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Integration in die EU. Der Transformationsprozess Bulgariens. Triebkräfte, Hemmnisse, wirtschaftliche und soziale Folgen.

von: Teodora Ilieva

GRIN Verlag , 2008

ISBN: 9783638037150 , 144 Seiten

Format: PDF, ePUB, OL

Kopierschutz: frei

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Preis: 17,99 EUR

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Mehr zum Inhalt

Integration in die EU. Der Transformationsprozess Bulgariens. Triebkräfte, Hemmnisse, wirtschaftliche und soziale Folgen.


 

3 Von der Transformation zur Integration


 

In diesem Teilabschnitt soll gezeigt werden, inwieweit Bulgarien der Übergang von der Transformation zur Integration gelungen ist. Des Weiteren werden die Gründe für eine Unionserweiterung sowie die Vorbereitungen Bulgariens auf eine Integration in die EU behandelt. Danach wird der wirtschaftliche Fortschritt des neuen EU-Mitgliedstaates analysiert und beleuchtet wie dieser erreicht wurde. Die besondere Rolle der ADI für die bulgarische Wirtschaft wird im Anschluss untersucht. Abschließend sollen die Folgen der Osterweiterung für Bulgarien aufgezeigt werden.

 

Innerhalb von 15 Jahren wurde Bulgarien von einem vollkommen zentralistischen System sowjetischen Typs mit sehr starker Einbindung in den RGW-Markt auf eine Demokratie mit funktionierender Marktwirtschaft transformiert. Das Land hat sich gegenüber der Weltwirtschaft geöffnet und die wirtschaftliche Integration in die EU ist auf einem guten Wachstumskurs. Der Übergang von der Transformation zur Integration ist fließend und die Trennung kann nicht immer eindeutig vorgenommen werden. Die Europäische Integration kann sogar als Weiterführung der Transformation angesehen werden.[204] Die Weltbank unterscheidet in einer typischen Transformationsökonomie zwischen neuen, umstrukturierten und alten Unternehmen. Es wird erwartet, dass die neuen Unternehmen produktiver sind als die umstrukturierten, und dass die letzteren produktiver sind als die alten. Wenn die Märkte sich entfalten und eine effiziente Ressourcenallokation stattfindet, wird diese Unterscheidung zwischen den Unternehmen unscharf und unbedeutend, was nicht heißen soll, dass die Produktivitätsunterschiede völlig verschwinden. Sie existieren weiterhin, sind aber das Ergebnis technischer Innovationen und anderer marktwirtschaftlicher Faktoren. Der Transformationsprozess gilt dann als vollendet, wenn diese historische Unterscheidung zwischen den drei Formen der Unternehmen aufgegeben wurde.[205]

 

Zunächst soll der Begriff Integration hier nach Molle definiert werden: Integration ist „[...] the gradual elimination of economic frontiers between independent states; as a result the economies of these states end up functioning as one entity.”[206] Ökonomische Integration ist kein Selbstzweck, sie dient aber höheren Zielsetzungen: wirtschaftlicher Wohlfahrt, Frieden, Demokratie und Menschenrechten. Die Ineffizienzen im Inland können durch Spezialisierung der Produktion und Kooperation der Politikbereiche abgebaut werden.

 

Der Weg zu der Europäischen Integration war lang und schwierig. Die osteuropäischen Staaten wurden einerseits von der zentralen Planwirtschaft auf das Marktwirtschaftssystem im Allgemeinen umgestellt und andererseits hatten sie die Standards und Politiken der EU mit dem dazugehörigen Rechtsbestand im Besonderen zu übernehmen.

 

Die Voraussetzung für eine weit reichende Integration der MOEL bildeten die Deregulierung, Stabilisierung und Privatisierung. Der Erfolg des Transformationsprozesses bestimmte wie schnell die EU-Integration erfolgen konnte. Die radikalen und gradlinigen Reformen (Beispiel Polen und teilweise Tschechische Republik) waren für eine schnelle Aufnahme in die EU vorteilhafter als halbherzige Reformmaßnahmen und inkonsequente Politik (Beispiel Bulgarien und Rumänien). Durch die Transformation mit der anschließenden EU-Integration wurde die Teilung Europas überwunden. Eine „Rückkehr nach Europa“[207] fand statt. Die Osterweiterung wurde als ein Schritt angesehen, die Stabilisierung der MOEL zu garantieren.

 

Die nachstehende Abbildung zeigt grob den langen Weg von der Abschaffung des Zentralverwaltungssystems über die Transformationsebenen zu der Europäischen Integration.

Abbildung 7: Von der Transformation zur Europäischen Integration

 

 

Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an König / Kusic (2002), S. 10.

 

In der Anfangsphase der Transformation galt es eine funktionierende Marktwirtschaft einzuführen und die wirtschaftspolitischen Bereiche zu reformieren. Die westlichen Nationen beeinflussten im großen Maße den Transformationsprozess in den MOEL. Ein schnelleres und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu erzielen als die EU-Mitglieder, stellte die große Herausforderung dar, damit die alten EU-Staaten eingeholt werden können. Diese Transformationsphase wird als Konvergenzphase oder auch catching-up-Phase bezeichnet.[208] Seit Ende der 90er Jahre erscheint der catching-up-Prozess mit den alten EU-Ländern möglich. Sowohl die EU als auch Bulgarien selbst streben das wirtschaftliche Aufholen des Landes an. Durch die Konvergenzprozesse wird die Lebensqualität verbessert. Das catching-up kann durch eine EU-Mitgliedschaft schneller erfolgen[209], gleichzeitig ist der zu frühe Beitritt mit hohen ökonomischen Risiken verbunden. Die erfolgreiche Aufholjagd wird wesentlich vom internen Potential jedes Landes beeinflusst.

Abbildung 8: Stilisierte Darstellung des catching-up-Prozesses in den MOEL

 

 

Verwendete Symbole: y = reales BIP pro Kopf; y* = anzustrebendes reales BIP pro Kopf (der EU); t = Zeit.

 

Quelle: Breuss (2003), S. 407.

 

Direkt nach dem Beginn der Systemtransformation hat die EG[210] ihre Beziehungen zu den MOEL ausgebaut und sie bei der Durchführung des Wandels mit Hilfe von technischen und finanziellen Hilfen weitestgehend unterstützt.

 

Die Osterweiterung stellte große Herausforderungen sowohl für die Kandidatenländer als auch für die EU dar. Bestimmte Politikbereiche, Institutionen und Entscheidungsregeln der Union mussten reformiert werden, und die MOEL sollten sich an den EU-Standards ausrichten. Ein bestimmter Grad an Konvergenz der Politiken muss erreicht werden, damit die neuen Mitglieder der Union beitreten können.

 

Bereits vor der Aufnahme in die EU richtete Bulgarien seine Politik an derjenigen der EU aus. Die EU-Anforderungen determinieren die Regelungen des Balkan-Landes.

 

Die osteuropäischen Länder waren aus den folgenden wichtigen Gründen in einer schlechteren Position bei ihrem EU-Beitritt als frühere Mitglieder der EU und der catching-up-Prozess ist schwierig.[211] Erstens mussten die MOEL die Transformation zur Marktwirtschaft abgeschlossen haben, um an der Integration zu partizipieren. Zweitens mussten sich die osteuropäischen Staaten an eine flexible Union anpassen – flexibel in dem Sinne, dass die Bedingungen und Interessen der Mitgliedsländer sich im Laufe der Jahre verändert haben. Drittens war das EU-Integrationsniveau zum Zeitpunkt des Beitritts der neuen Mitglieder viel höher als vor etwa 20 Jahren, als Griechenland, Spanien und Portugal der Union beitraten.

 

Der Kritikerkreis des EU-Beitritts Bulgariens innerhalb des Landes wurde in den letzten Jahren größer. Es wird zunehmend die Gefahr gesehen, im europäischen Wettbewerb nicht standhalten zu können. Populistische Parteien gewinnen mehr Stimmen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird größer. Die gut Ausgebildeten, die Jungen und die Fachkräfte haben gute Chancen in dem fortschreitenden Prozess der Europäischen Integration. Zu den Verlierern zählen Rentner und Arbeiter aus bedrohten Wirtschaftsbereichen.

 

Die ökonomischen Risiken sind für Bulgarien viel höher als für die bestehenden EU-Mitglieder. Bulgarien ist eine arme Volkswirtschaft und weniger widerstandsfähig gegenüber Schocks. Der Handel mit der EU macht einen großen Anteil von BIP aus.[212]

 

Welche Auswirkungen haben die außenwirtschaftliche Öffnung und die Europäische Integration Bulgariens auf die Entwicklung seiner Wirtschaft? Welche Triebkräfte begünstigen die wirtschaftspolitische Situation des Landes? Welche sind die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Integration? Zu diesen Fragen soll Stellung bezogen werden.

 

3.1 Gründe für die Osterweiterung der Europäischen Union


 

In diesem Kapitel werden die Gründe für die Osterweiterung aus EU-Sicht einerseits und die Motive für die EU-Integration aus bulgarischer Perspektive andererseits genannt.

 

Die Erweiterung der EU um die MOEL hat einerseits historische Wurzeln. Durch den Beitritt der osteuropäischen Staaten wird die Spaltung Europas infolge des Kalten Krieges beendet. Die Friedenssicherung ist ein wesentlicher Aspekt. Die Osterweiterung wird andererseits als „Garant für Stabilität“ angesehen, da eine friedliche Integration auf dem alten Kontinent zustande kommt. Die Unumkehrbarkeit der Transformationsprozesse ist von besonderer Bedeutung. Eine europäische kollektive Identität kann aufgebaut werden. Das Vertrauen Westeuropas in eine stabile demokratische Entwicklung in Osteuropa kann gesichert werden, was von großer Relevanz für den Vorgang ist. In einer Demokratie werden die internationale Zusammenarbeit und Kooperation sowie eine Vernetzung der Gesellschaften ermöglicht. Es wird außerdem...