Betreuung daheim - Schritt für Schritt zur legalen Pflege

Betreuung daheim

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Allgemeines

I. Einleitung

II. Rechtliche Grundsatzfragen

1. Kompetenzverteilung

2. Abgrenzung selbständige (GewO) unselbständige (HBeG) Tätigkeit

2.1 Wille des Gesetzgebers

2.2 Rechtliche Folgen

2.3 Vertragsgestaltung

2.4 Abgrenzung

2.5 Zusammenfassung

III. Rechtliche Grundlagen (Aufzählung)

1. Hausbetreuungsgesetz

2. Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz

3. Gewerbeordnung

4. Verordnungen gem § 69 GewO

4.1 Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Maßnahmen, die Gewerbetreibende, die das Gewerbe der Personenbetreuung ausüben, zur Vermeidung einer Gefährdung von Leben oder Gesundheit bei der Erbringung ihrer Dienstleistung z...

4.2 Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Standes- und Ausübungsregeln für Leistungen der Personenbetreuung

5. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz

6. Ärztegesetz

7. Bundespflegegeldgesetz

8. Richtlinien zur Unterstützung der 24-Stunden- Betreuung

IV. Allgemeiner Überblick über die Tätigkeit eines Personenbetreuers

1. Definition von Betreuung

2. Die Ausübung von pflegerischen Tätigkeiten durch Personenbetreuer

3. Berufsbilder im Umfeld der Personenbetreuung

3.1 Arzt

3.2 Physiotherapeut

3.3 Krankenschwester/Krankenpfleger:

3.4 Pflegehelfer:

3.5 Diplom-Sozialbetreuer und Fach-Sozialbetreuer

3.6 Heimhelfer

3.7 Abgrenzung Heimhilfe – Personenbetreuung

3.8 Zusammenfassender Überblick

V. Förderung

1. Regelungen des BPGG und der Richtlinien

2. Allgemeine Voraussetzungen für die Förderung

3. Förderung bei unselbständiger Betreuung

4. Förderung bei selbständiger Betreuung

5. Einkommen und Vermögen

6. Verfahren, Meldepflichten, Rückforderung

7. Förderung bei Betreuung durch Angehörige

Unselbständige Betreuer

I. Die Regelungen des Hausbetreuungsgesetzes

1. Geltungsbereich

1.1 Pflegestufen

1.2 Was bedeutet Hausgemeinschaft?

2. Arbeitszeitrechtliche Sonderregelungen

II. Sozialversicherung

1. Anmeldung des Betreuers

1.1 Wie kann die Mindestangaben-Anmeldung erfolgen?

1.2 Wie kann die Mindestangaben-Anmeldung nachgewiesen werden (z.B. bei telefonischer Anmeldung)?

1.3 Die Vollmeldung

1.4 Die Meldung von Änderungen

2. Abfuhr der Sozialversicherungsbeiträge

3. Abmeldung des Personenbetreuers

4. Sonstige Verpflichtungen im Sozialversicherungsrecht für Dienstgeber

5. Strafbestimmungen und Haftung des Dienstgebers im Sozialversicherungsrecht

III. Steuern

1. Einkommensteuer (Lohnsteuer)

1.1 Unbeschränkte Steuerpflicht des Personenbetreuers

1.2 Doppelbesteuerungsabkommen

1.3 Anmeldung durch Arbeitgeber

1.4 Steuerhöhe

1.5 Arbeitnehmerveranlagung

1.6 Abzugsfähige Aufwendungen der betreuten Person

1.7 Abmeldung durch Arbeitgeber

2. Dienstgeberbeitrag zum Familienlastenausgleichsfonds, Kommunalsteuer

IV. Vertragliche Fragen

1. Vertragsanbahnung

2. Vertragspartner

3. Der Arbeitsvertrag

4. Vertragsdauer

V. Rechte und Pflichten des unselbständigen Personenbetreuers

1. Überblick über die Rechte des unselbständigen Personenbetreuers

1.1 Entgelt

1.2 Urlaub und Urlaubszuschuss

1.3 Entgeltfortzahlung

1.4 Rechte aus Hausgemeinschaft

1.5 Mutter- und Väterschutz

1.6 Soziale Absicherung

2. Überblick über die Pflichten des unselbständigen Personenbetreuers

2.1 Weisungsgebundenheit und Qualitätssicherung

2.2 Meldepflicht

2.3 Verschwiegenheitsverpflichtung

VI. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers

VII. Zivilrechtliche Haftungsfragen und Fragen der Leistungserbringung

1. Treue- und Fürsorgepflichten

2. Schädigung des Arbeitgebers

3. Schädigung des Personenbetreuers

4. Verschuldensunabhängige Risikohaftung des Arbeitgebers

5. Leistungsentfall

6. Verbotene Ausübung von pflegerischen Tätigkeiten

VIII. Sonderfragen zu ausländischen Beschäftigten

1. Personenbetreuer aus EU-Mitgliedstaaten, dem EWR und der Schweiz

1.1 Allgemeines

1.2 Anmeldebescheinigung

1.3 Familienangehörige und Daueraufenthaltskarte

1.4 Hilfsorganisationen

2. Personenbetreuer aus Drittstaaten (außer Schweiz)

2.1 Fremdenrechtliche Bestimmungen

2.2 Beschäftigungsbewilligung

2.3 Hilfsorganisationen

3. Weitere Bestimmungen für Ausländer (Führerschein und ausländisches Kfz)

Selbständige Betreuer

I. Die Regelungen der Gewerbeordnung und der dazu ergangenen Verordnungen

1. Geltungsbereich

1.1 Wer darf betreut werden?

1.2 Wer darf Betreuungsleistungen erbringen?

1.3 Freie Arbeitszeit des Personenbetreuers

1.4 Keine Verpflichtung zur Aufnahme in die Hausgemeinschaft

1.5 Organisation der Personenbetreuung inklusive Vermittlung

1.6 Muss die Personenbetreuung im Privathaushalt der betreuten Person erfolgen?

1.7 Können Personen, die ihren nahen Angehörigen betreuen, das Gewerbe der Personenbetreuung anmelden?

2. Qualitätssicherung

2.1 Die einzelnen Maßnahmen der Qualitätssicherung

2.2 Handlungsleitlinien

II. Gewerbeanmeldung

1. Persönliche Voraussetzungen

2. Vornahme der Gewerbeanmeldung

3. Neugründungs-Förderungsgesetz

4. Gewerbestandort

5. Beginn der Tätigkeit

6. Kammermitgliedschaft

7. Ende der Tätigkeit

III. Sozialversicherung

1. Allgemeines

2. An- und Abmeldung

3. Höhe der Beiträge

4. Soziale Absicherung

IV. Steuern

1. Anmeldung

2. Einkommensteuer

2.1 Unbeschränkte Steuerpflicht des Personenbetreuers

2.2 Beschränkte Steuerpflicht des Personenbetreuers

2.3 Doppelbesteuerungsabkommen

2.4 Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

2.5 Einkommensteuererklärung

3. Umsatzsteuer

3.1 Steuerbefreiung für Kleinunternehmer

4. Abmeldung

V. Vertragliche Fragen

1. Vertragsanbahnung

1.1 Vertragsanbahnung über Werbung

1.2 Vertragsanbahnung über persönliche Kontaktaufnahme

1.3 Vertragsanbahnung über eine Vermittlungsagentur

2. Vertragspartner

3. Schriftlichkeit

4. Der Betreuungsvertrag

5. Unzulässiger Vertragsinhalt

6. Beendigung

7. Vertragsmuster

VI. Rechte und Pflichten des selbständigen Personenbetreuers

1. Überblick über die Rechte des selbständigen Personenbetreuers

1.1 Entgelt

1.2 Persönliche Unabhängigkeit

1.3 Wohnen beim Betreuten

1.4 Werbung und persönliche Kontaktaufnahme für die gewerbliche Personenbetreuung

2. Überblick über die Pflichten des selbständigen Personenbetreuers

2.1 Anmeldung des Gewerbes

2.2 Erbringung der Leistung aus dem Betreuungsvertrag

2.3 Maßnahmen der Qualitätssicherung

2.4 Einhaltung der Standesregeln

2.5 Vermeidung von Gefahren

2.6 Verpflichtungen bei Vertragsabschluss

2.7 Meldepflicht

2.8 Anmeldung bei der Sozialversicherung

2.9 Steuerliche Abgabenleistung

2.10 Entrichtung der Kammerumlage

VII. Rechte und Pflichten des Betreuten

1. Übersicht über die Rechte des Betreuten

1.1 Betreuungsleistung

1.2 Qualitätssichernde Maßnahmen

1.3 Beihilfen

2. Überblick über die Pflichten des Betreuten

2.1 Entrichtung des Entgelts

2.2 Verpflichtung zur Meldung des Personenbetreuers

VIII. Zivilrechtliche Haftungsfragen/Leistungserbringung

VIII. Zivilrechtliche Haftungsfragen und Fragen der Leistungserbringung

1. Haftung nach Zivilrecht

1.1 Schädigung der betreuten Person (oder ihres Angehörigen) durch den Personenbetreuer

1.2 Schädigung der betreuten Person (oder ihres Angehörigen) durch einen Vertreter oder eine Hilfskraft des Personenbetreuers

1.3 Schädigung des Personenbetreuers durch die betreute Person (oder ihren Angehörigen)

1.4 Schädigung Dritter durch den Personenbetreuer

2. Leistungsentfall

3. Warnpflicht des Personenbetreuers

4. Verbotene Ausübung von pflegerischen Tätigkeiten

IX. Besonderheiten für ausländische Personenbetreuer

1. Personenbetreuer aus EU-, EWR-Mitgliedstaaten und der Schweiz

1.1 Allgemeines

1.2 Anmeldebescheinigung

1.3 Familienangehörige und Daueraufenthaltskarte

1.4 Herüberarbeiten inklusive Sozialversicherung und Steuern

2. Drittstaatsangehörige (außer Schweizer)

2.1 Fremdenrechtliche Bestimmungen

3. Weitere Bestimmungen für Ausländer (Führerschein und ausländisches Kfz)

3.1 Ausländischer Führerschein

3.2 Ausländisches Kfz

Anhänge

Checklisten

I. Selbständige Personenbetreuer – Anmeldung

II. Unselbständige Betreuer – Anmeldung

III. Selbständige Personenbetreuer – Ende der Tätigkeit

IV. Unselbständige Betreuer – Ende Betreuungsverhältnis

Nützliche Links

Nützliche Adressen

I. Kontaktdaten WKO

II. Sozialversicherungsanstalten

III. Gebietskrankenkassen

IV. Adressen von privaten Organisationen

V. Adressen von Behörden

Stichwortverzeichnis