Der börsenorientierte Anlegerschutz und seine strafrechtliche Absicherung

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erstes Kapitel

1. Einleitung

1.1 DER BEGRIFF DER KAPITALANLAGE

1.1.1 Die schutzbedürftigen Interessen

1.1.2 Die Gründe für einen besonderen Anlegerschutz

1.1.3 Die traditionellen Anlageformen

1.2 DIE BÖRSE UND DAS KAPITALMARKTRECHT

1.2.1 Der Begriff „Börse&ldquo

1.2.1.1 Der Primärmarkt

1.2.1.2 Der Sekundärmarkt

1.2.2 Die Börse als Einrichtung

1.2.3 Die Organisation der Börse

1.2.4 Die Marktsegmente

1.2.4.1 Der Amtliche Markt

1.2.4.2 Der Geregelte Markt

1.2.4.3 Der Neue Markt

1.2.4.4 Der Freiverkehr

1.2.5 Der Terminmarkt

1.3 DER „GRAUE“ KAPITALMARKT UND DIE NEUEN ANLAGE

1.3.1 Die Gründe für die Abkehr von den traditionellen Anlageformen

1.3.2 Die bei neuen Anlageformen auftretenden Risiken

1.3.3 Die gesetzgeberischen Maßnahmen und die Geburt des § 264a StGB 1

1.3.4 Der Wertpapieranlegerschutz

Zweiter Teil Die Börsengesetzliche Prospekthaftung

2. Einleitung

2.1 DIE ENTWICKLUNG, DER ANWENDUNGSBEREICH UND DIE ERLÄUTERUNG DES BEGRIFFS DER PROSPEKTHAFTUNG

2.2 DIE DOGMATISCHE EINORDNUNG DER PROSPEKTHAFTUNG

2.3 DIE PROSPEKTHAFTUNG AUF STRAFRECHTLICHER GRUNDLAGE

2.4 DIE OBJEKTIVEN TATBESTANDSVORAUSSETZUNGEN DER BÖRSENGESETZLICHEN PROSPEKTHAFTUNG

2.4.1 Der Prospekt und die gleichgestellten Darstellungen

2.4.2 Die Prospektverantwortlichen (Passivlegitimation)

2.4.2.1 Sonderprobleme

2.4.2.1.1 Die Bankenkonsortien

2.4.2.1.2 Die Experten

2.4.3 Der fehlerhafte Prospekt

2.4.3.1 Die Prospektadressaten

2.4.3.2 Die wesentlichen Angaben und die Unrichtigkeit des Prospekts

2.4.3.2.1 Tatsachen, Werturteile und Prognosen

2.4.3.2.2 Das Kriterium des Gesamteindrucks

2.4.3.2.3 Die Prospektaktualität

2.4.3.2.4 Die Problematik der Geheimhaltungsinteressen

2.4.3.3 Die Unvollständigkeit des Prospektes

2.4.3.3.1 Negative Ratings

2.4.4 Prospektgestaltungsmängel

2.4.5 Die Bedeutung der Formulierung „Aufgrund eines Prospekts zum Börsenhandel zugelassenen Wertpapiere&ldquo

2.4.6 Die Ersatzberechtigung

2.4.6.1 Der Erwerbszeitpunkt

2.4.6.2 Der entgeltliche Erwerb

2.4.6.3 Die Notwendigkeit des Inlandsgeschäfts

2.4.7 Die haftungsbegründende Kausalität

2.5 DIE SUBJEKTIVEN TATBESTANDSVORAUSSETZUNGEN DER BÖRSENGESETZLICHEN PROSPEKTHAFTUNG

2.5.1 Das Verschulden

2.5.2 Das Verschulden verschiedener Prospektverantwortlicher

2.6 ART UND UMFANG DES SCHADENERSATZANSPRUCHES

2.7 HAFTUNGSAUSSCHLUSS

2.7.1 Individuelle Entlastung mangels Verschulden (§ 45 Abs. 1 BörsG)

2.7.2 Allgemeine Entlastung (§ 45 Abs. 2 BörsG)

2.8 BEWEISLAST

2.9 SONSTIGE ANSPRUCHSGRUNDLAGEN

2.10 DIE HAFTUNG DER ZULASSUNGSSTELLE/BaFin

2.11 DIE PROSPEKTHAFTUNG FÜR DEN UNTERNEHMENSBERICHT UND DIE PROSPEKTHAFTUNG IM FREIVERKEHR

2.12 DIE HAFTUNG FÜR DEN VERKAUFSPROSPEKT (§ 13 VerkProspG)

2.13 DIE PROSPEKTHAFTUNG AM NICHT ORGANISIERTEN KAPITALMARKT

2.14 MITWIRKENDES VERSCHULDEN

2.15 MEHRERE ERSATZVERPFLICHTETE

2.16 VERJÄHRUNG

2.17 DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT

2.18 VERHÄLTNIS DER ZIVILRECHTLICHEN PROSPEKTHAFTUNG ZUR BÖRSENGESETZLICHEN PROSPEKTHAFTUNG

2.19 SCHLUSSBEMERKUNG

Drittes Kapitel DER INSIDERHANDEL

3. Einleitung

3.1 DIE INSIDERPROBLEMATIK

3.1.1 Die geschichtliche Entwicklung der Sanktionierung von Insiderhandel

3.1.2 Die Problemstellung

3.1.2.1 Die Frage der Regelungsbedürftigkeit

3.1.2.1.1 Informationsvorsprünge als natürlicher Zustand

3.1.2.1.2 Anreizwirkungen des Insiderhandels

3.1.2.1.3 Größere Kapitalmarkteffizienz durch Insiderhandel?

3.1.2.1.4 Auswirkungen auf Marktliquidität und Kapitalkosten

3.2 ZIELSETZUNG DES WpHG

3.2.1 Das geschützte Rechtsgut

3.2.1.1 Individualschutz

3.2.1.2 Schutz der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts

3.2.1.2.1 Die Kritik und die Gegenargumente

3.2.1.3 Fazit

3.3 DIE DIMENSION DES INSIDERHANDELS IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

3.4 DIE MARKTMISSBRAUCHSRICHTLINIE 2003/6/EG

3.4.1 Einleitung

3.4.2 Der strafrechtliche Schutz des Kapitalmarktes auf europäischer Ebene

3.4.2.1 Die Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit des Kapitalmarkts in Europa

3.4.2.2 Die Eingrenzung auf „geregelte“ bzw. „organisierte“ Märkte

3.4.2.3 Schutzbedürftigkeit des Kapitalmarktes mit den Mitteln des Strafrechts

3.4.3 Die „Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Insider-Geschäfte und Marktmanipulationen (Marktmissbrauch)&ldquo

3.4.3.1 Neuregelungen der Marktmissbrauchsrichtlinie

3.4.3.2 Schlussbemerkung

3.5 ANLEGERSCHUTZVERBESSERUNGSGESETZ

3.6 DIE INSIDERÜBERWACHUNG NACH DEM AnSVG

3.6.1 Erläuterung des § 12 WpHG, Insiderpapiere

3.6.2 Erläuterung des § 13 WpHG, Insiderinformation

3.6.2.1 Insiderinformation

3.6.2.2 Nicht öffentliche Bekanntheit

3.6.2.3 Bewertung ausschließlich aufgrund öffntlich bekannter Umstände

3.6.2.4 Emittenten- oder Insiderpapierbezug

3.6.2.5 Die Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung

3.6.2.6 Der Begriff der Erheblichkeit

3.6.2.7 Das „Frontrunning&ldquo

3.6.3 Das Verbot von Insidergeschäften (§14 WpHG)

3.6.3.1 Erwerbs- und Veräußerungsverbot nach Abs. 1 Nr. 1

3.6.3.2 Das Weitergabeverbot nach § 14 Abs. 1 Nr. 2

3.6.3.3 Das Empfehlungsverbot nach § 14 Abs. 1 Nr. 3

3.6.4 Konflikte mit dem Insiderrecht in Einzelfällen

3.6.4.1 Unternehmensübernahme

3.6.4.2 Management-buy-out

3.6.4.3 Die Problematik der Anlageberatung und sonstige Geschäftsbesorgungen

3.7 FAZIT

Viertes Kapitel DIE AD-HOC-PUBLIZITÄT

4. Einleitung

4.1 DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES § 15 WpHG

4.1.1 Änderung durch die Marktmissbrauchs-RiL 2003/6/EG

4.1.2 Die Transparenzrichtlinie

4.2 SCHUTZGUT DES § 15 WpHG

4.2.1 Die Funktionsfähigkeit der Wertpapiermärkte

4.2.2 Ad-hoc-Publizität als Präventivmaßnahme gegen Insiderhandel

4.3 DAS VERHÄLTNIS DER AD-HOC-PUBLIZITÄT ZUR PERIODISCHEN PUBLIZITÄT

4.4 ERLÄUTERUNG DES § 15 WpHG

4.4.1 Der Anwendungsbereich des § 15 WpHG

4.4.1.2 Der Begriff des Emittenten in § 15 Abs. 1 WpHG

4.4.1.2.1 Veröffentlichungspflichten von Dritten

4.4.1.1 Der außerbörsliche Telefonhandel

4.4.2 Die ad-hoc-publizitätspflichtige Insiderinformation

4.4.3 Tätigkeitsbereich des Emittenten

4.4.3.1 Der Verkauf großer Aktienpakete

4.4.3.2 Die Übernahmeangebote

4.4.3.3 Tätigkeitsbereich im Konzern

4.4.4 Verwendung von Kennzahlen (Abs. 1 Satz 2)

4.4.5 Verbot der Veröffentlichung offensichtlich überflüssiger Angaben

4.4.6 Die Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gemäß §15 Abs. 3 WpHG

4.4.6.1 Vergleich zwischen eigen- und fremdverantwortlicher Befreiung

4.4.6.2 Der Schutzzweck der Befreiungsmöglichkeit

4.4.6.3 Der Begriff der berechtigten Interessen

4.4.6.4 Keine Irreführung durch aufgeschobene Veröffentlichung

4.4.6.5 Die Gewährleistung der Vertraulichkeit

4.4.6.6 Wegfall der Voraussetzungen der Suspendierung

4.4.7 Art und Weise der Veröffentlichung

4.4.7.1 Die Vorabmitteilung gemäß § 15 Abs. 4 WpHG

4.4.7.1.1 Die Ad-hoc-Mitteilung als Grundlage der Entscheidung über eine Kursaussetzung oder -einstellung

4.4.7.1.2 Privilegium für ausländische Emittenten

4.4.7.2 Die Veröffentlichung der Ad-hoc-Meldung

4.4.7.2.1 Die Sprache der Veröffentlichung

4.4.7.2.2 Zwingende Einhaltung des Veröffentlichungsverfahrens

4.4.7.3 Die Übersendung der Veröffentlichungsbestätigung

4.4.8 Die Unverzüglichkeit der Veröffentlichung der Insider-informationen

4.4.9 Folgen von Pflichtverletzungen

4.5 FAZIT

Fünftes Kapitel Das Verbot der Marktmanipulation

5. Einleitung

5.1 DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE UND DIE REGELUNGSSTRUKTUR DES § 20a WpHG

5.2 DAS GESCHÜTZTE RECHTSGUT DES § 20a WpHG

5.3 DIE ABGRENZUNG VOM INSIDERHANDEL

5.4 DER ADRESSATENKREIS DES § 20a WpHG

5.5 FAZIT

5.6 DAS VERBOT DER MARKTMANIPULATION NACH §20a Abs. 1 S. 1 WpHG

5.6.1 „Unrichtige oder irreführende Angaben machen&ldquo

5.6.1.1 Die Tathandlung des § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Alt. 2

5.6.2 Die bewertungserheblichen Umstände

5.6.3 Anwendungsbereich

5.6.4 Die Geeignetheit zur Einwirkung auf den Börsen- oder Marktpreis

5.7 FALSCHE ODER IRREFÜHRENDE SIGNALE ODER KÜNSTLICHES PREISNIVEAU

5.7.1 Die Ausnahmeregelung zu dem Verbot des § 20a Abs. 1 Nr. 2 WpHG gemäß § 20a Abs. 2 WpHG

5.7.1.1 Die Kriterien der Zulässigkeit einer Marktpraxis

5.8 SONSTIGE TÄUSCHUNGSHANDLUNGEN

5.9 DIE BÖRSENNOTIERUNG

5.10 „SAFE HARBOUR“- REGELUNGEN GEMÄß § 20a Abs.3 WpHG

5.10.1 Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen für das Aktienrückkaufprogramm

5.10.1.1 Die Transparenz eines Rückkaufprogramms

5.10.1.2 Die Handelsbedingungen von Aktienrückkaufprogrammen

5.10.1.3 Die Einschränkungen des Handels mit eigenen Aktien

5.10.2 Die Kursstabilisierung, Begriff und Anwendungsbereich

5.10.2.1 Der Stabilisierungszeitraum

5.10.2.2 Bekanntgabe, Melde- und Aufzeichnungspflicht

5.10.2.3 Spezielle Kursbedingungen

5.10.2.4 Mehrzuteilung und Greenshoe-Option nach der EU-Verordnung

5.10.3 Die Anerkennung ausländischer Stabilisierungsregeln

5.11 DIE VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG NACH § 20a Abs. 5 WpHG

5.12 DIE AUSNAHMEBESTIMMUNG FÜR JOURNALISTEN

5.12.1 Die Vorschrift des § 20a Abs. 6 WpHG und ihre verfassungsrechtliche Begründung

5.12.2 Die Marktmanipulation und die Ausnahmeregelung für Journalisten

5.13 FAZIT

Sechstes Kapitel Die strafrechtlichen Folgen und Ordnungswidrigkeiten der Marktmanipulation, des Insiderhandels und der Ad-hoc-Publizität nach §§ 38, 39 WpHG

6. Einleitung

6.1 SANKTIONEN GEGEN DIE VERSTÖßE DES VERBOTS DER MARKTMANIPULATION

6.1.1 Die Marktmanipulation als Straftat

6.1.1.1 Tatsächliches Einwirken auf den Börsen- oder Marktpreis

6.1.1.2 Die vorsätzliche Begehung

6.1.2 Die Marktmanipulation als Ordnungswidrigkeit

6.1.2.1 Vorsätzlicher Verstoß gegen die Marktmanipulation bei Ausbleiben einer tatsächlichen Preiseinwirkung

6.1.2.2 Ordnungswidrige Marktmanipulation durch leichtfertiges Handeln

6.2 SANKTIONEN BEI INSIDERVERSTÖßEN

6.2.1 Die Strafvorschriften

6.2.1.1 Die Sanktionierung der Verwirklichung des Weitergabe- oder Empfehlungsverbotes

6.2.1.1.1 Die Unterscheidung zwischen Primär- und Sekundärinsider gemäß § 38 Abs. 1 Nr. 2a-d.

6.2.1.2 Die Versuchsstrafbarkeit

6.2.1.3 Der leichtfertige Verstoß gegen das Erwerbs- oder Veräußerungsverbot von Insiderpapieren gemäß § 38 Abs. 4 WpHG

6.2.1.4 Die Vorschrift des § 38 Abs. 5 WpHG

6.2.2 Die Ordnungswidrigkeiten bei Insiderverstößen

6.3 RECHTLICHE FOLGEN BEI VERSTÖßEN GEGEN DIE PFLICHT DER AD-HOC-PUBLIZITÄT

6.3.1 Bußgeldtatbestände

6.3.2 Verstöße gegen die Ad-hoc-Publizität als strafbare Manipulationshandlung

Siebtes Kapitel Der Kapitalanlagebetrug

7. DER „GRAUE“ KAPITALMARKT

7.1 DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DES § 264a StGB

7.2 DIE NEUE PROSPEKTPFLICHT FÜR VERMÖGENSANLAGEN DES GRAUEN KAPITALMARKTES NACH DEM ANLEGERSCUTZVERBESSERUNGSGESETZ

7.3 DIE REGELUNG DES § 264a StGB UND IHRE STRUKTUR

7.4 DAS GESCHÜTZTE RECHTSGUT DES § 264a StGB

7.5 DER OBJEKTIVE TATBESTAND DES KAPITALANLAGEBETRUGS

7.5.1 Der sachliche Anwendungsbereich des Kapitalanlagebetrugs

7.5.1.1 Die Anteile an Treuhandvermögen

7.5.2 Die Erfüllung der Tathandlung durch die Täuschungsinstrumentarien

7.5.2.1 Die Täuschungshandlung durch aktives Tun oder durch Unterlassen

7.5.3 Die Erheblichkeit der Umstände für die Anlageentscheidung

7.6 DER SUBJEKTIVE TATBESTAND

7.7 DER TÄTERKREIS DES KAPITALANLAGEBETRUGS

7.8 DIE TÄTIGE REUE

7.9 VERJÄHRUNG

7.10 SCHLUSSBEMERKUNG

Achtes Kapitel Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis