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Verdeckte Gewinnausschüttung - Erkennen, Gestalten, Vermeiden

von: Ralf Kohlhepp

Gabler Verlag, 2008

ISBN: 9783834996596 , 199 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen für: Windows PC,Mac OSX,Linux

Preis: 42,99 EUR

Exemplaranzahl:


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Mehr zum Inhalt

Verdeckte Gewinnausschüttung - Erkennen, Gestalten, Vermeiden


 

Vorwort

5

Inhaltsübersicht

7

Abkürzungsverzeichnis

14

Literaturverzeichnis

16

§ 1 Einführung

19

A. Allgemeines

21

I. Bedeutung der vGA im deutschen Steuerrecht und Skizzierung

23

1. Definition der verdeckten Gewinnausschüttung

23

2. Die vier Grundfälle der vGA

25

3. Rechtsfolgen

26

4. Unterscheidung der vGA nach § 8 Abs. 3 KStG und § 20 Abs. 1 EStG

26

5. VGA im Anrechnungsverfahren, im Halbeinkünfte- verfahren und nach der Unternehmenssteuerreform 2008

28

II. Ausländisches Recht

32

1. Österreich

33

2. Liechtenstein und Schweiz

33

3. Vereinigtes Königreich (UK)

34

4. Vereinigte Staaten von Amerika (USA)

34

5. Zusammenfassung

35

III. Internationales Steuerrecht

35

1. Deutsches Internationales Steuerrecht

37

2. Abkommensrecht

37

B. VGA und Steuerstrafrecht

38

I. Betroffene Steuerarten

39

II. Anknüpfungspunkte für einen Straftatbestand

39

1. VGA infolge einer strafbaren Handlung

39

2. Verwirklichung des Untreuetatbestandes (§ 266 StGB) durch eine vGA

40

3. Verwirklichung des Tatbestandes der Steuerhinterziehung ( § 370 AO) durch eine vGA

41

III. Verteidigungsstrategien

42

1. Tatbestandsebene

42

2. Vorsatzebene

43

C. Überblick über den Anwendungsbereich der vGA im KStG

43

I. Kleine und mittlere GmbH

43

II. AG und größere GmbH

44

III. Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts

45

IV. Stiftung

46

V. Weitere Körperschaftsteuersubjekte

47

VI. Exkurs: Limited (ausländische Kapitalgesellschaften)

47

1. Allgemeine Vorbemerkung

47

2. VGA einer ausländischen Kapitalgesellschaft an einen inländischen Anteilseigner

49

3. VGA-Probleme ausländischer Gesellschaften mit Sitz oder Geschäftsleitung im Inland

49

4. Deutsche Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft

50

5. Leistungen einer deutschen Körperschaft an eine ausländische Gesellschaft

51

D. Konkurrierende Vorschriften

52

I. § 1 AStG

52

II. § 42 AO

53

III. § 8a KStG bis VZ 2008

55

IV. Liebhaberei

56

1. Bei Kapitalgesellschaften

56

2. Bei anderen Körperschaften

57

V. § 4 Abs. 5 EStG

58

VI. Handelsrechtliche Vorschriften

59

§ 2 Voraussetzungen der vGA auf Ebene der Körperschaft

61

A. Vermögensminderung / verhinderte Vermögensmehrung / Unterschiedsbetragsänderung / keine off ene Ausschüttung

62

I. Terminologie der Rechtsprechung und deren Bedeutung

63

1. Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung

63

2. Auswirkung auf den Unterschiedsbetrag im Sinne des § 4 Abs. 1 S. 1 EStG

65

3. In keinem Zusammenhang mit einer offenen Ausschüttung

65

4. Auswirkung auf das zu versteuernde Einkommen und Abweichungen von der BFH- Rechtsprechung

66

II. Vorliegen einer Vermögensminderung

67

1. Bilanzielle Vermögensminderung

67

2. Rückgewähr / Kompensation durch Schadensersatzansprüche der Körperschaft

68

III. Vorliegen einer verhinderten Vermögensmehrung

70

1. Leistungen der Körperschaft an den Gesellschafter oder an Dritte

71

2. Geschäftschancenlehre

71

3. Kompensation durch Schadensersatzansprüche der Körperschaft

72

IV. Vorteilsausgleich

73

B. Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis

73

I. Bedeutung des Tatbestandsmerkmals

74

1. Ausschluss von Vorgängen ohne Zielrichtung

75

2. Ausschluss von der Gesellschaft nicht objektiv zurechenbaren Vorgängen

75

3. Stellung des Empfängers der vGA

77

II. Sonderfall der nahestehenden Person / Zuwendung an Dritte

77

1. Dem Gesellschafter nahestehende Personen

78

2. Dritte, die dem Gesellschafter nicht nahestehen

79

C. Vorteilsgeneigtheit

79

I. Behandlung in der Rechtsprechung

80

II. Reichweite der Vorteilsgeneigtheit

81

III. Kritik

82

IV. Exkurs: die Veranlassung von Nebenleistungen im Zusammenhang mit einer vGA

83

§ 3 Voraussetzungen der vGA auf Ebene des Gesellschafters

85

A. Zuwendung eines Vermögensvorteils an den Gesellschafter oder einen Dritten

86

I. Zuwendung an den Gesellschafter

86

II. Zuwendung an einen Dritten

86

1. Verfügung über Vermögen als Zurechnungsgrund

87

2. Beitrag des Begriffs der Vorteilsgeneigtheit

88

III. Rückgewähr aufgrund zivilrechtlicher Verpflichtung

88

B. Ohne Beschluss der Organe der ausschüttenden Körperschaft

89

C. Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis

89

I. Generelle Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis

89

II. Abweichungen von der Behandlung auf Ebene der Körperschaft

91

1. Abweichende Beurteilung durch Finanzämter oder - gerichte

92

2. Fehlender Zufluss (unvollkommene vGA)

92

3. Nachweisdifferenz

93

III. Veranlassung im individuellen Gesellschaftsverhältnis

94

IV. Zurechnungsprobleme in Mehrpersonenverhältnissen

95

§ 4 Feststellung der Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis

97

A. Feststellungslast

98

I. Grundsätzliche Beweislastverteilung

98

1. Kapitalgesellschaften

98

2. Sonstige Körperschaften

99

3. Gesellschafter

99

4. Beweisführung

101

II. Gegenbeweis Vorteilsausgleich

101

1. Grundsatz

101

2. Rechtlicher Zusammenhang

102

III. Beweiserleichterung wegen Mitwirkungspflichten und Sphärenverantwortlichkeit

103

B. Beherrschungsstellung (Sonderrechtsprechung)

104

I. Anwendungsbereich

104

1. Vorliegen einer Beherrschungsstellung

104

2. Gleichgerichtete Interessen

106

II. Vorheriger Abschluss (Nachzahlungsverbot)

106

III. Klare und eindeutige Vereinbarung

107

IV. Tatsächliche Durchführung

108

V. Zivilrechtliche Wirksamkeit

109

VI. Beweiswirkung und Erschütterung

110

C. Ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter

111

I. Gegenstand des hypothetischen Fremdvergleiches

112

II. Der verdoppelte Geschäftsleiter

113

III. Beweis und Gegenbeweis mittels konkretem Fremdvergleich

114

1. Interner Fremdvergleich

114

2. Externer Fremdvergleich

115

D. Erweiterung des Fremdvergleichs

116

I. VGA-spezifische Kriterien

116

II. Einkommensteuerrechtliche Kriterien

118

E. Ernsthaftigkeit

119

I. Mängel der Durchführung als Hinweis auf fehlende Ernsthaftigkeit

120

II. Unklare Vereinbarungen als Hinweis auf mangelnde Ernsthaftigkeit

121

III. Unübliche Vereinbarungen als Hinweis auf mangelnde Ernsthaftigkeit

121

1. Rechtsprechung des BFH

121

2. Kritik an der Rechtsprechung des BFH

122

IV. Tatsächliche Durchführung als Hinweis auf Ernsthaftigkeit

123

F. Zuwendungen an dem Gesellschafter nahestehende Personen

124

I. Reichweite des Nahestehensbegriffes

125

II. Auswirkungen des Nahestehens auf die Veranlassungsprüfung

126

G. Indizien und Vermutungen für das Vorliegen einer vGA

126

I. Vermutungen

126

II. Indizien

127

H. Die Bedeutung des „Dealing at Arm‘ s-Length-Principle“ für die vGA

127

I. Unterschiede zum Veranlassungsprinzip

128

II. DeDer verdoppelte Geschäftsleiter und das Arm’s-length- Principle

128

§ 5 Rechtsfolgen der vGA und typische Anwendungsfälle

130

A. Bei der Körperschaft

130

I. Allgemeine Rechtsfolgen

130

1. Bewertung der vGA

131

2. Totale und partielle vGA

135

3. Körperschaftsteuerminderung / Körperschaftsteuererhöhung

136

4. Indirekte Abgabenfolgen bei der Umqualifizierung

136

5. Aktivierung von vGA

140

6. Passivierung von vGA

142

II. typische Anwendungsfälle bei GmbH

143

1. Gründungskosten

143

2. Pensionszusagen

144

3. Geschäftsführergehalt

150

4. Darlehen

154

5. Dauerdefizitäre Tätigkeiten

156

III. Anwendungsfälle bei Stiftungen

157

1. Mögliche Empfänger von vGA

157

2. Partieller Vorrang des § 10 Nr. 1 KStG

158

IV. Anwendungsfälle bei Genossenschaften

159

V. Anwendungsfälle bei wirtschaftlicher Betätigung der öffentlichen Hand

160

1. Miet- und Pachtaufwand

162

2. Nicht ausreichende Eigenkapitalquote

163

3. Dauerverlustbetriebe

164

4. Querverbund

168

VI. Anwendungsfälle bei Vereinen

169

VII. Anwendungsfälle bei Auslandsberührung

170

1. Typische Fälle der vGA

170

2. Behandlung der vGA bei der Körperschaft

172

B. Beim Gesellschafter

173

I. Allgemeine Rechtsfolgen

173

1. Ebene des Gesellschafters

173

2. Besteuerung des Dritten

186

3. Bewertung der vGA

187

II. Steuererklärung

190

III. Anwendungsfälle

190

1. Rechtsformbedingte Besonderheiten

190

2. Überhöhte Tätigkeitsvergütung

191

3. Verstoß gegen Vorgaben für beherrschende Gesellschafter

192

4. Verzicht auf eine Pensionszusage

192

5. Zuwendung an Familienangehörige und sonstige nahestehende Personen

193

6. Unterhalten von Gegenständen / Einrichtungen des privaten Gebrauchs ( Dauerverlustbetriebe)

194

7. VGA an juristische Personen des öffentlichen Rechts

194

8. Darlehen

195

9. VGA bei Auslandsberührung – Behandlung des Begünstigten

196

C. Besondere Beteiligungsformen

199

I. Anwendungsfälle bei der GmbH & Co. KG

199

1. Verhältnis zwischen GmbH und KG

199

2. Vorgänge zwischen GmbH und ihrem Gesellschafter

200

3. Geminderter Gewinnanteil der GmbH bei Beteiligung am Vermögen

200

4. Überhöhte Geschäftsführergehälter bei der KG

201

II. Zuwendungen zwischen verbundenen Unternehmen

202

1. Zuwendungen der Enkel an die Muttergesellschaft

202

2. Zuwendungen zwischen Schwestergesellschaften

203

III. Anwendungsfälle bei Organschaft

203

D. Verknüpfung der Besteuerungsebenen

205

I. Korrespondenz der Veranlassungsprüfung

205

II. Vorteilsgeneigtheit

206

III. § 32a KStG – „formelle Korrespondenz“

207

IV. § 8b Abs. 1 S. 2 KStG und § 3 S. 1 Nr. 40 lit. d EStG – „ Korrespondenz der Rechtsfolgen“

207

§ 6 Checklisten

208

A. Kriterien bei Beherrschungsstellung

208

B. Pensionszusage

208

C. Geschäftsführervergütung

209

D. Geschäftschancenlehre

209

E. Betrieb gewerblicher Art

209

F. Generelle vGA Prüfung

210

Stichwortverzeichnis

211