Verdeckte Gewinnausschüttung - Erkennen, Gestalten, Vermeiden

Vorwort

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

§ 1 Einführung

A. Allgemeines

I. Bedeutung der vGA im deutschen Steuerrecht und Skizzierung

1. Definition der verdeckten Gewinnausschüttung

2. Die vier Grundfälle der vGA

3. Rechtsfolgen

4. Unterscheidung der vGA nach § 8 Abs. 3 KStG und § 20 Abs. 1 EStG

5. VGA im Anrechnungsverfahren, im Halbeinkünfte- verfahren und nach der Unternehmenssteuerreform 2008

II. Ausländisches Recht

1. Österreich

2. Liechtenstein und Schweiz

3. Vereinigtes Königreich (UK)

4. Vereinigte Staaten von Amerika (USA)

5. Zusammenfassung

III. Internationales Steuerrecht

1. Deutsches Internationales Steuerrecht

2. Abkommensrecht

B. VGA und Steuerstrafrecht

I. Betroffene Steuerarten

II. Anknüpfungspunkte für einen Straftatbestand

1. VGA infolge einer strafbaren Handlung

2. Verwirklichung des Untreuetatbestandes (§ 266 StGB) durch eine vGA

3. Verwirklichung des Tatbestandes der Steuerhinterziehung ( § 370 AO) durch eine vGA

III. Verteidigungsstrategien

1. Tatbestandsebene

2. Vorsatzebene

C. Überblick über den Anwendungsbereich der vGA im KStG

I. Kleine und mittlere GmbH

II. AG und größere GmbH

III. Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts

IV. Stiftung

V. Weitere Körperschaftsteuersubjekte

VI. Exkurs: Limited (ausländische Kapitalgesellschaften)

1. Allgemeine Vorbemerkung

2. VGA einer ausländischen Kapitalgesellschaft an einen inländischen Anteilseigner

3. VGA-Probleme ausländischer Gesellschaften mit Sitz oder Geschäftsleitung im Inland

4. Deutsche Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft

5. Leistungen einer deutschen Körperschaft an eine ausländische Gesellschaft

D. Konkurrierende Vorschriften

I. § 1 AStG

II. § 42 AO

III. § 8a KStG bis VZ 2008

IV. Liebhaberei

1. Bei Kapitalgesellschaften

2. Bei anderen Körperschaften

V. § 4 Abs. 5 EStG

VI. Handelsrechtliche Vorschriften

§ 2 Voraussetzungen der vGA auf Ebene der Körperschaft

A. Vermögensminderung / verhinderte Vermögensmehrung / Unterschiedsbetragsänderung / keine off ene Ausschüttung

I. Terminologie der Rechtsprechung und deren Bedeutung

1. Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung

2. Auswirkung auf den Unterschiedsbetrag im Sinne des § 4 Abs. 1 S. 1 EStG

3. In keinem Zusammenhang mit einer offenen Ausschüttung

4. Auswirkung auf das zu versteuernde Einkommen und Abweichungen von der BFH- Rechtsprechung

II. Vorliegen einer Vermögensminderung

1. Bilanzielle Vermögensminderung

2. Rückgewähr / Kompensation durch Schadensersatzansprüche der Körperschaft

III. Vorliegen einer verhinderten Vermögensmehrung

1. Leistungen der Körperschaft an den Gesellschafter oder an Dritte

2. Geschäftschancenlehre

3. Kompensation durch Schadensersatzansprüche der Körperschaft

IV. Vorteilsausgleich

B. Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis

I. Bedeutung des Tatbestandsmerkmals

1. Ausschluss von Vorgängen ohne Zielrichtung

2. Ausschluss von der Gesellschaft nicht objektiv zurechenbaren Vorgängen

3. Stellung des Empfängers der vGA

II. Sonderfall der nahestehenden Person / Zuwendung an Dritte

1. Dem Gesellschafter nahestehende Personen

2. Dritte, die dem Gesellschafter nicht nahestehen

C. Vorteilsgeneigtheit

I. Behandlung in der Rechtsprechung

II. Reichweite der Vorteilsgeneigtheit

III. Kritik

IV. Exkurs: die Veranlassung von Nebenleistungen im Zusammenhang mit einer vGA

§ 3 Voraussetzungen der vGA auf Ebene des Gesellschafters

A. Zuwendung eines Vermögensvorteils an den Gesellschafter oder einen Dritten

I. Zuwendung an den Gesellschafter

II. Zuwendung an einen Dritten

1. Verfügung über Vermögen als Zurechnungsgrund

2. Beitrag des Begriffs der Vorteilsgeneigtheit

III. Rückgewähr aufgrund zivilrechtlicher Verpflichtung

B. Ohne Beschluss der Organe der ausschüttenden Körperschaft

C. Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis

I. Generelle Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis

II. Abweichungen von der Behandlung auf Ebene der Körperschaft

1. Abweichende Beurteilung durch Finanzämter oder - gerichte

2. Fehlender Zufluss (unvollkommene vGA)

3. Nachweisdifferenz

III. Veranlassung im individuellen Gesellschaftsverhältnis

IV. Zurechnungsprobleme in Mehrpersonenverhältnissen

§ 4 Feststellung der Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis

A. Feststellungslast

I. Grundsätzliche Beweislastverteilung

1. Kapitalgesellschaften

2. Sonstige Körperschaften

3. Gesellschafter

4. Beweisführung

II. Gegenbeweis Vorteilsausgleich

1. Grundsatz

2. Rechtlicher Zusammenhang

III. Beweiserleichterung wegen Mitwirkungspflichten und Sphärenverantwortlichkeit

B. Beherrschungsstellung (Sonderrechtsprechung)

I. Anwendungsbereich

1. Vorliegen einer Beherrschungsstellung

2. Gleichgerichtete Interessen

II. Vorheriger Abschluss (Nachzahlungsverbot)

III. Klare und eindeutige Vereinbarung

IV. Tatsächliche Durchführung

V. Zivilrechtliche Wirksamkeit

VI. Beweiswirkung und Erschütterung

C. Ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter

I. Gegenstand des hypothetischen Fremdvergleiches

II. Der verdoppelte Geschäftsleiter

III. Beweis und Gegenbeweis mittels konkretem Fremdvergleich

1. Interner Fremdvergleich

2. Externer Fremdvergleich

D. Erweiterung des Fremdvergleichs

I. VGA-spezifische Kriterien

II. Einkommensteuerrechtliche Kriterien

E. Ernsthaftigkeit

I. Mängel der Durchführung als Hinweis auf fehlende Ernsthaftigkeit

II. Unklare Vereinbarungen als Hinweis auf mangelnde Ernsthaftigkeit

III. Unübliche Vereinbarungen als Hinweis auf mangelnde Ernsthaftigkeit

1. Rechtsprechung des BFH

2. Kritik an der Rechtsprechung des BFH

IV. Tatsächliche Durchführung als Hinweis auf Ernsthaftigkeit

F. Zuwendungen an dem Gesellschafter nahestehende Personen

I. Reichweite des Nahestehensbegriffes

II. Auswirkungen des Nahestehens auf die Veranlassungsprüfung

G. Indizien und Vermutungen für das Vorliegen einer vGA

I. Vermutungen

II. Indizien

H. Die Bedeutung des „Dealing at Arm‘ s-Length-Principle“ für die vGA

I. Unterschiede zum Veranlassungsprinzip

II. DeDer verdoppelte Geschäftsleiter und das Arm’s-length- Principle

§ 5 Rechtsfolgen der vGA und typische Anwendungsfälle

A. Bei der Körperschaft

I. Allgemeine Rechtsfolgen

1. Bewertung der vGA

2. Totale und partielle vGA

3. Körperschaftsteuerminderung / Körperschaftsteuererhöhung

4. Indirekte Abgabenfolgen bei der Umqualifizierung

5. Aktivierung von vGA

6. Passivierung von vGA

II. typische Anwendungsfälle bei GmbH

1. Gründungskosten

2. Pensionszusagen

3. Geschäftsführergehalt

4. Darlehen

5. Dauerdefizitäre Tätigkeiten

III. Anwendungsfälle bei Stiftungen

1. Mögliche Empfänger von vGA

2. Partieller Vorrang des § 10 Nr. 1 KStG

IV. Anwendungsfälle bei Genossenschaften

V. Anwendungsfälle bei wirtschaftlicher Betätigung der öffentlichen Hand

1. Miet- und Pachtaufwand

2. Nicht ausreichende Eigenkapitalquote

3. Dauerverlustbetriebe

4. Querverbund

VI. Anwendungsfälle bei Vereinen

VII. Anwendungsfälle bei Auslandsberührung

1. Typische Fälle der vGA

2. Behandlung der vGA bei der Körperschaft

B. Beim Gesellschafter

I. Allgemeine Rechtsfolgen

1. Ebene des Gesellschafters

2. Besteuerung des Dritten

3. Bewertung der vGA

II. Steuererklärung

III. Anwendungsfälle

1. Rechtsformbedingte Besonderheiten

2. Überhöhte Tätigkeitsvergütung

3. Verstoß gegen Vorgaben für beherrschende Gesellschafter

4. Verzicht auf eine Pensionszusage

5. Zuwendung an Familienangehörige und sonstige nahestehende Personen

6. Unterhalten von Gegenständen / Einrichtungen des privaten Gebrauchs ( Dauerverlustbetriebe)

7. VGA an juristische Personen des öffentlichen Rechts

8. Darlehen

9. VGA bei Auslandsberührung – Behandlung des Begünstigten

C. Besondere Beteiligungsformen

I. Anwendungsfälle bei der GmbH & Co. KG

1. Verhältnis zwischen GmbH und KG

2. Vorgänge zwischen GmbH und ihrem Gesellschafter

3. Geminderter Gewinnanteil der GmbH bei Beteiligung am Vermögen

4. Überhöhte Geschäftsführergehälter bei der KG

II. Zuwendungen zwischen verbundenen Unternehmen

1. Zuwendungen der Enkel an die Muttergesellschaft

2. Zuwendungen zwischen Schwestergesellschaften

III. Anwendungsfälle bei Organschaft

D. Verknüpfung der Besteuerungsebenen

I. Korrespondenz der Veranlassungsprüfung

II. Vorteilsgeneigtheit

III. § 32a KStG – „formelle Korrespondenz“

IV. § 8b Abs. 1 S. 2 KStG und § 3 S. 1 Nr. 40 lit. d EStG – „ Korrespondenz der Rechtsfolgen“

§ 6 Checklisten

A. Kriterien bei Beherrschungsstellung

B. Pensionszusage

C. Geschäftsführervergütung

D. Geschäftschancenlehre

E. Betrieb gewerblicher Art

F. Generelle vGA Prüfung

Stichwortverzeichnis