Steuerrecht in Nonprofit-Organisationen

Vorwort

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

§ 1 Gemeinnützigkeitsrechtliche Rahmenbedingungen

A. Wesensmerkmale

I. Ausschließlichkeit

II. Unmittelbarkeit

1. Abgrenzungen

2. Zulässige Tätigkeiten

Preisverleihungen

Stipendienvergabe

3. Ausnahmen von der Unmittelbarkeit

Dachverbände

Hilfspersonen

Spendensammelvereine

III. Selbstlosigkeit

1. Selbstlosigkeit und Annehmlichkeiten

2. Angemessenheit von Aufwendungen für die Verwaltung und Spendenwerbung

3. Steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe und Selbstlosigkeit

4. Keine eigene Vermögensmehrung

IV. Förderung der Allgemeinheit

V. Verbot der Förderung politischer Parteien

B. Mittelverwendung

I. Verlustausgleich

II. Wandel von Zweckbetrieben

III. Zeitnahe Verwendung

IV. Rücklagenbildung

1. Freie Rücklage nach § 58 Nr. 7a AO

2. Rücklage zur Erhaltung der Beteiligungsquote

Grundsätze

Korrespondenzwirkung der Rücklagen nach § 58 Nr. 7a und 7b AO

3. Projekt- oder Zweckerfüllungsrücklage

4. Rücklage nach § 58 Nr. 12 AO

5. Betriebsmittelrücklage

6. Rücklage im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

7. Rücklage für die Vermögensverwaltung

8. Rückstellungen im weiteren Sinne

9. Form der Rücklagen

V. Mittelverwendungsrechnung

C. Formvorschriften für die Gemeinnützigkeit

I. Formelle Satzungsmäßigkeit

II. Tatsächliche Geschäftsführung

D. Für die Gemeinnützigkeit unschädliche Tätigkeiten

I. Förderung anderer Körperschaften

1. Förderkörperschaft

2. Teilweise Mittelweitergabe

II. Überlassung von Arbeitskräften

III. Überlassung von Räumen

IV. Ausnahmevorschrift § 58 Nr. 5 AO

1. Grundsätze

2. Weitere Rahmenbedingungen

Einkommen

Angehörige

Angemessenheit

3. Sonstiges

V. Rücklagenbildung (vgl. Kapitel § 1 B. IV.)

VI. Gesellige Zusammenkünfte

VII. Förderung des bezahlten Sports

VIII. Besondere Ausnahmeregelung für Stiftungen

IX. Darlehensvergabe

1. Darlehen aus zeitnah zu verwendenden Mitteln

2. Darlehen aus nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln

X. Sonderfälle

§ 2 Steuerbegünstigte Zwecke

A. Gemeinnützige Zwecke

I. Wissenschaft und Forschung

II. Die Förderung der Religion

III. Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege

IV. Jugend- und Altenhilfe

V. Förderung von Kunst und Kultur

VI. Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege

VII. Förderung der Erziehung, Volksberufsbildung einschließlich der Studentenhilfe

VIII. Naturschutz etc.

IX. Wohlfahrtswesens

X. Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte, Flüchtlinge, Aussiedler, Spätaussiedler, Kriegsopfer, Kriegshinterbliebene, Kriegsbeschädigte und Kriegsgefangene, Zivilbeschädigte und Behinderte sowie Hilfe für Opfer von Straftaten

XI. Internationale Gesinnung der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens

XII. Förderung des Tierschutzes

XIII. Förderung der Entwicklungszusammenarbeit

XIV. Verbraucherberatung und Verbraucherschutz

XV. Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene

XVI. Gleichberechtigung von Frau und Mann

XVII. Schutz von Ehe und Familie

XVIII. Kriminalprävention

XIX. Sport

XX. Heimatpflege und Heimatkunde

XXI. Freizeitzwecke ( Tierzucht, Pflanzenzucht, Kleingärtnerei)

XXII. Demokratisches Staatswesens und bürgerschaftliches Engagement

XXIII. Bürgerschaftliches Engagement

B. Mildtätige Zwecke (§ 53 AO)

I. Wirtschaftliche Hilfsbedürftigkeit

II. Persönliche Hilfsbedürftigkeit

C. Kirchliche Zwecke

§ 3 Spendenabzug

A. Definition des Spendenbegriffs

I. Ausgaben/Zuwendungen

II. Unentgeltlichkeit

III. Freiwilligkeit der Leistung

IV. Begünstigter Spendenempfänger

B. Förderungswürdige Zwecke

C. Spendenverwendung

D. Abgrenzungen

I. Mitgliedsbeiträge

II. Betriebsausgaben

III. Verdeckte Gewinnausschüttung

E. Zuwendungsbestätigungen (Spendenbescheinigungen)

I. Generelles zur Spendenbescheinigung

1. Mitgliedsbeiträge

2. Verzicht auf Erstattung von Aufwendungen

3. Sachspende

4. Haftungshinweis

II. Sammelbestätigungen.

III. Besondere Zuwendungsbestätigungen bei Stiftungen

IV. Vereinfachter Zuwendungsnachweis

1. Linderung der Not in Katastrophenfällen

2. Sogenannte 100 EUR Regelung

V. Besondere Aufzeichnungspflichten

F. Spendenarten

I. Geldspende

II. Sachspende

1. Spende aus dem Privatvermögen des Spenders

2. Spenden aus dem Betriebsvermögen

III. Nutzungen und Leistungen

IV. Auslagenersatz bzw. Aufwandsersatz

V. Arbeitslohnspenden

G. Spendenabzug

I. Normaler Spendenabzug

1. Spendenhöchstbetrag bei Zuwendungen zur Förderung kirchlicher, religiöser oder als besonders förderungswürdig gemeinnützig anerkannter Zwecke (Rechtslage bis 2006)

2. Besonderer Spendenabzug

3. Gesetzliche Neuregelung (ab 1.1.2007)

II. Großspendenregelung

1. Regelung bis 31.12.2006

2. Gesetzliche Neuregelung ab 1.1.2007

III. Sonderausgabenabzug für Stiftungen

1. Rechtslage bis 2006

2. Rechtslage 2007

IV. Erhöhte Spendenabzugsmöglichkeit bei Stiftungen

1. Rechtslage bis 31.12.2006

2. Änderungen in der Rechtslage ab 1.1.2007

H. Spendenverwendung im Ausland

I. Verwendung von Spenden nach derzeitiger Rechtslage

1. Mittelweitergabe ins Ausland

2. Unmittelbare Verwirklichung im Ausland

3. Einschaltung einer Hilfsperson zur Umsetzung steuerbegünstigter Projekte im Ausland

II. Neuere Rechtsprechung

I. Haftung

I. Vertrauensschutz

II. Haftungstatbestand

1. Ausstellerhaftung

2. Haftung des Veranlassers

3. Gesetzliche Neuregelung

§ 4 Sphärentheorie

A. Ideeller Bereich

I. Spenden

II. Mitgliedsbeiträge

III. Zuschüsse

IV. Schenkungen, Erbschaften, Vermächtnisse

B. Vermögensverwaltung

I. Kapitalvermögen

II. Vermietung und Verpachtung

III. Beteiligungen an Kapitalgesellschaften

IV. Verpachtung eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs

V. Verpachtung von Werberechten

C. Zweckbetrieb

I. Zweckbetriebskatalog

1. Einrichtungen der Wohlfahrtspflege

2. Krankenhäuser (§ 67 AO)

3. Sportliche Veranstaltungen (§ 67a AO)

Erteilung von Wettkampfgenehmigungen oder Sportlerausweisen

Sportreisen

Ablösezahlungen

Besonderheit Spielgemeinschaften

II. Einzelne Zweckbetriebe i.S.d. § 68 AO

1. Altenheime

2. Kindergärten § 68 Nr. 1b AO

3. Selbstversorgungseinrichtungen § 68 Nr. 2 AO

4. Werkstätten für Behinderte (§ 68 Nr. 3 AO)

5. Einrichtungen der Fürsorge für Blinde und Körperbehinderte ( § 68 Nr. 4 AO)

6. Integrationsunternehmen

7. Lotterien und Ausspielungen

8. Kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen ( § 68 Nr. 7 AO)

9. Volkshochschule (§ 68 Nr. 8 AO)

Eigene Veranstaltungen und Lehrgänge

Veranstaltungen und Lehrgänge anderer Veranstalter

Gemeinsame Veranstaltungen

10. Forschungstätigkeiten (§ 68 Nr. 9 AO)

Finanzierungsvoraussetzungen

Ausschluß von Zweckbetrieben

Forschungseinrichtung i.S.d. Gesetzes

Öffentlich-rechtliche Forschungseinrichtung d)

III. Generalnorm Zweckbetriebe (Zweckbetriebe nach § 65 AO)

1. Der Zweckbetrieb muss steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecken dienen

2. Zweckbetriebsnotwendigkeit

3. Wettbewerbsklausel

IV. Einzelne Zweckbetriebe

1. Altkleidersammlung

2. Automatenverkauf

3. Angelkartenverkauf

4. Bäder

5. Beschäftigungsgesellschaften

6. Betreuungsvereine

7. Betreuungszüge

8. Behindertenfahrdienste

9. Dialysevereine

10. Flugrettungsdienste

11. Fachkongresse

12. Freiwilligenagenturen

13. Jugendreisen

14. Karnevalssitzungen

15. Mensa und Cafeteriabetriebe

16. Musikschulen

17. Urheberrechtsverwertung

18. Wettkampfgenehmigungen

19. Wohlfahrtsbriefmarken

20. Zeitschriften

D. Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

I. Grundsätze

II. Einzelne steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe

1. Altkleider-Containersammlung

2. Altkleidersammlungen

3. Altmaterialverwertung

4. Bewirtung

5. Drittewelt-Laden

6. Gesellige Veranstaltungen

7. Kantinen und Kasinos

8. Krankenhausapotheken und Wäschereien

9. Pferdepension

10. Sponsoring

Tätigkeiten außerhalb des steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs

Steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

11. Standmieten

12. Totalisationsbetriebe von Pferdesportvereinen

13. Überlassung von Sportanlagen

14. Verwaltungsdienstleistungen für andere Organisationen

15. Zentrale Gehaltsabrechnungs- und Beschaffungsstellen

§ 5 Besteuerungsverfahren

A. Körperschaftsteuer

I. Unbeschränkte Steuerpflicht

II. Steuerbefreiungen

1. Verfahren

2. Verwaltungsakte

Vorläufige Gemeinnützigkeitsbescheinigung

Freistellungsbescheid

Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid

3. Besteuerungsfreigrenze

4. Zusammenfassen der steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe

5. Gewinnermittlung

6. Sonderregelungen

Sammlung von Altmaterial

Pauschalbesteuerung für bestimmte Bereiche

7. Steuerfestsetzung

B. Gewerbesteuer

C. Kapitalertragsteuer, Zinsabschlagsteuer

D. Umsatzsteuer

I. Kleinunternehmerregelung

II. Einzelne Steuerbefreiungsvorschriften

1. Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 9 UStG

2. Umsatzsteuerbefreiung für Vermietung und Verpachtung

3. Krankenhausumsätze

4. Wohlfahrtseinrichtungen

5. Umsatzsteuerbefreiung für Theater, Orchester, Museen etc.

6. Schul-und Bildungszweck dienende Leistungen

7. Kursgebühren und andere Teilnehmergebühren

8. Befreiungen im Jugendbereich

III. Regelsteuersatz und ermäßigter Steuersatz

1. Grundanwendungsbereich

2. Zweckbetriebe, die nicht in erster Linie der Erzielung zusätzlicher Einnahmen dienen

3. Zweckbetriebe, mit denen nicht selbst steuerbegünstigte Zwecke verwirklicht werden

4. Einzelfälle

IV. Leistungen bei Zusammenschlüssen

V. Vorsteuerabzug

1. Grundsätze

2. Anwendung Seeling-Urteil

E. Vorsteuerpauschalierung

F. Lohnsteuer

I. Arbeitnehmer des Vereins

1. Vorliegen der Arbeitnehmereigenschaft

2. Ehrenamtliche Tätigkeit

II. Steuerbefreiungen

1. Besonderheit des § 3 Nr. 26 EStG

2. Neue Regelung des § 3 Nr. 26a EStG

3. Sonstiges

G. Sonstige Steuern

H. Zusammenfassendes Fallbeispiel Vereine

§ 6 Rechtsformvergleich

A. Grundzüge

I. Stiftung

II. Gemeinnützige GmbH

III. Verein

B. Gründung

I. Stiftung

II. Gemeinnützige GmbH

III. Verein

C. Organe

I. Stiftung

II. Gemeinnützige GmbH

III. Verein

D. Kapitalmäßige Voraussetzungen

I. Stiftung

II. Gemeinnützige GmbH

III. Verein

E. Laufende Besteuerung

F. Schematischer Vergleich

§ 7 Ausgliederung

A. Rechtliche Rahmenbedingungen

B. Steuerliche Rahmenbedingungen

I. Ausgliederungsvorgang aus steuerlicher Sicht

1. Möglichkeit des Buchwertansatzes

2. Teilbetriebsvoraussetzung

3. Entstehung einbringungsgeborener Anteile

C. Qualifikation der Beteiligung bei der gemeinnützigen Mutter

I. Beteiligung an einer gemeinnützigen Körperschaft

1. Grundsätzliche Regelung

2. Sonderfall: gemeinnützige Betriebsaufspaltung

II. Beteiligung an steuerpflichtigen Tochterkapitalgesellschaften

1. Einfluss des Gesellschafter auf die laufende Geschäftstätigkeit der GmbH

2. Einflussnahme über einen Aufsichtsrat/Beirat

3. Betriebsaufspaltung

4. Vorliegen von Organschaftsverhältnissen

D. Finanzierung der Beteiligung

E. Begründung einer umsatzsteuerlichen Organschaft

I. Organträger und Organgesellschaft

1. Organträger

2. Organgesellschaft

II. Eingliederungsvoraussetzungen

1. Finanzielle Eingliederung

2. Organisatorische Eingliederung

3. Wirtschaftliche Eingliederung

F. Verlagerung von Zweckbetrieben auf steuerpflichtige Kapitalgesellschaften

Anhang

Stichwortverzeichnis