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Kritik des Neoliberalismus
Christoph Butterwegge, Bettina Lösch, Ralf Ptak
Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2008
ISBN 9783531909325 , 291 Seiten
2. Auflage
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
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Inhalt
5
Einleitung
11
Grundlagen des Neoliberalismus
13
1. Die Ursprünge des Neoliberalismus
15
1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus
16
1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus
19
1.3 Das neoliberale Selbstverständnis
22
2. Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie
26
2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus
27
2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb
32
3. Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus
50
3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellen Evolution
53
3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit
58
3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung der sozialen Gerechtigkeit
66
4. Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis
73
4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts
75
4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus
81
Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors
87
1. Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basis menschlichen Daseins
88
1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums
88
1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter
93
2. Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicher Wirtschaftstätigkeit
97
2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates
97
2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation
100
3. Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente der Privatisierung
103
3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicher Kernaufgaben
103
3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung
105
3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig und eindimensional
107
3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership
112
4. Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS
116
4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes
117
4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle von Privatisierungen
120
4.3 Eine konzertierte Aktion
124
5. Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichen Prinzipien
124
5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge
125
5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung
126
5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankerten Sozialstaatsgebotes
129
5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in den privaten Raum
131
5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen
132
Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen ( Sozial-) Politik
135
1. Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken des Neoliberalismus
136
1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik
136
1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates
143
1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs
154
2. Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat und Staatsordnung im Umbruch
171
2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelle Grundlagen der Sozialreformen
171
2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalen Grundsätzen „ reformierten“ Gemeinwesens
175
2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreform
202
3. Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, soziale Exklusion und allgemeine Destabilisierung
209
3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung
209
3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen, Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere
212
3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung
215
Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie
221
1. Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktion der Ökonomie
222
1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie
222
1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistische Tausch- und Vertragsverhältnisse
234
1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime
236
2. Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalen Hegemonie
240
2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie
240
2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus
244
3. Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und die Privatisierung von Politik
250
3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung
251
3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zur neoliberalen Politik?
257
3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen
262
3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase?
264
4. Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik
266
4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum
267
4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“, Reforminitiativen und Lobbyorganisationen
273
4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik
279
Abkürzungsverzeichnis
285
Literaturauswahl
291
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