Ende des rot-grünen Projekts - Eine Bilanz der Regierung Schröder 2002 - 2005

Inhalt

Vorwort

Der Episode zweiter Teil – ein Überblick über die 15. Legislaturperiode

1 Fehlstart: Konzeptionslosigkeit und Kakophonie

2 Kurswechsel: Die „Agenda 2010“ als Leitmotiv der Legislaturperiode

3 Reformpause: Implementierung und Akzeptanzbeschaffung

4 Vorgeschichte zum Überraschungscoup: Der Weg zum Machtverlust

5 „Selbstmord aus Angst vor dem Tod“? Warum stellte Gerhard Schröder die Vertrauensfrage?

6 Zur Fragestellung des Bandes

Literatur

I. Parteien und Strategien

Bundestagswahl 2005: Rot-Grün abgewählt. Verlierer bilden die Regierung

1 Einleitung

2 Die 15. Legislaturperiode

3 Die Bewertung der Parteien

4 Kanzlerkandidaten

5 Themen und Parteikompetenzen

6 Sozialstruktur

7 Schlussbetrachtung

Literatur

Eine Frage des Vertrauens. Die vorzeitige Parlamentsauflösung zwischen rechtlichem Anspruch und politischem Streit

1 Einführung

2 Das sparsame Grundgesetz: Die Möglichkeiten der vorzeitigen Parlamentsauflösung in der Bundesrepublik

3 Die Erfahrungen mit der Vertrauensfrage in der Bundesrepublik vor 2005

4 Die Vertrauensfrage des Jahres 2005

5 Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Vertrauensfrage

6 Die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2005

7 Fazit

Literatur

Die blockierte Partei – Regierungspraxis und Programmdiskussion der SPD 2002- 2005

1 Einleitung: eine verbindungslose und diskontinuierliche Debatte

2 Probleme und Inhalte der Programmdebatte

3 Parteiinterne Strömungen und Kontroversen

4 Fazit: Strategie- und Diskursversagen

Literatur

In der Regierung erstarrt? Die Entwicklung von Bündnis 90/ Die Grünen von 2002 bis 2005

1 Einleitung

2 Rückblick: Das Erbe der ersten vier Jahre

3 Beherrschende Themen und Konflikte während der 15. Legislaturperiode

4 Kalt erwischt: Die Kündigung des rot-grünen Projekts durch die SPD

5 Die Zukunft der Grünen im 5-Parteiensystem

Literatur

Zwischen Kooperation und Verweigerung: Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs 2002-2005

1 Die Bedeutung des Parteienwettbewerbs

2 Das Angebot: Die Positionierung der Oppositionsparteien

3 Die 15. Legislaturperiode im Spiegel von Umfragen und Wahlen

4 Parteienwettbewerb und Reformpolitik

Literatur

Organisierte Interessen und Rot-Grün: Temporäre Beziehungsschwäche oder zunehmende Entkoppelung zwischen Verbänden und Parteien?

1 Einleitung

2 Ausgangslage nach der Bundestagswahl 2002

3 Die Stimmung zwischen Verbänden und Bundesregierung

4 Strukturveränderungen in der Interessenvermittlung in der Bundesrepublik?

5 Bewertung und Ausblick

Literatur

Der Pragmatiker des Augenblicks: Das Politikmanagement von Bundeskanzler Gerhard Schröder 2002- 2005

1 Politikmanagement in Deutschland

2 Handlungskorridore des Regierens

3 Fazit

Literatur

Nicht genutzte Chancen der Föderalismusreform

1 Einleitung

2 Strukturprobleme und Reformbedarf

3 Woran ist die Reform gescheitert?

4 Das Quadrilemma einer Reform der Kompetenzordnung

5 Die notwendige Reform der Finanzverfassung

6 Fazit

Literatur

Anschieber oder Bremser? Das Bundesverfassungsgericht und die Reformpolitik der rot- grünen Bundesregierung

1 Einleitung

2 Zum Verhältnis von Gesetzgeber und Verfassungsgericht in liberalen Demokratien

3 Die Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung

4 Rot-grüne Reformpolitik im Spiegel der Urteile des Bundesverfassungsgerichts

5 Fazit: Das Bundesverfassungsgericht – Anschieber oder Bremser rot- grüner Politik?

Literatur

II. Politikfelder

Auf dem Weg zum Sanierungsfall? Die rot-grüne Finanzpolitik seit 2002

1 Einleitung: Der Tragödie zweiter Teil?

2 Es ist nicht genug, zu wollen, man muss auch tun: Steuerpolitik unter Rot- Grün

3 Zu unseren Tugenden sollen andere das Geld hergeben: rot-grünes Paradigma der Haushaltspolitik?

4 Grau ist alle Theorie: Ein Fazit

Literatur

Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik – große Reform mit kleiner Wirkung?

1 Einleitung und Fragestellung

2 Arbeitslosigkeit: Entwicklung und Struktur

3 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik: Strategien und Instrumente in der Diskussion

4 Die Reformvorschläge der Hartz-Kommission in Gesetzgebung und Implementation

5 Vom korporatistischen Policy-Netzwerk zur locker verkoppelten Anarchie?

6 Schlussbemerkungen

Literatur

Die Sozialpolitik der zweiten rot-grünen Koalition ( 2002- 2005)

1 Einleitung

2 Kurswechsel in der Sozialpolitik der zweiten rot-grünen Koalition

3 Neuerungen und Nichtentscheidungen

4 Hintergründe der sozialpolitischen Kurswechsel in der zweiten rotgrünen Koalition

5 Bilanz der Sozialpolitik am Ende von Rot-Grün

Literatur

Gender-Screening: Rot-grüne Sozialpolitik als Geschlechterpolitik

1 Sozialpolitik als Geschlechterpolitik

2 Von der Ernährer-Sozialpolitik zum Zuverdienerin-Modell

3 Rot-grüne Geschlechterpolitik: Nicht alles anders, aber vieles besser?

4 Fazit: Finanzpolitik als Geschlechterpolitik

Literatur

Weder Rot noch grün. Machterosion und Interessenfragmentierung bei Staat und Verbänden in der Gesundheitspolitik

1 Ausgangslage und Problemstellung

2 Unvollendete Gesundheitspolitik durch Machterosion der rot-grünen Regierung

3 Fragmentierung staatlicher und verbandlicher Akteure in der Gesundheitspolitik

4 Fazit und Ausblick: Parteienarena statt Mesokorporatismus

Literatur

Die Bildungspolitik von 2002 bis 2005: Eine Misserfolgsgeschichte und ihre Ursachen

1 Einleitung

2 Handlungskontext und Akteurskonstellation in der Bildungspolitik

3 Das Politikerbe der Legislaturperiode 1998-2002

4 Die Bildungspolitik 2002-2005: Große Rückschläge und kleine Erfolge

5 Die Bildungspolitik in der Föderalismusreformdebatte

6 Fazit

Literatur

Rot-Grün und die Pfeiler des deutschen Kapitalismus

1 Einleitung

2 Die korporativistisch-soziale Variante des organisierten Kapitalismus

3 Dimensionen der Transformation

4 Fazit

Literatur

Von der Reformpolitik zur Restriktionspolitik? Die Innen- und Rechtspolitik der zweiten Regierung Schröder

1 Einleitung

2 Die Programmatik der zweiten Regierung Schröder

3 Gesetzgebung im Bereich Innen- und Rechtspolitik

4 Analyse des Politikfeldes

Literatur

Nichts Neues unter der Sonne? Zwischen Ideensuche und Entscheidungsblockade – die Umweltpolitik der Bundesregierung Schröder 2002- 2005

1 Einleitung

2 Modernes umweltpolitisches Regieren – die Bilanz der Regierung Schröder 2002- 2005

3 Diskussion und Analyse

Literatur

„….um diesen deutschen Weg zu Ende gehen zu können.“ Die Renaissance machtpolitischer Selbstbehauptung in der zweiten Amtszeit der Regierung Schröder- Fischer

1 „My Way“ – Eine Einführung

2 Bilanz der Bilanzen

3 Die Renaissance machtpolitischer Selbstbehauptung: Eine idealtypische Präzisierung und drei illustrative Beispiele

4 Ein Fall von Überdeterminiertheit? Versuch einer Erklärung

5 Schröders Weg? Perspektiven deutscher Außenpolitik nach Rot-Grün

Literatur

Einsamkeit durch Zweisamkeit? Die Europapolitik der zweiten Regierung Schröder

1 Einleitung: Deutschlands Europapolitik unter französischem Vorzeichen?

2 Die Erosion und Neuerrichtung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes

3 Die Lasten der Agrarpolitik

4 Die Abgrenzung Europas: Die Erweiterung der Gemeinschaft

5 Die Konstitutionalisierung Europas: Vom Werden einer Verfassung

6 Ein Ende in der Krise – in die Krise ohne Ende?

7 Viel bewegt, wenig erreicht? Gestaltungswille und Gestaltungsgrenzen der rot- grünen Regierung in der Europapolitik

Literatur

III. Fazit

Projekt oder Episode – was bleibt von Rot-Grün?

1 Einleitung

2 Das Profil der Regierungspolitik von 2002 bis 2005: weder rot noch grün?

3 Erklärungsfaktoren

4 Schluss: Was bleibt vom rot-grünen Projekt?

Literatur

Autorenverzeichnis