Individualsanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen - Das Sanktionsregime gegen die Taliban und Al-Qaida vor dem Hintergrund des Rechts der VN und der Menschenrechte

VORWORT

INHALTSVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

TEIL 1 EINLEITUNG

A. Problemstellung und These der Arbeit

B. Gang der Untersuchung

TEIL II HINTERGRÜNDE UND METHODEN

A. Die tatsächlichen Hintergründe: Der Fall dreier schwedischer Staatsbürger

B. Die juristischen Hintergründe: Das Sanktionsregime gegen Usama Bin Laden, die Taliban und mit Al- Qaida assoziierte Personen

C. Die Entscheidungen des EuG im Überblick

D. Die Grundsätze der Auslegung im Völkerrecht und Methoden zur Auslegung der Charta

E. Analyse der bisherigen Sanktionspraxis des Sicherheitsrates

TEIL 3 DAS SANKTIONSREGIME GEGEN AL-QAIDA UND DAS POSITIVE VÖLKERRECHT – EINE RECHTLICHEANALYSE

ABSCHNITT 1: DAS RECHT DES SICHERHEITSRATES ALS AUSGANGSPUNKT

A. Die materielle Ebene: Die Kompetenzen des Sicherheitsrates zum Erlass von Wirtschaftssanktionen

B. Die Rechtsfolgenebene

C. Die verfahrensrechtliche Ebene

D. Zwischenergebnis

ABSCHNITT 2: DAS INDIVIDUUM ALS AUSGANGSPUNKT

A. Grundsätzliche Überlegungen

B. Rechtsquellen subjektiver Individualrechte

C. Adressaten subjektiver Individualrechte

D. Inhalte einschlägiger Individualrechte

E. Zwischenergebnis der menschenrechtlichen Betrachtung

TEIL 4 RECHTSSTAATLICHKEIT DURCH POLITISCHE KONTROLLE: EIN REALISTISCHER ANSATZ

A. Realismus - theoretische und historische Hintergründe

B. Effizienz und Effektivität der Sanktionen als Steuerungskriterium für den Sicherheitsrat?

C. Analyse der Praxis

D. Zwischenergebnis: Rechtskontrolle als politischer Prozess

TEIL 5 SCHLUSSBEMERKUNG

LITERATURVERZEICHNIS