Private Militärfirmen der Gegenwart. Hintergrund, Typologisierung, völkerrechtliche Aspekte und Perspektiven

Die private Sicherheitsindustrie ist auf dem Vormarsch. Obwohl nach traditionellem Verständnis sowohl die Kriegsführung an sich als auch die damit in Verbindung stehenden Aufgaben staatlichen Organen vorbehalten sein sollten, sind private Militäranbieter integraler Bestandteil der amerikanischen Nachkriegsanstrengungen in Afghanistan und im Irak geworden. Auch wenn die Mitarbeiter dieser Firmen dabei nicht primär als Kombattanten auftreten, basieren die von ihnen erbrachten Dienstleistungen auf den Bedürfnissen verschiedener nationaler und internationaler, staatlicher und ziviler Auftraggeber im Zuge potentieller, aktueller oder beendeter Konflikte. Sie beschützen Nachschubkonvois genauso wie hochrangige Vertreter offizieller Abordnungen, verhören Gefangene und sind im Rahmen militärischer Operationen als Berater und Unterstützer regulärer militärischer Kräfte tätig. Der adäquate Umgang mit diesem Phänomen stellt sowohl für politische Entscheidungsträger als auch militärische Befehlshaber auf operativer, rechtlicher und moralischer Ebene eine Herausforderung dar. Private Militärfirmen, die im Auftrag und Namen eines Staates operieren, genießen teilweise selbst im Falle gravierender Menschenrechtsverletzungen Immunität vor der Strafverfolgung im Einsatzland. Sie betreffende Regularien existieren zwar in begrenztem Umfang, tragen der Massivität und Intensität ihres Auftretens jedoch nur eingeschränkt Rechnung. Diese Arbeit untersucht die Problematiken, die mit dem zunehmenden Einsatz jener Firmen verbunden sind und nimmt auf diese Bezug, um Möglichkeiten für eine zukünftig besser angepasste Regulation aufzuzeigen. Eine solche hat der Komplexität des Industriezweiges und den mannigfaltigen Interessen, denen ihr Einsatz dient, gerecht zu werden. Um den Wirkungsgrad der bestehenden Überwachungssysteme bezüglich der Faktoren Transparenz und Verantwortungszuweisung zu steigern, müssen die bestehenden einzelstaatlichen und internationalen Initiativen auf Basis der bisher gemachten Erfahrungen inhaltlich ergänzt und zu einem mehrschichtigen Regulierungsansatz erweitert werden. Eine Verbesserung der momentanen Rechtslage hängt dabei maßgeblich vom politischen Willen vor allem der im PMF-Sektor einflussreichen westlichen Staaten ab, diese Optionen zukünftig umzusetzen und die Vereinheitlichung auf regionaler Ebene voranzutreiben.