Das Eigentum als nudum ius im Bürgerlichen Recht - Kritische Würdigung eines juristischen Fabelwesens

Cover

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Allgemeine Grundlagen

I. Das Eigentum des BGB

II. Der Verlust des Besitzes

1. Rechtsmacht des Besitzers

2. Ansprüche des Eigentümers

3. Ansprüche des Besitzers

a. Die possessorischen und petitorischen Besitzschutzansprüche

b. Deliktsrechtlicher Besitzschutz

aa. Besitzschutz nach § 823 Abs. 1 BGB

bb. Besitzschutz nach §§ 823 Abs. 2, 858 BGB

c. Ansprüche des Besitzers – ein stumpfes Schwert

4. Rechtsfolgen eines Besitzverlustes – Fazit

III. Die verfassungsrechtlichen Direktiven

1. Schutzobjekte

2. Wesentliche Attribute verfassungsrechtlichen Eigentums

3. Eingriffstypus

4. Aus dem Eingriffstypus resultierende Direktiven

2. Teil: (Vermeintliche) Exemplare des nudum ius und deren Rechtsfolgen

I. Geregeltes Exemplar – Nießbrauch

1. Konstellation

2. Rechtsfolgen

a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse

aa. Verfügungsrechte

bb. Nutzungsrechte

cc. Befugnis zu Substanzeingriffen

b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers

3. Bewertung der Konstellation

4. Verfassungsrechtliche Würdigung

II. Klassische Exemplare – Verjährung

1. Verjährung der Vindikation

a. Konstellation

b. Rechtsfolgen

aa. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse

(a) Verfügungsrechte

(b) Nutzungsrechte

(c) Befugnis zu Substanzeingriffen

bb. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers

(a) Vindikation und actio negatoria

(b) Die Ansprüche der §§ 987 ff. BGB

(c) Delikts? und bereicherungsrechtliche Ansprüche

c. Bewertung der Konstellation

d. Verfassungsrechtliche Würdigung

aa. Allgemeine Rechtfertigung des Instituts der Verjährung

(a) Verjährung eines nur vermeintlichen Anspruchs

(b) Verjährung eines existierenden Anspruchs

bb. Rechtfertigung der Vindikationsverjährung

(a) Vertrauensschutzgedanke

(b) Rechtssicherheit und Rechtsfrieden

(c) Schutz des Gutgläubigen

(d) Soziale Schutzbedürftigkeit

(e) Der Kleingartenfall

cc. Alternative Ansätze

(a) Treuwidrigkeit

(b) Ersitzung, Entsitzung, Eigentumsübertragungsanspruch

(c) Kulturgut-Rückgewähr-Gesetz

(d) Unverjährbarkeit

dd. Rückwirkungsproblematik

(a) Retrospektive Rückwirkung

(b) Retroaktive Rückwirkung

e. Annex: Verwirkung der Vindikation

aa. Wirkungsweise der Verwirkung

bb. Reichweite der Verwirkung

cc. Bewertung der Konstellation

dd. Verfassungsrechtliche Würdigung

(a) Einordnung des Verwirkungsinstituts

(b) Würdigung des Verwirkungsinstituts

2. Verjährung des Erbschaftsanspruchs

a. Konstellation

b. Rechtsfolgen

aa. Die Bedeutung des § 2019 BGB

bb. Die Reichweite des Erbschaftsanspruchs

cc. Kritik und Stellungnahme

dd. Konsequenzen für die Rechtsfolgen der Verjährung

c. Bewertung der Konstellation

d. Verfassungsrechtliche Würdigung

e. Annex: Verwirkung des Erbschaftsanspruchs

3. Verjährung des Wegnahmegestattungsanspruchs

a. Konstellation

b. Rechtsfolgen

aa. Berechtigung des besitzenden Vermieters

bb. Konsequenzen für die Rechtsstellung des Mieters

c. Bewertung der Konstellation

d. Verfassungsrechtliche Würdigung

e. Annex: Verwirkung des Wegnahmegestattungsanspruchs

4. Verjährung des Übereignungsanspruchs

a. Konstellation

aa. Änderungen im Besitz

bb. Eigentümerwechsel

b. Rechtsfolgen

aa. Verlust des Besitzrechts

bb. Verlust der Nutzungs? und Nutzungsziehungsbefugnis

cc. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers

c. Bewertung der Konstellation

d. Verfassungsrechtliche Würdigung

e. Annex: Verwirkung des Übereignungsanspruchs

III. Atypisches Exemplar – Lieferung unbestellter Ware

1. Konstellation

2. Rechtsfolgen bei Personenidentität

a. Rechtsfolgen für die Eigentümerbefugnisse

aa. Betrachtung des § 1179 a BGB

bb. Interpretation des § 241 a BGB

(a) Freistellung von vertraglichen Ansprüchen

(b) Freistellung von sachenrechtlichen Ansprüchen

cc. Die Eigentümerbefugnisse im Einzelnen

b. Rechtsfolgen für die Ansprüche des Eigentümers

c. Bedeutung eines Personenwechsels

aa. Änderungen im Besitz

bb. Eigentümerwechsel

3. Rechtsfolgen bei anfänglicher Personenverschiedenheit

4. Bewertung der Konstellation

5. Verfassungsrechtliche Würdigung

3. Teil: Allgemeine Lehren: Das Eigentum als nudum ius im BGB

I. Die Struktur des Eigentums

1. Historisches Verständnis

2. Heutiges Verständnis

II. Der Eigentumsinhalt

1. Befugnisse als inhaltsbestimmende Attribute

a. Positive Seite

b. Negative Seite

c. Die Bedeutung der Ansprüche des Eigentümers

2. Ansprüche als inhaltsbestimmende Attribute

3. Schranken als Eigentumsinhalt

III. Der Verlust prägender Attribute

1. Schranken des Eigentums

a. Terminologie und Wirkungsweise

b. Elastizität des Eigentums

2. Rechte Dritter

a. Die Abspaltungstheorie

aa. Rechtsstellung vor und nach Belastung

bb. Die Rangordnung

cc. Elastizität des Eigentums

dd. Bestellung mehrerer beschränkter dinglicher Rechte

b. Die Kreationstheorie

aa. Konstituierung eines Rechts aus dem Nichts

bb. Die Problematik bei der Dereliktion

c. Abspaltungs? versus Kreationstheorie – Fazit

IV. Die Rechtsausübung als Variable

V. Conclusio

Thesen

I. Verjährung

II. Verwirkung

III. Unbestellte Leistungen

IV. Besitz

V. Eigentum

VI. Nudum ius

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis