Rechtskultur

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Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Einleitung

§ 2 Rechtskultur als Teil der Gesellschaft

I. Rechtskultur und Traditionen

II. Rechtskultur und religiöse Wurzeln

1. Übergreifendes

2. Rechtskultur und Christentum

a) Konfessionsübergreifendes

aa) Gottesbezug (invocatio dei) in Verfassungen

bb) Eid in Prozessordnungen

cc) Inquisitionsmaxime im Strafprozess

dd) Pietätstatbestände im Strafrecht

ee) Form der Eheschließung

b) Rechtskultur und Katholizismus

aa) Kanonisches Recht und Entstehung des europäischen Juristenstandes

bb) Sexualmoral und Familiengesetzgebung

c) Rechtskultur und Protestantismus

aa) Leistungsethik

bb) Scheidbarkeit von Ehen

cc) Staatliche statt kirchlicher Rechtssetzung

d) Rechtskultur und Anglikanismus

3. Rechtskultur und Judentum

a) Jüdisches religiöses Recht

b) Jüdisches Recht im jüdischen Staat: Die Rechtsordnung Israels

c) Vorschriften über Rituale und Speisevorschriften

4. Rechtskultur und Islam

5. Rechtskultur und religiös gespaltene Gesellschaften

III. Rechtskultur und philosophische Wurzeln

1. Philosophische Strömungen quasi-religiösen Charakters

2. Philosophen an der Staatsspitze

3. Aufklärung und konstitutioneller Staat

4. Neukantianismus und deutscher Rechtskreis

5. Pragmatismus

IV. Rechtskultur und Staats- und Gesellschaftsverständnis

1. Rechtskultur und Verfassungskultur: Verfassungskultur als Rechtskultur

2. Rechtskultur und Intensität von Herrschaft

a) Allgemeines

b) Unkultur und Unrechtskultur im Unrechtsstaat?

aa) Kultur des Rechts im Nationalsozialismus?

bb) Kultur des Rechts im sozialistischen Einheitsstaat?

cc) Kultur des Rechts in zeitgenössischen Diktaturen?

c) Rechtliche Vergangenheitsbewältigung nach Systemwechseln

3. Rechtskultur und Privilegierung einzelner Schichten

4. Gewaltenteilung

a) Gewaltenteilung und Rechtsstaat

aa) Faktische, nicht rechtliche Durchbrechung im Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative

bb) Faktische oder reale Abhängigkeit der Justiz

cc) Exekutive und Bindung an judikative Erkenntnisse

b) Besondere Bedeutung einer eingerichteten Verfassungsgerichtsbarkeit

aa) Etablierte Verfassungsgerichtsbarkeit

bb) Kontrolle durch Verfassungsgerichtsbarkeit

cc) Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik

dd) Auswahl von Verfassungsrichtern

ee) Verfassungsgerichtsbarkeit und Effektivität von Kontrolle

5. Trennung von Staat und Gesellschaft

V. Rechtskultur und Rechtsschutzkultur

1. Rechtswegekultur

2. Rechtsverfolgungskultur

3. Rechtsdurchsetzungskultur

a) Durchsetzung privater Ansprüche durch staatliche Zwangsmittel

b) Durchsetzung staatlicher Strafansprüche

VI. Rechtskultur und Ökonomisierung

VII. Rechtskulturen und Minderheiten in einer Gesellschaft

1. Mehrheitskultur vs. Minderheitenkultur

2. Akkulturation

3. Rechtskultur und Veränderung durch Immigration

a) Kulturelle Verschiedenheit und „Ausländerprobleme“

b) Gelungene Integration und Veränderung der Rechtskultur des Aufnahmestaates

c) Eigenverständnis und Verhältnis zu Einwanderung

4. Rechtskultur und Veränderung durch Emigration

5. Rechtskultur und kulturelle Identität

6. „Us and them“, „Wir und die“

a) Abgrenzung nach innen

b) Abgrenzung nach außen

7. Kriegsrecht als Ausnahmerecht und Rechtskultur

a) Grundsätzliches

aa) Piraterie und ihre Sonderrolle bei Einsatz als Kriegsmittel zwischen Staaten

bb) Kriegsrecht und militärische und soldatische Ehre

cc) Kriegsrecht als Sonderrecht nach innen

b) Formulierung von Waffenstillstandsbedingungen

c) Unerklärte Kriege

d) Kriege gegen äußere, nicht-staatliche Gegner

e) Bürgerkriege

f) Internationale Strafgerichtshöfe und Kriegsverbrechen

8. Rechtskultur und Abweichen des Individuums von der Normalität

VIII. Rechtskultur und technische Veränderungen

1. Technische Veränderungen und Reaktionen im Recht

2. Behauptete Definitionsmacht der die neue Technik Beherrschenden

3. Internet, WWW und hergebrachtes Recht

4. Fortschritt der Medizintechnik und Reaktion des Rechts

a) Risiken und Risikobeherrschung in Einführungsphasen

b) Lebensverlängernde Maßnahmen und deren Preis

c) Pränataldiagnostik

d) Präimplantationsdiagnostik

e) Embryonen- und Stammzellforschung

f) Gendiagnostik

g) Klonen

IX. Rechtskultur in der „Risikogesellschaft“

X. Repräsentationskultur und Ikonographie des Rechts

§ 3 Rechtskultur und Dynamik

I. Dynamik vs. Tradition

1. Recht muss Antworten auf die Herausforderungen der jeweiligen Zeit geben

2. Pendelschwünge: Recht, Sicherheit und Überwachung

3. Selbstbehauptung des Rechtsstaats

4. Demographische Veränderungen

5. Scheinparallelität und unterschiedliche Ursachen

6. Recht als Motor für Fortschritt

II. Recht und Zeitgeist

III. Rechtskultur, gesellschaftliche Trends und „Modethemen“

1. Kurzlebige Moden

2. Gesellschaftliche Trends und Verteilungskämpfe

a) Emanzipation, Feminismus und Gender Mainstreaming

b) Political Correctness

c) Verbraucherschutz und Consumerism

d) Mieterschutz

e) Arbeitnehmer vs. Arbeitgeber

aa) Kündigungsschutz

bb) Arbeitsbedingungen

cc) Lohnhöhe

dd) Mindestlöhne

f) Deregulierung

g) Anlegerschutz

h) Demographische Entwicklung: Alt vs. Jung

aa) Alternde Gesellschaften

bb) Gesellschaften mit Jugendlichenüberschuss

3. Gesellschaftliche Trends und Grundlagen jenseits von Verteilungskämpfen

IV. Gesellschaftliche Trends I: Sexualmoral und Entfaltung der Persönlichkeit

1. Gesellschaftliche und rechtliche Ächtung

2. Gesellschaftliche Ächtung vs. rechtliche Erlaubtheit

3. Gesellschaftliche Akzeptanz vs. rechtliches Verbot

4. Nichteheliche Lebensgemeinschaft vs. Ehe

5. Gleichgeschlechtliche Partnerschaften

6. Monogamie vs. Polygamie

V. Gesellschaftliche Trends II: Toleranz/Permissivität vs. Repression

1. Genuss- und Betäubungsmittel: Rauchen, Alkohol, Drogen

2. Äußere Sicherheit: Terrorabwehr und Verteidigung

3. Prostitution

VI. Gesellschaftliche Trends III: Partizipation vs. Technokratie

1. Bürgerbegehren und Volksentscheid

2. Betriebliche Mitbestimmung: Vom Arbeitskampf zur Unternehmensteilhabe

VII. Gesellschaftliche Trends IV: Stellung des Kindes

1. Überbevölkerung als globales Problem

2. Geburtenarmut in der westlichen Welt

VIII. Gesellschaftliche Trends V: Grundlagen des Lebens vs. Gestaltung

1. Umweltschutz

2. Klimaschutz

3. Datenschutz

a) Abwehrdimension gegenüber dem Staat

b) Abwehrdimension gegenüber Unternehmen und Schutzauftrag des Staates

c) Abwehrdimension gegenüber Privaten

d) Abwehrdimension im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

4. Reproduktionsmedizin und Erweiterung der Grenzen menschlicher Fertilität

5. Reproduktionsmedizin und Leihmutterschaft

IX. Rechtskultur und Naturwissenschaften

1. Risikoregulierung

2. Wissenschaftsfreiheit

3. Schutz geistigen Eigentums

4. Suprematiekämpfe

5. Erweiterung von Nachweismöglichkeiten

X. Rechtskultur und Elektronisierung

XI. Teilrechtsordnungen und Dynamik

1. Dynamik im Verhältnis von Teilrechtsordnungen zueinander

2. Eigendynamik von Teilen einer Rechtsordnung am Beispiel Insolvenz

3. Eigendynamik von Teilen einer Rechtsordnung am Beispiel Compliance

§ 4 Rechtskultur, Perzeption, veröffentlichte Meinung und Medien

I. Rechtskultur und Rechtsbewusstsein der Bevölkerung

1. Allgemeines

2. Atavismen, Volksgut, Mythen und Stammtische

3. Missbrauch des Rechtsbewusstseins: „Gesundes Volksempfinden“ im NS-Staat

4. Die Laiensphäre

II. Wahrnehmung der Rechtsberufe

III. Mediale Vermittlung, Courtroom TV und Gerichtsshows

1. Courtroom TV

2. Courtroom Drama

3. Gerichtsshows

4. Aufklärungsfernsehen: Von „Wie würden Sie entscheiden?“ zu Höcker & Co

5. Kümmererfernsehen: Escher & Co

6. Presse: Von der Gerichtsreportage zur ADAC-Zeitschrift

IV. Amerikanischer Einfluss durch amerikanische Anwalts-und Gerichtsserien und amerikanische Filme

V. Literarische Vermittlung, Belletristik, Juristen- und Justizromane

VI. Rechtskultur und Populärkultur

VII. Mediale Aufmerksamkeit und Rückkoppelung auf das Handeln von Prozessbeteiligten

VIII. Rechtskultur und Pressefreiheit

§ 5 Rechtskultur als Teil der juristischen Realität

I. Rechtskultur und Gerichtswesen

1. Auswahl von Richtern

a) Alter und Stand des Richters

b) Wahlrichter vs. Laufbahnrichter

c) Ernennung von Richtern und Einfluss der Exekutive

2. Umfang von Laienbeteiligung: Professionals vs. Jury vs. Schöffen und Handelsrichter

a) Juries als Strukturelement

b) Jury-Verfahren im Strafprozess

c) Jury-Verfahren im Zivilprozess

d) Geschworene

e) Handelsrichter

f) Arbeitsrichter

3. Rolle des Richters im Verfahren

a) Aktive vs. passive Rolle

b) Richterkönig

c) Subsumtionsautomat

d) Kollegialgericht und Richterpersönlichkeit

aa) Kollegialgericht, Konsensfindung und Kompromiss

bb) Sondervoten und dissenting opinions

e) Richter als Künstler

4. Persönliche Verantwortlichkeit von Richtern

5. Formalisierung von Justiz

6. Selbstdarstellung der Justiz

a) Gerichtsgebäude: Vom imperialen Justizpalast zur bürgernahen Einrichtung

b) Richtertracht, Barett und Anwaltsrobe

7. Kosten des Zugangs zur Justiz

8. Kostenverteilung

II. Einzelfallentscheidung und Rechtsbildung

III. Kollektiver Rechtsschutz

IV. Effektivität von Rechtsdurchsetzung

V. Korruption und Korrumpierung der Rechtspflege

VI. Rechtskultur und Zuschnitt der Anwaltschaft

1. Freiheit der Advokatur als verfassungspolitische Grundsatzentscheidung

2. Sich ausdifferenzierende Rollenbilder von Anwälten in marktwirtschaftlichen Rechtssystemen

3. Professionalisierung des Rechts und Professionalisierung der Anwaltschaft

4. Außenbild und Imageprobleme von Anwälten

VII. Rechtskultur und Ressourcenallokation

1. Risikoverlagerung durch Erfolgshonorare

2. Risikoverlagerung durch Rechtsschutzversicherung

3. Risikoverlagerung durch Prozessfinanzierung

4. Risikoverlagerung durch D&O-Versicherung

5. Risikoverlagerung durch Abtretung an Inkassounternehmen

VIII. Rechtskultur und Ausschließlichkeitsrechte, insbesondere an Geistesprodukten

IX. Rechtskultur, geschriebenes Recht und gelebtes Recht

1. Verpönte Scheidung

2. Lokale Stammesrechte

3. Verständigungen im Strafprozess (Deals und Plea Bargaining)

4. „Privatisierung“ von Strafverfahren

5. Apokryphe Haftgründe

6. Islamic Finance, Islamic Banking und das Zinsverbot der Sharia

7. Wirklichkeitsorientierter Ansatz

X. Rechtskultur und „Juristenrecht“

1. Pfadabhängigkeit der juristischen Perspektive

2. Rechtskultur und Rechtstheorie

3. Rechtskultur und Rechtsphilosophie

4. Rechtskultur und Rechtswissenschaftskultur: Law in the books vs. law in action vs. law in debate

5. Juristen als Mittler und Vermittler des Rechts

6. „Juristisches“ vs. „politisches“ Recht

XI. „Rechtsfreie Räume“

1. Geograpisch abgegrenzte Räume

2. Parallelstrukturen ohne geographische Abgrenzung

3. Internet

4. Herrschafts- und Gestaltungsanspruch von Recht

5. Staatliches Gewaltmonopol und Rechtskultur

XII. Rechtskultur und „private Rechtssetzung“

§ 6 Rechtskultur und Privatautonomie

I. Privatautonomie und Struktur einer Gesellschaft

II. Privatautonomie als Herrschaftsinstrument

III. Privatautonomie, Kollektivhandlungsprobleme und Informationsasymmetrien

IV. Privatautonomie und Arbeitsrecht

V. Privatautonomie und Eherecht

1. Eheverträge

2. Ehe als Vertrag nach islamischem Rechtsverständnis

3. Privatautonomie und Eheauflösung

VI. Rechtskultur und Privatisierung von Streitentscheidung durch prozessuale Privatautonomie

1. Handelsschiedsgerichtsbarkeit und arbitration community

2. Schiedsgerichtsbarkeit bei B2C-Verträgen

3. Schiedsgerichtsbarkeit in persönlichen Angelegenheiten

4. Schlichtung, Mediation und andere „weiche“ Formen der ADR

5. Staatlich angeordnete ADR

VII. Rechtskultur und soziale Normen

1. Soziale Durchsetzungsmechanismen sozialer Normen

2. Spektrum sozialer Normen

3. Begrenzung sozialer Normen durch staatliches Recht – und Begrenzung staatlichen Rechts durch soziale Normen

§ 7 Rechtskultur, Eigenverantwortlichkeit, Vorsorge und Kompensation

I. Eigenverantwortlichkeit vs. Verantwortung des Sozialwesens

II. Einzelner und Gemeinschaft als prägendes Spannungsverhältnis

1. Sachliche Grundlagen für Eigenverantwortung

2. Rotte – Horde – Dorf – Stadt – Staat

3. Individualisierung

III. Personalisierung vs. Abstraktion

1. Juristische Personen und Gesellschaften als Agglomerationen, Kapitalsammelbecken und nominelle Mediatisierung von Verantwortung

2. Unternehmensstrafrecht und andere Gegenreaktionen

IV. Freiheit vs. Gleichheit

1. Der Grundkonflikt zwischen Freiheit und Gleichheit

2. Modelle und Konzepte der rechtlichen Umsetzung von Freiheit

V. Rechtskultur und Sozialstaat

1. Autarkie

2. Subsistenz

3. Soziale Angewiesenheit

4. Privatautonomie und Staatsstruktur

VI. Rechtskultur und Steuerstaat

VII. Rechtskultur und Umverteilung

1. Direkte staatliche Umverteilung

a) Umverteilung zu Gunsten bedürftiger Bevölkerungsgruppen

b) Umverteilung zu Gunsten nicht bedürftiger Bevölkerungsgruppen

c) Schwierigkeiten bei der Abschaffung einmal eingeführter Quersubventionierungen

d) Grenzüberschreitende Umverteilung

e) Hohe Kosten von Umverteilung

2. Compensation culture

3. Katastrophenschäden

VIII. Bürokratie und Bürokratisierung

1. Bürokratisierung

a) Grundsätzliches

b) Personenstandswesen und Schutz der Person

c) Bürokratie: möglicher Schutz durch Verfahren und Förmlichkeit

d) Tendenz zur Ausdehnung von Bürokratie

e) Legitimation von Bürokratie durch legitime Regulierungsinteressen des Staates

2. Steuerung durch Bürokratie

3. Bürokratie und Öffentlicher Dienst

a) Öffentlicher Dienst jenseits der Bürokratie im engeren Sinne

b) Öffentlicher Dienst als Versorgungsinstrument

c) Überbürokratisierung und Korruption

4. Bürokratie und New Public Management

5. Bürokratie und Governance

§ 8 Sonderrechtskulturen für besondere Gemeinschaften

I. Militärrecht und Kriegsgerichtsbarkeit

II. Kirchenrecht und Kirchengerichtsbarkeit

III. Innerparteiliches Recht und Parteigerichtsbarkeit

IV. Regelwerke im Sport und Verbandsschiedsgerichtsbarkeit

§ 9 Rechtskultur und Nationalität des Bezugsgegenstandes

I. Nationalität von Rechtskulturen

II. Rechtskultur und andere Rechtskulturen

III. Ausstrahlungswirkung einzelner Rechtskulturen und legal transplants

1. Ausstrahlung auf benachbarte Staaten

2. Rezeption des usus modernus vel hodiernus

3. Konvergenz mit Freiräumen für gestaltungswillige Rechtsanwender

4. Rechtsexport und Rechtskulturkampf

5. Rechtsexport und Einfluss interessierter Kreise aus dem Exportstaat

6. Rechtsexport durch Vertragspraxis

7. Rechtsexport durch Ausbildung

8. Rechtsimport durch rechtsvergleichende Auslegung

IV. Wettbewerb der Rechtsordnungen?

V. Clash of legal cultures

VI. Rechtskultur und Marktschutz nach außen

VII. Annäherung von Rechtskulturen

1. Rechtsvereinheitlichung und Rechtskultur

2. Rechtskulturen und Einheitsrecht

3. Europäische Rechtskultur

4. Westliche Rechtskultur

5. Weltkultur des Rechts?

§ 10 Résumé

§ 11 Coda

Stichwortverzeichnis