Die Menschenwürde in der EMRK - Mögliche Grundannahmen, ideologische Aufladung und rechtspolitische Perspektiven nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

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Vorwort

Inhaltsverzeichnis

A. Vorbemerkungen

I. Einführung

II. Forschungsstand

III. Struktur der Arbeit

B. Rahmenbedingungen für einen europäischen Würdebegriff

I. Historischer Überblick über EMRK und EGMR

II. Wurzeln der Menschenwürde

1. Antike

2. Christliches Menschenbild

3. Aufklärung

III. Menschenwürde heute

1. Definitionsversuche

a) Werttheorie

b) Leistungstheorie

c) Kommunikationstheorie

d) Negativdefinition

2. Entwicklung in den Nationalstaaten

3. Internationale Entwicklung

IV. Menschenwürde im Rahmen des Europarats

1. Allgemeine Übersicht

2. Das Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin und das 13. Zusatzprotokoll

V. Zusammenfassung

C. Art. 3 EMRK: Verbot der Folter

I. Allgemeine Voraussetzungen

1. Unabwägbarkeit

2. Achtungsanspruch und Schutzpflicht

3. Schwere des Eingriffs

a) Folter

b) Unmenschliche Strafe oder Behandlung

c) Erniedrigende Strafe oder Behandlung

II. Anwendungsfälle der Menschenwürde

1. Menschenwürdige Strafe

a) Körperliche Strafe

b) Strafe im Militärdienst

c) Lebenslange Haft

d) Zusammenfassung

2. Menschenwürdige Haftbedingungen

a) Allgemeine Umstände

b) Wirkung der Menschenwürde

c) Räumliche Haftbedingungen

d) Einzelhaft

e) Gewalt gegen Gefangene

f ) Leibesvisitationen bei Gefangenen

g) Anlegen von Handschellen

h) Menschenunwürdige Behandlung inhaftierter Asylsuchender

i) Körperlich und geistig eingeschränkte Personen in der Haft

j) Medizinische Versorgung in der Haft

k) Zusammenfassung

3. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug

a) Abschiebungs- und Auslieferungsfälle

b) Polizeieinsätze

c) Rassismus

d) Soziale Not

e) Schutzpflicht bei natürlicher Krankheit

f ) Sterbehilfe und Wirkung über den Tod hinaus

III. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 3 EMRK

1. Relativität des Würdeschutzes

2. Subjektives Empfinden bei Würdeverletzungen

3. Anleihen aus dem GG

4. Die Rolle der Würde bei der Absenkung der Eingriffsschwelle

IV. Zwischenfazit

D. Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

I. Allgemeine Voraussetzungen

II. Würderelevante Schutzbereiche

III. Eingriff und Rechtfertigung

IV. Anwendungsfälle der Menschenwürde

1. Sterbehilfe

2. Künstliche Befruchtung, Abtreibung und Adoption

3. Sexuelle Identität

4. Leibesvisitationen

5. Weitere Fälle mit Menschenwürdebezug

V. Besondere Aspekte des Würdeschutzes unter Art. 8 EMRK

1. Abwägbarkeit der Würde unter Art. 8 EMRK

2. Einfluss gesellschaftlicher Moralvorstellungen

3. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes

VI. Zwischenfazit

E. Weitere Artikel mit Würderelevanz

I. Art. 2 EMRK: Recht auf Leben

II. Art. 6 EMRK: Recht auf ein faires Verfahren

III. Art. 9 EMRK: Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

IV. Art. 14 EMRK: Diskriminierungsverbot

V. Zusammenfassung

F. Charakteristika eines europäischen Würdebegriffs

I. Abwägungsoffenheit und Vorverlagerung der Abgrenzung von Verletzung & Nicht-Verletzung

1. Die scheinbare Unabwägbarkeit des Folterverbots

2. Prüfung der Verhältnismäßigkeit

3. Qualitative Relativierung und Menschenwürde als Schranken- Schranke

4. Schwierigkeiten und Gefahren der Vorverlagerung

a) Probleme bei der Differenzierung

b) Mangelnde Transparenz

c) Wahrung der Verhältnismäßigkeit

5. Zukünftige Entwicklung

II. Kern- und Randbereich des Würdeschutzes

1. Methodik der Zuordnung

2. Definition von Kern- und Randbereich

3. Bedingungen des geteilten Würdeschutzes

4. Zukünftige Entwicklung

III. Die Menschenwürde als normativer Ursprung der Einzelgarantien oder konkretes Einzelrecht

1. Unterschiedliche Wirkungsweisen bei verschiedenen Einzelgrundrechten

a) Menschenwürde als Hintergrundannahme

b) Menschenwürde als konkretes Einzelrecht

2. Doppelte Wirkung der Menschenwürde

3. Keine Absolutheit als Einzelrecht per se

4. Zukünftige Entwicklung

IV. Ideologische Aufladung und paternalistische Unterminierung der Freiheit

1. Zwei Lesarten der Menschenwürde

2. Paternalismus

3. Freiheit des Individuums

4. Anwendung durch den EGMR

5. Zukünftige Entwicklung

V. Menschenwürde und Rechtsangleichung

1. Die Rolle der Menschenwürde in der Rechtsprechung

a) Konkrete Harmonisierungstendenzen

b) Grundsätzliche Richtungsänderung

c) Folgen der neuen Ausrichtung

d) Entwicklungspotential

2. Zukünftige Entwicklung

VI. Kulturelle Differenzen und fehlende Staatlichkeit

1. Herausforderung der Konsensbildung

2. Problematik des fehlenden Konsenses

3. Zukünftige Entwicklung

VII. Europäischer Konsens zur Solidarität

1. Fragliche Voraussetzungen

2. Beschränkung auf den Ausnahmefall

3. Erste Anzeichen der Staatlichkeit in der EU

4. Zukünftige Entwicklung

G. Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister