Soziale Rechte 1998-2005 - Die Wohlfahrtsstaatsreformen der rot-grünen Bundesregierung

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Fragestellung

1.2 Der Wohlfahrtsstaat in der Diskussion

1.3 Konsequenzen für die Analyse rot-grüner Sozialpolitik

1.4 Gliederung

2. Soziale Rechte in der Wohlfahrtsstaatsforschung

2.1 Soziale Rechte in der Theorie des Wohlfahrtsstaats

2.1.1 Der Ausgangspunkt: T. H. Marshall, der Bürgerstatus und soziale Rechte

2.1.2 Soziale Rechte als Programm

2.1.3 Soziale Rechte vs. Markt

2.1.4 Soziale Rechte im Wohlfahrtssystem

2.1.5 Soziale Rechte und Politics

2.1.6 Soziale Rechte und die Zugehörigkeit zu Kollektiven

2.1.7 Rechte und Pflichten

2.1.8 Zusammenfassung

2.2 Die Operationalisierung sozialer Rechte

2.2.1 Soziale Rechte, De-Kommodifizierung und der „power resource approach“

2.2.2 Der „conditionality approach“

2.2.3 Eine Alternative: Drei Dimensionen sozialer Rechte

2.2.3.1 Erste Dimension: Grundlagen von Ansprüchen

2.2.3.2 Zweite Dimension: Geltendmachung von Ansprüchen

2.2.3.3 Dritte Dimension: Leistungen aus Ansprüchen

2.2.4 Zusammenfassung, Anwendung und Grenzen

3. Soziale Rechte und Reformen im deutschen Wohlfahrtsstaat bis 1998 – Überblick

3.1 Das Bismarck’sche Modell des Wohlfahrtsstaats und soziale Rechte

3.2 Herausforderungen und Reformen bis 1998

4. Handeln unter Finanzierungsdruck: Soziale Rechte in der Alterssicherungsund Rentenpolitik unter der rot-grünen Koalition

4.1 Das deutsche Alterssicherungsund Rentensystem – Einführung

4.2 Politik im Feld Alterssicherung und Rente bis 1998

4.3 Die Reformen der rot-grünen Koalition

4.4 Die Politik der rot-grünen Koalition im Bereich Alterssicherungsund Rentenpolitik – Bewertung

4.4.1 Erste Dimension

4.4.2 Zweite Dimension

4.4.3 Dritte Dimension

4.4.3.1 Individuelle Leistungen

4.4.3.2 Der aktuelle Rentenwert, Rentenniveau, Abgaben und Befristung

4.4.4 Diskussion

5. Rationalisierung, Qualitätssicherung und Verhaltenssteuerung: Soziale Rechte in der Gesundheitspolitik unter der rot-grünen K

5.1 Das deutsche Gesundheitssystem – Einführung

5.2 Politik im Feld Gesundheit bis 1998

5.3 Die Reformen der rot-grünen Koalition

5.4 Die Politik der rot-grünen Koalition in der Gesundheitspolitik – Bewertung

5.4.1 Erste Dimension

5.4.2 Zweite Dimension

5.4.3 Dritte Dimension

5.4.3.1 Leistungen

5.4.3.2 Zuzahlungen und Gegenleistungen

5.4.3.3 Vertragsgestaltung

5.4.4 Diskussion

6. Aktivierung, aktiv und passiv: Soziale Rechte im Bereich Beschäftigung unter der rot-grünen Koalition

6.1 Soziale Rechte im Bereich Beschäftigung – Einführung

6.2 Politik im Feld Beschäftigung bis 1998

6.3 Die Politik der rot-grünen Koalition

6.4 Die Politik der rot-grünen Koalition im Feld Beschäftigung – Bewertung

6.4.1 Erste Dimension

6.4.2 Zweite Dimension

6.4.3 Dritte Dimension

6.4.3.1 Direkte Regelung der Leistungshöhe und -dauer

6.4.3.2 Indirekte Regelung der Leistungen

6.4.4 Diskussion

7. Wenig Reformen der Reform: Soziale Rechte im Bereich Pflege unter der rot-grünen Koalition

7.1 Soziale Rechte im Bereich Pflege – Einführung

7.2 Die Reformen der rot-grünen Koalition

7.3 Die Politik der rot-grünen Koalition im Feld Pflege – Bewertung

7.3.1 Erste Dimension

7.3.2 Zweite Dimension

7.3.3 Dritte Dimension

7.3.4 Diskussion

8. Diskussion: Soziale Rechte und Policy Change unter der rot-grünen Koalition

8.1 Soziale Rechte 1998-2005

8.1.1 Erste Dimension: Abschied vom (Normal-) Arbeitnehmer

8.1.1.1 Soziale Rechte und Erwerbsarbeit

8.1.1.2 Abgeleitete Rechte: Soziale Rechte und Familien

8.1.1.3 Soziale Rechte und neue bedürftigkeitsorientierte Programme

8.1.2 Zweite Dimension: Verschärfungen in manchen Feldern

8.1.3 Dritte Dimension: Kürzung und Rationalisierung

8.1.4 Rot-grüne Familienpolitik

8.1.5 Zwischenfazit

8.2 Neue soziale Rechte – civil rights and social rights

8.2.1 Wohlfahrtsmärkte und soziale Rechte – alter Wein in neuen Schläuchen?

8.2.2 Der gleiche Wert gleicher Rechte

8.3 Von Bismarck ins Unbestimmte

8.4 Rot-grüne Sozialpolitik: Kontinuität und Kulmination

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der im Text behandelten Gesetze

Verzeichnis der Bundestags-Plenarprotokolle und Bundestags-Drucksachen

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der Tabellen

Verzeichnis der Schaubilder