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Die Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten - Analyse und Bewertung der vertraglichen Ausgestaltung und der Anwendung der europarechtlichen Kompetenznormen durch die Gemeinschaftsorgane vor dem Hintergrund eines ma
Fabian Jürgens
Verlag Herbert Utz Verlag , 2010
ISBN 9783831609901 , 327 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz DRM
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Inhalt
6
Abkürzungsverzeichnis
12
Erstes Kapitel
16
A. Anspruch und Anliegen der Arbeit
16
B. Gang der Untersuchung
19
C. Die Bedeutung der Kompetenz als Rechtskategorie auf supranationaler Ebene
21
Zweites Kapitel: Kompetenzrechtlich relevante Prinzipien des europäischen Primärrechts
90
A. Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung, Art. 5 Abs. 1 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 EUV n. F.)
90
B. Das Subsidiaritätsprinzip im engeren Sinne, Art. 5 Abs. 2 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 3 EUV n. F.)
92
C. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Art. 5 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 4 EUV n. F.)
95
D. Das Prinzip der Gemeinschaftstreue, Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.)
97
Drittes Kapitel: Strukturprinzipien des Europäischen Staatenverbundes
99
A. Subsidiarität als gemeinschaftsrechtliches Strukturprinzip
99
B. Ableitungen aus Art. 5 Abs. 1 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 2 und 4 EUV n. F.)
125
C. Ableitungen aus Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.)
148
D. Gesamtergebnis zum dritten Kapitel
154
Viertes Kapitel: Entwicklung und Befund der kompetentiellen Rechtswirklichkeit unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes
155
A. Rechtsetzung
155
B. Rechtsprechung
174
Fünftes Kapitel: Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts und ihre Einordnung in die strukturellen Spannungsfelder der supranationalen Rechtsordnung
228
A. Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts
229
B. Die Einordnung der Ursachen in die strukturellen Spannungsfelder des Gemeinschaftsrechts und der Gemeinschaft selbst
240
Sechstes Kapitel: Die Kompetenzordnung nach dem Reformvertrag von Lissabon im Licht der bisherigen Ergebnisse
249
A. Überwindung der Säulenstruktur und Begründung einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union unter Erweiterung ihrer Kompetenzen
250
B. Beseitigung der Unvollständigkeit des Kompetenzschemas? Die Kategorisierung der Kompetenzen und die punktuelle Zuweisung einzelner Ermächtigungen zu den Kategorien
252
C. Festhalten an der Finalstruktur gemeinschaftsrechtlicher Kompetenznormen und Beibehaltung der Querschnitts- und Flexibilitätsklauseln
259
D. Beibehaltung der Einpoligkeit, kein duales Kompetenzgefüge
263
Gesamtzusammenfassung in Thesen
277
Literaturverzeichnis
285
Europäisches und Internationales Recht
326
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