Elternunterhalt

Inhalt

Vorwort

Die Unterhaltspflicht

Wer ist wem zum Unterhalt verpflichtet?

Wann tritt konkrete Unterhaltspflicht ein?

Wann zahlt die Sozialhilfe?

Welche Unterhaltsansprüche darf der Sozialhilfeträger geltend machen?

Leistungen des Staates und Unterhaltspflicht

Der Unterhaltsanspruch ist ausgeschlossen

Müssen Schwiegerkinder Unterhalt zahlen?

Wie können sich Schwiegerkinder vor Unterhaltszahlungen schützen?

Drum prüfe, wer sich ewig bindet, …

Meine Eltern sind pflegebedürftig – was nun?

Das kann alles auf Sie zukommen

Zunächst in der Pflicht: die Pflegeversicherung

Was die Pflegeversicherung leistet

Die Einstufung in die Pflegestufe

Welche Kosten übernimmt die Sozialhilfe?

Vorbemerkung

Wenn der Elternteil zu Hause gepflegt wird

Wenn der Pflegebedürftige in einem Heim wohnt

Was zählt zum eigenen Einkommen?

Inwieweit muss das Vermögen des Pflegebedürftigen eingesetzt werden?

Das Sozialamt muss in Vorleistung gehen

Was kann das Sozialamt geltend machen?

So überprüft die Behörde den Pflegebedürftigen

Rechtzeitig die Weichen stellen: Vorsorge und Betreuungsvollmacht

Unterhaltsansprüche und sonstige Forderungen

Zuerst müssen sonstige Forderungen geltend gemacht werden

Ansprüche aus Übergabeverträgen

Rückforderung von Schenkungen

Kostenersatz der Erben

Sonstige Rechte

Wenn das Sozialamt auf Sie zukommt

Ansprüche auf Unterhalt: Rechtswahrungsanzeige und Auskunftsersuchen

Die Zahlungsaufforderung – wenn die Behörde Sie bittet zu zahlen

Forderung nach Kostenersatz

Sonstige Ansprüche: Überleitung des Anspruchs

Wie hoch ist der Unterhalt?

Unterhaltsrelevantes Einkommen – was ist das?

Eigener Unterhalt muss gesichert bleiben

Aufstellung über Einnahmen, Ausgaben und Vermögen

Auflistung der Einnahmen

Ausgaben, um die das Einkommen bereinigt wird

Ausgaben, die nicht berücksichtigt werden

Zusätzliche und besondere Aufwendungen

So wird der zu zahlende Unterhalt berechnet

Wie sich der Unterhalt bei mehreren Kindern berechnet

Wie die Kinder und Ehegatten der Kinder berücksichtigt werden

Welches Vermögen muss herangezogen werden?

In welchem Umfang muss ich das Vermögen zum Unterhalt einsetzen?

Wenn das Vermögen aus einer Schenkung seitens der Eltern stammt

Welche Freibeträge gelten?

Wann sich die Vermögensverwertung verbietet

Wenn der Unterhaltsbetrag im Verhältnis gering ist

Wie kann ich mich gegen Forderungen wehren?

Wann und wie Sie Widerspruch und Klage erheben können

Was muss ich beim Widerspruch beachten?

Rechtsmittel gegen den Widerspruchs bescheid: die Klage

Wenn Sie die Frist versäumt haben

Widerspruch und Klage gegen einen Überleitungsbescheid

Rechtsmittel bei Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen

Wenn ein Mahnbescheid kommt

Alternative: Einigung auf dem Verhandlungsweg

Wenn es vor Gericht geht

Rechtsmittel gegen den Übergang sonstiger Ansprüche

Welches Gericht ist zuständig?

Wer trägt die Kosten?

Stichwortverzeichnis

Der Autor

Michael Baczko

Weitere Literatur