Moderne Finanzierungsstrategien im Gefüge kommunaler Finanzverfassungen - Beispiele - Gesetzgebungsvorschläge

Inhalt

Geleitwort

Danksagung

Verzeichnis der Abkürzungen

A) Einleitung

B) Gesetzliche Grundlagen der kommunalen Finanzverfassung

I. Allgemeines

II. Verfassungsrechtliche Vorgaben

III. Die ungeschriebenen Vorgaben des Haushaltsrechts

IV. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung auf Landesebene am Beispiel Niedersachsens

V. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung anderer Länder im Überblick

C) Formen kommunaler Haushaltsfinanzierung

I. Klassische Formen der kommunalen Haushaltsfinanzierung

II. Moderne kommunale Finanzierungsstrategien

D) Die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

I. Verfassungsrechtliche Vorgaben

II. Vorgaben der Landesverfassungen am Beispiel Niedersachsens

III. Einfachgesetzliche Vorgaben

IV. Exemplarische einfachgesetzliche Regelungen anderer Länder

V. Zwischenergebnis

VI. Haftungsrechtliche Fragestellungen

E) Neue Chancen und Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

I. Chancen bei der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

II. Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

III. Zur Notwendigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

IV. Ergebnis

F) Möglichkeiten der Risikobegrenzung im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

I. Ergänzung der bestehenden rechtlichen Vorgaben

II. Die Ausgestaltung abstrakt-genereller Investitionsleitlinien

G) Praktische Umsetzung der entwickelten Lösungsansätze

I. Rückgriff auf bereits bestehende Verwaltungsverfahren

II. Rückgriff auf die bestehenden Regelungen zur Bauleitplanung

III. Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts

IV. Entwicklung eines Vorschlags zur Investitionsleitplanung anhand der Vorgaben des Bauplanungsrechts unter Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts

V. Zwischenergebnis

H) Gesetzgebungsvorschlag

I. Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers

II. Gesetzesentwurf: Kommunales Investitionsgesetz (KIG)

I) Gesamtergebnis

I. Die Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien ist rechtlich zulässig und tatsächlich geboten

II. Die derzeitigen gesetzlichen Vorgaben sind dazu unzureichend

III. Notwendig ist daher eine Änderung der Gesetzeslage zur geregelten Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien und zum Schutz der kommunalen Haushalte

Literatur

Fachaufsätze

Fachbücher

Zeitungsartikel

Sonstiges

Register