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Moderne Finanzierungsstrategien im Gefüge kommunaler Finanzverfassungen - Beispiele - Gesetzgebungsvorschläge

von: Holger Zoubek

Vandenhoeck & Ruprecht, 2011

ISBN: 9783862348305 , 367 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

Windows PC,Mac OSX,Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen für: Windows PC,Mac OSX,Linux

Preis: 44,99 EUR

Exemplaranzahl:  Preisstaffel

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Mehr zum Inhalt

Moderne Finanzierungsstrategien im Gefüge kommunaler Finanzverfassungen - Beispiele - Gesetzgebungsvorschläge


 

Inhalt

5

Geleitwort

19

Danksagung

23

Verzeichnis der Abkürzungen

25

A) Einleitung

31

B) Gesetzliche Grundlagen der kommunalen Finanzverfassung

35

I. Allgemeines

35

II. Verfassungsrechtliche Vorgaben

36

III. Die ungeschriebenen Vorgaben des Haushaltsrechts

42

IV. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung auf Landesebene am Beispiel Niedersachsens

55

V. Einfachgesetzliche Vorgaben der kommunalen Finanzverfassung anderer Länder im Überblick

63

C) Formen kommunaler Haushaltsfinanzierung

67

I. Klassische Formen der kommunalen Haushaltsfinanzierung

67

II. Moderne kommunale Finanzierungsstrategien

72

D) Die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

121

I. Verfassungsrechtliche Vorgaben

122

II. Vorgaben der Landesverfassungen am Beispiel Niedersachsens

126

III. Einfachgesetzliche Vorgaben

128

IV. Exemplarische einfachgesetzliche Regelungen anderer Länder

152

V. Zwischenergebnis

154

VI. Haftungsrechtliche Fragestellungen

156

E) Neue Chancen und Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

183

I. Chancen bei der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

183

II. Risiken im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

190

III. Zur Notwendigkeit der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

209

IV. Ergebnis

211

F) Möglichkeiten der Risikobegrenzung im Rahmen der Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien

217

I. Ergänzung der bestehenden rechtlichen Vorgaben

217

II. Die Ausgestaltung abstrakt-genereller Investitionsleitlinien

225

G) Praktische Umsetzung der entwickelten Lösungsansätze

233

I. Rückgriff auf bereits bestehende Verwaltungsverfahren

234

II. Rückgriff auf die bestehenden Regelungen zur Bauleitplanung

234

III. Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts

245

IV. Entwicklung eines Vorschlags zur Investitionsleitplanung anhand der Vorgaben des Bauplanungsrechts unter Einbeziehung von Grundsätzen des EU-Rechts

254

V. Zwischenergebnis

309

H) Gesetzgebungsvorschlag

311

I. Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers

311

II. Gesetzesentwurf: Kommunales Investitionsgesetz (KIG)

320

I) Gesamtergebnis

345

I. Die Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien ist rechtlich zulässig und tatsächlich geboten

345

II. Die derzeitigen gesetzlichen Vorgaben sind dazu unzureichend

345

III. Notwendig ist daher eine Änderung der Gesetzeslage zur geregelten Nutzung moderner kommunaler Finanzierungsstrategien und zum Schutz der kommunalen Haushalte

346

Literatur

347

Fachaufsätze

347

Fachbücher

352

Zeitungsartikel

357

Sonstiges

359

Register

361