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Die Große Koalition - Regierung - Politik - Parteien 2005-2009
Sebastian Bukow, Wenke Seemann
Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2011
ISBN 9783531924519 , 391 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
Inhalt
5
Vorbemerkung der Herausgeber
7
Große Koalitionen in Deutschland1
8
1 Große Koalitionen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
9
1.1 Regierungsbildung auf Bundesebene: Die Tradition der kleinen Koalition
9
1.2 Neue Koalitionsoptionen und Koalitionsnotwendigkeiten
10
1.3 Große Koalitionen: Notlösung mit großen Herausforderungen
12
2 Regieren in Großen Koalitionen: Institutionelle und parteipolitische Implikationen
14
2.1 Die Bundesregierung: Zweckbündnis von Konkurrenten
15
2.2 Der Bundestag: Kräfteasymmetrie zwischen Regierung und Opposition
16
2.3 Der Bundesrat: Überwindung der Parteipolitisierung?
17
2.4 Der Parteienwettbewerb: Zwischen Annäherung und Abgrenzung
18
3 Große Koalitionen im Bund
20
3.1 Die Große Koalition 1966-1969:Strategische Übergangslösung im Zweieinhalb-Parteien-System
20
3.2 Die Große Koalition 2005-2009: Elektorale Notlösung im Fünf-Parteien-System
21
3.3 Struktureller Vergleich: Mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten
24
4 Erwartungen und Ergebnisse: Die Große Koalition 2005-2009
25
4.1 Erwartungen: Große Koalitionen – Große Veränderungen?
25
4.2 Ergebnisse: Kein Sonderfall, Reförmchen statt Reformen und Schwäche der Großparteien
27
4.2.1 Institutionelle Effekte und personelle Aspekte
28
4.2.2 Policy: Große Reformen oder kleinstmöglicher Kompromiss?
30
4.2.3 Große Verlierer, kleine Gewinner: Parteien und Parteiensystem
33
5 Fazit: Die Große Koalition als unspektakuläre Regierungsoption
35
Literatur
36
Regieren mit Zweidrittelmehrheit:Große Koalitionen im politischen System Deutschlands
40
Die Gesetzgebungstätigkeit der zweiten Großen Koalition (2005-2009)
41
1 Parlamentarische Gesetzgebungstätigkeit in Großen Koalitionen
43
2 Grand Coalition State vs. Große Koalition – Von Konkurrenten zu Partnern
48
2.1 Die informelle Große Koalition im Grand Coalition State
48
2.2 Die Formalisierung der Großen Koalition
49
2.3 Empirische Überprüfung
49
3 Regieren mit Zweidrittelmehrheit – Gute Bedingungen für Verfassungsänderungen?
52
4 Bewertung der Ergebnisse und Schlussbemerkungen
54
Literatur
55
Schutz vor der Mehrheitstyrannei?Parlamentarische Opposition, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident als Kontrolleure der Zweidrittelmehrheit
57
1 Einleitung
57
2 „Tyrannei der Mehrheit“ und demokratische Kontrolle in der Theorie
57
2.1 Demokratische Kontrolle
58
2.2 Sonderfall Große Koalition?
59
3 Formale Kontrollmöglichkeiten und –routinen
63
4 Performanz der Kontrolle der Zweidrittelmehrheit 2005 bis 2009
67
4.1 Opposition im Bundestag
67
4.2 Bundesverfassungsgericht
73
4.3 Bundespräsident
76
5 Resümee
78
Literatur
79
„Grand Coalition State“, Große Koalition undFöderalismusreform1
83
1 Rahmenbedingungen und Vorgeschichte der Föderalismusreform
84
2 Große Reform – doppelter Konsens
88
2.1 Die Inhalte
89
2.2 Reform des Gesetzgebungsverfahrens im Bund4
90
2.3 Stärkung des Landesparlamentarismus durch eine neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern
91
3 Die Föderalismusreform – eine erste Zwischenbilanz
94
Literatur
97
Präsidentielles Zaudern Der Regierungsstil von Angela Merkel in der Großen Koalition 2005-2009
100
1 Zum Stil-Typus: Beobachtungen und Wahrnehmungen1
100
2 Zum Politikmanagement und den Arenen des Regierens
101
3 Handlungskorridore und Instrumente des Regierens in einer Großen Koalition
104
3.1 Gespielte Kohärenz
104
3.2 Machtzentralisierung
105
3.3 Stilles Regieren
106
3.4 Netzwerk-Pflege
107
3.5 Chefsachen-Mythos
108
3.6 Telepolitik
109
3.7 Policy-Akzentuierung
110
3.8 Ideen-Management
111
4 Merkels Regierungsstil – ein Fazit
112
Literatur
114
Die Große Koalition 2005-2009:Reformkoalition oder Stagnation?
118
Workfare als Soziales. Zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Großen Koalition
119
1 Aktivierung und Workfare
119
2 Fortgesetzte Abkehr von der Statussicherung
121
3 Familienpolitik mit Marktzufuhreffekt
123
4 Market workfare in der Mindestsicherungspolitik
125
5 Sonderform „Ein-Euro-Jobs“
128
6 Mindestlohn contra workfare?
131
7 Kurzarbeit als krisentauglicher in-work benefit
133
Fazit: Kontinuität trotz Krise
134
Literatur und Quellen
134
Die Familienpolitik der Großen Koalition
138
Einleitung1
138
1 Positionen in der Familienpolitik: CDU, CSU und SPD
139
2 Die Familienpolitik im Koalitionsvertrag
141
3 Das familienpolitische Regierungshandeln
142
3.1 Das Kinderförderungsgesetz
143
3.1.1 Die Reforminitiative
143
3.1.2 Der Reformkompromiss
143
3.2 Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
144
3.2.1 Die Reforminitiative
144
3.2.2 Der Reformkompromiss
145
3.3 Die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags
145
3.3.1 Die Reforminitiative
145
3.3.2 Der Reformkompromiss
146
3.4 Die Neuregelung der Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten
146
3.4.1 Die Reforminitiative
146
3.4.2 Der Reformkompromiss
147
3.5 Das Familienleistungsgesetz
147
3.5.1 Die Reforminitiative
147
3.5.2 Der Reformkompromiss
147
3.6 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts
148
3.6.1 Die Reforminitiative
148
3.6.2 Der Reformkompromiss
148
3.7 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes
149
3.7.1 Die Reforminitiative
149
3.7.2 Der Reformkompromiss
149
3.8 Das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
150
3.8.1 Die Reforminitiative
150
3.8.2 Der Reformkompromiss
150
3.9 Das Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes
150
3.9.1 Die Reforminitiative
150
3.9.2 Der Reformkompromiss
151
4 Bilanz: Koalition der Reformen oder der Stagnation?
151
Literatur
153
Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition
155
1 Einführung
155
2 Gesundheitspolitische Meilensteine der Großen Koalition
157
2.1 Das Gesetz für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG
157
2.2 Gesundheitsreform 2007 – GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
158
2.3 Die Implementierung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-OrgWG, Morbi-RSA, Vergütungsreform)
161
2.4 Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz (PflWG)
163
2.5 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)
164
2.6 Das Präventionsgesetz
165
3 Diskussion
165
Literatur
167
Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition
169
1 Ausgangslage1
169
2 Innen- und sicherheitspolitische Ziele in der Koalitionsvereinbarung der GroßenKoalition
170
3 Die „Neue Sicherheitsarchitektur“ – Vernetzung statt Trennung
171
4 Terrorismusbekämpfung
173
5 Institutionelle Stärkung der Sicherheitsbehörden
174
6 Prävention durch Information: der allwissende Staat
177
7 Datenschutz und Informationsfreiheit
180
8 Wer zieht die Notbremse? Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der verfassungsmäßig verbürgten Grundrechte
181
9 Fazit
183
Literatur
185
Was kam eigentlich nach Kirchhof? Die Steuer- und Finanzpolitik der Großen Koalition1
187
1 Die Gestaltungsaufgaben
188
1.1 Höhe und Struktur der Einnahmen und Ausgaben – die Ausgangslage
188
1.2 Handlungsbedarf
191
2 Die Ziele: Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung
192
2.1 Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf
192
2.2 Steuer- und Haushaltspolitik im Koalitionsvertrag
194
3 Die Umsetzung: Kaum weit reichende Reformen und schwierige Kompromissbildung
195
3.1 Gesetzgebungsaktivität und Reichweite der Reformbemühungen
195
3.2 Unternehmensteuerreform: Deutschland im internationalen Steuerwettbewerb
198
3.3 Erbschaftsteuerreform: Wackliger Kompromiss unter dem Druck desVerfassungsgerichts
200
3.4 Steuer- und haushaltspolitische Diskussion in der Finanzkrise
201
4 Fazit: Reformkoalition oder Stagnation?
203
Literatur
204
Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-20091
207
Klimajahr als Wendepunkt: Zur Frage des umweltpolitischen Bewertungsmaßstabs
208
Umweltthemen im Wahlkampf 2005 und im Koalitionsvertrag
210
Ökologische Industriepolitik
211
Umweltpolitische Maßnahmen und Handlungsdynamik
214
Politik der Nicht-Nachhaltigkeit
218
Fazit
220
Literatur
221
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition
224
1 Außenpolitik unter Gerhard Schröder: Versuch eines Paradigmenwechsels
225
2 Koalitionsvertrag: Neuer Konsens und kollegiale Rollenverteilung
226
3 Europapolitik
228
4 Transatlantische Beziehungen und NATO-Politik
230
5 Vereinte Nationen/Globale Fragen
232
6 Engagement im Nahen und Mittleren Osten
233
7 Überfällige strategische Debatte zu den Bundeswehreinsätzen
235
8 Bilanz und Fazit
236
Literatur
237
Parteienwettbewerb und Parteienentwicklung unterden Bedingungen der Großen Koalition
240
Parteien und Parteiensystem
241
1 Einleitung1
241
2 Das Verhältnis zwischen Union und SPD: von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie?
242
3 Auswirkungen auf die Segmentierung des Parteiensystems: Neue Koalitionskonstellationen?
252
Literatur
253
Die CDU in der Großen Koalition – auf dem Weg zu einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft
256
Einleitung
256
1 Handlungsrahmen der Großen Koalition
257
2 Wähler, Mitglieder der CDU und Parteiorganisation
258
2.1 Wahlergebnisse in Bund und Ländern
259
2.2 Die Mitgliederentwicklung der CDU
260
2.3 Die Parteiorganisation der CDU
262
2.4 Das neue Grundsatzprogramm
263
3 Das Machtzentrum und die Kräfteverhältnisse innerhalb der Union
264
3.1 Merkels Aufstieg und der Weg in die Große Koalition
264
3.2 Das Machtzentrum um Kanzlerin Angela Merkel
266
3.3 Vereinigungen, Flügel und Strömungen in der CDU
267
4 Innerparteiliche Konflikte über die Regierungspolitik
270
4.1 Arbeitsmarktpolitik
270
4.2 Gesundheitspolitik
271
4.3 Wirtschaftspolitik
272
4.4 Gesellschaftspolitik
272
5 Die Union auf der Suche nach einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft
274
Literatur
275
Von Krise zu Krise. Die Erosion der CSU während der Großen Koalition
279
1 Sonderrolle: Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch
279
2 „Gefühlte Stärke“ – trügerisch. Der missglückte Einstieg in die Koalition
280
3 Entmythologisierung: Vertrauensverlust und Ende der Ära Stoiber
283
4 Nur eine Übergangsphase: die Doppelspitze
285
5 Stabilisierung? Seehofers Aufstieg
288
6 Fazit: Stabilisierung oder Erosion? Die offene Zukunft der CSU
290
Literatur
292
Die SPD in der Großen Koalition Selbstverschuldeter Niedergang oder zwanghafte Anpassung an veränderte Ausgangsbedingungen der Politik?
293
1 Einleitung: Zwei Narrative
293
2 Die SPD als Regierungspartei: Koalitionsbildung und Regierungstätigkeit
294
3 Die Programmdiskussion: Der Streit um die Agenda 2010
296
4 Die Organisation: Mitgliederrückgang hält unvermindert an
299
5 Der Parteienwettbewerb: Wahlverluste der SPD und die Gefahr von links
302
6 Kurzer Blick auf den Wahlkampf: Keine eindeutige Botschaft, kein wählerwirksamer Spitzenkandidat
306
7 Fazit und Ausblick
309
Literatur
310
Zwischen Kooperation und Blockade – Entwicklung und Strategie der Oppositionsparteien während der Großen Koalition
313
1 Die Arbeit der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag
313
2 Die Arbeit der Oppositionsparteien im Bundesrat
315
3 Die Oppositionsparteien im Fokus
316
3.1 Bündnis 90/Die Grünen
316
3.1.1 Personelle Veränderungen
317
3.1.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung
319
3.2 Die FDP
320
3.2.1 Personelle Veränderungen
321
3.2.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung
322
3.3 Die Linke
323
3.3.1 Personelle Veränderungen
324
3.3.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung
326
4 Conclusio und Ausblick
327
Literatur
328
Die Große Koalition aus der Sicht des Wählers1
330
1 Einleitung
330
2 Die politische Stimmung in der Zeit der Großen Koalition
331
3 Die Landtagswahlen während der Großen Koalition
337
4 Die Beurteilung der Parteien und ihre Wähler
340
4.1 Wahlabsicht und soziale Lage
341
4.2 Zufriedenheit mit Union und SPD während der Großen Koalition
344
5 Zusammenfassung
349
Literatur
349
Chronologie der Großen Koalition 2005-2009
351
Autorenangaben
382