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Transformation der Sicherheitspolitik - Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich
Thomas Jäger, Ralph Thiele
Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2011
ISBN 9783531932286 , 324 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
Inhaltsverzeichnis
6
Vorwort
8
Transformationsprozesse im Vergleich
9
1 Neuorientierung
9
2 Transformation
10
3 Permanente Anpassung
15
4 Transformation der Streitkräfte
18
5 Sicherheit gestalten
22
Literatur
23
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse und Bedrohungswahrnehmung
24
Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmung in Österreich
25
1 Einleitende Bemerkungen
25
2 Theoretische Vorüberlegungen
25
3 Konzeptionelle Grundlagen
27
4 Geostrategische Lage
28
5 Risikoanalyse Österreich
30
6 Öffentliche Bedrohungswahrnehmung
33
7 Perspektiven und Herausforderungen
34
Literatur
36
Vom schmerzlichen Verlieren alter Feindbilder –Bedrohungs- und Risikoanalysen in der Schweiz
37
1 Einleitung
37
2 Die Schweiz – außen- und sicherheitspolitische Identitäts- und Systemmerkmale
38
3 Bedrohungsbilder und Sicherheitsstrategien der offiziellen Schweiz seit 1945
39
3.1 Sicherheitsautarkie als Strategie 1945-1966
39
3.2 Das Konzept „Gesamtverteidigung“ 1966-1973
41
3.3 Von der autonomen zur kooperativen Sicherheit 1990
42
3.4 Sicherheitspolitischer Bericht 2000 – Austasten der Chancen nationaler Öffnung
43
4 Das Ende des bürgerlichen Parteienkonsens – von der Eid- zurDrittelgenossenschaft
45
4.1 Woher die Bedrohung? – Die Linke versus den geschlossenen Bürgerblock
45
4.2 Die Wende von 1989 und das Ende des bürgerlichen Bedrohungskonsenses
46
4.3 Bedrohungsanalysen durch sicherheitspolitische Experten
49
4.4 Risikoaverte, verunsicherte Schweizer Stimmbevölkerung
49
4.5 Sicherheitspolitische öffentliche Meinung
51
5 Schlussfolgerungen
53
Literatur
55
Risiko-, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmungen in Deutschland
57
1 Einleitung
57
2 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts
58
3 Die neuen Akteure
63
4 Die neuen Verwundbarkeiten
65
5 Folgerungen und Zusammenfassung
66
Literatur
68
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstungund Konzeption
69
Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstung undKonzeption in Österreich
70
1 Einleitung
70
2 Österreich 1955 – 1968
70
2.1 Konzeption
70
2.2 Ausrüstung
71
2.3 Ausbildung
72
2.4 Resume
72
3 Österreich 1968 – 1991
72
3.1 Konzeption
73
3.2 Ausrüstung
74
3.3 Ausbildung
74
3.4 Folgerungen für die aktuelle Reform
74
4 Die Phase vor der 2. Bundesheerreformkommission (1991 bis 2004)
74
4.1 Konzeption
74
4.2 Ausrüstung
77
4.3 Ausbildung
77
4.4 Folgerungen für die aktuelle Reform
77
5 Das Reformprojekt österreichisches Bundesheer 20105
78
5.1 Fähigkeiten für Auslandsaufgaben
78
5.2 Fähigkeiten für Inlandsaufgaben
79
5.3 Die Rahmenbrigade als bestimmende Ambitionsgröße
80
5.4 Fähigkeit zur Luftraumüberwachung
83
5.5 Die Fähigkeiten der Miliz
83
5.6 Ausbildung
84
6 Resümee
85
7 Ausblick
85
Literatur
86
Die Transformation der Bundeswehr in Deutschland
87
1 Einleitung
87
2 Kontext
89
3 Konzeptionelle Grundlagen der Transformation
90
4 Ausrüstung
93
5 Personal und Ausbildung
96
6 Schlussbetrachtung
97
Literatur
98
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung
101
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung inÖsterreich
102
1 Einleitung
102
2 Interoperabilität als Grundlage
102
3 Der Transformationsprozess
103
4 Österreich und die Frage der Interoperabilität
104
5 Relevanz der NATO Transformation
105
6 Die Vernetzung
105
7 Interoperabilität – EU und NATO
106
8 Das österreichische Ambitionsniveau
107
9 Vernetzung in Einsätzen
109
10 EU Battle Group und die Frage der Interoperabilität
110
11 Zum Abschluss
110
Literatur
111
Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität:Wertschöpfung durch Vernetzung in Deutschland
112
1 Einleitung: Transformation, Interoperabilität und Vernetzung
112
2 Vernetzungstheorie: Grundlagen und Potenzial vernetzter Strukturen
114
3 Vernetzte Sicherheit in Deutschland
116
4 Vernetzte Operationsführung der Bundeswehr
121
5 Zusammenfassung: keine nationalen Sonderwege
123
Literatur
125
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen
127
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen: Länderbericht Österreich
128
1 Einleitung
128
2 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Grundlagen zurvernetzten Sicherheit in Österreich
128
2.1 Der Ausbau der umfassenden Landesverteidigung zur umfassendenSicherheitsvorsorge
129
2.2 Der Bundesheer-Assistenzeinsatz als Teil des sicherheitspolitischen Konzepts
129
3 Polizei und Militär im Spiegel der österreichischen Rechtsordnung
130
3.1 Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Organe der Bundespolizei
130
3.2 Die Aufgaben des Bundesheeres
131
3.3 Der Assistenzeinsatz für die zivile Macht als Aufgabe des Bundesheeres
131
3.4 Das Erkenntnis des Verfassungsgerichthofes Vf B 115/93 und seine Interpretation
132
4 Praxis der Zusammenarbeit in Einsatz, Übung, Ausbildung
134
4.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung
134
4.2 Assistenzeinsatz zur Überwachung des Grenzraumes in der Tiefe
135
4.3 Gemeinsame Übungen und Ausbildungsmaßnahmen
135
4.4 Weitere Zusammenarbeit im Ausbildungsbereich
136
4.5 Richtlinie für das Führen im Katastropheneinsatz
137
4.6 Richtlinie Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL)
138
4.7 Bundesweite Anwendung vernetzter Einsatzführung im großdimensionalenDauereinsatz EURO 08
138
5 Der Einsatz von österreichischen Einheiten im Ausland
139
6 Erfahrungen
140
7 Zusammenfassung
140
Literatur
141
Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern und in internationalenEinsätzen in der Schweiz
143
1 Einleitende Worte
143
2 Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern (und in internationalenEinsätzen)
144
3 Schlussbemerkungen
150
Literatur
151
Das Verhältnis von Militär und Polizei in internationalenEinsätzen in Deutschland
153
1 Das Problem: Wachsende internationale Anforderungen an Krisenmanagement –fehlende Ressourcen im Polizeibereich
153
2 Maßnahmen – Aufbau eines europäischen zivilen Friedenskorps
157
3 Rechtsgrundlage und Mandatierungsfragen
160
4 Notwendigkeit ressortübergreifender Steuerungsorgane
161
5 Internationale Krisenmanagementstrukturen
162
6 Fazit: Das Verhältnis von Polizei und Militär wird enger und erfordert eineFortentwicklung der Sicherheitsarchitektur
165
Literatur
166
Die zivil-militärische Zusammenarbeit
168
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich:Entwicklung und Perspektiven
169
1 Zum Verständnis von zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ
169
2 Allgemeine Überlegungen zu umfassender und vernetzter Sicherheit alsGrundlage für ZMZ
170
3 Die umfassende Sicherheitsvorsorge als neues Prinzip der österreichischenSicherheitspolitik
171
4 Civil-Military Cooperation (CIMIC), Civil-Military Coordination(CMCO/CMCoord) und Civil-Military Relations (CMR) im Verhältnis zu ZMZ
173
5 Verfassungsrechtliche, konzeptionelle und organisatorische Fragestellungen derzivil-militärischen Zusammenarbeit in Österreich im Kontext von ULV und USV
175
6 Die institutionelle Weiterentwicklung von ZMZ als Ergebnis der SVD 2001
177
7 Ausblick auf die Konzeptentwicklung und neue Herausforderungen
179
8 Sicherheit und Entwicklung als künftige Herausforderungen für ZMZ
180
Literatur
182
Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Deutschland
185
1 Vorwort
185
2 Wie alles begann
187
3 Entstehung der DACH-AG
187
4 Gründung der INSARAG – Entstehungs- und Aufbauphase
188
5 INSARAG – Konsolidierungsphase
190
6 INSARAG – Ausblick
193
7 Zusammenfassung
193
Literatur
194
Das internationale Engagement
195
Das internationale Engagement in Österreich
196
1 Internationale Entwicklung
196
1.1 Die strategische Lage aus österreichischer Sicht
196
1.2 Neue Risiken
198
1.2.1 Schwache, zerfallende Staaten und unsichere Regime
198
1.2.2 Transnationale Organisierte Kriminalität
199
1.2.3 Bevölkerungswachstum und irreguläre Migration
199
1.2.4 Bedrohung durch terroristische Organisationen
199
1.2.5 Massenvernichtungswaffen und Proliferation
200
1.2.6 Cyberwar und Cyberterrorismus
200
1.2.7 Natur- und Zivilisationsrisiken
200
1.3 Chancen und Möglichkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik
200
1.4 Europäische Integrationsdynamik und Europäisierung der österreichischenSicherheits- und Verteidigungspolitik
201
2 Neutralität und internationales Engagement
203
3 Österreichs Engagement in internationalen Sicherheitsinstitutionen
203
3.1 Österreichs Engagement im Rahmen der United Nations
203
3.2 Österreichs Engagement im Rahmen der Europäischen Union
204
3.3 Österreichs Engagement im Rahmen der NATO/PfP
206
3.4 Österreichs Engagement in der OSZE
207
3.5 Österreichs Position im Zusammenwirken der Organisationen und Institutionen
207
4 Regionen
207
4.1 Bleibender Schwerpunkt Westbalkan – Kosovo, Bosnien und Herzegowina, ORF
207
4.2 Naher Osten, Kaukasus, Schwarzmeerregion
208
4.3 Neuer Fokus Afrika
208
5 Fazit
209
Literatur
210
Das internationale Engagement: Atlantische Sicherheitspolitikals Koalitionsmanagement
211
1 Einleitung
211
2 Bündnis oder Hegemonie?
211
3 Historische Erfahrungshorizonte
212
4 Was hält Bündnisse zusammen?
213
5 Zukunftsperspektiven
214
6 Europäische Interessen
215
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Problemelangfristiger Planung
217
Stand und Probleme langfristiger Planung in Österreich
218
1 Ausgangslage
218
2 Der konzeptionelle Kontext langfristiger Planung
221
3 Projekte und Perspektiven
224
Literatur
227
Gesellschaftliche Akzeptanz oder Einsatzorientierung? Überlegungenzur Zukunftsfähigkeit der Streitkräftetransformationin der Schweiz
229
1 Einleitung
229
2 Bestandesaufnahme 1999–2010: Grundlagen und Vorgaben der Entwicklung
230
2.1 Sicherheitspolitischer Rahmen und Schwerpunkte der Reform Armee XXI
230
2.2 Der Entwicklungsschritt 2008/2011: Rollenspezialisierung und Reduktion derVerteidigungskapazitäten
232
2.3 Finanzielle Aspekte und Optimierungsmaßnahmen
233
2.4 Neuer Sicherheitspolitischer Bericht
234
3 Schweizer Streitkräftetransformation im Vergleich
237
3.1 Das Modell der Streitkräftetransformation Ausland
237
3.2 Das Modell der Streitkräftetransformation Schweiz
240
4 Fazit: Gleiche Terminologie – andere Inhalte
241
5 Vorbereitet auf welche Zukunft?
243
6 Ausblick
246
Literatur
248
Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Probleme langfristigerPlanung in Deutschland
250
1 Einleitung
250
2 Planungen der Bundesregierung
251
3 Planungen in der Bundeswehr
252
4 Bewertung
254
5 Warum Deutschlands Sicherheitspolitik langfristige Planung benötigt
256
6 Schlussfolgerungen und Empfehlungen
258
Literatur
259
Herausforderungen und Aufgaben
262
Konzeptionelle Anforderungen an NetOpFü
263
1 Systemforderungen
263
2 Gesamtkonzept
265
2.1 Kommunikationskonzept
269
2.2 Informationskonzept
270
3 Sicherheitskonzept
276
Literatur
278
Die Transformation der Gesellschaft und des Militärs
279
1 Einleitung
279
2 Eine Revolutionierung des Krieges im Informationszeitalters
281
3 Neuer Nebel im Krieg
283
3.1 Die eigenen Grenzen der Erfassung und Verarbeitung von Informationen
283
3.2 Asymmetrien der Informationen und Asymmetrien der Gewaltbereitschaft
285
3.3 Gegen-Beschleunigung und Desorganisation
288
4 Schluss
290
Literatur
290
Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert: Bündnisorientiertund systemisch vernetzt
294
1 Vernetzte Herausforderungen
294
2 Anspruch und Wirklichkeit
295
3 Veränderung gestalten
297
4 Militärische Aspekte
298
5 Innere Sicherheit
300
6 Kritische Infrastruktur
301
7 Wachstumsmarkt Sicherheit
302
8 Sicherheitslösungen
304
Literatur
305
Autorenliste
306