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Transformation der Sicherheitspolitik - Deutschland, Österreich, Schweiz im Vergleich

Thomas Jäger, Ralph Thiele

 

Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2011

ISBN 9783531932286 , 324 Seiten

Format PDF, OL

Kopierschutz Wasserzeichen

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42,25 EUR

  • Perspektiven des Verbandsmanagements - Festschrift für Dieter Witt zum 70. Geburtstag
    Nachhaltigkeit in der Entwicklungszusammenarbeit
    Mehrwert Musik - Musikwirtschaft und Stadtentwicklung in Berlin und Wien
    Die Gesellschaft der Dinge, Menschen, Götter
    Integration im Bürgerbewusstsein von SchülerInnen
    Die Vermessung der sozialen Welt - Neoliberalismus - Extreme Rechte - Migration im Fokus der Debatte
    Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung und die Deutsche Einheit
    Das Kriegsgeschehen 2007 - Daten und Tendenzen der Kriege und bewaffneten Konflikte
  • Realitätskonstruktionen
    Krise der Leuchttürme öffentlicher Kommunikation - Vergangenheit und Zukunft der Qualitätsmedien
    Mediale Migranten - Mediatisierung und die kommunikative Vernetzung der Diaspora
    Skandale - Strukturen und Strategien öffentlicher Aufmerksamkeitserzeugung
    Starmanager - Medienprominenz, Reputation und Vergütung von Top-Managern
    Kompetenz in der Hochschuldidaktik - Ergebnisse einer Delphi-Studie über die Zukunft der Hochschullehre
    Astroturf - Eine neue Lobbyingstrategie in Deutschland?
    Decentralization on the Example of the Yemeni Water Sector
 

 

Inhaltsverzeichnis

6

Vorwort

8

Transformationsprozesse im Vergleich

9

1 Neuorientierung

9

2 Transformation

10

3 Permanente Anpassung

15

4 Transformation der Streitkräfte

18

5 Sicherheit gestalten

22

Literatur

23

Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse und Bedrohungswahrnehmung

24

Risikoanalyse, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmung in Österreich

25

1 Einleitende Bemerkungen

25

2 Theoretische Vorüberlegungen

25

3 Konzeptionelle Grundlagen

27

4 Geostrategische Lage

28

5 Risikoanalyse Österreich

30

6 Öffentliche Bedrohungswahrnehmung

33

7 Perspektiven und Herausforderungen

34

Literatur

36

Vom schmerzlichen Verlieren alter Feindbilder –Bedrohungs- und Risikoanalysen in der Schweiz

37

1 Einleitung

37

2 Die Schweiz – außen- und sicherheitspolitische Identitäts- und Systemmerkmale

38

3 Bedrohungsbilder und Sicherheitsstrategien der offiziellen Schweiz seit 1945

39

3.1 Sicherheitsautarkie als Strategie 1945-1966

39

3.2 Das Konzept „Gesamtverteidigung“ 1966-1973

41

3.3 Von der autonomen zur kooperativen Sicherheit 1990

42

3.4 Sicherheitspolitischer Bericht 2000 – Austasten der Chancen nationaler Öffnung

43

4 Das Ende des bürgerlichen Parteienkonsens – von der Eid- zurDrittelgenossenschaft

45

4.1 Woher die Bedrohung? – Die Linke versus den geschlossenen Bürgerblock

45

4.2 Die Wende von 1989 und das Ende des bürgerlichen Bedrohungskonsenses

46

4.3 Bedrohungsanalysen durch sicherheitspolitische Experten

49

4.4 Risikoaverte, verunsicherte Schweizer Stimmbevölkerung

49

4.5 Sicherheitspolitische öffentliche Meinung

51

5 Schlussfolgerungen

53

Literatur

55

Risiko-, Bedrohungsanalyse undBedrohungswahrnehmungen in Deutschland

57

1 Einleitung

57

2 Die Entwicklung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts

58

3 Die neuen Akteure

63

4 Die neuen Verwundbarkeiten

65

5 Folgerungen und Zusammenfassung

66

Literatur

68

Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstungund Konzeption

69

Stand der Streitkräfte in Ausbildung, Ausrüstung undKonzeption in Österreich

70

1 Einleitung

70

2 Österreich 1955 – 1968

70

2.1 Konzeption

70

2.2 Ausrüstung

71

2.3 Ausbildung

72

2.4 Resume

72

3 Österreich 1968 – 1991

72

3.1 Konzeption

73

3.2 Ausrüstung

74

3.3 Ausbildung

74

3.4 Folgerungen für die aktuelle Reform

74

4 Die Phase vor der 2. Bundesheerreformkommission (1991 bis 2004)

74

4.1 Konzeption

74

4.2 Ausrüstung

77

4.3 Ausbildung

77

4.4 Folgerungen für die aktuelle Reform

77

5 Das Reformprojekt österreichisches Bundesheer 20105

78

5.1 Fähigkeiten für Auslandsaufgaben

78

5.2 Fähigkeiten für Inlandsaufgaben

79

5.3 Die Rahmenbrigade als bestimmende Ambitionsgröße

80

5.4 Fähigkeit zur Luftraumüberwachung

83

5.5 Die Fähigkeiten der Miliz

83

5.6 Ausbildung

84

6 Resümee

85

7 Ausblick

85

Literatur

86

Die Transformation der Bundeswehr in Deutschland

87

1 Einleitung

87

2 Kontext

89

3 Konzeptionelle Grundlagen der Transformation

90

4 Ausrüstung

93

5 Personal und Ausbildung

96

6 Schlussbetrachtung

97

Literatur

98

Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung

101

Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität: Wertschöpfung durch Vernetzung inÖsterreich

102

1 Einleitung

102

2 Interoperabilität als Grundlage

102

3 Der Transformationsprozess

103

4 Österreich und die Frage der Interoperabilität

104

5 Relevanz der NATO Transformation

105

6 Die Vernetzung

105

7 Interoperabilität – EU und NATO

106

8 Das österreichische Ambitionsniveau

107

9 Vernetzung in Einsätzen

109

10 EU Battle Group und die Frage der Interoperabilität

110

11 Zum Abschluss

110

Literatur

111

Der Transformationsprozess und die Fähigkeit zur Interoperabilität:Wertschöpfung durch Vernetzung in Deutschland

112

1 Einleitung: Transformation, Interoperabilität und Vernetzung

112

2 Vernetzungstheorie: Grundlagen und Potenzial vernetzter Strukturen

114

3 Vernetzte Sicherheit in Deutschland

116

4 Vernetzte Operationsführung der Bundeswehr

121

5 Zusammenfassung: keine nationalen Sonderwege

123

Literatur

125

Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen

127

Das Verhältnis von Militär und Polizei im Inneren und in internationalen Einsätzen: Länderbericht Österreich

128

1 Einleitung

128

2 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen und konzeptionelle Grundlagen zurvernetzten Sicherheit in Österreich

128

2.1 Der Ausbau der umfassenden Landesverteidigung zur umfassendenSicherheitsvorsorge

129

2.2 Der Bundesheer-Assistenzeinsatz als Teil des sicherheitspolitischen Konzepts

129

3 Polizei und Militär im Spiegel der österreichischen Rechtsordnung

130

3.1 Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden und der Organe der Bundespolizei

130

3.2 Die Aufgaben des Bundesheeres

131

3.3 Der Assistenzeinsatz für die zivile Macht als Aufgabe des Bundesheeres

131

3.4 Das Erkenntnis des Verfassungsgerichthofes Vf B 115/93 und seine Interpretation

132

4 Praxis der Zusammenarbeit in Einsatz, Übung, Ausbildung

134

4.1 Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz zur Grenzüberwachung

134

4.2 Assistenzeinsatz zur Überwachung des Grenzraumes in der Tiefe

135

4.3 Gemeinsame Übungen und Ausbildungsmaßnahmen

135

4.4 Weitere Zusammenarbeit im Ausbildungsbereich

136

4.5 Richtlinie für das Führen im Katastropheneinsatz

137

4.6 Richtlinie Führungssystem der Sicherheitsexekutive in besonderen Lagen (RFbL)

138

4.7 Bundesweite Anwendung vernetzter Einsatzführung im großdimensionalenDauereinsatz EURO 08

138

5 Der Einsatz von österreichischen Einheiten im Ausland

139

6 Erfahrungen

140

7 Zusammenfassung

140

Literatur

141

Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern und in internationalenEinsätzen in der Schweiz

143

1 Einleitende Worte

143

2 Das Verhältnis von Militär und Polizei im Innern (und in internationalenEinsätzen)

144

3 Schlussbemerkungen

150

Literatur

151

Das Verhältnis von Militär und Polizei in internationalenEinsätzen in Deutschland

153

1 Das Problem: Wachsende internationale Anforderungen an Krisenmanagement –fehlende Ressourcen im Polizeibereich

153

2 Maßnahmen – Aufbau eines europäischen zivilen Friedenskorps

157

3 Rechtsgrundlage und Mandatierungsfragen

160

4 Notwendigkeit ressortübergreifender Steuerungsorgane

161

5 Internationale Krisenmanagementstrukturen

162

6 Fazit: Das Verhältnis von Polizei und Militär wird enger und erfordert eineFortentwicklung der Sicherheitsarchitektur

165

Literatur

166

Die zivil-militärische Zusammenarbeit

168

Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Österreich:Entwicklung und Perspektiven

169

1 Zum Verständnis von zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ

169

2 Allgemeine Überlegungen zu umfassender und vernetzter Sicherheit alsGrundlage für ZMZ

170

3 Die umfassende Sicherheitsvorsorge als neues Prinzip der österreichischenSicherheitspolitik

171

4 Civil-Military Cooperation (CIMIC), Civil-Military Coordination(CMCO/CMCoord) und Civil-Military Relations (CMR) im Verhältnis zu ZMZ

173

5 Verfassungsrechtliche, konzeptionelle und organisatorische Fragestellungen derzivil-militärischen Zusammenarbeit in Österreich im Kontext von ULV und USV

175

6 Die institutionelle Weiterentwicklung von ZMZ als Ergebnis der SVD 2001

177

7 Ausblick auf die Konzeptentwicklung und neue Herausforderungen

179

8 Sicherheit und Entwicklung als künftige Herausforderungen für ZMZ

180

Literatur

182

Die zivil-militärische Zusammenarbeit in Deutschland

185

1 Vorwort

185

2 Wie alles begann

187

3 Entstehung der DACH-AG

187

4 Gründung der INSARAG – Entstehungs- und Aufbauphase

188

5 INSARAG – Konsolidierungsphase

190

6 INSARAG – Ausblick

193

7 Zusammenfassung

193

Literatur

194

Das internationale Engagement

195

Das internationale Engagement in Österreich

196

1 Internationale Entwicklung

196

1.1 Die strategische Lage aus österreichischer Sicht

196

1.2 Neue Risiken

198

1.2.1 Schwache, zerfallende Staaten und unsichere Regime

198

1.2.2 Transnationale Organisierte Kriminalität

199

1.2.3 Bevölkerungswachstum und irreguläre Migration

199

1.2.4 Bedrohung durch terroristische Organisationen

199

1.2.5 Massenvernichtungswaffen und Proliferation

200

1.2.6 Cyberwar und Cyberterrorismus

200

1.2.7 Natur- und Zivilisationsrisiken

200

1.3 Chancen und Möglichkeiten der österreichischen Verteidigungspolitik

200

1.4 Europäische Integrationsdynamik und Europäisierung der österreichischenSicherheits- und Verteidigungspolitik

201

2 Neutralität und internationales Engagement

203

3 Österreichs Engagement in internationalen Sicherheitsinstitutionen

203

3.1 Österreichs Engagement im Rahmen der United Nations

203

3.2 Österreichs Engagement im Rahmen der Europäischen Union

204

3.3 Österreichs Engagement im Rahmen der NATO/PfP

206

3.4 Österreichs Engagement in der OSZE

207

3.5 Österreichs Position im Zusammenwirken der Organisationen und Institutionen

207

4 Regionen

207

4.1 Bleibender Schwerpunkt Westbalkan – Kosovo, Bosnien und Herzegowina, ORF

207

4.2 Naher Osten, Kaukasus, Schwarzmeerregion

208

4.3 Neuer Fokus Afrika

208

5 Fazit

209

Literatur

210

Das internationale Engagement: Atlantische Sicherheitspolitikals Koalitionsmanagement

211

1 Einleitung

211

2 Bündnis oder Hegemonie?

211

3 Historische Erfahrungshorizonte

212

4 Was hält Bündnisse zusammen?

213

5 Zukunftsperspektiven

214

6 Europäische Interessen

215

Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Problemelangfristiger Planung

217

Stand und Probleme langfristiger Planung in Österreich

218

1 Ausgangslage

218

2 Der konzeptionelle Kontext langfristiger Planung

221

3 Projekte und Perspektiven

224

Literatur

227

Gesellschaftliche Akzeptanz oder Einsatzorientierung? Überlegungenzur Zukunftsfähigkeit der Streitkräftetransformationin der Schweiz

229

1 Einleitung

229

2 Bestandesaufnahme 1999–2010: Grundlagen und Vorgaben der Entwicklung

230

2.1 Sicherheitspolitischer Rahmen und Schwerpunkte der Reform Armee XXI

230

2.2 Der Entwicklungsschritt 2008/2011: Rollenspezialisierung und Reduktion derVerteidigungskapazitäten

232

2.3 Finanzielle Aspekte und Optimierungsmaßnahmen

233

2.4 Neuer Sicherheitspolitischer Bericht

234

3 Schweizer Streitkräftetransformation im Vergleich

237

3.1 Das Modell der Streitkräftetransformation Ausland

237

3.2 Das Modell der Streitkräftetransformation Schweiz

240

4 Fazit: Gleiche Terminologie – andere Inhalte

241

5 Vorbereitet auf welche Zukunft?

243

6 Ausblick

246

Literatur

248

Vorbereitet auf welche Zukunft? Stand und Probleme langfristigerPlanung in Deutschland

250

1 Einleitung

250

2 Planungen der Bundesregierung

251

3 Planungen in der Bundeswehr

252

4 Bewertung

254

5 Warum Deutschlands Sicherheitspolitik langfristige Planung benötigt

256

6 Schlussfolgerungen und Empfehlungen

258

Literatur

259

Herausforderungen und Aufgaben

262

Konzeptionelle Anforderungen an NetOpFü

263

1 Systemforderungen

263

2 Gesamtkonzept

265

2.1 Kommunikationskonzept

269

2.2 Informationskonzept

270

3 Sicherheitskonzept

276

Literatur

278

Die Transformation der Gesellschaft und des Militärs

279

1 Einleitung

279

2 Eine Revolutionierung des Krieges im Informationszeitalters

281

3 Neuer Nebel im Krieg

283

3.1 Die eigenen Grenzen der Erfassung und Verarbeitung von Informationen

283

3.2 Asymmetrien der Informationen und Asymmetrien der Gewaltbereitschaft

285

3.3 Gegen-Beschleunigung und Desorganisation

288

4 Schluss

290

Literatur

290

Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert: Bündnisorientiertund systemisch vernetzt

294

1 Vernetzte Herausforderungen

294

2 Anspruch und Wirklichkeit

295

3 Veränderung gestalten

297

4 Militärische Aspekte

298

5 Innere Sicherheit

300

6 Kritische Infrastruktur

301

7 Wachstumsmarkt Sicherheit

302

8 Sicherheitslösungen

304

Literatur

305

Autorenliste

306