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Nachhaltigkeitsverfassung - Reformüberlegungen

Nachhaltigkeitsverfassung - Reformüberlegungen

von: Wolfgang Kahl

Mohr Siebeck , 2018

ISBN: 9783161560736 , 170 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: DRM

Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's

Preis: 59,00 EUR

Exemplaranzahl:  Preisstaffel

Für Firmen: Nutzung über Internet und Intranet (ab 2 Exemplaren) freigegeben

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Mehr zum Inhalt

Nachhaltigkeitsverfassung - Reformüberlegungen


 

Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert hierfür zunächst die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung. Sodann geht er differenziert der Frage nach, welchen Mehrwert insoweit ein mögliches Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz brächte; hierfür unterbreitet er auch einen konkreten Formulierungsvorschlag. Anschließend untersucht der Autor die formelle Nachhaltigkeitsverfassung, der er eine wichtige Ergänzungsfunktion mit Blick auf ein Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit zuspricht. Dabei geht er auf das 'Nachhaltigkeitspotenzial' verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente ein: Welchen Nutzen versprechen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum für eine bessere praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit? Wie müsste der rechtliche Rahmen eines mit unabhängigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates ausgestaltet sein und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren (z.B. suspensives Vetorecht) sollten einem solchen Gremium übertragen werden? Wie kann ein wirksamer Ausbau der Nachhaltigkeitsprüfung als Teil der Gesetzesfolgenabschätzung erfolgen? Wolfgang Kahl unterbreitet hierzu jeweils eigene Vorschläge und zeigt damit insgesamt grundlegende Reformperspektiven für eine Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung auf, die eine der zentralen Herausforderungen zukünftiger Verfassungsrechtspolitik darstellt.