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Das nicht-praktizierte Patent

Das nicht-praktizierte Patent

von: Martin Stierle

Mohr Siebeck , 2018

ISBN: 9783161561597 , 514 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: DRM

Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's

Preis: 104,00 EUR

Exemplaranzahl:  Preisstaffel

Für Firmen: Nutzung über Internet und Intranet (ab 2 Exemplaren) freigegeben

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Mehr zum Inhalt

Das nicht-praktizierte Patent


 

'Patenttrolle' sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, während die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprüche auch 'non-practicing entities' zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er löst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit für das geltende Recht, die unabhängig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfüttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Überlegungen.