Internationales Arbeitnehmererfinderprivatrecht - Die Einzelerfindung und die Gemeinschaftserfindung von Arbeitnehmern im Internationalen Privatrecht Deutschlands, Europas und der Vereinigten Staaten von Amerika

Vorwort

Inhalt

Abkürzungen

Literatur

Internetquellen

A. Einführung

I. Gang der Untersuchung

II. Wesen des Internationalen Privatrechts

B. Einzelerfindung von Arbeitnehmern

I. Internationales Privatrecht Deutschlands

II. Recht auf das europäische Patent gemäß Art. 60 Abs. 1 S. 2 EPÜ

C. Gemeinschaftserfindung von Arbeitnehmern

I. Rechtsnatur der Gemeinschaftserfindung

II. Rechtsnatur der Gemeinschaftserfindung von Arbeitnehmern

III. Internationales Privatrecht Deutschlands

IV. Recht auf das europäische Patent bei der Gemeinschaftserfindung

V. Recht auf das Gemeinschaftspatent gemäß Art. 4 Abs. 2 GPVO-E

VI. Interlokales Kollisionsrecht Deutschlands

D. Internationale Zuständigkeit und Rechtsverfolgung

I. Deutsches Internationales Zivilprozessrecht

II. Europäisches Zivilprozessrecht

III. Zuständigkeit beim Streit um das Recht auf das europäische Patent

IV. Durchsetzung des Rechts auf das europäische Patent

V. Zuständigkeit beim Streit um das Recht auf das Gemeinschaftspatent

VI. Durchsetzung des Rechts auf das Gemeinschaftspatent

VII. Zwischenerkenntnis

E. Einzelerfindung und Miterfindung im U.S.-amerikanischen Recht

I. Besonderheiten des U.S. Conflict of Laws

II. U.S.-amerikanisches Erfinderrecht

III. Rechtsnatur der Einzelerfindung und der Miterfindung

IV. U.S. Conflict of Laws

V. Zwischenerkenntnisse zu dem U.S.-amerikanischen Recht

F. Eigene Würdigung

I. Grundsatz der Parteiautonomie

II. Schutz des Schwächeren durch objektive Anknüpfungsmomente

III. Sicherung der Rechtswahlfreiheit durch Transparenz

IV. Bedeutung einer Rechtswahl im Tarifvertrag

V. Eigener Regelungsvorschlag

G. Zusammenfassung