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Die gemeinnützige GmbH - Errichtung und Besteuerung einer gGmbH

von: Christina Weidmann, Ralf Kohlhepp

Gabler Verlag, 2009

ISBN: 9783834982933 , 224 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

Windows PC,Mac OSX Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen für: Windows PC,Mac OSX,Linux

Preis: 34,99 EUR

Exemplaranzahl:


Mehr zum Inhalt

Die gemeinnützige GmbH - Errichtung und Besteuerung einer gGmbH


 

Vorwort

5

Inhaltsübersicht

6

Literaturverzeichnis

12

§ 1 Einführung und Konzeption

13

A. Gemeinnütziges Engagement in Deutschland

13

I. Vereinskultur, Stiftungslandschaft, Bürgerschaftliches Engagement

13

II. Gemeinwohl und Unternehmertum

13

III. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen

14

IV. Verhältnis von Gemeinnützigkeit und Gesellschaftsrecht

15

B. Rechtsformwahl

16

I. Abgrenzung Verein, GmbH, Stiftung

16

1. Willensbildung

16

2. Geschäftsführung und Vertretung

17

3. Haftung

17

II. Zusammenspiel von gemeinnützigem Verein und gGmbH

18

1. Auslagerung des betrieblichen Bereichs

18

2. Gestaltung einer betrieblichen Ausgliederung

19

III. Verbindung von gemeinnütziger Stiftung und gemeinnütziger GmbH 1. Stiftung als Holding für mehrere Unternehmen in der Rechtform der gGmbH

21

2. Übersicht: Vergleich gGmbH und gemeinnützige Stiftung

22

3. Die gemeinnützige Stiftungs- GmbH

23

§ 2 Die Reform des GmbH-Rechts

25

A. Änderungen des GmbHG durch MoMiG

25

I. Gründung im vereinfachten Verfahren nach § 2 Abs. 1 a GmbHG

25

II. Stückelung des Stammkapitals

26

III. Gutgläubiger Erwerb

26

IV. Verschärfte Gesellschafter- und Geschäftsführerpflichten

27

V. Kapitalaufbringung

28

B. Die Unternehmergesellschaft

28

I. Rechtsformvariante der GmbH

28

II. Gemeinnützige Unternehmergesellschaft – geeignete und zulässige Rechtsformvariante?

29

1. Ansparen versus Ausschütten

30

2. Welche Mittel unterliegen dem Mittelverwendungsgebot?

31

3. Gemeinnützigkeitsrechtliche Ausnahmen von der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung

31

4. Kein genereller Vorrang des Gesellschaftsrechts vor dem Gemeinnützigkeitsrecht

32

§ 3 Errichtung der gGmbH

34

A. Die Organe der gGmbH

34

I. Die Gesellschafter und die Gesellschafterversammlung

34

II. Geschäftsführung 1. Organschaftsverhältnis und Anstellungsverhältnis

36

2. Bestellung und Abberufung

36

3. Vertretungsregelung und Selbstkontrahierungsverbot

36

4. Geschäftsführervertrag

37

5. Vergütung

38

III. Aufsichtsrat/Beirat

42

B. Satzungsgestaltung

47

I. Neue steuerliche Mustersatzung

47

II. Individuelle Satzungsgestaltung

47

1. Firma und Sitz

48

2. Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand

50

3. Gemeinnützigkeit und Vermögensbindung

57

4. Stammkapital und Geschäftsanteile

61

5. Einziehung und Abfindung

63

C. Neugründung – formale Anforderungen

65

I. Vorbereitung

65

II. Die gemeinnützige GmbH in Gründung

65

III. Anforderungen an eine Sachgründung

66

IV. Beurkundungspflichtige Anträge, Geschäftsführerbestellung, Gründungskosten

68

V. Anträge an das Handelsregister

68

VI. Anträge an das Finanzamt

69

D. Umwandlung und Umwidmung

70

I. Wechsel zwischen den Rechtsformen bei gemeinnützigen Organisationen

70

II. Umwandlung nach Umwandlungsgesetz 1. Zulässige Alternativen und Rechtsformvarianten

70

2. Gemeinnützigkeitsrechtliche Probleme

71

III. Umwidmung einer GmbH in eine gGmbH 1. Motivation / Gründe

73

2. Gesellschafterbeschluss und Satzungsänderung

73

§ 4 Die laufende Geschäftstätigkeit der gGmbH

74

A. Geschäftsführung

74

I. Corporate Governance und Non-Profit Governance

74

II. Verwaltungskosten

75

B. Gemeinnützige Mittelverwendung

76

I. Gemeinnützigkeits-Voraussetzungen

76

1. Ausschließlichkeit

77

2. Selbstlosigkeit

78

3. Zeitnahe Mittelverwendung

79

II. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 1. Materielle Satzungsmäßigkeit

79

2. Rechtsfolge von Verstößen gegen Satzungsbestimmungen

80

3. Zuwendungsbestätigungen

80

4. Aufzeichnungspflichten

81

III. Bildung von Rücklagen

82

1. Projekt- und Betriebsmittelrücklagen.

83

2. Freie Rücklagen

83

3. Rücklage zum Erwerb von Gesellschafterrechten

85

4. Sonstige Rücklagen (außerhalb der AO)

85

C. Haftung der Organmitglieder

86

I. Gesetzlicher Haftungstatbestand

86

II. Unternehmerischer Ermessenspielraum 1. Business Judgement Rule

86

2. Haftungsmaßstab und Haftungsmilderung

87

3. Durchsetzung von Regressansprüchen

88

III. Außenhaftung der Organe

88

§ 5 Die gGmbH im Wandel

89

A. Satzungsänderungen

89

I. Grundsätze

89

II. Satzungsänderung zur Erlangung der Gemeinnützigkeit

89

III. Satzungsänderungen zum Austritt aus der Gemeinnützigkeit

90

B. Verfügung über Geschäftsanteile

90

C. Erbfall und Nachfolge in die gGmbH

92

I. Rechtslage nach neuem GmbH-Recht 1. Vererblichkeit von GmbH- Anteilen

92

2. Testamentarische Regelung

92

3. Bewertung von Geschäftsanteilen einer gGmbH im Nachlass

93

II. Gestaltungsempfehlungen 1. Vorweggenommene Erbfolge

94

2. Überführung in eine gemeinnützige Stiftung

94

D. Das Ende der gemeinnützigen GmbH

97

I. Auflösung, Liquidation und Beendigung

97

1. Auflösungstatbestände

97

2. Liquidation und Beendigung

98

3. Besonderheiten aufgrund Gemeinnützigkeitsrechts

98

II. Die gGmbH in der Krise und in der Insolvenz

99

1. Die Neuerungen durch das MoMiG

99

2. Konsequenzen der Insolvenzverschleppung

101

3. Steuerliche Folgen der Insolvenz

101

§ 6 Abschlusserstellung, Publizitäts- und Prüfungspfl ichten der gGmbH

102

A. Aufstellung des Jahresabschlusses

102

B. Publizitätspflichten

104

C. Jahresabschlussprüfung

104

§ 7 Die Besteuerung der gGmbH

105

A. Die laufende Besteuerung

105

I. Die laufende Einkommensbesteuerung der gGmbH 1. Grundlagen

105

2. Verfahrensrechtliche Fragen

107

3. Sphäre 1: Die Gefährdung der steuerlichen Anerkennung des ideellen Bereichs der gGmbH.

108

4. Sphäre 2: Der Nebenzweck der Vermögensverwaltung in Abgrenzung zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb

110

5. Sphäre 3 und 4: Der körperschaft- und gewerbesteuerpfl ichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb der gGmbH in Abgrenzung vom Zweckbetrieb

111

6. Zuteilungen von Erträgen und Aufwendungen

112

7. Spendenrecht

113

II. Die umsatzsteuerliche Behandlung der gGmbH

118

1. Grundlagen

119

2. Von der Steuer befreite Tätigkeitsbereiche

121

3. Umsatzsteuerpflichtige Bereiche

125

4. Kritische Abgrenzungsfragen

126

5. Vorsteuerabzugsberechtigung

127

6. Verfahrensrechtliche Fragen

129

III. Besteuerung der Gesellschafter der gGmbH 1. Laufende Besteuerung

129

2. Besteuerung der Gründung und der Beendigung

130

3. Spenden

130

IV. Sonstige Steuern auf Ebene der gGmbH 1. Grunderwerbsteuer

130

2. Grundsteuer

131

3. Schenkungsteuer

132

4. Kraftfahrzeugsteuer

133

B. Die Besteuerung des Eintritts in die Gemeinnützigkeit

133

I. Die Gründung einer gGmbH

134

II. Die Umwidmung einer nicht gemeinnützigen juristischen Person in eine gGmbH

134

III. Die Umwandlung einer gemeinnützigen Vereinigung in eine gGmbH

135

C. Die Beendigung der gGmbH

135

I. Verlust der Gemeinnützigkeit

135

II. Beendigung durch Insolvenz oder Liquidation 1. Allgemeine Vorgaben des Körperschaftsteuerrechts

136

2. Rechtsprechung und Finanzverwaltung: Wegfall der Gemeinnützigkeit

136

3. Steuerunschädliche Abwicklungsphase – neue Ansätze im Schrifttum

137

4. Verstoß gegen Gemeinnützigkeit durch Tilgung von Schulden

138

§ 8 Muster und Erlasse zum Steuerrecht

139

A. Anträge an die Finanzverwaltung

139

B. Anwendungserlass zum Gemeinnützigkeitsrecht

152

C. Wichtige Erlasse zum Gemeinnützigkeitsrecht

190

I. BMF-Schreiben

190

II. OFD-Verfügungen

196

III. Sonstige Erlasse und Schreiben

199

D. Muster für Zuwendungsbestätigungen

200

§ 9 Muster zur Errichtung

206

A. Satzungsmuster nach Anlage 1 zur AO

206

B. Satzungsmuster gGmbH

208

Stichwortverzeichnis

219

Stichwortverzeichnis

219