Compliance in der Unternehmerpraxis - Grundlagen, Organisation und Umsetzung

Vorwort zur 2. Auflage

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Compliance in der Unternehmerpraxis

1. Einleitung

2. Compliance als Geschäftsleitungsaufgabe

2.1 Begriff und Zweck der Compliance

2.2 Rechtsgrundlage der Compliance

2.3 Das Risikopotential der Unternehmen bei Rechtsverstößen

3. Compliance als Aufgabe des Aufsichtsrats

4. Die Bandbreite der Compliance – relevanter Rechtsgebiete

5. Fünf Elemente der Compliance

5.1 Risikoanalyse

5.2 Commitment

5.3 Kommunikation

5.4 Organisation

5.5 Dokumentation

Pflichten der Geschäftsleitung & Aufbau einer Compliance Organisation

1. Corporate Compliance – Begriffsdefinition und - abgrenzung

1.1 Corporate Governance

1.2 Code of Conduct/ Code of Ethics

1.3 Corporate Social Responsibility/Business Ethics

1.4 Risk Management Systeme

2. Aufbau einer Compliance-Organisation als Pflicht der Geschäftsleitung?

2.1 Pflichten der Geschäftsleitung

2.2 Allgemeine Sorgfalts- und Treuepflicht

2.3 Überwachungspflichten/Risikokontrollpflichten

2.4 Buchführungs-/Bilanzierungspflichten

2.5 Gesellschaftsrechtliche und öffentlich-rechtliche Pflichten

2.6 Pflicht zur Compliance

2.7 Informationsorganisation

2.8 Notwendigkeit der Einrichtung einer Abteilung „Interne Revision“

2.9 Fazit: Pflicht zum Aufbau einer Compliance Struktur

3. Umsetzung einer Compliance Organisation

3.1 Planung der Compliance Organisation

3.2 Handbücher und Compliance Systeme

4. Beispiele und Kontrollsysteme

5. Fazit

Praxistipps Produkthaftung

1. Einleitung

2. Einhaltung produktspezifischer Vorschriften

3. Vermeidung von Risiken aus dem Produkt

4. Vermeidung von Schäden aus riskanten Produkten

5. Vermeidung von Kosten aus Schäden

6. Vermeidung persönlicher Verantwortlichkeit

Compliance bei M&A Transaktionen

1. Due Diligence als Bestandteil der unternehmerischen Sorgfalt

2. Grenzen der Zurverfügungstellung von Informationen in der Due Diligence

3. Compliancebezogene Due Diligence

4. Geheimhaltung

5. Kartellrechtliche Compliance bei Transaktionen

6. Weitere transaktionsbezogene Compliance- Themen

7. Fazit

Compliance in der Außenwirtschaft: Exportkontrolle

1. Rechtsgrundlagen für die Beschränkungen des Außenwirtschaftsverkehrs

1.1 AWG ( AL)

1.2 CoCom, Wassenaar Arrangement

1.3 Australische Gruppe

1.4 NSG

1.5 MTCR (Missile Technology Control Regime)

1.6 EG Dual-use-VO

2. Ausfuhr / Verbringung von Gütern / Dienstleistungen

2.1 Ausfuhr – Beschränkung gemäß Liste (AL)

2.2 Ausfuhr – Beschränkungen gemäß Verwendung

2.3 Embargo

2.4 Verbringungen

2.5 Dienstleistungen

3. Brokering

4. US-Exportrecht

5. Genehmigungsverfahren

5.1 Arten von Genehmigungen

5.2 Antrag

5.3 Ausfuhrverantwortlicher

5.4 Auskunft zur Güterliste

6. Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter / Authorized Economic Operator

7. Prüfkompetenz des BMWi bei Beteiligungen EU-fremder Investoren

8. Risiken und Compliance

9. Fazit

Compliance – Auslandsrisiken erkennen und steuern ( Schwerpunkt Asien)

1. Compliance im Zeitalter der Globalisierung

2. Regulatorische Minenfelder beim Markteintritt im Ausland

3. Korruption

3.1 Schmiergelder in Asien

3.2 Die strafrechtliche Ausgangslage in Deutschland

3.3 Fazit

4. Beschäftigung von Mitarbeitern im Ausland

5. Unklare Regelungen und falsche Strukturen

6. Durchsetzung von Rechten

6.1 Rechtswahl

6.2 Prozessrisiken

6.3 Gerichtssysteme

6.4 Schiedsverfahren

6.5 Investitionsschutz

7. Erfahrungen aus der Transaktionsberatung

8. Fazit

Rechtliche Aspekte von IT-Compliance

1. Einleitung

2. IT-Compliance als Aufgabe des Management

3. Anforderungen von IT-Compliance

3.1 IT-gestütztes Informations- und Kontrollsystem ( IKS)

3.2 SOX & Co.

3.3 Audit der IT-Systeme

3.4 IT-Security

3.5 Elektronische Archivierung

3.6 Elektronische Prüfung / GDPdU

3.7 Rechtskonforme IT-Systeme und Lizenzmanagement

4. IT-Compliance mit und durch IT-Standards

4.1 Die Suche nach dem passenden IT-Standard

4.2 Die Rechtsfolge der Einhaltung von IT-Standards und Best Practices aus der Finanzwelt

5. Das Damokles-Schwert der Haftung / Fazit

6. Annex : IT-Compliance-Checkliste

Datenschutzrechtliche Compliance im Unternehmen

1. Einleitung

2. Verantwortlichkeiten

3. Haftung und Rechtsfolgen

3.1 Täterschaft

3.2 Ansprüche des Betroffenen

3.3 Sanktionen bei Verstößen

4. Anforderungen an das Unternehmen

4.1 Formelle Anforderungen

4.2 Rechtskonforme Datenverarbeitung

4.3 Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutzcompliance

5. Fazit

IP-Compliance

1. „Best Practice“ für IP-Compliance

2. IP-Richtlinie

3. Unternehmenskommunikation und IP-Compliance

Kartellrechts-Compliance

1. Ziele der Kartellrechts-Compliance

2. Risikobereiche im Unternehmen

3. Drohende Nachteile

3.1 Drastische Bußgelder gegen Unternehmen

3.2 Bußgelder gegen natürliche Personen – Vollstreckung in das Privatvermögen

3.3 Handelnde Personen

3.4 Aufsichtspflichtige

3.5 Haftstrafe und Geldstrafe

3.6 Vorteilsabschöpfung

3.7 Schadensersatz

3.8 Zivilrechtliche Unwirksamkeit

3.9 Wertverlust des Unternehmens

3.10 Schadensersatz des Aufsichtsrats und des Vorstands an das Unternehmen

3.11 Arbeitsrechtliche Folgen

3.12 Hindernis bei der Vergabe von Aufträgen und für die Karriere

3.13 Verfahrenskosten und Bindung von Mitarbeitern

4. Kartellrechts-Compliance als Antwort

4.1 Verstößen vorbeugen

4.2 Vorbereitung auf den Ernstfall

4.3 Aufsichtspflichtige enthaften

4.4 Geldbußen mindern

5. Bestandteile eines effektiven Compliance- Programms

5.1 Maßstab für Effizienz

5.2 Kartellrechts-Compliance ist Chefsache

5.3 Risikoanalyse

5.4 Instruktion der Mitarbeiter

5.5 Motivation

5.6 Kontrolle

5.7 Zuwiderhandlung abstellen

5.8 Dokumentation

5.9 Sanktion

5.10 Krisenmanagement

Compliance in der arbeitsrechtlichen Praxis

1. Arbeitsrechtliche Vorschriften mit Haftungsrisiko

1.1 „ Klassischer“ Arbeitsschutz

1.2 Sozialversicherung

1.3 AGG

1.4 Datenschutz

1.5 Arbeitnehmerüberlassung

1.6 Ausländerbeschäftigung

1.7 Betriebsverfassungsrecht

2. Die Implementierung von Compliance Systemen am Beispiel der Einführung von Ethikrichtlinien

2.1 Einführung kraft arbeitgeberseitigen Direktionsrechts

2.2 Einführung durch Individualvereinbarung

2.3 Einführung durch Betriebsvereinbarung

3. Informationserfassung im Rahmen der Compliance / Sonderfall Whistleblowing

3.1 Allgemeine Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers

3.2 Whistleblowing Systeme

4. Maßnahmen bei Verstößen gegen das Compliance System

4.1 Verdachtskündigung

4.2 Kronzeugen- und Amnestieregelungen

5. Fazit

Tax Compliance

1. Einleitung

1.1 Begriff aus Sicht des Unternehmens

1.2 Begriff aus Sicht des steuerlichen Beraters

1.3 Begriff aus Sicht der Finanzverwaltung

2. Mögliche Folgen im Falle mangelnder Tax Compliance

2.1 Haftungstatbestände nach der AO

2.2 Straf- und Bußgeldvorschriften nach der AO

2.3 Buchführungspflicht nach § 140 und § 141 AO

2.4 Verrechnungspreise

2.5 Steuerliche Nebenleistungen

2.6 Haftungen aufgrund von einzelsteuergesetzlichen Regelungen

2.7 Digitale Betriebsprüfung

3. Einhaltung von Fristen

3.1 Rechtsbehelfsfristen

3.2 Frist im Umwandlungsteuerrecht

3.3 Erstattung und Freistellung von Kapitalertragsteuer; Fristen

3.4 Möglichkeiten nach Fristablauf

4. Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung von Tax Compliance

4.1 Welche steuerlichen Risiken bestehen?

4.2 Interne Maßnahmen

4.3 Externe Maßnahmen

5. Vorteile durch Einhaltung von Tax Compliance

5.1 Vorteile auf Unternehmensebene

5.2 Vorteile im Umgang mit der Finanzverwaltung

6. Fazit

Stichwortverzeichnis