Wie sinnvoll ist die deutsche Schuldenbremse? - Zur Durchführbarkeit einer Begrenzung der Staatsverschuldung und ihren Auswirkungen auf das föderale System der Bundesrepublik Deutschland

Magisterarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Eingeführt 2009, auf dem Höhepunkt der Finanz- und Eurokrise, stellt die Schuldenbremse die Bemühungen Deutschlands dar, konsequente Regeln für die staatliche Verschuldung aufzustellen, um dem 'Opium des Staatshaushalts' zu entkommen, dem Bund und Länder zu lange gefolgt sind. Auch weil sie ein kooperatives Element für Bund und Bundesländer darstellt, ist sie maßgeblich im Rahmen der Föderalismusreform II entstanden;, die Pläne lagen aber bereits längst in der Schublade des damaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück. Auffällig war und ist an der Schuldenbremse, dass sie - zumindest unter Politikern und Sachverständigen - ein noch immer heiß umkämpftes Pflaster ist. Von den Befürwortern als 'Sternstunde des kooperativen Bundesstaates' , 'fundamentale Weichenstellung' oder 'verfassungspolitischer Meilenstein' gelobt, wurde sie von den Gegnern als 'schwarzer Tag für die Handlungsfähigkeit des Staates' , 'dramatischer Blödsinn' oder 'fremdbestimmter Eingriff' gebrandmarkt. Auch in der Wissenschaft bleibt sie umstritten: Laut einer Umfrage der Financial Times Deutschland und des Vereins für Socialpolitik (VfS) hält eine Mehrheit (55,9 Prozent) von befragten Wissenschaftlern die Schuldenbremse nur für eine bedingt geeignete Maßnahme. Jeder vierte Vierte findet sie sogar uneingeschränkt ungeeignet. Doch wie steht es wirklich mit ihrer Durchführbarkeit und ihrem Einfluss auf das deutsche Schuldensystem? Die Detailanalyse dieser Arbeit geht diesen Fragen nach und versucht zu einer Antwort zu kommen.

Geboren und aufgewachsen im Vordertaunus interessierte sich David Gerginov früh für Geschichte, Politik und Wirtschaft und fand zunächst den Weg in den Journalismus. Von dort war es nur ein kleiner Sprung ins Online-Marketing mit einem Schwerpunkt auf Website-Marketing und Suchmaschinen-Optimierung. Nebenbei studierte er an der Universität Bonn Politische Wissenschaft und fokussierte sich schließlich auf die von der ersten großen Koalition angestrebte Schuldenbremse für Bund und Länder. Mittlerweile lebt David Gerginov in Köln und nutzt seine Freizeit für Reisen und Recherchen. Er veröffentlicht täglich Artikel aus dem Politik- und Wirtschaftsumfeld auf verschiedenen Webseiten.