Die Bedeutung der nationalen Parteipolitik für die Umsetzung europäischer Sozialrichtlinien

Wie handlungsfähig ist die EU? Oliver Treib untersucht am Beispiel des Arbeitsrechts in vier Ländern, welche Faktoren zu einer erfolgreichen Umsetzung von EU-Richtlinien beitragen. Er relativiert die These, nach der sich die europäischen Vorgaben leichter umsetzen lassen, wenn sie mit den bestehenden nationalen Regeln kompatibel sind. Die beobachteten Umsetzungsprozesse waren stattdessen durch die parteipolitische Handlungslogik der Regierungen, den Einfluss von Interessengruppen und die Verknüpfung mit anderen nationalen Reformprozessen geprägt.

Der Autor

Oliver Treib, Dr. rer. pol., ist wissenschaftlicher Assistent an der Abteilung Politikwissenschaft des Instituts für Höhere Studien in Wien.