Herausforderung Euro - Wie es zum Euro kam und was er für Deutschlands Zukunft bedeutet

KAPITEL 11 Neue Signale im Vorfeld des Hannover-Gipfels (S. 114-115)

Die hartnäckige Abwehr der Forderungen nach Einbindung der deutschen Geldpolitik durch verstärkten Druck von außen förderte auch in der französischen Politik offenbar zunehmend die Erkenntnis, dass ein dauerhaftes »Mehr an Symmetrie« in der europäischen Geldpolitik letztlich wohl nur in einem gemeinsamen Währungsraum mit einer dauerhaften Übertragung weitergehender Entscheidungskompetenzen auf eine supranationale Zentralbank zu erreichen sei. Nachdem man bis dahin vor allem auf eine innereuropäische Abstimmung der nationalen Geldpolitiken untereinander und die finanzielle Unterstützung durch einen Europäischen Währungsfonds gesetzt hatte, sprachen französische Politiker jetzt auch vorsichtig von der Möglichkeit einer späteren Europäischen Zentralbank. Minister Balladur bezeichnete im Sommer 1987 den bestehenden Fonds für währungspolitische Zusammenarbeit als einen möglichen Embryo für eine Europäische Zentralbank. Und Präsident Mitterrand erwähnte das Ziel einer Europäischen Zentralbank erstmals in einer Pressekonferenz am 22.Oktober 1987.

Offensichtlich unzufrieden mit den bisherigen Ergebnissen seiner Bemühungen hatte Minister Balladur schon im Herbst 1987 seine Mitarbeiter im Trésor gebeten, eine Ausarbeitung mit konkreten Vorschlägen für die Weiterentwicklung der währungspolitischen Zusammenarbeit vorzubereiten. Auf der Grundlage dieser Vorarbeiten legte er am 8. Januar 1988 – im Vorfeld der für Mai vorgesehenen Präsidentschaftswahlen in Frankreich – ein Memorandum vor.

Neben konkreten Vorschlägen für die Weiterentwicklung des EWS befasste es sich auch mit den Zielvorstellungen für die angestrebte einheitliche Währung und die Rolle einer Europäischen Zentralbank. In der Kommentierung gegenüber der Presse sprach Balladur erstmals auch davon, dass eine solche Europäische Zentralbank, die er allerdings erst für das Jahr 2000 als denkbar ansah, auch eine »gewisse Autonomie« erhalten könne. Diese Aussage war für uns in Deutschland umso interessanter, als Präsident Mitterrand dieses Balladur-Memorandum in einem Interview mit einer deutschen Zeitung ausdrücklich positiv bewertete. Wohl zeigte Balladur sich wenige Wochen später noch sehr zögernd, der Banque de France selbst schon bald eine größere Unabhängigkeit einzuräumen, wobei er auf die aus seiner Sicht mit der unabhängigen Position der Bundesbank verbundenen Probleme für die politischen Instanzen in Deutschland hinwies. Trotz dieser Vorbehalte glaubten wir in den Äußerungen aus Paris jedoch eine gewisse Veränderung der bisher in der französischen Politik dominierenden Ablehnung eines supranationalen Zentralbanksystems zu erkennen. Hinzu kam, dass auch der damalige italienische Schatzminister Giuliano Amato am 23. Februar allen EGFinanzministern eine ausführliche Stellungnahme mit Vorschlägen zur Weiterentwicklung des EWS zuleitete, in der ebenfalls von einer Entwicklung hin zu einem Europäischen Zentralbanksystem die Rede war.