Kommunale Aufgabenwahrnehmung im Wandel - Kommunalisierung, Regionalisierung und Territorialreform in Deutschland und Europa

Inhalt

Vorwort

Kommunalisierung, Regionalisierung, Kooperation – die „neue Welle“ subnationaler Verwaltungsreform

1 Hintergrund und Problemaufriss

2 Idee und Zielrichtung

3 Aufbau des Bandes

Literatur

Teil 1: Kommunalisierung staatlicher Aufgaben

Kommunalisierung staatlicher Aufgaben Möglichkeiten, Grenzen und Folgefragen aus rechtlicher Sicht

1 Kommunalisierung: Einführung in die Thematik

1.1 (Begriffliche) Grundlagen

1.2 Vorkommen

2 Typen von Kommunalisierungen

2.1 Schwierige Ausgangslage

2.2 Unechte Kommunalisierung

2.3 Echte Kommunalisierung

3 Die (grundsätzlich überwindbaren) Grenzen des höherrangigen Rechts

4 Kommunalisierungsfolgefragen

4.1 Diagnose eines grundlegenden Wandels von Staatlichkeit einerseits, kommunaler Selbstverwaltung andererseits

4.2 Mittelbare Folgen

4.3 Unmittelbare Folgen: ausgelöster Gestaltungsbedarf

4.3.1 Mehr Eigenverantwortlichkeit

4.3.2 Reformanstöße für den Gesetzgeber in den Bereichen Organisations- und Kommunalrecht

4.3.3 Kommunalinterne Kompetenzverteilung

5 Schluss

Literatur

Kommunalisierungen in den Ländern – Legitim – Erfolgreich – Gescheitert?

1 Einleitung

2 Kommunalisierungen als integraler Bestandteil der jüngeren Verwaltungsreformen

3 Input-Legitimation: Sind Kommunalisierungen unumstritten?

4 Vielschichtigkeit der Verwaltungslandschaft

5 Probleme der aktuellen Kommunalisierungspraxis

5.1 Schnittstellenprobleme

5.2 Kommunale Ressourcenausstattung

5.3 Politisierung von Entscheidungen

6 Mittelbare Auswirkungen unreflektierter Kommunalisierungen

6.1 Kalter Aufgabenabbau

6.2 Heterogenes Verwaltungshandeln als Nachteil im Standortwettbewerb

7 Fazit

Literatur

Kommunalisierung der Schulaufsicht – Erfahrungen aus der baden-württembergischen Verwaltungsstrukturreform

1 Einleitung

2 Analyse von Verwaltungsstrukturreformen auf der unteren Verwaltungsebene

2.1 Zusammenführung, Trennung, Wechsel – Die drei Prozesse des Institutionenwandels

2.2 Auswirkungen des Institutionenwandels

3 Auswirkungen im Bereich der Schulaufsichtsverwaltung

3.1 Die Schulaufsichtsverwaltung in Baden-Württemberg

3.2 Die Schulaufsichtsverwaltung und die Verwaltungsstrukturreform

3.3 Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der Aufgabenerledigung…

3.3.1 …infolge der horizontalen Zusammenführung

3.3.2 …infolge der vertikalen Trennung

3.3.3 …infolge des Verwaltungsträgerwechsels

4 Schlussbetrachtung – Rezentralisierung gerechtfertigt?

Literatur

Teil 2: Regionalisierung und interkommunale Kooperation

Möglichkeiten und Grenzen von Regionalverwaltungen

1 Regionalisierung als Reformansatz

1.1 Regionsbegriff

1.2 Die neue Relevanz der regionale Ebene

1.3 Formen regionaler Kooperation

2 Aufgabenwahrnehmung in ausgewählten Beispielen regionaler Integration

3 Die Legitimation der Regionsebene

4 Hindernisse für Regionsbildungen

5 Anforderungen an Regionsbildungen und mögliche Szenarien am Beispiel des Großraums Braunschweig

6 Fazit

Literatur

Die Region Hannover – Erfahrungen und Perspektiven

1 Die Regionsbildung – unspektakulär und spektakulär zugleich

2 Ein Blick zurück: Vorgeschichte der Regionsbildung

3 Herausforderungen vor und nach der Regionsbildung

4 Erfolge der Regionsbildung

5 Beispiele weiterer Aufgabenfelder

6 Erfolgsfaktoren und offene Fragen der Regionsbildung

7 Die Region Hannover als Modell?

Literatur

Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern1

1 Verfassungsrechtliche Aspekte

1.1 Maßgaben des Urteils des LVerfG v. 26.7.2007

1.2 Schlussfolgerungen der Landesregierung in prozeduraler Hinsicht

1.2.1 Verfahren der Gesetzesentstehung

1.2.2 Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Maßgaben im Rahmen der Gesetzesbegründung

2 Funktionale Aspekte

2.1 Konzeption des Verwaltungsmodernisierungsgesetzes

2.2 Konzeption des aktuellen Gesetzentwurfes

2.3 Kritik an der heutigen Funktionalreform

3 Territoriale Aspekte

3.1 Gebietszuschnitt nach dem neuen Gesetz

3.2 Vereinbarkeit der Kreisflächen mit den aus der Verfassung folgenden Anforderungen des Ehrenamtes

4 Stärkung der kommunalen Ebene durch das Urteil des LVerfG?

Erfahrungen mit und Thesen zur interkommunalen Zusammenarbeit

1 Einführung

2 Aufgabenfelder interkommunaler Zusammenarbeit

3 Erfahrungen in einzelnen Fachbereichen

3.1 Verkehrsverbünde im ÖPNV

3.2 Regionale Einzelhandelskonzepte

3.3 Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung

4 Handlungsformen

5 Offene Fragen

6 Zur Notwendigkeit interkommunaler Zusammenarbeit in Städteregionen

7 Eckpunkte für Verwaltungsstrukturreformen der lokalen und regionalen Ebene

8 Fazit und Ausblick

Neue kommunale Kooperationsformen mit eGovernment

1 Problemstellung: eGovernment als neues Kooperationsinstrument

2 Prozessorientierung als Voraussetzung für IT-basierte Kooperation

3 IT-basierte Organisationsmodelle als Basis kommunaler Zusammenarbeit

3.1 Kooperation durch Front- und Back-Office-Trennung

3.2 Kooperation durch Shared Service (Center)

3.3 Vergleich neuer und alter Kooperationsformen

4 Einführung neuer Kooperationsmodelle: Das Beispiel der Metropolregion Hamburg

4.1 Netzwerkfähigkeit als Analyserahmen

4.2 Projektdarstellung

4.2.1 Zielsetzung

4.2.2 Projektphasen

4.2.3 Ausgewählte Ergebnisse

4.3 Ausgewählte Umfrageergebnisse

4.3.1 Institutionelle Aspekte der Netzwerkfähigkeit

4.3.2 Individuelle Aspekte der Netzwerkfähigkeit

4.4 Weitere Reflexionen mit ausgewählten Handlungsempfehlungen

5 Schlussbetrachtung: Weitere Implikationen neuer Leistungsstrukturen

Literatur

Governance Muster in deutschen Metropolregionen

1 Einleitung und Fragestellung1

2 Kritik bisheriger Typisierungen von Governance Formen

3 Strukturmuster der Interaktion und der Mitgliedschaft

4 Handlungstypen und die entsprechenden Logiken der regionalen Kooperation

5 Steuerungskonzepte in deutschen Metropolregionen

5.1 Hamburg

5.2 Bremen

5.3 Hannover

5.4 Stuttgart

5.5 München

5.6 Frankfurt

5.7 Überblick

6 Jüngere Entwicklungen

7 Zusammenfassung und Schlussbemerkung

Literatur

Strategische Regionsbildung – eine neue Form der interkommunalen Zusammenarbeit1

1 Traditionelle interkommunale Zusammenarbeit

2 These

3 Globalisierung

4 Strategische Regionsbildung

4.1 Handlungsorientierung: Außenorientierung

4.2 Handlungsmodus: Kooperation mit Privaten

4.3 „Strategisch“

5 Entscheidungsfelder der Kooperation

5.1 Regionale Reichweite

5.2 Aufgabenbreite

5.3 Trägerstruktur

6 Einordnung vor dem Hintergrund des New Public Management

7 Strategische Regionsbildung als Prozess

Literatur

Teil 3: Internationale Erfahrungen

Das deutsche Kommunalsystem im europäischen Vergleich – Zwischen kommunaler Autonomie und „Verstaatlichung“?

1 Einleitung

2 Die Kommunalsysteme: Länderprofile

2.1 Deutschland

2.1.1 Intergouvernementale Stellung der Kommunen

2.1.2 Territorialorganisation

2.1.3 Anteil der kommunal Beschäftigten

2.2 UK/England

2.2.1 Intergouvernementale Stellung der Kommunen

2.2.2 Territoriale Organisation

2.2.3 Anteil der kommunal Beschäftigten

2.3 Schweden

2.3.1 Intergouvernementale Stellung der Kommunen

2.3.2 Territorialorganisation

2.3.3 Anteil der kommunal Beschäftigten

2.4 Frankreich

2.4.1 Intergouvernementale Stellung der Kommunen

2.4.2 Territorialorganisation

2.4.3 Anteil der kommunal Beschäftigten

2.5 Italien

2.5.1 Intergouvernementale Stellung der Kommunen

2.5.2 Territorialorganisation

2.5.3 Anteil der kommunal Beschäftigten

2.6 Spanien

2.6.1 Intergouvernementale Stellung der Kommunen

2.6.2 Territoriale Organisation

2.6.3 Anteil der kommunal Beschäftigten

3 Die inhaltlichen Aufgabenprofile der Kommunen im Vergleich

4 Vergleichendes ranking der dezentral-kommunalen Aufgabenprofile

5 Aufgabenmodelle kommunaler Verwaltung

6 Vergleichende Schlussbemerkungen und Reformüberlegungen

6.1 Erweiterung des kommunalen Aufgabenprofils?

6.2 Neuer Schub kommunaler Gebietsreformen

6.3 ‚Echte‘ Kommunalisierung

Literatur

Zwei Schritte vor, einer zurück? Dezentralisierung der Sozialhilfepolitik in Frankreich

1 Einleitung

2 Die RMI-Sozialhilfe als Gegenstand der Dezentralisierung

3 Institutionelle Dezentralisierung des RMI: Leistungsverbesserungen trotz restriktiver Ressourcenentwicklung

3.1 Wirkungen der Dezentralisierung auf die Ressourcenentwicklung

3.2 Positive Performanzeffekte

4 Dezentralisierung als Weg zur Policy-Reform? – Widersprüchliche Effekte durch Politikwandel und Nicht-Entscheidung

4.1 Entstehung zusätzlicher Kosten

4.2 Widersprüchliche Effekte hinsichtlich der Koordinationsfähigkeit

5 Schlussfolgerungen und Ausblick

Literatur

„Interkommunale Revolution“ in Frankreich? Territoriale Konsolidierung ohne Gebietsfusion

1 Einführung

2 Traditionelles Funktionalprofil der Kommunen

3 Politisch-institutioneller Kontext: warum Gebietsfusionen in Frankreich scheitern

4 Interkommunale Kooperation: vom Zweckverband zur Kommunalgemeinschaft

4.1 Syndicats: „Klassische“ Form interkommunaler Zusammenarbeit

4.2 Territoriale Konsolidierung in den 1990er Jahren: Loi ATR und Loi Chevènement

5 (Inter)Kommunale „Lebensfähigkeit“ und Leistungskraft

5.1 Aufgabenprofil

5.2 Ressourcenentwicklung

6 Persistenzen und Handlungsblockaden

6.1 Legitimationsprobleme und demokratische Kontrolle

6.2 Kollektive Entscheidungs(un)fähigkeit

6.3 Persistenz des exekutiven Zentralismus und Überinstitutionalisierung

7 Zusammenfassung und Ausblick auf „Acte III“

Literatur

Politische Dezentralisierung und administrative Dekonzentration in Italien

1 Einleitung

2 Reformbedarf und Reformschritte

3 Gesetze und Institutionen subnationaler Autonomie

3.1 Direktwahl subnationaler Regierungschefs

3.2 Die Bassanini-Gesetze

3.3 Die Konferenzen

3.4 Die dritte ,Bicamerale’

3.5 Die Verfassungsreform

4 Reformen der Reform

4.1 Ausführungsgesetzgebung

4.2 Berlusconis versuchte Reform 2005

4.3 Das Gesetz zum Finanzföderalismus 2009

5 Subnationale Autonomie zwischen Anspruch und Wirklichkeit

5.1 Regionalstatute

5.2 Kontrollvorbehalte und Kompetenzstreitigkeiten

5.3 Die Rolle des Verfassungsgerichtshofes

6 Schlussfolgerungen

Literatur

Regionalisierung in Mittelund Osteuropa: Ursachen, Formen und Effekte

1 Einleitung

2 Ursachen der Regionalisierungsprozesse

3 Formen

3.1 Staats- und Selbstverwaltung

3.2 Exekutive und Vertretungsorgan

3.3 Kompetenzen

3.4 Finanzautonomie

4 Effekte

4.1 Vertikale Gewaltenteilung und horizontale Integration

4.2 Multilevel Governance?

4.2.1 Politikformulierung

4.2.2 Politikimplementation

5 Fazit

Literatur

Kommunalisierung und Regionalisierung – Perspektiven der Verwaltungsforschung

1 Selbstverwaltung versus Staatsverwaltung

2 Gebietsreformen

3 Kommunalisierungen

4 Regionalverwaltungen und interkommunale Kooperation

Literatur

Autorenverzeichnis