Religionsbeschimpfung. - Der rechtliche Schutz des Heiligen. Hrsg. von Josef Isensee.

Vorwort des Herausgebers

Inhalt

Arnold Angenendt: Gottesfrevel. Ein Kapitel aus der Geschichte der Staatsaufgaben

I. Vorchristliche Staatsaufgabe: Bestrafung des Gottesfeindes

II. Der christliche Neuansatz: Warten auf Gottes Endgericht

III. Die christliche Welt nach der Konstantinischen Wende

IV. Der moderne Staat der früheren Neuzeit

V. Theologie des Kreuzzugs

VI. Religionsfreiheit

Michael Pawlik: Der strafrechtliche Schutz des Heiligen

I. Die Strafbarkeit der Gotteslästerung

1. Kritik der Aufklärung

2. Kein ernstzunehmendes strafrechtliches Verbot

II. Schutz des öffentlichen Friedens

III. Personalistische Legitimation

1. „Religiöses Gefühl“

2. Anerkennung als ernstzunehmender, ebenbürtiger Mitbürger

3. Ehre als Rechtsgut

4. Rechtsstaatliche Unbedenklichkeit

IV. Grenznorm der Strafrechtsordnung

Andreas von Arnauld de la Perrière: Grundrechtsfreiheit zur Gotteslästerung?

I. Einleitung

1. Alte Fragen, erneut gestellt

2. Dramatis personae

II. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem „Störer“

1. Freiheitsrechte des „Störers“

2. Insbesondere: Meinungsfreiheit

3. Insbesondere: Kunstfreiheit

III. Rechtsgründe für eine Beschränkung der Freiheitsrechte

1. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem „Opfer“

a) Grundrechtsschutz für Gefühle?

b) Schutz des Ansehens

c) Privilegierung religiöser Gefühle?

d) Schutzrechte und Schutzpflichten

2. Die Verantwortung des Staates für die Freiheitsordnung

a) Die Ordnungsaufgabe des Staates

aa) Garantie einer Friedensordnung

bb) Stärkung von „Normbewußtsein und Solidarität“?

b) Materielle Freiheitssicherung

IV. Versuch einer Synthese: einige Kriterien

1. Staatlicher Interventionsgrund

a) Interpretationsbedürftigkeit der Aussage

b) Aggressive Stoßrichtung

2. Einschreiten wegen der kommunikativen Wirkung

3. Einschreiten wegen der influenzierenden Wirkung

a) Kontextualisierung und Dekontextualisierung

b) Relevanz des kommunikativen Forums

c) Die Stellung religiöser Minderheiten

4. Mittel staatlicher Reaktion

V. Weitere Grenzen staatlicher Regulierung von Toleranz und Rücksicht

1. Grenzen aus dem Recht selbst

2. Grenzen aus der praktischen Klugheit

Josef Isensee: Nachwort: Blasphemie im Koordinatensystem des säkularen Staates

I. Jenseits von Staat und Recht – die Radikalität des Christentums

II. Fundamentaldissens zwischen islamischer und westlicher Kultur

III. Polygonale Grundrechtskonstellation

IV. Gewaltmonopol und Friedenspflicht

V. Perspektive des Opfers: Grundrechtlicher Schutz vor Blasphemie?

1. Voraussetzungen der grundrechtlichen Schutzpflicht

2. Grundrechtliche Schutzgüter

a) Name und Ehre Gottes

b) Religiöse Gefühle und religiöses Selbstverständnis

c) Religionsfreiheit oder Religion

d) Religiöser Aspekt der persönlichen Ehre

3. Gefahrenabwehr, nicht Strafe

VI. Perspektive des Täters: grundrechtliche Freiheit zur Religionsbeschimpfung?

1. Schutzbereiche der Abwehrrechte

2. Schranken der grundrechtlichen Freiheit

VII. Keine staatliche Förderung der Blasphemie

VIII. Freiheit nach Maßgabe der Scharia? – Auswärtige Einflüsse auf innerstaatlichen Grundrechtsschutz

IX. Rechtspolitische Folgerungen