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Die Aufteilung steuerlicher Befugnisse im Bundesstaat. Untersuchung zur Vereinbarkeit der deutschen Steuerrechtsordnung mit den Funktionen des Föderalismus und den bundesstaatlichen Gewährleistungen des Art. 79 Abs. 3 GG. - Zugleich Überlegungen zu e

Maximilian Haag

 

Verlag Duncker & Humblot GmbH, 2011

ISBN 9783428536320 , 479 Seiten

Format PDF

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Maximilian Haag beantwortet die bislang nur in Ansätzen gelöste Frage, inwieweit steuerliche Befugnisse der deutschen Bundesländer vom Schutz der grundgesetzlichen Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) umfasst sind und welche praktischen Folgen dies hat. Dabei leistet ein Vergleich mit den Verfassungsordnungen der USA und Kanadas Hilfe. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG neben der Steuerertragshoheit der Länder auch einen Kernbestand an steuergesetzgeberischen Befugnissen der Länder schützt. Der Bund darf daher von seiner Kompetenz zur Regelung der Landessteuern nur Gebrauch machen, soweit er einen Mindestbestand steuerlicher Befugnisse der Länder bestehen lässt. Die bundesgesetzliche Regelung von Landessteuern unterliegt somit einer Kompetenzausübungsschranke, die sich mit fortschreitender Zentralisierung des Rechts der Landessteuern zu einem Gesetzgebungsverbot verdichten kann. Ausgezeichnet mit dem Feldbausch-Preis der Dr.-Feldbausch-Stiftung an der Juristenfakultät der Universität Leipzig 2011.

Maximilian Haag studierte Rechtswissenschaft in Bayreuth und an der Duke University/USA (LL.M. 2005), sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Nürnberg-Fürth. 2007 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Israelischen Obersten Gerichtshof. Von 2008 bis 2010 arbeitete er am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München, er promovierte 2011 an der Universität Leipzig. Seit 2010 ist Maximilian Haag Rechtsanwalt bei P+P Pöllath + Partners in München mit den Tätigkeitsschwerpunkten Family Office, Vermögensnachfolge und Steuerrecht.