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Emotional Boosting - Englische Version
Hans-Georg Häusel
Verlag Haufe Verlag, 2013
ISBN 9783648040867 , 230 Seiten
Format PDF, ePUB, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
Cover
1
Inhaltsverzeichnis
8
Vorwort
14
Das bietet Ihnen dieses Buch
16
Chronologische Beschreibung der Wahlen
16
Kontrolle der Betriebsratswahl, Rechtsschutz und Nichtigkeit
16
Kosten der Wahl
17
Wörterbuch der Betriebsratswahl
17
Teil I Chronologische Darstellung einer Betriebsratswahl
18
1 Der Zeitpunkt der Betriebsratswahlen
20
1.1 Die regelmäßigen Betriebsratswahlen
20
1.1.1 Die zu spät eingeleitete Betriebsratswahl
21
1.1.2 Die zu früh eingeleitete Betriebsratswahl
21
1.1.3 Die Koordination mit den Wahlen zum Sprecherausschuss
22
1.2 Außerordentliche Betriebsratswahl
22
1.2.1 Allgemeines
22
1.2.2 Die einzelnen Tatbestände
23
1.3 Weiterführung der Geschäfte bei außerordentlicher Betriebsratswahl
28
2 Reguläres Wahlverfahren oder vereinfachtes Wahlverfahren?
30
2.1 Welches Wahlverfahren ist einschlägig?
30
2.1.1 Betrieb mit bereits bestehendem Betriebsrat
30
2.1.2 Betriebe ohne Betriebsrat
32
2.2 Wahlmöglichkeit in Betrieben bis 100 Arbeitnehmer
33
3 Die Vorbereitung der regulären Wahl
36
3.1 Die Bestellung des Wahlvorstands
36
3.1.1 Zeitpunkt der Bestellung
36
3.1.2 Der Akt der Bestellung
37
3.1.3 Zusammensetzung des Wahlvorstands
37
3.1.4 Bestellung durch Arbeitsgericht oder Gesamt-/Konzernbetriebsrat
40
3.1.5 Die rechtliche Stellung der Wahlvorstandsmitglieder
44
3.1.6 Beginn und Beendigung des Wahlvorstandsamts
44
3.2 Die Maßnahmen des Wahlvorstands bis zur Einleitung der Wahl
45
3.2.1 Die erste Sitzung des Wahlvorstands
45
3.2.2 Allgemeine Regeln für die erste und weitere Sitzungen des Wahlvorstands
45
3.2.3 Welche Aufgaben stehen an?
46
4 Von der Einleitung der Wahl bis zum Wahltag
54
4.1 Einleitung der Wahl/Erlass des Wahlausschreibens
54
4.1.1 Allgemeines zur Einleitung der Wahl
54
4.1.2 Der Inhalt des Wahlausschreibens
56
4.1.3 Berichtigung oder Ergänzung des Wahlausschreibens
61
4.2 Nach Erlass des Wahlausschreibens bis zum Wahltag
62
4.2.1 Korrekturen der Wählerliste
62
4.2.2 Einreichung der Wahlvorschläge
66
4.2.3 Entgegennahme der Vorschlagslisten
70
4.2.4 Prüfung und Beanstandung der Vorschlagslisten
71
4.2.5 Sonderfall: Innerhalb der Frist von § 6 Abs. 1 Satz 2 WOBetrVG sind keine gültigen Wahlvorschläge eingereicht worden
75
4.2.6 Bekanntmachung der Vorschlagslisten
76
4.2.7 Vorbereitung der Wahlhandlung
77
5 Die Wahl und die Aufgaben nach der Wahl
80
5.1 Die verschiedenen Varianten der Wahl
80
5.1.1 Verhältniswahl, Wahlverfahren bei mehreren Vorschlagslisten
5.1.1 Verhältniswahl, Wahlverfahren bei mehreren Vorschlagslisten
5.1.2 Mehrheitswahl, Wahlverfahren bei nur einer Vorschlagsliste
87
5.2 Briefwahl
89
5.3 Aufgaben nach der Wahl
91
5.3.1 Mitteilung an weitere Beteiligte
91
5.3.2 Einberufung der konstituierenden Sitzung des Betriebsrats
91
5.3.3 Aufbewahrung der Wahlakten, Einsichtsrecht
93
6 Die Wahl im vereinfachten Wahlverfahren
94
6.1 Allgemeines
94
6.2 Einstufiges vereinfachtes Wahlverfahren
97
6.2.1 Die Vorbereitung der vereinfachten einstufigen Wahl
97
6.2.2 Von der Einleitung der vereinfachten einstufigen Wahl bis zum Wahltag
103
6.2.3 Die Wahl und Aufgaben nach der Wahl
114
6.3 Zweistufiges vereinfachtes Wahlverfahren
118
6.3.1 Die Vorbereitung der vereinfachten zweistufigen Wahl
6.3.1 Die Vorbereitung der vereinfachten zweistufigen Wahl
6.3.2 Die erste Wahlversammlung
122
6.3.3 Aufgaben zwischen erster und zweiter Wahlversammlung
126
6.3.4 Die zweite Wahlversammlung und Aufgaben nach der Wahl
127
Teil II Kontrolle der Betriebsratswahl: Rechtsschutz, Nichtigkeit
128
1 Übersicht
130
1.1 Übersicht über den Rechtsschutz
130
1.2 Ersetzung des Wahlvorstands wegen Untätigkeit nach § 18 Abs. 1 BetrVG
131
1.3 Statusverfahren zur Klärung des Betriebs nach § 18 Abs. 2 BetrVG
132
1.4 Vorgeschaltetes Kontrollverfahren
133
1.5 Einspruch gegen die Wählerliste
134
1.5.1 Einspruchsberechtigung
135
1.5.2 Einspruchsfrist
135
1.5.3 Form
136
1.5.4 Entscheidung des Wahlvorstands
136
1.5.5 Rechtsschutz
137
2 Einstweilige Verfügung
138
2.1 Übersicht
138
2.2 Inhalt einer einstweiligen Verfügung
139
2.3 Antragsberechtigung
139
2.4 Verfügungsanspruch
140
2.5 Verfügungsgrund
140
2.5.1 Allgemeines
140
2.5.2 Änderungen im laufenden Wahlverfahren
141
2.5.3 Abbruch der Wahl
141
2.6 Verfahren der einstweiligen Verfügung
142
2.6.1 Verfügungsgesuch
142
2.6.2 Ablauf des Verfahrens
143
3 Wahlanfechtung
146
3.1 Übersicht
146
3.2 Anfechtungsgründe
147
3.2.1 Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften
147
3.2.2 Keine Berichtigung
148
3.2.3 Kausalität
148
3.2.4 Anfechtungsgründe im Einzelnen
149
3.3 Anfechtungsberechtigte
155
3.3.1 Arbeitgeber
155
3.3.2 Drei wahlberechtigte Arbeitnehmer
156
3.3.3 Im Betrieb vertretene Gewerkschaften
157
3.4 Rechtsschutzinteresse
157
3.5 Anfechtungsfrist
158
3.6 Inhalt des Antrags
159
3.7 Anfechtungsgegner
159
3.8 Anfechtungsverfahren
160
3.9 Vermeidung von Anfechtungsverfahren
161
4 Nichtigkeit der Betriebsratswahlen
162
4.1 Übersicht
162
4.2 Nichtigkeitsgründe
162
4.3 Folgen der Nichtigkeit
164
Teil III Kosten der Betriebsratswahl
166
1 Übersicht
168
2 Unmittelbare Kosten der Wahl
170
3 Arbeitsausfall
174
Teil IV Wörterbuch der Betriebsratswahl
176
Altersteilzeit
178
Amtszeit des Betriebsrats
178
Anfechtung der Betriebsratswahl
181
Angestellter
182
Annahme oder Ablehnung der Wahl
183
Arbeiter
187
Arbeitgeber
188
Arbeitnehmer
190
Arbeitsausfall
198
Ausländer
198
Auszubildender
200
Beamter
200
Beauftragter der Gewerkschaften
200
Beeinflussung der Wahl
202
Behinderung der Wahl
205
Bekanntgabe des Ergebnisses
207
Benachrichtigung der Gewählten
207
Berufsausbildungsverhältnis
208
Beschäftigung, regelmäßige
209
Betrieb
210
Betriebsadresse des Wahlvorstands
215
Betriebsteil
216
Betriebsversammlung zur Bestellung des Wahlvorstands
220
Briefwahl
223
Büroräume des Wahlvorstands
229
d’Hondt’sches Verfahren
229
Einleitung der Betriebsratswahl
231
Einspruch gegen die Wählerliste
232
Einstweilige Verfügung
232
Ermittlung der Gewählten
232
Ersatzmitglied
233
Freiwilligkeitsprinzip
240
Fristberechnung
241
Gegenstandswert
243
Gemeinschaftsbetrieb
243
Geschäftsordnung des Wahlvorstands
244
Geschlecht des Arbeitnehmers
245
Gewerkschaft
249
Größe des Betriebsrats
252
Grundsätze der Wahl
254
Hauptbetrieb
257
Heimarbeiter
257
Kleinbetrieb
258
Kleinstbetrieb
259
Konzern
260
Kosten der Wahl
261
Leiharbeitnehmer
262
Leitender Angestellter
265
Listenvertreter
272
Listenwahl
273
Mehrheitswahl
273
Minderheitsgeschlecht
276
Nichtigkeit der Betriebsratswahl
276
Niederschrift über die Betriebsratswahl
277
Persönlichkeitswahl
277
Regelmäßig Beschäftigte
277
Sitzverteilung
278
Sofort
278
Soldat
279
Sprecherausschuss
279
Stimmabgabe allgemein
281
Stimmabgabe, eine Vorschlagsliste
283
Stimmabgabe, mehrere Vorschlagslisten
284
Stimmabgabe, nachträgliche schriftliche
284
Stimmabgabe, vereinfachtes Wahlverfahren
289
Stimmenauszählung
289
Stimmzettel, allgemein
291
Stimmzettel bei Mehrheitswahl
292
Stimmzettel bei Verhältniswahl
292
Straftaten
293
Streitwert
293
Stützunterschriften
293
Unternehmen
296
Unverzüglich
297
Urne
298
Vereinfachtes Wahlverfahren
298
Verhältniswahl
298
Vermittler
303
Verteilung der Betriebsratssitze
305
Vorgeschaltetes Kontrollverfahren
305
Vorschlagsliste
306
Wahlakte
311
Wahlanfechtung
312
Wahlausschreiben, reguläres Wahlverfahren
313
Wahlausschreiben, vereinfachtes einstufiges Wahlverfahren
316
Wahlausschreiben, vereinfachtes zweistufiges Wahlverfahren
320
Wählbarkeit
325
Wahlberechtigung
329
Wählerliste
331
Wählerliste, vereinfachtes Wahlverfahren
335
Wahlhelfer
336
Wahlniederschrift
336
Wahlrecht
338
Wahlumschlag
338
Wahlurne
339
Wahlverfahren
340
Wahlversammlung
340
Wahlvorschlag
344
Wahlvorstand
351
Zahl der Betriebsratsmitglieder
357
Zeitarbeitnehmer
357
Zeitpunkt der Betriebsratswahl
357
Zuordnung der leitenden Angestellten
359
Stichwortverzeichnis
364