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Emotional Boosting - Englische Version

Hans-Georg Häusel

 

Verlag Haufe Verlag, 2013

ISBN 9783648040867 , 230 Seiten

Format PDF, ePUB, OL

Kopierschutz Wasserzeichen

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25,99 EUR

Für Firmen: Nutzung über Internet und Intranet (ab 2 Exemplaren) freigegeben

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Cover

1

Inhaltsverzeichnis

8

Vorwort

14

Das bietet Ihnen dieses Buch

16

Chronologische Beschreibung der Wahlen

16

Kontrolle der Betriebsratswahl, Rechtsschutz und Nichtigkeit

16

Kosten der Wahl

17

Wörterbuch der Betriebsratswahl

17

Teil I Chronologische Darstellung einer Betriebsratswahl

18

1 Der Zeitpunkt der Betriebsratswahlen

20

1.1 Die regelmäßigen Betriebsratswahlen

20

1.1.1 Die zu spät eingeleitete Betriebsratswahl

21

1.1.2 Die zu früh eingeleitete Betriebsratswahl

21

1.1.3 Die Koordination mit den Wahlen zum Sprecherausschuss

22

1.2 Außerordentliche Betriebsratswahl

22

1.2.1 Allgemeines

22

1.2.2 Die einzelnen Tatbestände

23

1.3 Weiterführung der Geschäfte bei außerordentlicher Betriebsratswahl

28

2 Reguläres Wahlverfahren oder vereinfachtes Wahlverfahren?

30

2.1 Welches Wahlverfahren ist einschlägig?

30

2.1.1 Betrieb mit bereits bestehendem Betriebsrat

30

2.1.2 Betriebe ohne Betriebsrat

32

2.2 Wahlmöglichkeit in Betrieben bis 100 Arbeitnehmer

33

3 Die Vorbereitung der regulären Wahl

36

3.1 Die Bestellung des Wahlvorstands

36

3.1.1 Zeitpunkt der Bestellung

36

3.1.2 Der Akt der Bestellung

37

3.1.3 Zusammensetzung des Wahlvorstands

37

3.1.4 Bestellung durch Arbeitsgericht oder Gesamt-/Konzernbetriebsrat

40

3.1.5 Die rechtliche Stellung der Wahlvorstandsmitglieder

44

3.1.6 Beginn und Beendigung des Wahlvorstandsamts

44

3.2 Die Maßnahmen des Wahlvorstands bis zur Einleitung der Wahl

45

3.2.1 Die erste Sitzung des Wahlvorstands

45

3.2.2 Allgemeine Regeln für die erste und weitere Sitzungen des Wahlvorstands

45

3.2.3 Welche Aufgaben stehen an?

46

4 Von der Einleitung der Wahl bis zum Wahltag

54

4.1 Einleitung der Wahl/Erlass des Wahlausschreibens

54

4.1.1 Allgemeines zur Einleitung der Wahl

54

4.1.2 Der Inhalt des Wahlausschreibens

56

4.1.3 Berichtigung oder Ergänzung des Wahlausschreibens

61

4.2 Nach Erlass des Wahlausschreibens bis zum Wahltag

62

4.2.1 Korrekturen der Wählerliste

62

4.2.2 Einreichung der Wahlvorschläge

66

4.2.3 Entgegennahme der Vorschlagslisten

70

4.2.4 Prüfung und Beanstandung der Vorschlagslisten

71

4.2.5 Sonderfall: Innerhalb der Frist von § 6 Abs. 1 Satz 2 WOBetrVG sind keine gültigen Wahlvorschläge eingereicht worden

75

4.2.6 Bekanntmachung der Vorschlagslisten

76

4.2.7 Vorbereitung der Wahlhandlung

77

5 Die Wahl und die Aufgaben nach der Wahl

80

5.1 Die verschiedenen Varianten der Wahl

80

5.1.1 Verhältniswahl, Wahlverfahren bei mehreren Vorschlagslisten

5.1.1 Verhältniswahl, Wahlverfahren bei mehreren Vorschlagslisten

5.1.2 Mehrheitswahl, Wahlverfahren bei nur einer Vorschlagsliste

87

5.2 Briefwahl

89

5.3 Aufgaben nach der Wahl

91

5.3.1 Mitteilung an weitere Beteiligte

91

5.3.2 Einberufung der konstituierenden Sitzung des Betriebsrats

91

5.3.3 Aufbewahrung der Wahlakten, Einsichtsrecht

93

6 Die Wahl im vereinfachten Wahlverfahren

94

6.1 Allgemeines

94

6.2 Einstufiges vereinfachtes Wahlverfahren

97

6.2.1 Die Vorbereitung der vereinfachten einstufigen Wahl

97

6.2.2 Von der Einleitung der vereinfachten einstufigen Wahl bis zum Wahltag

103

6.2.3 Die Wahl und Aufgaben nach der Wahl

114

6.3 Zweistufiges vereinfachtes Wahlverfahren

118

6.3.1 Die Vorbereitung der vereinfachten zweistufigen Wahl

6.3.1 Die Vorbereitung der vereinfachten zweistufigen Wahl

6.3.2 Die erste Wahlversammlung

122

6.3.3 Aufgaben zwischen erster und zweiter Wahlversammlung

126

6.3.4 Die zweite Wahlversammlung und Aufgaben nach der Wahl

127

Teil II Kontrolle der Betriebsratswahl: Rechtsschutz, Nichtigkeit

128

1 Übersicht

130

1.1 Übersicht über den Rechtsschutz

130

1.2 Ersetzung des Wahlvorstands wegen Untätigkeit nach § 18 Abs. 1 BetrVG

131

1.3 Statusverfahren zur Klärung des Betriebs nach § 18 Abs. 2 BetrVG

132

1.4 Vorgeschaltetes Kontrollverfahren

133

1.5 Einspruch gegen die Wählerliste

134

1.5.1 Einspruchsberechtigung

135

1.5.2 Einspruchsfrist

135

1.5.3 Form

136

1.5.4 Entscheidung des Wahlvorstands

136

1.5.5 Rechtsschutz

137

2 Einstweilige Verfügung

138

2.1 Übersicht

138

2.2 Inhalt einer einstweiligen Verfügung

139

2.3 Antragsberechtigung

139

2.4 Verfügungsanspruch

140

2.5 Verfügungsgrund

140

2.5.1 Allgemeines

140

2.5.2 Änderungen im laufenden Wahlverfahren

141

2.5.3 Abbruch der Wahl

141

2.6 Verfahren der einstweiligen Verfügung

142

2.6.1 Verfügungsgesuch

142

2.6.2 Ablauf des Verfahrens

143

3 Wahlanfechtung

146

3.1 Übersicht

146

3.2 Anfechtungsgründe

147

3.2.1 Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften

147

3.2.2 Keine Berichtigung

148

3.2.3 Kausalität

148

3.2.4 Anfechtungsgründe im Einzelnen

149

3.3 Anfechtungsberechtigte

155

3.3.1 Arbeitgeber

155

3.3.2 Drei wahlberechtigte Arbeitnehmer

156

3.3.3 Im Betrieb vertretene Gewerkschaften

157

3.4 Rechtsschutzinteresse

157

3.5 Anfechtungsfrist

158

3.6 Inhalt des Antrags

159

3.7 Anfechtungsgegner

159

3.8 Anfechtungsverfahren

160

3.9 Vermeidung von Anfechtungsverfahren

161

4 Nichtigkeit der Betriebsratswahlen

162

4.1 Übersicht

162

4.2 Nichtigkeitsgründe

162

4.3 Folgen der Nichtigkeit

164

Teil III Kosten der Betriebsratswahl

166

1 Übersicht

168

2 Unmittelbare Kosten der Wahl

170

3 Arbeitsausfall

174

Teil IV Wörterbuch der Betriebsratswahl

176

Altersteilzeit

178

Amtszeit des Betriebsrats

178

Anfechtung der Betriebsratswahl

181

Angestellter

182

Annahme oder Ablehnung der Wahl

183

Arbeiter

187

Arbeitgeber

188

Arbeitnehmer

190

Arbeitsausfall

198

Ausländer

198

Auszubildender

200

Beamter

200

Beauftragter der Gewerkschaften

200

Beeinflussung der Wahl

202

Behinderung der Wahl

205

Bekanntgabe des Ergebnisses

207

Benachrichtigung der Gewählten

207

Berufsausbildungsverhältnis

208

Beschäftigung, regelmäßige

209

Betrieb

210

Betriebsadresse des Wahlvorstands

215

Betriebsteil

216

Betriebsversammlung zur Bestellung des Wahlvorstands

220

Briefwahl

223

Büroräume des Wahlvorstands

229

d’Hondt’sches Verfahren

229

Einleitung der Betriebsratswahl

231

Einspruch gegen die Wählerliste

232

Einstweilige Verfügung

232

Ermittlung der Gewählten

232

Ersatzmitglied

233

Freiwilligkeitsprinzip

240

Fristberechnung

241

Gegenstandswert

243

Gemeinschaftsbetrieb

243

Geschäftsordnung des Wahlvorstands

244

Geschlecht des Arbeitnehmers

245

Gewerkschaft

249

Größe des Betriebsrats

252

Grundsätze der Wahl

254

Hauptbetrieb

257

Heimarbeiter

257

Kleinbetrieb

258

Kleinstbetrieb

259

Konzern

260

Kosten der Wahl

261

Leiharbeitnehmer

262

Leitender Angestellter

265

Listenvertreter

272

Listenwahl

273

Mehrheitswahl

273

Minderheitsgeschlecht

276

Nichtigkeit der Betriebsratswahl

276

Niederschrift über die Betriebsratswahl

277

Persönlichkeitswahl

277

Regelmäßig Beschäftigte

277

Sitzverteilung

278

Sofort

278

Soldat

279

Sprecherausschuss

279

Stimmabgabe allgemein

281

Stimmabgabe, eine Vorschlagsliste

283

Stimmabgabe, mehrere Vorschlagslisten

284

Stimmabgabe, nachträgliche schriftliche

284

Stimmabgabe, vereinfachtes Wahlverfahren

289

Stimmenauszählung

289

Stimmzettel, allgemein

291

Stimmzettel bei Mehrheitswahl

292

Stimmzettel bei Verhältniswahl

292

Straftaten

293

Streitwert

293

Stützunterschriften

293

Unternehmen

296

Unverzüglich

297

Urne

298

Vereinfachtes Wahlverfahren

298

Verhältniswahl

298

Vermittler

303

Verteilung der Betriebsratssitze

305

Vorgeschaltetes Kontrollverfahren

305

Vorschlagsliste

306

Wahlakte

311

Wahlanfechtung

312

Wahlausschreiben, reguläres Wahlverfahren

313

Wahlausschreiben, vereinfachtes einstufiges Wahlverfahren

316

Wahlausschreiben, vereinfachtes zweistufiges Wahlverfahren

320

Wählbarkeit

325

Wahlberechtigung

329

Wählerliste

331

Wählerliste, vereinfachtes Wahlverfahren

335

Wahlhelfer

336

Wahlniederschrift

336

Wahlrecht

338

Wahlumschlag

338

Wahlurne

339

Wahlverfahren

340

Wahlversammlung

340

Wahlvorschlag

344

Wahlvorstand

351

Zahl der Betriebsratsmitglieder

357

Zeitarbeitnehmer

357

Zeitpunkt der Betriebsratswahl

357

Zuordnung der leitenden Angestellten

359

Stichwortverzeichnis

364