MARKT Lexikon Wirtschaft. Fachbegriffe von A bis Z - einfach und verständlich erklärt.

Antizyklische Fiskalpolitik (S. 22-23)

Die stabilisierungspolitischen Maßnahmen des Staates zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und/oder Inflation sind Geldpolitik und Fiskalpolitik.

Unter Fiskalpolitik (fiscal policy) versteht man die Beeinflussung wirtschaftspolitischer Ziele durch die öffentlichen Finanzen, d.h. durch Variation von staatlichen Einnahmen und Ausgaben. Diese Politik soll in einer Schwächeperiode der Wirtschaft (Rezession) die staalichen Ausgaben erhöhen und die Besteuerung vermindern bzw. in einer Zeit übersteigerter Wirtschaftsaktivität (Boom) staatliche Ausgaben reduzieren und durch höhere Steuern die Kaufkraft der Bevölkerung vermindern.

Was ist eine Rezession?

Die Rezession ist durch eine mangelnde Auslastung der Produktionskapazitäten und damit durch Arbeitslosigkeit gekennzeichnet. Ursache ist meist eine zu geringe Nachfrage. Ziel der wirtschaftlichen Bemühungen ist daher eine Belebung der Nachfrage.

Was ist der Boom?

Im Gegensatz zur Rezession ist der Boom durch eine Überforderung des volkswirtschaftlichen Produktionspotenzials gekennzeichnet, die dazu führt, dass für die knappen Ressourcen (Arbeit/Kapital/Roh- und Betriebsstoffe) die Preise steigen und damit eine inflationäre Entwicklung eintritt. Ursache ist eine übersteigerte Nachfrage. Ziel der wirtschaftlichen Bemühungen wird also eine Drosselung der Nachfrage sein. Beispiel: Am Beispiel der Rezession soll deutlich gemacht werden, welche Folgen bei Veränderungen der Nachfrage auftreten können:

In einer Rezession sind die vorhandenen Kapazitäten nicht ausgelastet, es herrscht Arbeitslosigkeit.Wenn nun in dieser Situation der Staat durch eigene Investitionen (z.B. in die Infrastruktur) oder Anreize für unternehmerische Investitionen die Nachfrage nach Investitionsgütern anregt, wird die Produktion steigen. Dies ist relativ leicht möglich, da ja freie Kapazitäten vorhanden sind. Durch die Steigerung der Produktion entstehen dann zusätzliche Einkommen in Form von Löhnen und Gewinnen. Dies führt zu zusätzlichen Käufen der privaten Haushalte, die sich nun wieder mehr leisten können. Die Unternehmen in der Konsumgüterindustrie werden mehr produzieren, was auch dort zusätzliche Einstellung von Arbeitskräften, zusätzliche Einkommen und erneute Nachfragesteigerung bewirkt. Die ursprüngliche „Initialzündung" breitet sich gleich einem „Schneeballeffekt" auf die gesamte Volkswirtschaft aus, und es entsteht eine Gesamtwirkung, die den ursprünglichen Nachfrageanstoß um ein Vielfaches übersteigt. Diese Entwicklung bezeichnet man daher auch als Multiplikatorprozess. Verstärkt wird er noch dadurch, dass die positive Entwicklung in der Konsumgüterindustrie letztlich auch zusätzliche Nachfrage nach neuen Maschinen und Anlagen auslöst, durch die der ursprüngliche Impuls bei der Investitionsgüterindustrie noch erhöht wird. Dieser zusätzliche Impuls wird Akzeleratorprozess genannt.

Welche Bedeutung haben die Staatsausgaben und Staatseinnahmen?

Die Förderung von öffentlichen und privaten Investitionen durch die Fiskalpolitik ist ein wichtiger Teil der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, deren Wirkung beschrieben wurde. In der Erklärung ist gleichzeitig die Wirkung auf die konjunkturelle Lage deutlich geworden:

• Jede Erhöhung der Staatsausgaben wirkt als multiplikative Steigerung der Nachfrage konjunkturbelebend.

• Jede Senkung der Staatsausgaben wirkt umgekehrt konjunkturdämpfend.

Der Staat kann aber nicht nur mit seinen Ausgaben die Nachfrage (bzw. die Konjunktur) beeinflussen, sondern auch mit seinen Einnahmen, womit hier insbesondere die Steuern angesprochen werden.

• Jede Erhöhung der Steuereinnahmen zieht Kaufkraft aus der Bevölkerung ab und verringert (wenn der Staat diese Einnahmen stilllegt!) die Nachfrage.

• Jede Senkung der Steuereinnahmen (und die Auflösung der geschaffenen Rücklagen) erhöht die Kaufkraft der Bevölkerung und belebt die Nachfrage.

Daraus können für den Staat folgende fiskalpolitische Verhaltensweisen abgeleitet werden: • Im Boom kann der Staat durch Ausgabenkürzungen die staatliche Nachfrage verringern und/oder durch Einnahmeerhöhung die private Konsum- und Investitionsnachfrage zu drosseln versuchen. Kurz: Der Staat muss Überschüsse bilden und stilllegen.

• In der Rezession kann der Staat durch Ausgabensteigerung die Nachfrage beleben und/oder durch Einnahmeverringerung die Kaufkraft der Haushalte und Unternehmen stärken. Kurz: Der Staat muss Defizite bilden oder seine Überschüsse auflösen.

Diese von der Konjunkturtheorie empfohlenen Verhaltensweisen werden im Widerspruch zu dem Verhalten eines „soliden Finanzverwalters" stehen, zumindest im Konjunkturabschwung. Hier sinken nämlich durch nachlassende Wirtschaftstätigkeit die Steuereinnahmen ohnehin, während gleichzeitig einige Staatsausgaben, wie etwa Arbeitslosenunterstützung, automatisch steigen. Der Staat soll dann aber seine Ausgaben noch zusätzlich erhöhen, so dass die Verschuldung leicht zu hoch werden kann. Die entscheidende Maxime der antizyklischen Fiskalpolitik muss daher lauten: Im Boom Überschüsse ansammeln, um für den Abschwung gewappnet zu sein. Leider halten sich die Regierungen selten daran, und verteilen in Zeiten des Booms lieber die Überschüsse als Wahlgeschenke, so dass sie in der Rezession mit leeren Taschen dastehen.Vor allem dadurch ist die antizyklische Fiskalpolitik fragwürdig geworden. Es kann sein, dass gerade durch diese mangelhafte Vorsorge für die Rezessionszeit der Wirtschaftsprozeß sich so entwickelt hat, dass inzwischen nicht Stagnation oder Inflation die zu bekämpfenden Probleme sind, sondern Stagnation und Inflation. Bei dieser Wirtschaftslage der „Stagflation", ist ein Einsatz antizyklischer Fiskalpolitik per Definition gar nicht möglich, denn der Staat kann nicht gleichzeitig Nachfrage anregen und bremsen.