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Das politische System der EU - politische System der EU

Ingeborg Tömmel

 

Verlag De Gruyter Oldenbourg, 2014

ISBN 9783110397758 , 364 Seiten

4. Auflage

Format PDF, ePUB

Kopierschutz Wasserzeichen

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29,95 EUR

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Vorwort 7

7

Abkürzungsverzeichnis

17

Verzeichnis der Tabellen, Übersichten und Abbildungen

21

1 Einleitung: die EU als politisches System

23

1.1 Paradoxien des EU-Systems

23

1.2 Themen und Fragestellungen

25

2 Theoriebildung zur europäischen Integration und zur EU

31

2.1 Klassische Theorien: Neo-Funktionalismus, Intergouvernementalismus, Föderalismus

31

2.2 Neuinterpretation der klassischen Theorien

35

2.3 Theoretische Alternativen: Institutionalismus, Mehrebenen- Governance, Sozialkonstruktivismus

40

2.4 Neuere Theoriebildung zur EU als politischem System

45

2.5 Ein heuristisches Konzept: die EU als bizephales System

49

2.6 Schlussfolgerungen

53

3 Die Herausbildung der Europäischen Union: supranationale Dynamik versus intergouvernementale Entscheidungsmacht

57

3.1 Gründung und Aufbau der Europäischen Gemeinschaften im Zeichen eines supranationalen Integrationswegs

58

3.2 Aus- und Umbau der Europäischen Gemeinschaften im Zeichen intergouvernementaler Entscheidungsmacht

63

3.3 Erneuter Integrationsschub und institutionelle Dissoziierung von supranationaler und intergouvernementaler Integration

69

3.4 Schlussfolgerungen

77

4 Die Konsolidierung der Europäischen Union: Erweiterung, Vertiefung, Ausdifferenzierung

81

4.1 Vorsichtiger Inkrementalismus

82

4.2 Neue Parameter der Integration

91

4.3 Schlussfolgerungen

104

5 Die institutionelle Grundstruktur der EU

109

5.1 Die Kommission

110

5.2 Der Rat

117

5.3 Der Europäische Rat

123

5.4 Das Europäische Parlament

127

5.5 Der Europäische Gerichtshof

133

5.6 Schlussfolgerungen

137

6 Die Funktionsweise der EU: Konflikt versus Konsens im Entscheidungsprozess

141

6.1 Recht- und Regelsetzung

142

6.2 Politische Grundsatzentscheidungen

153

6.3 Exekutivfunktionen und Politikimplementation

158

6.4 Schlussfolgerungen

166

7 Entscheidungsfindung und Performance der einzelnen Organe

169

7.1 Die Kommission: auf der Suche nach Kollegialität

169

7.2 Rat und Europäischer Rat: Verhandlung oder Problemlösung

176

7.2.1 Der Rat

176

7.2.2 Der Europäische Rat

184

7.3 Das Parlament: jenseits von Parteipolitik

186

7.4 Schlussfolgerungen

199

8 Die institutionelle Ausdifferenzierung der EU

203

8.1 Intergouvernementale Integration: Schaffung und Umbau der Zweiten und Dritten Säule

205

8.2 Jenseits von intergouvernemental und supranational: unabhängige Institutionen und Agenturen

216

8.3 Varianten differenzierter Integration

224

8.4 Schlussfolgerungen

230

9 Die Strukturierung der EU als Mehrebenensystem

233

9.1 Die nationale Regierungs- und Verwaltungsebene

234

9.2 Die regionale Regierungs- und Verwaltungsebene

239

9.3 Schlussfolgerungen

248

10 Die Inkorporation nicht-staatlicher Akteure in das EU-System

251

10.1 Interessenvertretung im europäischen Entscheidungsprozess

252

10.2 Mitentscheidung, delegierte Verantwortung, Politikimplementation

261

10.2.1 Sozialpartner als Akteure der Gesetzgebung

262

10.2.2 Selbstregulierung durch nicht-staatliche Akteure

265

10.2.3 Nicht-staatliche Akteure in der Politikimplementation

268

10.3 Schlussfolgerungen

271

11 Funktionsprobleme des EU-Systems: Effizienz und Effektivität

273

11.1 Effizienz: institutionelles Gefüge und Entscheidungsverfahren

274

11.1.1 Institutionelles Gefüge

274

11.1.2 Entscheidungsverfahren

279

11.2 Effektivität: Regelungs- und Steuerungskapazität

283

11.3 Schlussfolgerungen

292

12 Demokratische Legitimation der EU

295

12.1 Demokratisches Defizit

296

12.2 Möglichkeiten und Konzepte postnationaler Demokratie

300

12.3 Ansätze postnationaler Demokratie im EU-System

305

12.4 Schlussfolgerungen

314

13 Das EU-System in seiner Gesamtheit

317

13.1 Die EU als politisches System

317

13.1.1 Die EU als Verhandlungssystem

318

13.1.2 Die EU als Verflechtungssystem

321

13.1.3 Die EU als Mehrebenensystem

324

13.1.4 Die Gesamtstruktur der EU

326

13.2 Die Dynamik der Entfaltung des EU-Systems

327

13.2.1 Die bizephale Struktur des EU-Systems

328

13.2.2 Die Interaktion zwischen Kommission und Räten

332

13.3 Schlussfolgerungen

337

14 Ausblick: die Perspektiven der Europäischen Union

339

Literaturverzeichnis

343