Das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung und die Deutsche Einheit

Vorwort

Danke

Inhalt

Einleitung

Teil 1: Darstellung der Alterssicherungssysteme und Analyse des Überleitungsprozesses bis zum Rentenüberleitungsgesetz

A Die rentenrechtliche und rechtspolitische Entwicklung bis zur Deutschen Einheit

I Die rentenrechtliche Entwicklung von der Einführung der gesetzlichen Rentenversicherung bis zur Teilung Deutschlands (1889-194

II Die rechtspolitische Entwicklung in den beiden deutschen Staaten (1949-1990) 1 Die doppelte Staatsgründung 1949

1.1 Die Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 23.5.1949

1.2 Die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik am 7.10.1949

2 Der Deutschlandvertrag vom 23.10.195446

3 Der Grundlagenvertrag vom 21.12.197248

III Die rentenrechtliche Entwicklung in den beiden deutschen Staaten (1949-1990) 1 Die rentenrechtliche Entwicklung in der Bunde

2 Die rentenrechtliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik (1949–1990)

IV Die Vereinigung Deutschlands

B Konzeptionelle Unterschiede der Alterssicherungssysteme der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republ

I Frauen und ihre Alterssicherung

II Die Alterssicherung in der Bundesrepublik Deutschland

1 Die drei Säulen der Alterssicherung

2 Die gesetzliche Rentenversicherung

2.1 Versicherter Personenkreis

2.2 Finanzierung und Beiträge

2.3 Leistungsrecht: Rentenarten, Berechnung und Anpassung der Renten

2.4 Frauen und ihre Alterssicherung im Westsystem

III Die Alterssicherung in der Deutschen Demokratischen Republik117 1 Grundprinzipien, Organisation und versicherter Personenkre

2 Die gesetzliche Rentenversicherung in der Sozialversicherung der DDR

2.1 Finanzierung und Beiträge

2.2 Leistungsrecht: Rentenarten, Berechnung und Anpassung der Renten

2.3 Frauen und ihre Alterssicherung im Ostsystem

3 Zusatzund Sonderversorgungseinrichtungen außerhalb der Sozialversicherung der DDR

3.1 Sonderversorgungssysteme

3.2 Zusatzversorgungssysteme

IV Das Fremdrentenrecht – Die rentenrechtliche Lösung bei Übersiedlung aus der DDR in die Bundesrepublik

V Die wesentlichen Strukturunterschiede

VI Überblick über die Rentenreformen ab 1992

C Von der Zweistaatlichkeit zur staatlichen Einheit: Von der Maueröffnung am 9.11.1989 bis zum Einigungsvertrag am 31.8.1990176

I Auf dem Weg zur Sozialunion

1 Wege zur Angleichung – aus Sicht der Rentenversicherung

2 Wege zur Angleichung – aus Sicht des BMA

3 Wege zur Angleichung – aus Sicht der DDR

4 Wege zur Angleichung – aus Sicht der Bundesregierung

5 Wege zur Angleichung – aus Sicht der Bundes-SPD

6 Wege zur Angleichung – die Frage der Finanzierung

7 Wege zur Angleichung – das Problem der Überführung der Zusatz-und Sonderversorgungssysteme

II Der Staatsvertrag217 vom 18.5.1990

III Die Rentenangleichung – Die rentenrechtliche Umsetzung des Staatsvertrages zum 1.7.1990 durch SVG-DDR und RAnglG-DDR 1 Grund

2 Gegliederte Sozialversicherung und Territorialitätsprinzip

3 Umstellung, Angleichung und Dynamisierung der Renten

4 Sozialzuschlag und Sozialhilfe

5 Beiträge zur Rentenversicherung

6 Krankenversicherung der Rentnerinnen und Rentner

7 Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderversorgungssystemen in die Rentenversicherung

8 Finanzierung

IV Der Einigungsvertrag259 vom 31.8.1990

V Die ersten Rentenanpassungen

D Der Weg zur Rentenüberleitung

I Die Vorbereitungen zur Rentenüberleitung – Die Vorgaben des Einigungsvertrages

II Die Finanzierung

III Das Gesetzgebungsverfahren zum Renten-Überleitungsgesetz (RÜG)

IV Das Renten-Überleitungsgesetz

1 Ausdehnung von Rentenansprüchen

2 Die Rentenumwertung und -anpassung der Bestandsrenten zum 1.1.1992294

2.1 Die Systematik der Rentenumwertung und Vertrauensschutz

2.2 Die Ergebnisse der Rentenumwertung

3 Die Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderversorgungssystemen durch das AAÜG

E Zusammenfassung und Fazit

I Überblick über die Schritte der Rentenüberleitung ab 1.7.1990

II Fazit

Teil 2: Reparaturmaßnahmen durch den Gesetzgeber und die Rechtsprechung – Sind die gefundenen Lösungen gerecht?

A Die weitere Entwicklung im Prozess des Zusammenwachsens der Rentenversicherung in den alten und neuen Bundesländern

I Grundsätzliche rechtliche Erwägungen zur Rentenüberleitung

II Die Vereinheitlichung der Rentenberechnung und -anpassung durch Angleichung der Rechenwerte

III Rechtliche Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts

B Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus der Sozialpflichtversicherung und der FZR

I Umwertung der Bestandsrenten aus der Sozialpflichtversicherung und der FZR (§ 307 a SGB VI)

II Entscheidungen zur Nichtdynamisierung und Abschmelzung der Auffüllbeträge (§ 315 a SGB VI)

C Änderungen und Modifizierungen bei der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderversorgungssystemen d

I Die Regelungen im Staatsvertrag

II Die Regelungen im Rentenangleichungsund im Aufhebungsgesetz

III Die Regelungen im Einigungsvertrag

IV Die Rentenanpassungen zum 1.1.1991 und zum 1.7.1991

V Die Regelungen im AAÜG, im Rü-ErgG und im AAÜG-ÄndG

1 Neufeststellung der Bestandsrenten Sonderund Zusatzversorgter (§ 307 b SGB VI)

2 Zahlbetragsbegrenzungen (§ 10 AAÜG)

3 Entgeltbegrenzungen bei der Ermittlung von Entgeltpunkten (§§ 6, 7 AAÜG)

VI Zäsur durch die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 28.4.1999

1 Das Leiturteil

2 Entgeltbegrenzungen bei staatsund systemnahen Versorgungssystemen und systemnahen Funktionen (§§ 6 Abs. 2 und 6 Abs. 3 Nr. 7 A

3 Die Entscheidungen zur Neuberechnung von Bestandsrenten mit Zusatzund Sonderversorgung433

4 Das „Stasi-Urteil“

VII Das 2. AAÜG-ÄndG vom 27.7.2001

VIII Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.6.2004 und das Erste AAÜG-ÄndG vom 21.6.2005 1 Die Entscheidung des B

2 Das Erste AAÜG-ÄndG vom 21.6.2005

IX Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Entgeltbegrenzung bei Ministern, Staatssekretären u.a. vom 6.7.2010 (§ 6 A

X Übersicht über die Änderungen und Modifizierungen bei der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatzund Sonderve

D Gerechtigkeitsdiskussionen bei der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften von Beschäftigtengruppen mit einem „besondere

I Gerechtigkeitskonzepte in der Alterssicherung 1 Gerechtigkeit als normatives Element

2 Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit im Recht der Alterssicherung

3 Prüfungsgegenstände

II Die Überführung der Renten von Beschäftigtengruppen mit einem „besonderen Steigerungssatz“ 1 Die Ausgangssituation

2 Die Rechtslage beim mittleren medizinischen Personal

3 Die Rechtslage bei Beschäftigten der Deutschen Reichsbahn und der Deutschen Post

4 Die rechtliche Einordnung unter Gerechtigkeitsaspekten

5 Zwischenfazit

III Die Alterssicherung von in der DDR Geschiedenen 1 Die Ausgangssituation

2 Die Rechtslage

3 Rechtsprechung

4 Lösungsansätze und Initiativen

5 Zwischenfazit

E Zusammenfassung und Fazit

I Die Zielvorstellungen der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD zur Rentenüberleitung

II Die Zielvorstellungen des Einigungsvertrages zur Rentenüberleitung

III Die Leitlinien des Bundessozialund des Bundesverfassungsgerichts

IV Fazit

Teil 3: Die Deutsche Einheit in der Alterssicherung durch Vereinheitlichung der Rechenwerte bei Rentenberechnung und -anpassung

A Rentenrechtliche Maßnahmen zur Herstellung der Einheit in der Rentenversicherung

B Die wirtschaftliche Entwicklung und die Alterseinkommen in den neuen Bundesländern

I Der wirtschaftliche Konvergenzprozess seit 1989 und die Einkommensentwicklung

1 Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundesländern

Phase 1: 1991–1996:

Phase 2: 1997–1999:

Phase 3: 2000–2009:

2 Die Lohnund Einkommensentwicklung in den neuen Bundesländern

3 Die Zielvorstellung einer Angleichung in den Jahresberichten zum Stand der Deutschen Einheit 2009 und 2010

4 Zwischenfazit

II Die Höhe der Alterseinkommen in den alten und neuen Bundesländern

1 Gesetzliche Renten

2 Erfasster Personenkreis

3 Schichtung der Renten nach Erwerbsbiographien

4 Alterseinkommen im 3-Säulen-System

5 Nettoalterseinkommen als Abgrenzungskriterium

6 Zwischenfazit

C Die rechtlichen Aspekte der Vereinheitlichung der Rechenwerte bei Rentenberechnung und -anpassung

I Die rechtliche Ausgangssituation bei Rentenberechnung und anpassung

1 Die Ermittlung von Entgeltpunkten für die Beitragszahlerinnen und zahler (Beitragsphase)

2 Die aktuellen Rentenwerte zur Bewertung der Entgeltpunkte, RentenFaktoren und Renten-Garantien (Rentenphase) – Die Anpassungen

3 Weitere rentenrechtliche Sonderregelungen für die neuen Bundesländer

4 Zwischenfazit

II Erforderliche Rechtsänderungen aufgrund einer Vereinheitlichung der Rentenberechnung und -anpassung durch Angleichung der Rec

1 Beitragsphase

2 Rentenphase

3 Auswirkungen außerhalb der Rentenversicherung

4 Zwischenfazit

D Lösungsansätze

I Die Ausgangssituation

II Die aktuellen Lösungsvorschläge

1 Der Vorschlag des Sachverständigenrats im Jahresgutachten 2008/2009: Die „besitzstandswahrende Umbasierung“: Die kostenneutral

2 Der Vorschlag der FDP „Für ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West“: Vereinheitlichung des Rentenrechts mit Abfindungsza

3 Der Vorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Rentenwert in Ost und West angleichen“

4 Der Vorschlag der Partei DIE LINKE: Anhebung des aktuellen Rentenwerts (Ost) auf den Westwert in fünf Jahresstufen

5 Das ver.di-Modell im „Bündnis für die Angleichung der Renten in den neuen Bundesländern“: Angleichungszuschlag in zehn Jahress

III Zwischenfazit

E Rechtsanspruch auf Vereinheitlichung bei der Rentenberechnung aus dem Einigungsvertrag

I Rechtsanspruch auf Angleichung aufgrund des Einigungsvertrages

II Rechtsanspruch aufgrund eines Gesetzgebungsauftrags

III Zwischenfazit

Zusammenfassung und Gesamtfazit

Die Prognose über die wirtschaftlichen Entwicklungen in den neuen Bundesländern

Die Finanzierung der Rentenüberleitung

Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Rentenüberleitung

Einführung eines einheitlichen Rentensystems in Ost und West

Anhang

1 Interviewpartner und -partnerin

2 Tabellen und Grafiken

3 Abkürzungsverzeichnis

4 Literatur

5 Verwendete Materialien

6 Gesetze und Rechtsquellen

Anlage II Kapitel VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr. 9 Buchst. a und b zum Einigungsvertrag:

IV. Anlagen zum AAÜG

7 Die maßgeblichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht (in historischer Reihenfolge)

8 Glossar

9 Personenverzeichnis

10 Stichwortverzeichnis