Das Krankenhaus in der Beratung - Recht, Steuern, Unternehmensbewertung, Rechnungslegung

Vorwort

Inhaltsübersicht

Literaturverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

§ 1 Einführung

A. Der Krankenhausmarkt im Wandel

B. Begriff sbestimmungen

I. Krankenhausrecht

II. Krankenhäuser

1. § 2 KHG

2. § 107 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)

3. § 30 Gewerbeordnung (GewO)

4. § 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

5. § 67 Abgabenordnung (AO)

III. Krankenhausleistungen

1. Begriff

2. Allgemeine Krankenhausleistungen

3. Wahlleistungen

4. Stationäre Leistungen

IV. Krankenhausträger

1. Begriff

2. Einteilung der Krankenhausträger

V. Versorgungsstufen

C. Krankenhausplanung

I. Ziele der Krankenhausplanung

II. Rechtsnatur des Krankenhausplans und des Feststellungsbescheids

III. Verfahren der Krankenhausplanung

1. Stufen-Verfahren

2. Inhaltliche Planungskriterien

IV. Rechtsschutz

1. Rechtsweg

2. Konkurrentenklage

3. Vorläufi ger Rechtsschutz

V. Zulassung der Krankenhäuser zur stationären Versorgung

D. Krankenhausfi nanzierung

I. Grundlagen der Krankenhausfi nanzierung

1. Zweck und Anwendungsbereich des KHG

2. Begriff sbestimmungen

3. Duales Finanzierungssystem38

II. Krankenhausförderung

1. Rechtsanspruch auf Investitionsförderung

2. Fördertatbestände

3. Zweckbindung der Fördermittel

III. Pfl egesatzrecht

1. Grundlagen

2. DRG-Fallpauschalensystem49

3. Gegenstand der Vergütung der Krankenhäuser

4. Pfl egesatzverfahren

§ 2 Privatisierung

A. Überblick

B. Formelle Privatisierung

I. Arten der formellen Privatisierung

1. Ausgliederung

2. Einbringung

II. Steuerrechtliche Folgen

1. Gemeinnützigkeit

2. Grunderwerbsteuer

3. Umsatzsteuer

III. Krankenhausrechtliche Folgen

IV. Arbeitsrechtliche Folgen

1. Betriebsübergang

2. Zusätzliche Altersund Hinterbliebenenversorgung

3. Beamte

4. Mitbestimmung

V. Vergaberechtliche Folgen

C. Materielle Privatisierung

§ 3 Kooperationen

A. Überblick

I. Grundlagen

II. Gründe für Kooperationen

III. Rechtliche Grundlage für Kooperationen

IV. Bereiche für Kooperationen

1. Überblick Kooperationen im medizinischen Bereich

2. Überblick Kooperationen im nichtmedizinischen Bereich

B. Überblick über die rechtliche Gestaltung von Kooperationen

I. Allgemeines

II. Organisationsintensität der Kooperation

III. Kooperationspartner

1. Rechtsformen

2. Horizontal/Vertikal

IV. Rechtlicher Rahmen und rechtliche Grenzen für Kooperationen

C. Einzelne Kooperationsformen

I. Schuldrechtliche Kooperationen

II. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

III. Übertragung des Managements

IV. Holdinggesellschaft

V. Fusion

1. Fusion durch Einzelrechtsnachfolge

2. Fusion durch Gesamtrechtsnachfolge

VI. Integrierte Versorgung (§§ 140a ff . SGB V)

1. Überblick

2. Integrationsversorgungsvertrag

3. Rechtsverhältnisse der Beteiligten

D. Medizinische Versorgungszentren

I. Überblick

II. Grundlagen/Merkmale

1. Fachübergreifend

2. Ärztliche Leitung

3. Gründer

4. Vorteile für Krankenhäuser

5. Geschäftsmodelle

III. Rechtsformen eines MVZ

IV. Zulassung

V. Rechtsbeziehungen des MVZ

§ 4 Arbeitsrecht

A. Überblick

B. Rechtsgrundlagen der Arbeitsverhältnisse

I. Gesetzliche Bestimmungen

II. Geltung von Tarifverträgen

III. Besonderheiten in kirchlichen Einrichtungen

C. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses

I. Befristung

1. Befristung ohne Sachgrund

2. Befristung mit Sachgrund

3. Schriftformerfordernis

4. Rechtsfolgen einer unwirksamen Befristung

5. Sonderfall: § 1 ÄArbVtrG

6. Sonderfall: §§ 31 und 32 TVöD

D. Arbeitszeit

I. ArbZG

1. Geltungsbereich

2. Begriff sbestimmungen

3. Ruhezeit

II. Kollektivvertragliche Flexibilisierungsmöglichkeiten

1. Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit

2. Nachtarbeit

3. Mitbestimmung der Arbeitnehmervertretung

III. Exkurs: Überlastungsanzeige

E. Vergütung und Eingruppierung

I. Entgeltarten

II. Eingruppierung

III. Vergütung von Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft

1. Vergütung von Bereitschaftsdienst

2. Vergütung von Rufbereitschaft

F. Arbeitnehmervertretung

I. Gesetzliche Grundlagen und Geltungsbereich

1. BetrVG

2. BPersVG

3. Besonderheiten in kirchlichen Einrichtungen

II. Organe der Arbeitnehmervertretung

1. BetrVG

2. BPersVG

III. Beteiligungsrechte und -verfahren

1. Grundsätze des Zusammenwirkens

2. Normative Vereinbarungen

3. Beteiligungs – und Mitbestimmungsrechte

§ 5 Vergaberecht und PPP

A. Vergaberecht

I. Grundlagen des Vergaberechts

1. Gegenstand und Regelungszweck

2. Zweiteilung des Vergaberechts

3. Normenhierarchie

4. Voraussetzungen der Vergabepfl icht

II. Krankenhäuser als öff entliche Auftraggeber

1. Öff entliche Auftraggeber bei europaweitenVergabeverfahren

III. Vergabepfl ichtige öff entliche Aufträge in Krankenhäusern

1. Begriff des öff entlichen Auftrags

2. Bauaufträge

3. Lieferaufträge

4. Dienstleistungsaufträge

5. Auslobungsverfahren

6. Änderung bestehender Verträge

7. Rahmenverträge

IV. Schwellenwerte

V. Ausnahmen von der Vergabepflicht

VI. Durchführung von Vergabeverfahren

1. Vergaberechtliche Grundsätze

2. Vorbereitung des Vergabeverfahrens

3. Das Vergabeverfahren von der Bekanntmachung bis zur Angebotswertung

4. Bieterinformation und Zuschlagserteilung sowie Aufhebung des Verfahrens

5. Vergaberechtlicher Rechtsschutz

B. Public Private Partnerships (PPP)

I. Begriff des PPP

II. Institutionelle PPP und schuldrechtliche PPP

1. Institutionelle PPP

2. Schuldrechtliche PPP-Modelle

III. Besonderheiten bei PPPs im Krankenhausbereich

§ 6 Kartellund beihilferechtliche Aspekte

A. Fusionskontrolle

I. Formelle Voraussetzungen

1. Anwendbarkeit des Kartellrechts auf Krankenhausfusionen

2. Vorliegen eines Zusammenschlusstatbestands

3. Aufgreifschwellen

4. Anwendungsbereich der EU-Fusionskontrolle

5. Fusionskontrolle in Drittstaaten

II. Materielle Aspekte

1. Marktabgrenzung

2. Begründung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung

3. Ursächlichkeit der Begründung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung

4. Keine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen (Abwägungsklausel)

5. Entscheidungen des Bundeskartellamts und Argumentationsspielräume

III. Der Ablauf des Fusionskontrollverfahrens beim Bundeskartellamt

IV. Rechtsfolgen der Nichtanmeldung von Zusammenschlussvorhaben

B. Kartellrechtliche Zulässigkeit von Kooperationen

I. Reichweite des Kartellverbots im Krankenhausbereich

II. Freistellungsmöglichkeiten vom Kartellverbot

C. Beihilferechtliche Aspekte

I. Allgemeine Voraussetzungen

1. Die Tatbestandsvoraussetzungen des Beihilfeverbots

II. Beihilferechtliche Vorgaben für die Finanzierung und den Verlustausgleich bei Krankenhäusern

1. Die Vorgaben des „Monti-Pakets“

2. Probleme im Zusammenhang mit dem Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren und sonstigen wirtschaftlichen Tätigkeiten

3. Gewährung von Bürgschaften oder Gewährträgerhaftung

III. Beihilferechtliche Vorgaben im Zusammenhang mit der Privatisierung von Krankenhäusern

§ 7 Steuerliche Aspekte

A. Überblick

B. Einzelne Steuerarten

I. Ertragsteuerbefreiung für Krankenhäuser

1. Gemeinnütziger Zweck

2. Zweckbetrieb „Krankenhaus“

3. Weitere Bedeutung des § 67 AO

II. Körperschaftsteuer

III. Gewerbesteuer

1. Gewerbesteuerbefreiung nach § 3 Nr. 6 GewStG

2. Gewerbesteuerbefreiung nach § 3 Nr. 20 GewStG

3. Wechselwirkung der beiden Befreiungsvorschriften

IV. Umsatzsteuer

V. Lohnsteuer

1. Chefärzte

2. Warenabgaben aus der Krankenhausapotheke an 7 Mitarbeiter

3. Steuerfreiheit von Zuschlägen (Sonntags-, Feiertagsund Nachtarbeit)

4. Ehrenamtliche Tätigkeit

VI. Grundsteuer

1. Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 GrdStG

2. Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 GrdStG

3. Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 6 GrdStG 7

VII. Sonstige Steuerarten

C. Umstrukturierungen und Kooperationen

I. Privatisierungen

II. Outsourcing

1. Einfl uss des Gesellschafters auf die laufende Geschäftstätigkeit

2. Einfl ussnahme über einen Aufsichtsrat/Beirat

3. Betriebsaufspaltung

III. Vorliegen von Organschaftsverhältnissen

1. Selbstversorgungsbetriebe

2. Finanzierung der Beteiligung

3. Umsatzsteuerliche Organschaft

IV. Ausgliederung von Zweckbetrieben

1. Auf steuerbefreite Gesellschaften

2. Auf steuerpfl ichtige Gesellschaften

V. Kooperationen

1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts

2. Managementgesellschaft

3. Holdinggesellschaften

4. Sonderfall Medizinische Versorgungszentren

§ 8 Die transaktionsbedingte Bewertung von Krankenhäusern1

A. Situative Marktlage

B. Unternehmensbewertung im Einzelnen

I. Bewertungsanlässe

1. Unternehmerische Initiativen

2. Externe Rechnungslegung

3. Gesetzliche Vorschriften

4. Vertragliche Grundlage und sonstige Bewertungsanlässe

II. Bewertungsrichtlinien und Bewertungsverfahren

1. Bewertungsrichtlinien

2. Bewertungsverfahren im Überblick

III. Wichtigste Verfahren zur Kaufpreisbestimmung

1. Multiplikatoren-Verfahren

2. Discounted Cash FlowVerfahren (WACC-Ansatz)

IV. Vergangenheitsund Planungsanalyse

1. Operative Nachhaltigkeit der Ergebnisse (Vergangenheitsanalyse)

2. Planungsrechnung

V. Unternehmenswert

1. Nettofi nanzverbindlichkeiten

2. Bandbreite des Verhandlungspreises

VI. Nicht unmittelbar zahlungswirksame Einfl ussfaktoren bei der Bestimmung des Verhandlungspreises

1. Wesentliche Erwartungshaltung der Kommune als Veräußerer

2. Zusammenfassung wesentlicher Einfl ussfaktoren für den Transaktionserfolg

§ 9 Rechnungslegung

A. Überblick

B. Krankenhausbuchführungsverordnung (KHBV)

I. Anwendungsbereich (§ 1 KHBV)

II. Geschäftsjahr (§ 2 KHBV)

III. Buchführung und Inventar (§ 3 KHBV)

IV. Jahresabschluss (§ 4 KHBV)

1. Allgemeine Grundsätze

2. Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)

3. Bewertungsgrundsätze

V. Einzelvorschriften (§ 5 KHBV)

1. Bilanzierung des Anlagevermögens

2. Bilanzierung der Krankenhaus-Investitionsfi nanzierung

3. Eigenkapital

C. Einzelfragen

I. Bilanzierung von Überliegern

II. Bilanzierung von Ausgleichsbeträgen

III. Bilanzierung ausgewählter Rückstellungen

1. Altersvorsorge

2. Altersteilzeit

3. Mitarbeiteransprüche

4. Medizinischer Dienst der Krankenkassen

5. Archivierung

IV. Prüfung

1. Allgemeine Bestimmungen

2. Bestätigungsvermerk bei Krankenhäusern

V. Auswirkungen des BilMoG auf die Krankenhausrechnungslegung

1. Allgemeines zum BilMoG

2. Änderungen der allgemeinen Bilanzierungsgrundsätze

3. Änderungen der Ansatzvorschriften im Einzelabschluss

4. Änderungen der Bewertungsvorschriften im Einzelabschluss

5. Erfassung der Änderungen aus der Erstanwendung des BilMoG

Stichwortverzeichnis