Das politische System der Volksrepublik China

Vorwort

Inhalt

Übersichten

Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen

1 Die Analyse der chinesischen Politik

1.1 Historische Grundlagen

1.1.1 Politische Destabilisierung in der neueren Geschichte

1.1.2 Prägende Entwicklungslinien und historische Traumata

1.1.3 Kontinuität und Wandel der politischen Ordnung

1.2 Darstellung Chinas in westlichen Medien

1.3 China als Herausforderung gängiger Annahmen

1.4 Auswertung von Informationen und Daten aus China

1.5 Analyseperspektiven für die chinesische Politik

1.5.1 Politisch-kulturelle Kontinuität und empirische Analyse von Legitimität

1.5.2 Politische Eliten und innerparteilicher Machtkampf

1.5.3 Bürgergesellschaft und Möglichkeiten des „Wandels von unten“

1.5.4 Bürokratisches Verhandlungssystem

1.5.5 Lernende staatliche Organisationen

1.5.6 Neuere Ansätze der Politischen Ökonomie

1.5.7 Kombination von Analyseperspektiven

2 Partei und Staat

2.1 Chinas sozialistisches System

2.1.1 Leninistische Organisationsprinzipien

2.1.2 Ideologie und Legitimation im Wandel

2.2 Die Verfassung eines Parteistaates

2.2.1 Verfassungsgeschichte

2.2.2 Kernprinzipien der Staatsverfassung

2.2.3 Verfassungsänderungen

2.2.4 Die Kommunistische Partei als Souverän

2.3 Die Kommunistische Partei Chinas

2.3.1 Parteiorganisation und Parteimitgliedschaft

2.3.2 Parteitage als innerparteiliche Wahl- und Abstimmungsversammlungen

2.3.3 Politbüro und Ständiger Ausschuss

2.3.4 Arbeitsorgane und Führungsgruppen der Partei

2.3.5 Überlappung von Partei- und Staatsorganen

2.3.6 Innerparteiliche Verfallserscheinungen und Reformbemühungen

2.3.7 Das Gewicht leninistischer Kontrollstrukturen

2.4 Die Zentralregierung

2.4.1 Staatsrat: Inneres und Äußeres Kabinett

2.4.2 Parteiorgane innerhalb des Staatsrats

2.4.3 Einheitsstaat und Dezentralisierung

2.5 Regierungen auf Provinz- und Großstadt-Ebene

2.5.1 Regionale Verwaltungsstrukturen

2.5.2 Regionale Sonderinteressen

2.5.3 Informeller Föderalismus?

2.6 Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau

2.6.1 Hongkongs wirtschaftliche Rolle

2.6.2 Hongkongs politische Situation

2.6.3 Perspektiven der politischen Entwicklung Hongkongs

2.7 Kommunalverwaltung in Kreisen, Gemeinden, Dörfern

2.7.1 Funktionen von Kommunalverwaltungen

2.7.2 Dörfliche Selbstverwaltung und Dorfwahlen

2.7.3 Neuere Entwicklungen und Krisenerscheinungen

2.8 Öffentliches Finanzwesen

2.8.1 Fiskalische Dezentralisierung

2.8.2 Haushaltsdefizit und öffentliche Verschuldung

2.8.3 Ausgabenschwerpunkte im nationalen Staatshaushalt

2.9 Kadersystem und öffentliche Verwaltung

2.9.1 Das Nomenklatura-System der Kaderkontrolle

2.9.2 Verwaltungsreformen

2.9.3 Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung

2.10 Gesetzgebung, Volkskongresse und Politische Konsultativkonferenz

2.10.1 Rechtsetzung und Gesetzgebung

2.10.2 Volkskongresse

2.10.3 Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV)

2.11 Justiz, Polizei und Strafvollzug

2.11.1 Parteikontrolle über Justiz und Polizei

2.11.2 Polizei

2.11.3 Gerichtssystem

2.11.4 Staatsanwaltschaften

2.11.5 Rechtsanwälte

2.11.6 Strafrecht und Strafvollzug

2.11.7 Justizreformen

2.12 Militär und Politik

2.12.1 Parteikontrolle über die Armee

2.12.2 Die politische Loyalität der Armee

2.12.3 Verteidigungspolitische und militärische Entscheidungsstrukturen

3 Politische Führung

3.1 Die Machtzentrale

3.1.1 Veränderungen im Entscheidungssystem

3.1.2 Politische Gestaltungsund Reformleistungen

3.1.3 Normalmodus und Krisenmodus der Entscheidungsfindung

3.1.4 Wie geeint und geschlossen ist die Machtzentrale?

3.2 Führungsgenerationen: Revolutionäre, Technokraten und neue Vielfalt

3.3 Funktionsbereiche und Arbeitsteilung in der Parteiführung

3.4 Zentrale Führungsgruppen: Neuorganisation der Entscheidungszentrale unter Xi Jinping

3.5 Führungspersönlichkeiten

3.5.1 Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros

3.5.2 Strategieberater des Partei- und Staatschefs

3.6 Politische Führungswechsel und Xi Jinpings präsidialer Repräsentationsstil

3.7 Informelle Verfahren der Machtausübung

3.7.1 Spannungen zwischen formalen und informellen Regeln der Politik

3.7.2 Beidaihe-Tagungen und pensionierte Spitzenfunktionäre

3.7.3 Informelle Regeln der Führungsauswahl und Patronage-Netzwerke

3.7.4 Verdeckte machtvolle Interessengruppen

3.7.5 Lobbying, Konsultationen und Think Tanks

3.8 Zwischen fragmentiertem Autoritarismus und neuer Machtkonzentration

4 Staat und Wirtschaft

4.1 Chinas wirtschaftliche Modernisierung im Überblick

4.2 Chinas Wirtschaftswachstum: Datenprobleme und alternative Indikatoren

4.3 Voraussetzungen der Wirtschaftsreformpolitik

4.4 Politische Durchsetzung von Wirtschaftsreformen

4.5 Realwirtschaft und Staat

4.5.1 Verschiedene Firmentypen

4.5.2 Staatlicher Einfluss auf Betriebe

4.6 Finanzsystem und Staat

4.7 Wirtschaftliche Globalisierung und Regierungspolitik

4.7.1 Währungs- und Außenwirtschaftspolitik

4.7.2 Kapitalverkehrskontrollen

4.7.3 Politische Konsequenzen der Globalisierung

4.8 „Kaderkapitalismus“, Korruption und wirtschaftliches Schattensystem

4.8.1 Ausmaß der Korruption

4.8.2 Informelle Regeln eines „Administrativen Marktes“

4.8.3 Varianten der Korruption

4.8.4 Widerstände gegen die Korruptionsbekämpfung

4.9 Dezentrale Wirtschaftspolitik und regionales Entwicklungsgefälle

4.9.1 Regionale Varianten der Wirtschaftsorganisation

4.9.2 Regionales Entwicklungsgefälle

4.10 Dynamiken eines entwicklungslenkenden Staates

5 Staat und Gesellschaft

5.1 Politische Kontrolle und „Gesellschaftsmanagement“

5.1.1 Kontrollmechanismen unter Wandlungsdruck

5.1.2 Geburtenkontrolle

5.1.3 Wohnsitzregistrierung

5.1.4 Gesellschaft als Gegenstand staatlicher Steuerung

5.2 Politische Kontrolle und Partizipationsforderungen

5.2.1 Menschenrechtsverständnis im Wandel

5.2.2 Politische Opposition und Protestbewegungen

5.3 Ländliche Gesellschaft

5.3.1 Sozialer Wandel im ländlichen Raum

5.3.2 Ländliche Armut und staatliche Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums

5.3.3 Wanderarbeiter und Versuche zur Integration städtischer und ländlicher Gebiete

5.4 Städtische Gesellschaft und neue soziale Gruppen

5.4.1 Einkommensdifferenzierung und soziale Mobilität

5.4.2 Mittelschichten: Professionals und Privatunternehmer

5.4.3 Konsumverhalten und politische Einstellungen

5.4.4 Ansätze einer Bürgergesellschaft

5.5 Gesellschaftliche Vereinigungen und Gewerkschaften

5.5.1 Staatliche Regulierung des Vereinswesens

5.5.2 Parteigelenkte Gewerkschaften unter Druck

5.5.3 Ausländische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen

5.5.4 Perspektiven einer offeneren Interessenvermittlung

5.6 Medien und Öffentlichkeit

5.6.1 Kommerzialisierung der Medienindustrie

5.6.2 Medienbranche und Medienmacher

5.6.3 Medienkontrolle und „Meinungsanleitung“

5.6.4 Internet

5.7 Ethnische Minderheiten und religiöse Gruppierungen

5.7.1 Ethnische Minderheiten und Gebietsautonomie

5.7.2 Konflikte in Tibet und Xinjiang

5.7.3 Religiöse Gruppen

5.8 Gesellschaftliches Unruhepotenzial

5.8.1 Arbeiterproteste

5.8.2 Urbanisierung, Immobilienprojekte und Landenteignung

5.8.3 Umweltproteste

5.8.4 Behördenwillkür, Gewaltakte und Selbstjustiz

5.8.5 Kriminalität

5.9 Politische Konsequenzen des gesellschaftlichen Wandels

6 Politikgestaltung und Politikfelder

6.1 Besonderheiten des Politikprozesses

6.2 Verwaltungsmodernisierung: Deregulierung in der Wirtschaftsbürokratie

6.3 Innere Sicherheit und Justiz: Abschaffung der „Umerziehung durch Arbeit“

6.4 Medienpolitik: Kontrolle Sozialer Medien

6.5 Soziale Sicherheit: Staatliche Renten für Chinas Landbevölkerung

6.6 Makroökonomische Steuerung: Chinas Management der globalen Finanzkrise 2008–2010

6.7 Staatliche Haushaltspolitik: Die Rolle lokaler Finanzierungsplattformen

6.8 Infrastrukturpolitik: Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz

6.9 Industriepolitik, Investitionskataloge und öffentliche Beschaffung: Automobilindustrie

6.10 Innovationspolitik: Internet der Dinge

6.11 Umweltpolitik: Urbane Luftverschmutzung

6.12 Lebensmittelsicherheit: Gesundheitsgefährdende Grundnahrungsmittel – Beispiel Speiseöl

6.13 Katastrophenmanagement: Notfallplanungen und Rettungsmaßnahmen

6.14 Außenund Sicherheitspolitik: Maritime Rechte und Interessen

6.15 Urbanisierungspolitik: Experimentelle Stadtmodelle

6.16 Internetsicherheit: Nationale IT-Autarkie und Cyber-Politik

6.17 Bildungspolitik: Berufliche Bildung

6.18 Megaprojekte: Chinas Süd-Nord-Wassertransferprojekt

6.19 Besonderheiten, Stärken und Schwächen der Politikgestaltung

7 Perspektiven der politischen Entwicklung

7.1 Chinas Transformationspfad: Erosion und Wiederbelebung des Parteistaats

7.2 Machtgrundlagen der Herrschaft der KPC

7.3 Verdeckte Fragilitäten der Herrschaftsordnung

7.4 Szenarien der politischen Entwicklung

7.5 Sinkende Chancen einer demokratischen Evolution

7.6 Systemwettbewerb im 21. Jahrhundert: China als Entwicklungsmodell?

7.7 Konsequenzen für den internationalen Austausch mit China

8 Glossar

9 Literatur- und Quellenverzeichnis

9.1 Nachschlagewerke zur allgemeinen Grundinformation

9.2 Internet-Quellen zu aktuellen Entwicklungen (Auswahl)

9.3 Ausgewählte Periodika für die Forschung zur chinesischen Politik

9.4 Weiterführende Literatur nach Kapiteln

9.5 Literaturgesamtverzeichnis

10 Autorenverzeichnis