Föderalismus und Subsidiarität

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Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Subsidiarität, Selbstbestimmung und Sezession: Grundsatzfragen

Viktor J. Vanberg: Föderaler Wettbewerb, Bürgersouveränität und die zwei Rollen des Staates

1. Einleitung

2. Demokratische Gemeinwesen als Bürgergenossenschaften und das Konzept der Bürgersouveränität

3. Demokratische Gemeinwesen als Gebietsgenossenschaften und die Geographie gemeinsamer Interessen

4. Die zwei Rollen des Staates: Territorialunternehmen und Solidarverband

5. Bürgersouveränität und föderale Wettbewerbsordnung

6. Schluss: Bürgersouveränität und europäische Integration

Literaturverzeichnis

Peter M. Huber: Selbstbestimmung in Europa

1. Selbstbestimmung – ein vielschichtiger Begriff

1.1 Disparate Anknüpfungspunkte

1.1.1 Grundlagen

1.1.2 Selbstbestimmung in Mehr-Ebenen-Systemen

1.2 Selbstbestimmung als Minderheitenproblem

1.2.1 Allgemeines

1.2.2 Rechtliche Dimension

1.2.3 Berührungen mit der katholischen Soziallehre

2. Das Demokratiekonzept des Grundgesetzes als Dreh- und Angelpunkt der Frage nach Selbstbestimmung

2.1 Die Subjektivierung des Demokratieprinzips in der Rechtsprechung

2.1.1 Dominanz des Rechtsstaats bis 1990

2.1.2 Entdeckung des Demokratieprinzips

2.2 Einwände

2.2.1 Kritik

2.2.2 Deutscher Alleinstand

3. Politische Selbstbestimmung als optimierungsbedürftiges Verfassungsprinzip

4. Konsequenzen für das nationale politische System

4.1 Ausbau der Partizipationsmöglichkeiten

4.1.1 Erosion der repräsentativen Demokratie

4.1.2 Therapieansätze

4.2 Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung

4.2.1 Bundesstaat als Instrument gestufter Selbstbestimmung

4.2.2 Kommunale Selbstverwaltung als Instrument der Selbstbestimmung

4.2.3 Demokratiefreundliche Auslegung

5. Konsequenzen für die Europäische Union

5.1 Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Leitlinien für die politische Selbstbestimmung in Europa

5.1.1 Bedeutsamkeit der verfassungsrechtlichen Vorgaben

5.1.2 Unionsrechtliche Parallele

5.2 Unzureichende Kompetenzabgrenzung zwischen EU und Mitgliedstaaten

5.2.1 Rechtliche Grundlagen

5.2.2 Aktuelle Beispiele

5.2.3 Trilogen

5.3 Mögliche Abhilfen

6. Schluss

Literaturverzeichnis

Roland Vaubel: Sezessionen in der Europäischen Union

1. Einleitung

2. Rechtfertigungen des Sezessionsrechts

3. Die Einwände der Sezessionsgegner

3.1 Unterdrückung von Minderheiten in der ausscheidenden Region

3.2 Negative Auswirkungen auf den Reststaat oder Drittstaaten

3.2.1 Preisgabe der im Rumpfstaat verbleibenden Mitglieder der Minderheit

3.2.2 Überregionale öffentliche Güter

3.2.3 Überregionale Skalenerträge

3.2.4 Externe Verteilungswirkungen

3.2.5 Politisch-ökonomische Externalitäten

4. Die Politische Ökonomie der Sezession

5. Die Durchführung der Sezession

5.1 Sezessionen in einem Mitgliedstaat

5.2 Austritt eines Mitgliedstaats

Literaturverzeichnis

Teil 2: Das Spannungsfeld zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung in der Praxis

Hans-Günter Henneke: Gefährdungen kommunaler Selbstbestimmung: Das Beispiel Deutschland

1. Verfassungsrechtliche Ausgangslage

2. Die kommunale Struktur in den 13 deutschen Flächenländern

3. Interkommunale Kooperation

4. Die Kommunalverfassung als landespolitisches Experimentierfeld

5. Auch noch ein Experimentierfeld des Bundes?

6. Gefährdungen durch den Bundesgesetzgeber

6.1 Aufgabenübertragungen

6.2 Vollzugssteuerung durch Normdichte

6.3 Bundesbeteiligung an Geldleistungsgesetzen und Bildungsausgaben

6.4 „Wer zahlt, schafft an“

6.4.1 Bundesauftragsverwaltung

6.4.2 Kommunale Selbstverwaltung

6.5 Mischverwaltungsgebot in Art. 91e Abs. 1 GG

6.6 Kommunalautonome Einnahmegestaltung

7. Kommunale Finanzausstattungsgarantien in den Landesverfassungen

7.1 Steuerfindungsrecht

7.2 Duale Finanzausstattungsgarantie

7.3 Mehrbelastungsausgleich

7.4 Aufgabenangemessener Finanzausgleich

Literaturverzeichnis

Thomas König: Das Spannungsverhältnis zwischen Subsidiarität und europäischer Gesetzgebung

1. Subsidiarität und Selbstkontrolle der Kommission

2. Handlungs(un)fähigkeit und Selbstkontrolle aus strategischer Perspektive

3. Gesetzgebung und Subsidiarität: Zuständigkeiten, Rechtsinstrumente und -typen

4. Subsidiarität, Selbstkontrolle und tertiäre Rechtsetzung in der EU

Literaturverzeichnis

Wolf Linder: Kompetenzzuordnung und Wettbewerb im Föderalismus

1. Zur Bedeutung der Kompetenzzuordnung im Föderalismus

2. Die Kompetenzzuordnungen der USA und der Schweiz im Vergleich

3. Innerstaatliche Kompetenzzuweisung und Europäisierung

4. Wettbewerb und Föderalismuskultur

5. Was für einen Wettbewerb?

6. Wieviel Wettbewerb?

7. Formelle und informelle Föderalismen

Literaturverzeichnis

Teil 3: Institutionelle Probleme föderaler Ordnungen: Globalisierung, Nation-Building und fiskalische Anreizsysteme

Reiner Eichenberger und David Stadelmann: Globalisierungstauglicher Föderalismus: Elemente eines Reformprogramms

1. Globalisierung fördert Föderalismus

2. Globalisierung fordert Föderalismus

3. Föderalismus für eine globale Welt

3.1 Ohne fiskalische Dezentralisierung geht es nicht

3.2 Stärkung der institutionellen Äquivalenz

3.2.1 Steuer- und Wahlrechtszerlegung zwischen Wohn- und Arbeitsort

3.2.2 Finanzausgleich

3.4 Stärkere Widerspruchsmöglichkeiten dank besserer Information der Bürger

3.5 Markt für gute Politiker

4. Auflösung und Wiederherstellung institutioneller Äquivalenz

4.1 Steuerüberwälzung bricht institutionelle Äquivalenz

4.2 Wege zur institutionellen Äquivalenz

5. Folgerungen

Literaturverzeichnis

Rüdiger Wolfrum: Nation- und State-Building. Gleichlaufende oder möglicherweise auch gegenläufige Prinzipien am Beispiel des Südsudan

1. Vorbemerkung

2. Ausgangslage

3. Verfassungsrechtliche Situation des Sudan

4. Verfassungsrechtliche Situation des Südsudans

5. Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis

Christoph A. Schaltegger und Marc M. Winistörfer: Insolvenzordnung für öffentlich-rechtliche Körperschaften

1. Einleitung

2. Internationale Erfahrungen

3. Geltende Rechtslage in der Schweiz

4. Entstehung des SchGG

5. Instrumente des SchGG

6. Bewährung in der Praxis: Der Fall Leukerbad

6.1 Zwischenfazit

6.2 Auftretende Spannungsfelder

7. Begriff der Zahlungsunfähigkeit

8. Souveränität des öffentlich-rechtlichen Schuldners

9. Moral-Hazard des Schuldners

10. Unabhängige Entscheidungsinstanz

11. Haftungssubstrat

12. Organisations- und Koordinationsfähigkeit der Gläubiger

13. Schlussfolgerungen

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Rechtsprechung

Personenregister

Sachregister

Autorenverzeichnis