Interessenschwerpunkte im Markenrecht

VORWORT

INHALT

EINLEITUNG

TEIL 1: ALLGEMEINE RAHMENBEDINGUNGEN

A. Entwicklung des deutschen Markenrechts und der Einfluss des Europarechts

I. Das Markenrecht vor der Markenrechtsreform

II. Geschichte der Markenrechtsreform

III. Europarechtliche Einflüsse auf das deutsche Markenrecht

B. Markenfunktionen

I. Unterscheidungs- oder Identifizierungsfunktion

II. Herkunfts- oder Ursprungsfunktion

III. Qualitäts- oder Garantiefunktion

IV. Werbefunktion

V. Kommunikationsfunktion

C. Das Markenrecht in der Wettbewerbsordnung

I. Die Wettbewerbsfreiheit als wesentlicher Bestandteil der demokratischen Wirtschaftsordnung unter dem Grundgesetz

II. Ökonomische Betrachtungen des Markenrechts

1. Theorie des monopolistischen Wettbewerbs

2. Informationsökonomik

3. Property Rights-Theorie

4. Allgemeine Kritik und Stellungnahme

III. Moralische Begründung des Markenrechts

IV. Die „Eigentumslogik“

V. Schlussfolgerungen

D. Einführung in die Interessenbetrachtung

I. Markeninhaber

II. Wettbewerber

III. Abnehmer bzw. Verbraucher

IV. Die Allgemeinheit

V. Notwendigkeit eines Interessenausgleichs

E. Grundorientierung der zu vergleichenden Markenrechtssysteme

I. Das WZG

1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen

2. Teleologische Konzentration auf das Inhaberinteresse

3. Bewusste Berücksichtigung der Wettbewerberinteressen

4. Reflexartiger Schutz der Verbraucherinteressen

II. Das Markengesetz

1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen

2. Die Marke als Inhaberrecht

3. Der Paradigmenwechsel: von der Ex-ante- zur Ex-post-Kontrolle der Wettbewerbsfreiheit

4. Die Rolle des Verbrauchers unter dem Markengesetz

III. Das US-amerikanische Markenrecht

1. Geschichte und Systematik des Markenrechts

2. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen

3. Die Angst vor einer Monopolisierung des Wettbewerbs

4. Das Markenrecht als ein Wettbewerbsinstrument für die Inhaber

5. Die besondere Rechtfertigung des Markenschutzes über den Verbraucherschutz

IV. Vergleich der Grundorientierungen

F. Hypothese

TEIL 2: ANALYSE DER RECHTSLAGE

A. Allgemeine Vorbemerkung

B. Neue Markenformen

I. Rechtslage unter dem WZG

1. Schutzformen unter dem WZG

2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen

II. Rechtslage unter dem Markengesetz

1. Markenformen unter dem Markengesetz

2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen

III. Rechtslage unter dem Lanham Act

1. Markenformen unter dem Lanham Act

2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen

IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik

C. Wegfall des Geschäftsbetriebserfordernisses

I. Rechtslage unter dem WZG

1. Grundsätze

2. Ausgewählte Einzelfälle

3. Analyse der Interessen

II. Rechtslage unter dem Markengesetz

1. Grundsätze

2. Einzelfälle

3. Analyse der Interessen

III. Rechtslage unter dem Lanham Act

1. Grundsätze

2. Ausgewählte Einzelfälle

3. Analyse der Interessen

IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik

1. Grundsätze

2. Ausgewählte Einzelfälle

3. Zwischenergebnis

D. Schutz gegen Rufausbeutung

I. Allgemeine Vorbemerkung

II. Rechtslage unter dem WZG

1. Darstellung der Rechtslage

2. Analyse der Interessenlage

3. Zwischenergebnis

III. Rechtslage unter dem Markengesetz

1. Darstellung der Rechtslage

2. Analyse der Interessenlage

3. Zwischenergebnis

IV. Rechtslage unter dem Lanham Act

1. Darstellung der Rechtslage

2. Analyse der Interessenlage

3. Zwischenergebnis

V. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik

1. Grundsätze

2. Ausgewählte Einzelfälle

3. Zwischenergebnis

TEIL 3: VORSCHLÄGE FÜR DIE RECHTSANWENDUNG

A. Synthese der Zwischenergebnisse aus Teil 2

B. Lösungsvorschläge

I. Allgemeine Zielvorgaben

II. Systematische Abgrenzung des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht

III. Konkrete Umsetzungsvorschläge

1. Eintragungsverfahren

2. Amtliches Löschungsverfahren

3. Verletzungsverfahren

IV. Grundsätze der Entscheidungsfindung im Markenrecht

1. Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen

2. Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung

3. Empirische oder normative Entscheidungsfindung

GESAMTERGEBNIS

LITERATURVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS