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Geistiges Eigentum in China - Neuere Entwicklungen und praktische Ansätze für den Schutz und Austausch von Wissen
Joachim Freimuth, Renate Krieg, Minyan Luo, Constanze Müller, Monika Schädler
Verlag Gabler Verlag, 2011
ISBN 9783834964540 , 218 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
Inhalt
6
Prolog
8
Abkürzungsverzeichnis
9
Teil I Kontext
11
Geistiges Eigentum in China: Der globale, nationale und unternehmerische Kontext
12
1 Die chinesische Transformation im globalen Kontext
12
2 Neuere Entwicklungen im nationalen Kontext
15
3 Praktische Ansätze im unternehmerischen Kontext
16
Literatur
19
Teil II Neuere Entwicklungen
21
Die Revision des chinesischen Patentgesetzes (2008)
22
1 Einleitung
22
2 Patentrecht in der Nationalen Strategie zu Geistigen Eigentumsrechten
24
3 Änderungen des Patentgesetzes
26
3.1 Sachliche Voraussetzungen der Schutzrechterteilung
27
3.2 Patentanmeldung
29
3.3 Maßnahmen zur Förderung des Patentgebrauchs
30
3.4 Zwangslizenzen
32
3.5 Rechtsdurchsetzung
34
4 Fazit
36
Literatur
36
Innovation um jeden Preis? Chinas Innovationspolitik und Rückwirkungen auf Auslandsunternehmen in China
39
1 Einleitung
39
2 Chinas Innovationserfolge und -defizite
40
3 Wandel der Innovationspolitik
46
4 Auswirkungen der neuen Innovationspolitik auf Auslandsunternehmen
48
5 Fazit
49
Literatur
50
Imitation oder Innovation? Das shanzhai-Phänomen in der Debatte um Geistiges Eigentum in China
52
1 Einleitung: Begriffliche Spielerei & real(wirtschaftlich)es Phänomen
52
2 Wirtschaft: Der Mobiltelefon- & Automobilmarkt
54
2.1 Mobiltelefonmarkt: HiPhone & Tianyu
55
2.2 Fahrzeugmarkt: Geely & BYD
57
3 Politik: Zentrale Zurückweisung & Lokale Legitimation
61
3.1 Die zentrale Ebene
61
3.2 Die lokale Ebene
63
4 Gesellschaft: Befürworter & Gegner
65
4.1 Befürworter: Heute schon geshanzhai’t?
65
4.2 Gegner: „Müllkultur“ aus Dorfbetrieben
67
5 Fazit: Shanzhai – Imitation UND Innovation
68
Literatur
70
Teil III Praktische Ansätze
74
IPR-Schutz in China aus Sicht der deutschen Wirtschaft
75
1 Einleitung
75
2 Bedeutung des geistigen Eigentums für die deutsche Wirtschaft
76
3 Status Quo und Probleme in China
77
3.1 Rechtsschutz und Rechtsweg
77
3.2 Risikofaktoren
78
3.2.1 Technologietransfer
79
3.2.2 Zertifizierungs-, Lizensierungs- und Patentanmeldungsprozess
79
3.2.3 Messeauftritte
80
3.2.4 Internetdomains
80
3.2.5 Junk Patents
81
3.2.6 Medizinsektor
82
3.3 Ausblick
82
4 Hinweise und Lösungsansätze für deutsche Unternehmen
83
5 Unterstützung durch die AHKn in China und den APM
85
Literatur
86
Lobbyismus und Industriekoalitionen beim gewerblichen Rechtsschutz in China
89
1 Einleitung: Was ist Lobbyismus?
89
2 Hintergrund: Situation des Lobbyismus in China
90
2.1 Verworrene Interessenlage bei der Rechtsdurchsetzung in China und dieFolgen
90
2.2 Schwierigkeiten bei der Umsetzung in Unternehmen
91
2.3 Lobbyismus: Eine chinesische Erfindung?
92
3 Institutionalisierte IPR Lobbyarbeit: Das Quality Brands Protection Committee (QBPC) – ein IPR-Industrieverband in China
92
3.1 QBPC: Wesen & Struktur
92
3.2 Lobbyismus und Kooperation auf verschiedenen Ebenen
95
3.3 Schwerpunkte institutionalisierter IPR-Lobbyarbeit in China
96
4 Erfolgsfaktoren des Lobbyismus in China
98
4.1 Fokussierung: Die Bedeutung von Schlüsselbotschaften beim Lobbying
98
4.2 Trainingsseminare für chinesische Behörden
99
4.3 Der Auftritt auf Fachmessen
99
5 Lobbyismus im konkreten Rechtsfall: Industriekoalitionen gegen Produktpiraterie
100
5.1 Gemeinsam sind wir stark: Alleingänge lohnen nicht
100
5.2 Fälscherregionen : Albtraum für Markeninhaber
101
5.3 Fälscherregion Cixi: Die Problemstellung
102
5.4 Fälscherregion Cixi: Die Lösung
103
5.5 Best Practice Cases: Der Kern erfolgreicher Lobbyarbeit
104
6 Fazit: Die Zukunft der IPR-Lobbyarbeit in China
104
Literatur
105
Technische Schutzmaßnahmen gegen Produktpiraterie
107
1 Unternehmensspezifische Schutzkonzeptionen
108
1.1 Produktpiraterie in der Investitionsgüterindustrie
108
1.2 Die Forschungsoffensive „Innovationen gegen Produktpiraterie“
110
1.3 Technologische Schutzmaßnahmen
110
1.4 Bedarfsanalyse „Produktschutz“
112
2 Lösungsansätze aus dem Projekt PiratPro
113
2.1 Kurzvorstellung des Projektes „PiratPro“
113
2.2 Späte Erfahrungen mit Produktpiraterie
115
2.3 Sartorius Produkte als Fälschungen auf China-Messen
115
2.4 Technologiedifferenzierung als erstes probates Mittel gegen Produktpiraterie
117
2.5 Schutzkonzept der Göttinger Sartorius AG
118
3 Schutz von Produkten im Maschinen- und Anlagenbau durch den Einsatz von RFID
119
4 Fazit
123
Literatur
124
Awareness – Grundvoraussetzung für effektiven Know-how-Schutz in und außerhalb Chinas
125
1 Einleitung: Wettbewerbsvorsprung weckt Begehrlichkeiten
125
2 Chinas strategische Know-how-Akquisition
125
3 Mangelnde Awareness auf Unternehmensebene
126
4 Schaffung von Awareness auf Mitarbeiterebene
127
4.1 Aus Mitarbeitern Mitstreiter machen
128
4.2 Den Menschen in den Mittelpunkt der Bemühungen stellen
129
4.3 Ganzheitlich herangehen – auch „heiße Kartoffeln“ anpacken
130
4.4 Verbleibende Restrisiken bewusst in Kauf nehmen
130
5 Nachhaltige Awareness: Umsetzung am Bespiel von Evonik Degussa
131
6 Awareness in China langfristig fördern
132
7 Fazit: Mit Awareness Sicherheit schaffen und Wettbewerbsvorsprung behalten
133
Literatur
134
Kontrolle und Vertrauen – Personalpolitische Ansätzedes Schutzes Geistigen Eigentums in China
135
1 Einleitung
135
2 Datengrundlage
136
3 Personalpolitisch relevantes unternehmerisches Wissen
137
4 Innerbetrieblicher Schutz von unternehmerischem Wissen
137
5 Bewusstsein der Mitarbeiter und Aufklärung über Schutz geistigen Eigentums
141
6 Vertragsrechtliche Maßnahmen und Information zur Geheimhaltung
142
7 Mitarbeiterbindung
144
8 Fazit
146
Literatur
147
Unternehmensgeheimnisse in China: RechtlicheGrundlagen und betriebliche Praxis
148
1 Einleitung
148
2 Rechtlicher Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
149
2.1 Rechtlicher Schutz ex-lege
150
2.1.1 Strafschutz der Wettbewerbswirtschaft
150
2.1.1.1 Verrat von Unternehmensgeheimnissen im Strafgesetzbuch
151
2.1.1.2 Geheimnisverrat im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
153
2.1.2 Unternehmensgeheimnisse in gesetzlichen Schuldverhältnissen
159
2.2 Vertraglicher Schutz von Unternehmensgeheimnissen
161
2.2.1 Geheimnisschutz als Nebenpflicht in Schuldverhältnissen
161
2.2.2 Gesellschaftsrechtliche Vorschriften zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen
162
2.2.3 Geheimnisschutz als Nebenabrede im Arbeitsvertrag
163
3 Betrieblicher Geheimnisschutz
165
3.1 Wirtschaftliche Verwertbarkeit & Praktische Anwendbarkeit
166
3.1.1 Technische Informationen
166
3.1.2 Informationen zur Geschäftsführung
168
3.2 Geheimhaltungsmaßnahmen & Nichtöffentlichkeit
169
3.2.1 Vertraglich-aufklärende Maßnahmen
169
3.2.2 Technisch-organisatorische Maßnahmen
172
4 Fazit
176
Literatur
178
Teil IV Theoretische Perspektiven
181
Der Schutz Geistigen Eigentums und das Management von Wissen in China
182
1 Einleitung
182
2 Geistiges Eigentum, Wissen und Vertrauen
185
2.1 Geistiges Eigentum
185
2.2 Wissen
186
2.3 Vertrauen
187
3 Wissensmanagement und der Schutz geistigen Eigentums
188
4 Schutz geistigen Eigentums als Dilemma-Management
190
5 Wissen und Kapital
193
6 Westliche Strategien in China zum Schutz geistigen Eigentums
194
7 Systematik der Strategien zum Schutz geistigen Eigentums
196
8 Netzwerke, Vertrauen und Kooperationsrenditen
199
9 Der Netzwerkcharakter von guanxi
202
10 Fazit
204
Literatur
204
Epilog
213
Autorenverzeichnis
214