Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl - Eine sektorspezifische Betrachtung

Inhalt

Vorwort des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorwort der Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen

Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation

1 Begriff

2 Historische Entwicklung

3 Rechtliche Grundlagen und Organisation

4 Unterschiedliche Regelungskonzepte und -erwartungen für Daseinsvorsorgeleistungen

Daseinsvorsorge in der Europäischen Union – Etappen einer Debatte1

1 Einleitung

2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt

3 Die Regulierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Europäischen Binnenmarkt

4 Der Vorschlag einer europäischen Rahmenregelung

5 Auswirkungen auf die Kommunen

Aktuelle Entwicklungen – Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“

1 Einleitung

2 Ausgangslage zur Daseinsvorsorge

3 Die Wettbewerbsregeln als Hebel der Umgestaltung?

4 Der Reformvertrag von Lissabon

5 Die Mitteilung „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“

Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung

1 Einführung

2 Wettbewerbsrechtliche Ausgangslage

3 Grundkonzeption der Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

4 Normative Ausgestaltung und Anwendungsgrundsätze

5 Rechtspolitischer Ausblick

Elektrizität und Gas

1 Einleitung

2 Entwicklung des europäischen Energierechts

3 Energieversorgung in Deutschland: „Daseinsvorsorge“ im Wandel

4 Problemzonen im Hinblick auf Dienste von allgemeinem Interesse

5 Kommunales Wirtschaftsrecht und EU-Recht

6 Ausblick

Öffentlicher Personennahverkehr

1 Der rechtliche Rahmen des ÖPNV

2 Verwerfung der nationalen organisatorischen Rahmenbedingungen für den ÖPNV durch das europäische Recht

3 Verwerfungen der finanziellen Strukturen im ÖPNV-Sektor durch das europäische Recht

4 Resümee

Wasserversorgung

1 Die Rahmenbedingungen für die Wasserversorgung in Deutschland

2 Wasserversorgung als kommunale Aufgabe

3 Die ordnungspolitische Diskussion

4 Qualitätsorientierte Regulierung

Abwasserbeseitigung

1 Europa reglementiert

2 Abwasserbeseitigung als Aufgabe der Gemeinschaft

3 Die deutsche Wasserwirtschaft im europäischen Vergleich

4 Richtlinien aus Brüssel

5 Die Wasserrahmenrichtlinie

6 Gewässerschutz unter europäischem Recht

7 Die Wasserwirtschaft unter dem Wettbewerbsrecht

8 Resümee

Abfallentsorgung

1 Einführung

2 Abfallwirtschaft und Management von Stoffströmen

3 Beispiel Elektroaltgeräte8

4 Rechtslage für die Sammlung von Wertstoffen13

5 Ziele und Konsequenzen

Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen

1 Kommunale Krankenhäuser in Deutschland

2 Rettungsdienste in den Kommunen

3 Der Einfluss von Europarecht und europäischer Sozialpolitik

4 Ausblick

Sozialdienstleistungen

1 Einleitung: Themeneinführung und Gliederung

2 Organisation in Deutschland und nationale Vorgaben

3 Europäischer Einfluss und europäische Vorgaben

4 Wechselwirkungen nationalen und europäischen

Rechts – Reibungspunkte, Klärungen, offene Fragen

Sozialer Wohnungsbau

1 Der soziale Wohnungsbau

2 Der soziale Wohnungsbau und die Notifizierungspflicht

3 Der soziale Wohnungsbau und die Transparenzrichtlinie

Sparkassen

1 Einleitung

2 Organisation der Sparkassen in Deutschland

3 Europäischer Einfluss auf die Sparkassen

4 Schlussfolgerungen

5 Ergebnis

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden

1 Einleitung

2 Reformen der Daseinsvorsorge in Schweden

3 Auswirkungen der Sektorreformen

4 Schlussfolgerungen

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien

1 Einleitung

2 Dienstleistungen von allgemeinem Interesse im Urteil der italienischen Bürgerinnen und Bürger

3 Regulationskonzeptionen: subjektive, objektive und gemischte Konzeption

4 Die Entwicklung des rechtlichen Rahmens im Bereich der lokalen Daseinsvorsorge

5 Möglichkeiten und Probleme reformierter öffentlicher Daseinsvorsorge: die politische Praxis

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Polen

1 Organisation

2 Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen – Daseinsvorsorge durch Privatisierung?

3 Europäisierung der kommunalen Selbstverwaltung

4 Zusammenfassung und Ausblick

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Österreich

1 Einleitung

2 Zum Begriff und Umfang der Daseinsvorsorge

3 Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene

4 Verfassungsrechtliche Grundlagen der

Daseinsvorsorge

5 Organisation der Daseinsvorsorge auf kommunaler Ebene

6 Kommunale Daseinsvorsorge und Gemeinschaftsrecht

7 Schlussfolgerungen

Die Zukunft der Daseinsvorsorge in Deutschland aus kommunaler Perspektive

1 Einleitung

2 Ausprägung der Daseinsvorsorge in Deutschland heute

3 Anforderungen an ein Zukunftskonzept für die

Leistungen der Daseinsvorsorge

4 Schlussbemerkung

Die Zukunft der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse aus europäischer Sicht

1 Vollendung des EU-Binnenmarktes – Folgen für die

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

2 Neujustierung der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

3 Ausblick – Chancen einer besseren Zusammenarbeit

Autorenverzeichnis