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Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes - Politische Aushandlungsprozesse in der ersten großen und der sozialliberalen Koalition
Tobias Hoymann
Verlag VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2010
ISBN 9783531923437 , 249 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
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Danksagung
5
Inhalt
6
Abkürzungsverzeichnis
11
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis
15
1 Einleitung
16
1.1 Thematische Einführung und Fragestellungen
16
1.2 Methodik und Aufbau der Arbeit
20
1.3 Literaturund Quellenlage
22
1.4 Definition und Abgrenzung wichtiger Begriffe
24
2 Vorüberlegungen
28
2.1 Die politische Ausgangslage für die Gesetzgebung
28
2.1.1 Die Grundeinstellung der Parteien zum Föderalismus
28
2.1.2 Die politische Lage in den Ländern und die Mehrheiten im Bundesrat 1966-1976
29
2.1.3 Die große Koalition beim Bund 1966-1969
35
2.1.4 Die sozialliberale Koalition beim Bund zwischen 1969 und 1982
38
2.2 Grundsätzliche Fragen des Föderalismus und Instrumente des politischen Aushandlungsprozesses
41
2.2.1 Der Staatscharakter der Länder bei verminderten Gestaltungsmöglichkeiten
41
2.2.2 Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes
45
2.2.3 Entscheidungsfindungen in den Gremien von Bundestag und Bundesrat
47
2.2.4 Der Vermittlungsausschuss
49
2.2.5 Der Vetospieler-Ansatz
51
2.2.6 Der Bundesrat als mögliches Blockadeinstrument der Bundestagsopposition
53
2.3 Die hochschulpolitische Ausgangslage für die Gesetzgebung
60
2.3.1 Die prognostizierte Bildungskatastrophe
60
2.3.2 Die Lage an den Hochschulen in den 1960er Jahren
63
2.3.3 Die studentischen Proteste an den Hochschulen in der politischen Reflexion
65
2.3.4 Die Hochschulgesetze der Länder bis 1976
68
2.4 Zusammenfassung
71
3 Das 22. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes von 1969 bezüglich der Kompetenzen im Bildungsund Hochschulbereich
74
3.1 Überblick über das Gesetzgebungsverfahren
74
3.1.1 Die große Finanzreform als Rahmen für Kompetenzverlagerungen
74
3.1.2 Der Gesetzgebungsgang zum Hochschulund Bildungswesen
76
3.2 Handlungsstrategien und Koordinierung der beteiligten Akteure
79
3.2.1 Die FDP als Protagonist einer zentralen Hochschulpolitik des Bundes
80
3.2.2 Handlungsziele und Koordinierungen der Bundesregierung
84
3.2.3 Die internen Abstimmungen von Union und SPD
88
3.2.4 Die parteiund ebenenübergreifende Koordinierung am Beispiel der Maßnahmen gegen die Studentenproteste
91
3.2.5 Die Selbstkoordinierung der Länder im Staatsvertrag über das Ordnungsrecht und das Hochschulwesen
93
3.3 Die Überlagerung des parteienstaatlichen durch das föderative Element am Beispiel der Verhandlungen in den Politikarenen
94
3.3.1 Die Verhandlungen im Bundestag
95
3.3.1.1 Die Beratungen in den Bundestagsausschüssen
95
3.3.1.2 Die zweite und dritte Lesung im Bundestag
98
3.3.2 Die ablehnende Haltung der Länder im Bundesrat
101
3.3.2.1 Die Beratungen in den Bundesratsausschüssen
101
3.3.2.2 Die Debatte im Plenum des Bundesrates
102
3.3.3 Die Kompromissbildung im Vermittlungsausschuss
104
3.3.3.1 Die Verhandlungen über die Bildungsplanung
105
3.3.3.2 Die Verhandlungen über das Hochschulwesen
108
3.4 Die Rolle von Interessenverbänden im Gesetzgebungsprozess
112
3.5 Zusammenfassung
114
4 Das Hochschulrahmengesetz von 1976
118
4.1 Die gesellschaftspolitischen und verfassungsrechtlichen Konfliktlinien einer Hochschulrahmengesetzgebung
118
4.1.1 Die formalen Konflikte
119
4.1.2 Die materiellen Konflikte
121
4.1.2.1 Die Demokratisierung des „Elfenbeinturmes“
121
4.1.2.2 Die Gesamthochschulen als Fundament einer sozialliberalen Hochschulreform
123
4.1.2.3 Das Problem von Zulassungsbeschränkungen gegen die Überfüllung der Hochschulen
125
4.1.2.4 Das Ordnungsrecht zur Eindämmung der studentischen Gewalt
126
4.1.2.5 Die Neuordnung des Hochschulwesens durch eine Studienreform
128
4.2 Überblick über das Gesetzgebungsverfahren
129
4.2.1 Das Gesetzgebungsverfahren in der fünften und sechsten Wahlperiode
129
4.2.2 Äußere Einflüsse auf das Gesetzgebungsverfahren
130
4.2.2.1 Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum numerus clausus und zur Mitbestimmung
132
4.2.2.2 Die Rolle von Interessenverbänden
134
4.2.3 Die Gesetzgebung in der siebten Wahlperiode
137
4.3 Handlungsstrategien und Koordinierungen der beteiligten Akteure
138
4.3.1 Die Arbeitsweise und Interessendurchsetzung der Bundesregierung
139
4.3.1.1 Die strukturelle und personelle Entwicklung des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft
139
4.3.1.2 Die 14 Thesen Hans Leussinks
146
4.3.1.3 Der Regierungsentwurf der sechsten Wahlperiode
150
4.3.1.4 Der Regierungsentwurf der siebten Wahlperiode
155
4.3.1.5 Der „Mob-Plan“ der Bundesregierung zur Umgehung eines Bundesratsvetos
158
4.3.2 Die Abstimmungen der Bundestagsopposition mit den unionsgeführten Bundesländern und deren Interessen
162
4.3.2.1 Interessenunterschiede zwischen der Union im Bund und in den Ländern
162
4.3.2.2 Das Ringen der Union um einen eigenen Entwurf der CDU/CSU-Bundestagsopposition
165
4.3.2.3 Der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundesstagsopposition
169
4.3.2.4 Das koordinierte Vorgehen der Union in der siebten Wahlperiode
171
4.4 Die Überlagerung des föderativen durch das parteienstaatliche Element am Beispiel der Verhandlungen in den Politikarenen
173
4.4.1 Die Verhandlungen in der sechsten Wahlperiode
174
4.4.1.1 Die erste Lesung zweier konkurrierender Gesetzentwürfe im Bundestag
174
4.4.1.2 Die Verzögerung der Ausschussberatungen in der sechsten Wahlperiode
176
4.4.1.3 Die alternativlose Annäherung der Koalition an die Opposition
179
4.4.1.4 Die Bundesratsverhandlungen in der sechsten Wahlperiode
184
4.4.2 Die Verhandlungen in der siebten Wahlperiode
187
4.4.2.1 Die offene Konfrontation in der ersten Lesung im Plenum des Bundestags
188
4.4.2.2 Die Verzögerung der Beratungen in den Bundestagsausschüssen
190
4.4.2.3 Die Verzögerung der Ausschussberatungen durch interne Streitigkeiten der Regierungskoalition
194
4.4.2.4 Die konfliktreiche zweite und dritte Lesung im Bundestag
195
4.4.2.5 Die Stellungnahme des Bundesrates zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
198
4.4.2.6 Die Verhandlung des Bundesrates über den Entwurf des Bundestages
201
4.4.3 Die Koordinierung und Kompromissbildung im Vermittlungsausschuss
202
4.5 Das Kompromissergebnis eines Hochschulrahmengesetzes in der Bewertung durch die Akteure
206
4.6 Zusammenfassung
209
5 Folgen der Hochschulrahmengesetzgebung
213
5.1 Die Auswirkungen eines verspäteten Gesetzes
213
5.2 Föderalismusdiskussionen
215
5.2.1 Die Verfassungsreform 1994
215
5.2.2 Die Bundesstaatskommission 2003
216
5.2.3 Die Grundgesetzänderungen der zweiten großen Koalition 2006
217
5.3 Zusammenfassung
219
6 Schluss
220
Quellenverzeichnis
230
Archivalische Quellen
230
Gedruckte Quellen
231
Literaturverzeichnis
232
Rechtsprechungs-, Schriftverkehr- und Interviewverzeichnis
244
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