Flexibilität in langfristigen Verträgen - Eine ökonomische Analyse des vertraglichen Nachverhandlungsdesigns bei PPP-Projekten

Geleitwort

Danksagung

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abbildungen und Tabellen

Abkürzungen

1 Einleitung

Teil I: Grundlagen

2 Wesentliche Begriffe und Untersuchungsfokus

2.1 Beschaffung nach dem PPP-Ansatz

2.1.1 Wertschöpfungsstufen bei Infrastrukturprojekten und Definition des PPP Ansatzes

2.1.2 Phasen eines PPP-Projekts

2.1.3 PPP-Projekte mit langfristiger Übertragung von Kostenrisiko auf den Betreiber

2.1.4 Entwicklung in ausgewählten Märkten

2.1.4.1 Großbritannien

2.1.4.2 Chile

2.1.4.3 Deutschland

2.2 Private Finanzierungsinstrumente bei PPP-Projekten

2.2.1 Grundformen privater Finanzierung

2.2.2 Ausgestaltungsoptionen bei Projektfinanzierungen

2.3 Nachverhandlungsdesign bei PPP-Projekten

3 Grundlegende ökonomische Erkenntnisse zuNachverhandlungen

3.1 Zielsystem

3.1.1 Kosteneffizienz als Ziel der öffentlichen Beschaffung

3.1.2 Beziehung zum wohlfahrtsökonomischen Zielsystem

3.2 Theoretische Ansatzpunkte zur Analyse von Vergütungsregeln und Nachverhandlungen

3.2.1 Grundüberlegungen von Neuer Institutionenökonomik und Vertragstheorie

3.2.2 Normative Prinzipal-Agent-Theorie

3.2.2.1 Überblick

3.2.2.2 Das Modell von McAfee / McMillan (1988) zur Vergabe öffentlicher Aufträge

3.2.2.3 Kurze Einordnung der Ergebnisse

3.2.3 Transaktionskostentheorie und deren Beiträge zur Analyse von langfristigen Verträgen

3.2.3.1 Überblick

3.2.3.2 Auf der Transaktionskostentheorie basierende Beiträge zur Analyse von langfristigen Verträgen

3.2.3.3 Kurze Einordnung der Ergebnisse

3.2.4 Theorie unvollständiger Verträge

3.2.4.1 Überblick

3.2.4.2 Kurze Einordnung der Ergebnisse

3.2.5 Exkurs: Beiträge zu Einheitspreisverträgen und zu verzerrten Geboten

3.3 Bewertung von grundlegenden Vergütungsregeln

3.3.1 Ableitung von Bewertungskriterien auf Basis theoretischer Ansätze

3.3.2 Eignung von grundlegenden Vergütungsformen unter Berücksichtigung der Eigenschaften von Leistungsgegenstand und Umwelt

3.4 Bedeutung von Nachverhandlungen bei Festpreisverträgen und Einflussfaktoren auf das Nachverhandlungsergebnis

3.4.1 Nachverhandlungen in Festpreisverträgen aus theoretischer Perspektive

3.4.2 Empirische Relevanz bei PPP-Projekten

3.4.2.1 Großbritannien

3.4.2.2 Chile

3.4.2.3 Deutschland

3.4.3 Weitere Einflussfaktoren auf Nachverhandlungen

3.4.4 Schlussfolgerungen

3.5 Ableitung eines Bewertungssystems für Nachverhandlungsregeln

3.5.1 Zentrale Gestaltungsparameter des vertraglichen Nachverhandlungsdesigns

3.5.2 Detaillierung des Bewertungsansatzes für die Anwendung auf Nachverhandlungsregeln

3.5.2.1 Besonderheiten bei der Bewertung von Nachverhandlungsregeln

3.5.2.2 Abhängigkeit der Nachverhandlungsregeln von Anpassungsgegenstand und -situation

3.5.3 Bewertung von Regelsystemen und gesamten Vertragswerken

3.5.4 Zusammenfassung des Bewertungsansatzes für das vertragliche Nachverhandlungsdesign

Teil II: Vertragliches Nachverhandlungsdesign für PPP-Projekte

4 Leistungsanpassungen auf Anforderung der öffentlichen Hand

4.1 Nachverhandlungsstufen im Überblick

4.1.1 Struktur von Nachverhandlungsregeln in PPP-Projekten

4.1.2 Rationalität der Stufung im Rahmen des Nachverhandlungsdesigns und Bedeutung der Gestaltung nachgela gerter Stufen

4.1.3 Fazit

4.2 Analyse von Nachverhandlungsstufe 1: Vergütungsregeln für Leistungsanpassungen

4.2.1 Analyse des anzustrebenden Vergütungsniveaus

4.2.2 Systematisierung von Kalkulationsregeln zur Vergütungsermittlung für Anpassungswünsche der öffentlichen Hand

4.2.3 Analyse von einzelnen Anpassungsregeln

4.2.3.1 Vergütungsermittlung nach Anpassung durch Verhandlungen

4.2.3.1.1 Beschreibung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.1.2 Bewertung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.1.3 Besonderheiten bei Ausgestaltungsvarianten

4.2.3.1.4 Schlussfolgerungen

4.2.3.2 Vergütungsermittlung vor Anpassung durch Verhandlungen

4.2.3.2.1 Beschreibung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.2.2 Bewertung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.2.3 Besonderheiten bei Ausgestaltungsvarianten

4.2.3.2.4 Schlussfolgerungen

4.2.3.3 Vergütungsermittlung vor der Anpassung durch Ausschreibung

4.2.3.3.1 Beschreibung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.3.2 Bewertung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.3.3 Besonderheiten bei Ausgestaltungsvarianten

4.2.3.3.4 Schlussfolgerungen

4.2.3.4 Festlegung von Vergütungsbestandteilen im ursprünglichen Vertrag

4.2.3.4.1 Beschreibung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.4.2 Bewertung der grundlegenden Anpassungsregel

4.2.3.4.3 Besonderheiten bei Ausgestaltungsvarianten

4.2.3.4.4 Schlussfolgerungen

4.2.4 Analyse von Kombinationen von Anpassungsregeln

4.2.4.1 Grundlegende Überlegungen

4.2.4.2 Spezielle Betrachtung eines nachgelagerten Ausschreibungsrechts

4.2.4.3 Schlussfolgerungen

4.2.5 Analyse des Gesamtsystems von Anpassungsregeln

4.2.6 Umsetzung in der Praxis

4.2.6.1 Großbritannien

4.2.6.2 Chile

4.2.6.3 Deutschland

4.2.7 Fazit

4.3 Analyse von Nachverhandlungsstufe 2: Streitbeilegung

4.3.1 Systematisierung von Streitbeilegungsregeln

4.3.2 Theoriegeleitete Analyse

4.3.3 Umsetzung in der Praxis

4.3.3.1 Großbritannien

4.3.3.2 Chile

4.3.3.3 Deutschland

4.3.4 Fazit

4.4 Analyse von Nachverhandlungsstufe 3: Kündigung

4.4.1 Systematisierung von Kündigungsgründen

4.4.2 Theoriegeleitete Analyse von freien Kündigungsrechten der öffentlichen Hand

4.4.2.1 Adäquates Kompensationsniveau

4.4.2.1.1 Grundsätzliches Kompensationsniveau

4.4.2.1.2 Berücksichtigung des Projektverlaufs bei Festlegung des Kompensationsniveaus

4.4.2.2 Ermittlung der Kompensation

4.4.2.2.1 Möglichkeiten der Ermittlung des grundsätzlichen Kompensationsniveaus

4.4.2.2.2 Berücksichtigung des Projektverlaufs bei der Kompensationsermittlung

4.4.2.3 Fazit

4.4.3 Umsetzung in der Praxis

4.4.3.1 Großbritannien

4.4.3.2 Chile

4.4.3.3 Deutschland

4.4.4 Fazit

5 Private Finanzierung: Nachverhandlungsdesign und Auswirkung auf die Beurteilung einzelner Instrumente

5.1 Rationalität der Nutzung privaten Kapitals

5.2 Mitspracherechte von Kapitalgebern und Finanzierung von Anpassungen

5.2.1 Theoriegeleitete Analyse

5.2.1.1 Auswirkungen von Anpassungen auf die Kapitalgeber

5.2.1.2 Finanzierung von Anpassungen

5.2.1.3 Fazit

5.2.2 Umsetzung in der Praxis

5.2.2.1 Großbritannien

5.2.2.2 Deutschland

5.2.3 Fazit

5.3 Exkurs: Beurteilung privater Finanzierungsinstrumente

5.3.1 Absicherungswirkung

5.3.2 Finanzierungskosten und privates Optimierungskalkül

5.3.3 Qualitative Aspekte

5.3.3.1 Anpassbarkeit von Finanzierungsinstrumenten

5.3.3.2 Abgrenzung eines Projekts durch Gründung einer Projektgesellschaft

5.3.3.3 Bedeutung von Reputation und Bindung von Unternehmen an ein Projekt

5.3.3.4 Potenzielle weitere Aspekte: Monitoring und Informationsfunktion

5.3.4 Berücksichtigung in der Praxis

5.3.5 Fazit

6 Optimierungen des Betreibers am Beispiel Refinanzierungen

6.1 Refinanzierungen und deren Rationalität

6.1.1 Refinanzierungsformen

6.1.2 Erklärungsansätze für das Auftreten von Refinanzierungen

6.2 Theoriegeleitete Analyse von Refinanzierungsregeln

6.2.1 Rationalität der Einbeziehung der öffentlichen Hand in Refinanzierungen

6.2.1.1 Flexibilität

6.2.1.2 Erhöhung der Opportunismusgefahr bei geringerer Reputation der Kapitalgeber

6.2.1.3 Risikoteilung

6.2.1.4 Anreiz für einen stabilen institutionellen Rahmen

6.2.1.5 Schlussfolgerungen

6.2.2 Prozessuale Regeln bei Teilung von Refinanzierungsgewinnen

6.2.2.1 Methode der Ermittlung des Anteils aus Refinanzierungsgewinnen

6.2.2.2 Auszahlung von Refinanzierungsgewinnen an die öffentliche Hand

6.3 Empirische Beobachtungen

6.3.1 Großbritannien

6.3.2 Deutschland

6.4 Fazit

Teil III: Fazit

7 Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse

7.1 Relevanz von Nachverhandlungen und Bedeutung des vertraglichen Nachverhandlungsdesigns

7.2 Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse zum vertraglichen Nachverhandlungsdesign

7.2.1 Realwirtschaftliche Leistungsanpassungen auf Anforderung der öffentlichen Hand

7.2.2 Private Finanzierung: Nachverhandlungsdesign und Auswirkung auf die Beurteilung einzelner Instrumente

7.2.3 Refinanzierungen als Optimierung des Betreibers

7.3 Entwicklungsstand im internationalen Vergleich

8 Handlungsempfehlungen und Implikationen

8.1 Handlungsempfehlungen für die Praxis

8.2 Implikationen für die Forschung

Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Gesprächspartner