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Autonomie und Heteronomie des Testamentsvollstreckers.

von: Thomas Storz

Duncker & Humblot GmbH, 2009

ISBN: 9783428528363 , 268 Seiten

Format: PDF

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 64,00 EUR

Exemplaranzahl:  Preisstaffel

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Autonomie und Heteronomie des Testamentsvollstreckers.


 

Vorwort

8

Inhaltsverzeichnis

10

§ 1 Einleitung

14

§ 2 Die Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers

20

A. Die Vertretertheorien

21

I. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter des Erblassers

22

II. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter oder Organ des Nachlasses

26

1. Gestaltet sich der vom Testamentsvollstrecker zu verwaltende Nachlass als juristische Person?

29

a) Die Lehre Kohlers von den stillschweigenden (konstruktiven) juristischen Personen

29

b) Kritische Würdigung der Auffassung Kohlers

30

2. Rechtsfähigkeit des vom Testamentsvollstrecker verwalteten Nachlass(-teil)es

34

a) „Teilrechtsfähigkeit“ des Sondervermögens

34

b) Exkurs: Die Auffassung Hellwigs

39

c) Ablehnung der Auffassung Hellwigs

41

d) Zu den Voraussetzungen der Anerkennung der Rechtsfähigkeit des vom Testamentsvollstrecker verwalteten Nachlass(-teil)es im Wege der Rechtsfortbildung

48

aa) Bedürfnis

48

(1) Allgemeine Rechtsstellung des Erben während der Testamentsvollstreckung

48

(2) Notwendigkeit aus dem Sondervermögen einen eigenen Rechtsträger zu machen

55

(3) Fazit

66

bb) Steht die Anerkennung der Rechtsfähigkeit des unter Testamentsvollstreckung stehenden Nachlass(-teil)es im Widerspruch zu den Bestimmungen und Grundprinzipien des Erbrechts?

67

III. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter des Erben

71

B. Die Amtstheorie

75

C. Die Theorie vom neutralen Handeln

78

D. Die Theorie von der Treuhänderstellung des Testamentsvollstreckers

79

§ 3 Das Pflichtverhältnis zwischen Testamentsvollstrecker und Erben

85

A. Allgemeine Grundlagen

85

B. Gesetzliches Schuldverhältnis

87

C. Pflichten des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Erben

90

I. Die persönliche Verrichtung (§§ 2218 Abs. 1, 664 Abs. 1 BGB)

90

II. Unterrichtungspflichten des Testamentsvollstreckers

94

1. Die Benachrichtigungspflicht

94

2. Besteht eine generelle Anhörungspflicht?

97

3. Auskunftspflicht

98

§ 4 Überwachung des Testamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht?

100

§ 5 Zulässigkeit und Grenzen einer Vereinbarung zwischen Testamentsvollstrecker und Erben

104

A. Die Ansichten der Rechtsprechung

104

I. Das Urteil des Reichsgerichts vom 28.10.1937 (IV 127/37)

104

II. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2.10.1957 (IV ZR 217/57)

105

III. Der Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 5.2.1999 (1Z BR 116/98)

109

IV. Der Beschluss des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 12.5.1999 (9 V 49/97)

110

B. Die Ansichten in der Literatur

111

C. Kritische Würdigung der im Schrifttum für die Grenzen der Vereinbarungen zwischen Testamentsvollstrecker und Erben vorgebrachten Argumente

119

I. Der Einwand Damraus, das Institut der Testamentsvollstreckung diene auch den Interessen der Nachlassgläubiger

119

II. Der Einwand Coings, die Testamentsvollstreckung unterliege einem Typenzwang

131

1. Begriff und Funktion des Typenzwangs

132

a) Zum Begriff des Typenzwangs

132

b) Erscheinungsformen des Typenzwangs

134

aa) Typenzwang im Sachenrecht

135

bb) Typenzwang im Gesellschaftsrecht

138

cc) Typenzwang im Erbrecht

141

(1) Verfassungsrechtliche Gewährleistung der Testierfreiheit

141

(2) Der Grundsatz der Testierfreiheit

143

(3) Die gesetzliche Ausgangslage

145

(4) Darstellung und Analyse der Literatur

148

2. Widerlegung der These Coings, dass das Institut der Testamentsvollstreckung einem erbrechtlichen Typenzwang unterliegt

160

3. Fazit

165

D. Ist die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit des Testamentsvollstreckers gegenüber den Erben begriffsnotwendig für das Institut der Testamentsvollstreckung?

166

§ 6 (Heute anerkannte) Fallgruppen des Zusammenwirkens von Testamentsvollstrecker und Erben

170

A. Kann sich der Testamentsvollstrecker im Einvernehmen mit den Erben über ein letztwillig verfügtes Auseinandersetzungsverbot hinwegsetzen und so im Wege der Nachlassteilung über Nachlassgegenstände wirksam verfügen?

176

I. Die Erbauseinandersetzung als Aufgabe des Testamentsvollstreckers

176

II. Ausschluss der Auseinandersetzung aufgrund Anordnung des Erblassers

182

B. Kann der Testamentsvollstrecker die gesetzliche Verfügungsschranke des Schenkungsverbots (§ 2205 Satz 3 BGB) im Zusammenwirken mit den Erben überschreiten?

200

I. Die Ansichten der Rechtsprechung

201

1. Die Rechtsauffassung des Reichsgerichts

201

2. Die Rechtsauffassung des Bundesgerichtshofs

203

II. Die Ansichten der Literatur

205

III. Stellungnahme

207

C. Wirksamkeit einer dem Erblasserwillen zuwiderlaufenden Freigabe von Nachlassgegenständen durch den Testamentsvollstrecker

210

I. Die Freigabepflicht des Testamentsvollstreckers

210

II. Freiwillige Überlassung von Nachlassgegenständen

213

D. Prozessuales Zusammenwirken durch Herstellung einer gewillkürten Prozessstandschaft

217

E. Fazit

218

§ 7 Genehmigungserfordernisse

220

A. Genehmigung des Familien- oder Vormundschaftsgerichts

220

B. Genehmigung des Ehegatten des Erben

224

§ 8 Anforderungen an die Form einer Vereinbarung zwischen Testamentsvollstrecker und Erben

226

§ 9 Möglichkeiten des Erblassers, ein unerwünschtes Zusammenwirken von Testamentsvollstrecker und Erben zu vereiteln

230

A. Die Anordnung von Straf- und Verwirkungsklauseln gegenüber den Erben

230

I. Bedingte Erbeinsetzung

230

II. Bedingte Vermächtnisse

232

B. Die Anordnung von Straf- und Verwirkungsklauseln gegenüber dem Testamentsvollstrecker

233

I. Bedingte Testamentsvollstreckerernennung

233

II. Auflösend bedingtes Vermächtnis

234

C. Einsetzung mehrerer Testamentsvollstrecker

235

§ 10 Schlussbetrachtung

237

Literaturverzeichnis

240

Sachverzeichnis

265