Kritik des Neoliberalismus

Inhalt

Einleitung

Grundlagen des Neoliberalismus

1. Die Ursprünge des Neoliberalismus

1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus

1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus

1.3 Das neoliberale Selbstverständnis

2. Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie

2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus

2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb

3. Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus

3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellen Evolution

3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit

3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung der sozialen Gerechtigkeit

4. Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis

4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts

4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus

Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors

1. Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basis menschlichen Daseins

1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums

1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter

2. Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicher Wirtschaftstätigkeit

2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates

2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation

3. Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente der Privatisierung

3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicher Kernaufgaben

3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung

3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig und eindimensional

3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership

4. Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS

4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes

4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle von Privatisierungen

4.3 Eine konzertierte Aktion

5. Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichen Prinzipien

5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge

5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung

5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankerten Sozialstaatsgebotes

5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in den privaten Raum

5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen

Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen ( Sozial-) Politik

1. Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken des Neoliberalismus

1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik

1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates

1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs

2. Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat und Staatsordnung im Umbruch

2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelle Grundlagen der Sozialreformen

2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalen Grundsätzen „ reformierten“ Gemeinwesens

2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreform

3. Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, soziale Exklusion und allgemeine Destabilisierung

3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung

3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen, Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere

3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung

Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie

1. Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktion der Ökonomie

1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie

1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistische Tausch- und Vertragsverhältnisse

1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime

2. Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalen Hegemonie

2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie

2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus

3. Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und die Privatisierung von Politik

3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung

3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zur neoliberalen Politik?

3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen

3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase?

4. Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik

4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum

4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“, Reforminitiativen und Lobbyorganisationen

4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik

Abkürzungsverzeichnis

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