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Betriebsprüfung - Grundlagen, Ablauf, Prüfungsbericht
Rainer Buck, Marcus Klopfer
Verlag Gabler Verlag, 2010
ISBN 9783834964427 , 170 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz Wasserzeichen
Vorwort
4
Inhaltsübersicht
5
Bearbeiterverzeichnis
13
§ 1 Einführung
14
A. Überblick über die Rechtsgrundlagen der Außenprüfung
14
I. Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung
14
B. Ziele einer Betriebsprüfung
15
§ 2 Die steuerliche Außenprüfung
17
A. Arten der steuerlichen Außenprüfung
17
I. Begriff der Außenprüfung
17
1. Außenprüfung (Betriebsprüfung)
18
2. Abgekürzte Außenprüfung
18
3. Lohnsteuer-Außenprüfung
18
4. Umsatzsteuer-Sonderprüfung
18
B. Zuständigkeiten für steuerliche Außenprüfungen
18
I. Grundsatz
18
1. Örtliche Zuständigkeiten
19
II. Wechsel der Zuständigkeit
22
§ 3 Zulässigkeit einer Außenprüfung
24
A. Welche Personen/Unternehmen werden von der Finanzverwaltung im Wege der steuerlichen Außenprüfung überprüft?
24
I. Grundsatz
24
II. Auswahlermessen
27
III. Begründung der Prüfungsanordnung
29
1. Routineprüfung
29
2. Anlassprüfungen (Prüfungen in besonders zu begründenden Fällen)
29
3. Anschluss-Prüfungen
31
4. Richtsatzprüfungen
32
5. Auftragsprüfung
33
IV. Außenprüfung bei Berufsgeheimnisträgern
33
1. Vorlage der Unterlagen:
34
V. Außenprüfung bei Unklarheit der Einkunftsart
35
VI. Außenprüfung bei Ehegatten
35
VII. Außenprüfung von Gesellschaften und deren Gesellschafter
37
1. Umfang der Prüfungsanordnung bei einer Personengesellschaft
37
2. Ausdehnung der Außenprüfung auf die Gesellschafterebene (Erstreckungsprüfung gem. § 194 Abs. 2 AO)
39
3. Außenprüfung bei Gesellschaftern in besonderen Fällen
40
4. Prüfungsanordnung bei Unklarheiten bei einer Gesellschaft während einer Außenprüfung
41
5. Außenprüfung bei ausgeschiedenen Gesellschaftern
42
6. Außenprüfung bei einer Organschaft
43
7. Ausdehnung der Außenprüfung auf steuerliche Verhältnisse anderer Personen
44
VIII. Anordnung einer Zweitprüfung
45
IX. Anordnung einer Wiederholungsprüfung
46
B. Kontrollmitteilungen
47
I. Allgemeines zur Fertigung von Kontrollmitteilungen
47
II. Verstößt das Fertigen von Kontrollmitteilungen gegen das Steuergeheimnis?
48
III. Rechtliche Stellung einer Kontrollmitteilung
49
IV. Merkmale einer Kontrollmitteilung
50
§ 4 Prüfungsanordnung
51
A. Rechtliche Stellung einer Prüfungsanordnung
51
I. Wirkungsdauer der Prüfungsanordnung
51
II. Inhalt der Prüfungsanordnung
52
III. Voraussichtlicher Beginn der Prüfung
53
1. Verschiebung des Prüfungstermins
53
2. tatsächlicher Prüfungsbeginn
54
IV. Ort der Außenprüfung
55
1. Greift die Unverletzlichkeit der Wohnung gem. Art. 13 GG auch bei Betriebs- und Geschäftsräumen?
57
2. Voraussetzungen des BVerfG für die Eingriffe und Beschränkungen unter Achtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit des Art. 2 Abs. 1 GG:
58
3. Ist die Außenprüfung beim Steuerberater zulässig?
58
V. Anordnung/Mitteilung des Prüfungsortes
60
VI. Prüfungsort im Ausland
61
1. Amtshilfe ausländischer Staaten
61
B. Nachträgliche Erweiterung der Prüfungsanordnung
61
I. Wann kann eine Erweiterung der Prüfung erfolgen?
62
1. Nicht unerhebliche Änderungen der Besteuerungsgrundlagen
62
2. Anfangsverdacht einer Steuerstraftat
64
II. Begründung der Erweiterung in der Prüfungsanordnung
64
III. Verfahrensrechtliche Aspekte der Erweiterung des Prüfungszeitraums und Bekanntgabe
65
C. Wirksamkeit der Prüfungsanordnung
67
I. Bekanntgabe der Prüfungsanordnung
68
1. Inhaltsadressat (Prüfungssubjekt)
68
2. Bekanntgabeadressat
69
3. Empfänger
69
4. Übermittlung an Bevollmächtigte
70
D. Rechtsfolgen der Prüfungsanordnung
71
I. Verjährungshemmung
71
II. Hemmung einer strafbefreienden Selbstanzeige
72
§ 5 Andere Außenprüfungen
73
A. Abgekürzte Außenprüfung
73
I. Besonderheiten bei der abgekürzten Außenprüfung
74
II. Wechsel zur normalen Außenprüfung (Vollprüfung)
74
III. Rechtsfolgen einer abgekürzten Außenprüfung
74
B. Lohnsteueraußenprüfung
75
C. Umsatzsteuer-Sonderprüfungen
76
I. Umsatzsteuersonderprüfung
76
II. Umsatzsteuernachschau
77
§ 6 Konzernprüfung
78
A. Konzern (§ 13 BpO)
78
B. Kleinkonzerne (§ 18 Nr. 1 BpO)
80
C. Verbundene Unternehmen (§ 18 Nr. 2 BpO)
80
D. Inländische Unternehmen ausländischer Konzerne (§ 19 BpO)
80
E. Durchführung von Konzernprüfungen
81
I. Leitung der Konzernprüfung
81
II. Abstimmung und Freigabe der Konzernprüfungsberichte
82
§ 7 Einteilung der Betriebe in Betriebsgrößenklassen
83
A. Bei der Einordnung der Betriebe gelten folgende Kriterien:
84
§ 8 Die Betriebsprüfung in der Praxis
86
A. Digitale Betriebsprüfung
86
I. Allgemein
86
1. GDPdU
86
2. „XPIDER“
88
II. Sanktionen
88
1. Bußgeld
89
2. Zwangsmittel
89
3. Schätzung
91
B. IDEA – Einsatz
91
I. Allgemein
91
II. Mathematisch-statistische Plausibilitätsprüfungen
92
1. „BENFORD’S LAW“
92
2. „CHI-QUADRAT-TEST“
94
3. Reihenvergleiche
97
4. Datenauswertungsmöglichkeiten
97
C. Klassische Betriebsprüfungshandlungen
104
I. Sachthematiken:
104
1. Private Kfz-Nutzung
104
2. Formalanforderungen an Betriebsausgaben gem. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 6b und 7 EStG
105
3. Rückstellungen
105
4. Reisekosten
105
5. Angemessenheit
106
6. Auslandsbeziehungen
106
7. Formelle Anforderungen
106
II. Ergänzungsprüfungen:
107
§ 9 Maßnahmen der Außenprüfung bei Verdacht einer Steuerstraftat1
110
A. Unterrichtung der Bußgeld- und Strafsachenstelle2
110
B. Einleitung eines Strafverfahrens
113
I. Grundsatz
113
II. Unterbrechung der Prüfung
113
III. Einleitung und Belehrung
114
1. Inhalt der Einleitung
114
2. Zeitpunkt der Einleitung
114
3. Belehrung
115
IV. Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung
115
1. Wie kann eine Zusammenarbeit mit der Steuerfahndungsstelle aussehen?
116
§ 10 Mitteilungspflichten für weite Bereiche von organisierter Kriminalität und Wirtschaftskriminalität
118
A. Folgende gesetzliche Mitteilungspfl ichten bestehen beider Außenprüfung:
118
I. Bekämpfung der Korruption
118
II. Bekämpfung der Geldwäsche
118
III. Bekämpfung der illegalen Beschäftigung, der illegalen Schwarzarbeit, der illegalen Arbeitnehmer-Überlassung und des Missbrauchs öffentlicher Leistungen
119
§ 11 Spezielle Rechte des Steuerpflichtigen bei der steuerlichen Außenprüfung
120
A. Ausweispflicht
120
B. Beachtung der üblichen Geschäfts- oder Arbeitszeit
120
C. Prüfungsgrundsätze
121
D. Gewährung rechtlichen Gehörs während der Prüfung
121
§ 12 Abschluss der Außenprüfung
122
A. Schlussbesprechung
122
I. Beteiligte an der Schlussbesprechung
123
II. Strafrechtlicher Hinweis
123
III. Tatsächliche Verständigung
125
B. Prüfungsbericht
127
I. Inhalt des Prüfungsberichts
127
II. Unterschiedliche Methoden der Berichtsdarstellung
128
1. Bilanzpostenmethode
128
2. Gewinn und Verlust Methode
129
III. Abschluss der Außenprüfung
129
IV. Auswertung des Prüfungsberichtes
130
C. Geänderte Steuerfeststetzungen aufgrund der Außenprüfung
131
I. Geänderte Steuerbescheide
131
II. Erhöhte Bestandskraft
133
§ 13 Haftung und Haftungsfolgen
134
A. Allgemein
134
I. Sinn und Zweck
134
II. Das formelle und das materielle Haftungsrecht
134
III. Voraussetzungen
135
IV. Haftungsbescheid
135
V. Folgen
136
1. Das Gesamtschuldverhältnis zwischen Steuer-und Haftungsschuldner
136
2. Der grundsätzliche Vorrang des Steuerschuldners
136
B. Spezielle Haftungstatbestände
137
I. Haftungssystem
137
1. Die Haftung des Vermögensverwalters und des gesetzlichen Vertreters
138
2. Haftung bei Verletzung der Kontenwahrheit
144
3. Haftung bei der Organschaft
145
4. Haftung des Eigentümers von Gegenständen
146
5. Haftung des Betriebsnachfolgers
147
6. Sachhaftung
149
7. Haftung bei Gesamtrechtsnachfolge
149
8. Haftung des Vertretenen
150
9. Haftung Dritter
151
II. Steuerrechtliche Haftungsvorschriften
151
1. Lohnsteuer
151
2. Kapitalertragsteuer
154
3. Bauleistungen
155
4. Sondertatbestände
157
5. Spendenbescheinigungen
157
6. Erbschaftsteuer
158
7. Außensteuergesetz
159
8. Grundsteuer
159
9. Weitere steuerliche Haftungsvorschriften
160
III. Zivilrechtliche Haftungsvorschriften
160
1. Personengesellschaften und nicht rechtsfähige Vereine
160
2. Kapitalgesellschaften und rechtsfähige Vereine
162
3. Genossenschaften
163
4. Haftung bei Eintritt, Einbringung, Geschäftsfortführung
163
IV. Haftung des Steuerhinterziehers
164
§ 14 Tipps und Tricks
167
A. Die Vorteile bei einer angesetzten Außenprüfung liegenin deren Vorbereitung
167
B. Die Grenzen einer Betriebsprüfung liegen in der persönlichen Lebensführung
168
I. Privaträume
168
II. Privatkonten
168
III. Kassenführung
169
C. Prüfungshandlungen
170
I. Allgemeine Hinweise
170
II. Spezieller Hinweis
171
D. Schlussbesprechung
172
I. Der letztendliche Erfolg liegt in den Verhandlungen bei der Schlussbesprechung
173
§ 15 Checklisten
174
A. Checkliste für den Ablauf einer Betriebsprüfung
174
B. Checkliste von typischen Prüfungsanlässen
181
§ 16 Die Zehn Gebote
182
Stichwortverzeichnis
183