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EU-Mitgliedschaft und österreichische Außenpolitik. Institutionelle und inhaltliche Konsequenzen 1989-2003
Nicole Alecu de Flers
Verlag VDM Verlag Dr. Mueller e.K., 2007
ISBN 9783836414326 , 109 Seiten
Format PDF, OL
Kopierschutz DRM
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Inhaltsverzeichnis
6
Verzeichnis der Abbildungen
8
Abkürzungsverzeichnis
9
1 Einleitung
10
1.1 Einführung in die Thematik
10
1.2 Fragestellung, Zielsetzung und Aufbau der Studie
12
2 Theoretischer Hintergrund und Untersuchungsrahmen
15
2.1 Konzeptualisierung des Gegenstands und theoretische Ansatzpunkte
15
2.2 Europäisierung und Außenpolitik
18
2.2.1 Das Konzept der Europäisierung
18
2.2.2 Abgrenzung und Anwendung des Konzepts auf den Bereich der Außenpolitik
21
2.3 Untersuchungsrahmen und methodische Vorgehensweise
23
2.3.1 Untersuchungsrahmen und Operationalisierung
23
2.3.2 Zur methodischen Vorgehensweise und den Informationsquellen
25
3 Zur unabhängigen Variable: Der rechtliche und politische Besitzstand der EPZ/GASP bis 2002/03
27
3.1 Das Gebot der ‚Unionstreue’ und die Konsultationsverpflichtung
27
3.2 Die Nutzung der Instrumente und thematische Reichweite der EPZ/GASP
31
3.3 Resümee
32
4 Europäisierung der nationalen Außenpolitik Österreichs?
35
4.1 Einleitung: Die Entwicklung der österreichischen Außenpolitik von 1945 bis 1989
35
4.2 Fallstudie 1: Anpassungen des Außenministeriums und des auswärtigen Dienstes
42
4.2.1 Formale organisatorische Anpassungen an die GASP
42
4.2.2 Anpassungen an die Arbeitsweise der GASP
45
4.2.3 Zwischenergebnis
52
4.3 Fallstudie 2: Anpassungen der österreichischen Neutralitätskonzeption
54
4.3.1 Die Reduzierung der Neutralität auf ihren militärischen Kern
54
4.3.2 Die Ermöglichung der Teilnahme an Wirtschaftssanktionen
57
4.3.3 Die vollumfängliche Teilnahme an den Petersberg-Aufgaben
58
4.3.4 Die Propagierung einer Beistandsverpflichtung für die EU-Mitgliedstaaten
60
4.3.5 Zwischenergebnis
62
4.4 Fallstudie 3: Anpassungen außenpolitischer Positionen
65
4.4.1 Die Übernahme des ‚acquis politique’ und Anpassung einzelner Positionen
65
4.4.2 Die Anpassung des Abstimmungsverhaltens in der UN-Generalversammlung
69
4.4.3 Die Einbringung nationaler Interessen in die GASP
74
4.4.4 Zwischenergebnis
78
5 Bewertung der Europäisierung der nationalen Außenpolitik Österreichs
80
5.1 Mehr Chancen als Restriktionen für die nationale Außenpolitik Österreichs
80
5.1.1 Konsultationsverpflichtung, aber Zugang zu wichtigen Informationen
80
5.1.2 Einbindung in die Solidargemeinschaft der europäischen Staaten
81
5.1.3 Einschränkung des individuellen Handlungsspielraums, aber größere kollektive Handlungsmöglichkeiten
82
5.2 Eine gemeinsame europäische Außenpolitik als nationales außenpolitisches Ziel?
83
5.2.1 Zur Sozialisation der Eliten und ideellen Aspekten der Europäisierung
84
5.2.2 Die Divergenzen zwischen den politischen Kräften und das Spannungsverhältnis zur öffentlichen Meinung
85
6 Fazit und Vorschläge für die weitere Forschung
89
Literaturverzeichnis
97
Anhang. Zur Datenbasis und Berechnung des Distanz-Index
107
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