Alterssicherung und Besteuerung

Vorwort

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Die Systeme der Alterssicherung

§ 1 Überblick über die Alterssicherung in Deutschland

A. Die Alterssicherung in Deutschland

B. Das Drei-Schichten-Modell der Alterssicherung

C. Alterssicherung und Vorsorge

D. Die Rechtsgrundlage der Systeme

E. Finanzierungsverfahren

F. Der gesicherte Personenkreis

G. Risiken und Leistungen

H. Die Dynamisierung der Leistungen

I. Die Koordination der verschiedenen Systeme

§ 2 Rentenversicherung

A. Einführung

B. Die Versicherten

I. Die Versicherungspflicht

II. Die Versicherungsfreiheit

III. Die freiwillige Versicherung

C. Die Versicherungsfälle

I. Allgemeines

II. Die Renten wegen Erwerbsminderung

III. Das Erreichen der Altersgrenze

1. Die Anhebung der Altersgrenzen für die Regelaltersrente, für die Altersrente ( besonders) langjährig Versicherter und für schwerbehinderte Menschen

2. Die Altersgrenze für Arbeitslose und Altersteilzeitbeschäftigte

3. Die Altersgrenze für Frauen

IV. Teil- oder Vollrente

V. Der Tod

VI. Der Versicherungsfall der Erziehungsrente

VII. Die Wartezeiten

D. Die rentenrechtlichen Zeiten

I. Die Beitragszeiten

II. Die beitragsfreien Zeiten

1. Die Anrechnungszeiten

2. Die Ersatzzeiten

3. Die Zurechnungszeit

III. Die Berücksichtigungszeiten

E. Die Renten

I. Die Renten im Überblick

II. Die Rentenformel

1. Die Ermittlung der Entgeltpunkte

2. Der aktuelle Rentenwert

3. Der Rentenartfaktor

4. Der Zugangsfaktor

III. Die Berechnung der Renten wegen Todes

IV. Die Anpassung der Renten

V. Das Zusammentreffen von Renten mit Einkommen und Einkommensersatzleistungen

VI. Rentenbeginn, Rentenumwandlung, Rentenzahlung, Rentenwegfall

VII. Leistungen an Berechtigte im Ausland

VII. Sonstige Leistungen der Rentenversicherung

1. Die Krankenversicherung der Rentner

2. Die Pflegeversicherung der Rentner

3. Die Leistung wegen Kindererziehung

4. Die Beitragserstattung

IX. Zum Eigentumsschutz der Renten.

F. Die Finanzierung der Rentenversicherung

I. Das Umlageverfahren

II. Der Beitrag

1. Allgemeines

2. Zur Äquivalenz zwischen Beitrag und Leistung.

3. Die Beitragsbemessungsgrundlage

4. Beitragssatz und Beitragsbemessungsgrenze

5. Beitragstragung und - entrichtung

6. Die Festsetzung des Beitragssatzes

III. Die Bundeszuschüsse und die Bundesgarantie

1. Die Bundeszuschüsse

2. Die Bundesgarantie

IV. Die Nachhaltigkeitsrücklage

V. Der Finanzausgleich innerhalb der Rentenversicherung

G. Besonderheiten der Rentenversicherung in den neuen Bundesländern

H. Die Organisation der Rentenversicherung

I. Die Rentenversicherung im Wandel

§ 3 Die Alterssicherung der Landwirte

A. Hauptmerkmale der Alterssicherung der Landwirte

I. Standortbestimmung

II. Sozialpolitische Ausrichtung

AIII. rgrarstrukturpolitische Ausrichtung

B. Kreis der versicherten Personen

I. Versicherungspflicht

II. Freiwillige Versicherung

III. Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes

IV. Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag

C. Überblick über die wesentlichen Leistungen

I. Leistungen an aktive Landwirte

II. Renten

1. Überblick

2. Anspruchsgrund

3. Rentenhöhe

D. Finanzierung

I. Allgemeines zur Finanzierung, Beteiligung des Bundes

II. Finanzierung durch Beiträge

1. Grundsätze des Beitragsrechts

2. Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

3. Näheres zu dem Zuschuss zum Beitrag

Literaturverzeichnis

§ 4 Die Beamtenversorgung

A. Wesen, Entwicklung und Verfassungsgarantien

I. Ein Sondersystem sozialer Sicherung

II. Historische Entwicklung

III. Verfassungsrechtliche Garantien

IV. Statistische Daten

V. Die künftige Entwicklung der Beamtenversorgung

B. Die Rechtsquellen

C. Die abgesicherten Risiken

I. Die Dienstunfähigkeit

II. Das Erreichen der Altersgrenze

III. Der Tod

IV. Der Dienstunfall

D. Voraussetzung und Berechnung des Ruhegehalts

I. Die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge

II. Die ruhegehaltfähige Dienstzeit

III. Der maßgebliche Prozentsatz

IV. Die Versorgung der Hinterbliebenen

V. Die Versorgung bei Dienstunfall

VI. Zusammentreffen der Versorgung mit Erwerbseinkommen und Erwerbsersatzeinkommen

VII. Das Leistungsverhältnis

E. Die Träger der Versorgung

§ 5 Berufsständische Versorgung

A. Sondersystem für die Angehörigen der kammerfähigen Freien Berufe

B. Historische Entwicklung

C. Versorgungswerke und Verfassung

D. Selbstverwaltung/Aufsicht

E. Finanzierung

F. Organisation

G. Versicherter Personenkreis

H. Beiträge

I. Leistungen

I. Berufsunfähigkeitsabsicherung

II. Hinterbliebenenabsicherung

III. Altersrenten

IV. Ergänzende Leistungen

J. Rechtsschutz/Rechtsweg

K. Versorgungswerke und Steuern

I. Beitragszahlungen an berufsständische Versorgungswerke

1. Abfindungen für Witwen- und Witwerrenten

2. Beitragserstattung

3. Sterbegeld

4. Abfindung von Kleinstrenten

5. Kinderzuschuss

6. Kapitalauszahlung

II. Besteuerung der Leistungen

III. Doppelbesteuerung

IV. Öffnungsklausel

V. Steuerbefreiung der Versorgungswerke

§ 6 Die betriebliche und private Altersvorsorge

A. Betriebliche Altersversorgung

I. Definition der betrieblichen Altersversorgung

1. Versorgungszusage

2. Verpflichteter der Versorgungszusage

3. Begünstigter der Versorgungszusage

4. Abhängigkeit von einem biologischen Ereignis

II. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung

1. Allgemeines

2. Unmittelbare Pensionsverpflichtung (Direktzusage)

3. Direktversicherung

4. Pensionskasse

5. Pensionsfonds

6. Unterstützungskasse

III. Zusagearten der betrieblichen Altersversorgung, Entgeltumwandlung und Eigenbeiträge

1. Leistungszusage

2. Beitragsorientierte Leistungszusage

3. Beitragszusage mit Mindestleistung

4. Entgeltumwandlung

5. Eigenbeiträge

IV. Begründung von Zusagen auf betriebliche Altersversorgung

1. Kollektivrechtliche Regelungsinstrumente

2. Individualrechtliche Regelungsinstrumente

3. Grundsatz der Gleichbehandlung

V. Änderung von Zusagen auf betriebliche Altersversorgung

1. Änderungsinstrument

2. Materielle Rechtmäßigkeit, insbesondere Besitzstandsschutz

VI. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

VII. Unverfallbarkeit

1. Unverfallbarkeit dem Grunde nach

2. Unverfallbarkeit der Höhe nach

VIII. Abfindungsverbot, Übertragung sowie Auszehrungs- und Anrechnungsverbot Abfindungsverbot

1. Abfindungsverbot

2. Übertragung

3. Auszehrungs- und Anrechnungsverbot.

IX. Auskunftsanspruch gemäß § 4 a BetrAVG

X. Anspruch auf vorzeitige Altersleistung

XI. Gesetzliche Insolvenzsicherung

1. Insolvenzgeschützte Durchführungswege

2. Sicherungsfälle

3. Höhe des Anspruchs gegen den PSVaG und Beschränkungen

4. Finanzierung der Leistungen des PSVaG

XII. Anpassung der laufenden Versorgungsleistungen

1. Grundsatz: Prüfungsanpassung

2. Ausnahmen vom Grundsatz des § 16 Abs. 1 BetrAVG

B. Private Vorsorge

I. Förderung der privaten zusätzlichen Altersvorsorge nach § 10 a EStG (Riester-Rente)

II. Förderung der privaten Altersvorsorge nach § 10 EStG (Rürup-Rente)

Literaturverzeichnis

§ 7 Die Zusatzversorgung des öffentlichen und kirchlichen Dienstes

A. Historie, Organisation und erfasster Personenkreis

B. Das Leistungsrecht

I. Vom Gesamtversorgungssystem zum „Punktemodell“

II. Die Leistungsformel des Punktemodells

III. Soziale Komponenten

IV. Dynamisierung der Anwartschaften durch Bonuspunkte

V. Dynamisierung der Renten

VI. Wahrung von Besitzständen

C. Die Finanzierung

I. Nicht kapitalgedeckte Zusatzversorgungseinrichtungen

II. Kapitalgedeckte Zusatzversorgungseinrichtungen

III. Die Rolle des Verantwortlichen Aktuars

D. Perspektiven

Steuerrecht und Alterssicherung

§ 8 Die steuerlich geförderte private Altersvorsorge

A. Einleitung

B. Alterssicherungssystem in Deutschland

I. Drei-Säulen-Modell

II. Drei-Schichten-Modell

III. Gesetzliche Umsetzung des Drei-Schichten-Modells

C. Steuerrechtliche Rahmenbedingungen für die private Altersvorsorge

I. Steuerliche Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen

1. Allgemeines

2. Basisversorgung im Alter (Erste Schicht)

3. Sonstige Vorsorgeaufwendungen

4. Günstigerprüfung

II. Zusatzvorsorge – Riester-Rente – § 10a EStG

1. Allgemeines

2. Förderberechtigung

3. Begünstigte Anlageprodukte

4. Altersvorsorgezulage

5. Sonderausgabenabzug

6. Günstigerprüfung

7. Zusammenfassende Darstellung des Förderumfangs

8. Schädliche Verwendung

III. Ertragsanteilsbesteuerung

IV. Literaturverzeichnis

§ 9 Die Besteuerung der Aufwendungen für die Altersvorsorge und der Alterseinkommen

A. Rechtsentwicklung und System der Besteuerung der Alterssicherung

I. Rechtsentwicklung

1. Besteuerung der gesetzlichen Rentenversicherung und Beamtenversorgung

2. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung

3. Besteuerung der privaten Altersversorgung

II. Alterseinkünfte und Altersvorsorgeaufwendungen

III. Das System der nachgelagerten Besteuerung

B. Steuerliche Behandlung von Pensionen

I. Keine Besteuerung in der Vorsorgephase

II. Grundsätzlich volle Besteuerung in der Versorgungsphase

1. Stufenweiser Abbau der Privilegierungen

2. Berechnung der Freibeträge

C. Besteuerung der gesetzlichen Rentenversicherung und berufsständischen Versorgung

I. Behandlung der Altersvorsorgeaufwendungen und der Altersbezüge im Endzustand (2025 bzw. 2040)

1. Abziehbarkeit der Vorsorgeaufwendungen (ab 2025)

2. Volle Versteuerung der Altersbezüge, soweit sie aus unversteuertem Einkommen stammen (nachgelagerte Besteuerung), ab 2040

II. Besonderheiten bei Sozialversicherungsrenten

1. Das Übergangsrecht

2. Doppelte steuerliche Belastungen als verfassungsrechtliches Problem des Übergangsrechts

D. Besteuerung der betrieblichen Altersversorgung

I. Kein einheitliches Besteuerungskonzept in der Vorsorgephase

1. „Interne“ Durchführungswege: Direktzusage ( unmittelbare Versorgungszusage) und Unterstützungskasse

2. „Externe“ Durchführungswege: Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds

3. Sonderproblem: Zahlungen für Systemumstellung

4. Behandlung der Vorsorgeaufwendungen beim Arbeitgeber

II. Besteuerung in der Versorgungsphase

1. „Interne“ Durchführungswege

2. „Externe“ Durchführungswege

E. Besteuerung der privaten Vorsorge

I. Steuerliche Förderung bestimmter Ansparvorgänge in der Vorsorgephase

1. Private Vorsorge im Rahmen der Basisversorgung – kapitalgedeckte Altersvorsorgeprodukte (sog. „Rürup-Rente“)

2. Private Vorsorge im Rahmen der Zusatzversorgung – (sog. „Riester-Rente“)

3. Kapitallebens- und sonstige private Rentenversicherungen

II. Besteuerung in der Versorgungsphase

1. Rürup-Rente

2. Riester-Rente

3. Kapitallebens- und sonstige private Rentenversicherungen

F. Besteuerung von Alterseinkünften in Wegzugsfällen

I. Zugriff des deutschen Fiskus auf die Rentenzahlungen

1. Beschränkte Steuerpflicht

2. Doppelbesteuerungsabkommen

II. Riester-Rente beim Wegzug ins Ausland

1. Die steuerliche Behandlung der Riester-Rente beim Wegzug

2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit dieser Regelungen

Stichwortverzeichnis