Die Große Koalition - Regierung - Politik - Parteien 2005-2009

Inhalt

Vorbemerkung der Herausgeber

Große Koalitionen in Deutschland1

1 Große Koalitionen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

1.1 Regierungsbildung auf Bundesebene: Die Tradition der kleinen Koalition

1.2 Neue Koalitionsoptionen und Koalitionsnotwendigkeiten

1.3 Große Koalitionen: Notlösung mit großen Herausforderungen

2 Regieren in Großen Koalitionen: Institutionelle und parteipolitische Implikationen

2.1 Die Bundesregierung: Zweckbündnis von Konkurrenten

2.2 Der Bundestag: Kräfteasymmetrie zwischen Regierung und Opposition

2.3 Der Bundesrat: Überwindung der Parteipolitisierung?

2.4 Der Parteienwettbewerb: Zwischen Annäherung und Abgrenzung

3 Große Koalitionen im Bund

3.1 Die Große Koalition 1966-1969:Strategische Übergangslösung im Zweieinhalb-Parteien-System

3.2 Die Große Koalition 2005-2009: Elektorale Notlösung im Fünf-Parteien-System

3.3 Struktureller Vergleich: Mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten

4 Erwartungen und Ergebnisse: Die Große Koalition 2005-2009

4.1 Erwartungen: Große Koalitionen – Große Veränderungen?

4.2 Ergebnisse: Kein Sonderfall, Reförmchen statt Reformen und Schwäche der Großparteien

4.2.1 Institutionelle Effekte und personelle Aspekte

4.2.2 Policy: Große Reformen oder kleinstmöglicher Kompromiss?

4.2.3 Große Verlierer, kleine Gewinner: Parteien und Parteiensystem

5 Fazit: Die Große Koalition als unspektakuläre Regierungsoption

Literatur

Regieren mit Zweidrittelmehrheit:Große Koalitionen im politischen System Deutschlands

Die Gesetzgebungstätigkeit der zweiten Großen Koalition (2005-2009)

1 Parlamentarische Gesetzgebungstätigkeit in Großen Koalitionen

2 Grand Coalition State vs. Große Koalition – Von Konkurrenten zu Partnern

2.1 Die informelle Große Koalition im Grand Coalition State

2.2 Die Formalisierung der Großen Koalition

2.3 Empirische Überprüfung

3 Regieren mit Zweidrittelmehrheit – Gute Bedingungen für Verfassungsänderungen?

4 Bewertung der Ergebnisse und Schlussbemerkungen

Literatur

Schutz vor der Mehrheitstyrannei?Parlamentarische Opposition, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident als Kontrolleure der Zweidrittelmehrheit

1 Einleitung

2 „Tyrannei der Mehrheit“ und demokratische Kontrolle in der Theorie

2.1 Demokratische Kontrolle

2.2 Sonderfall Große Koalition?

3 Formale Kontrollmöglichkeiten und –routinen

4 Performanz der Kontrolle der Zweidrittelmehrheit 2005 bis 2009

4.1 Opposition im Bundestag

4.2 Bundesverfassungsgericht

4.3 Bundespräsident

5 Resümee

Literatur

„Grand Coalition State“, Große Koalition undFöderalismusreform1

1 Rahmenbedingungen und Vorgeschichte der Föderalismusreform

2 Große Reform – doppelter Konsens

2.1 Die Inhalte

2.2 Reform des Gesetzgebungsverfahrens im Bund4

2.3 Stärkung des Landesparlamentarismus durch eine neue Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern

3 Die Föderalismusreform – eine erste Zwischenbilanz

Literatur

Präsidentielles Zaudern Der Regierungsstil von Angela Merkel in der Großen Koalition 2005-2009

1 Zum Stil-Typus: Beobachtungen und Wahrnehmungen1

2 Zum Politikmanagement und den Arenen des Regierens

3 Handlungskorridore und Instrumente des Regierens in einer Großen Koalition

3.1 Gespielte Kohärenz

3.2 Machtzentralisierung

3.3 Stilles Regieren

3.4 Netzwerk-Pflege

3.5 Chefsachen-Mythos

3.6 Telepolitik

3.7 Policy-Akzentuierung

3.8 Ideen-Management

4 Merkels Regierungsstil – ein Fazit

Literatur

Die Große Koalition 2005-2009:Reformkoalition oder Stagnation?

Workfare als Soziales. Zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Großen Koalition

1 Aktivierung und Workfare

2 Fortgesetzte Abkehr von der Statussicherung

3 Familienpolitik mit Marktzufuhreffekt

4 Market workfare in der Mindestsicherungspolitik

5 Sonderform „Ein-Euro-Jobs“

6 Mindestlohn contra workfare?

7 Kurzarbeit als krisentauglicher in-work benefit

Fazit: Kontinuität trotz Krise

Literatur und Quellen

Die Familienpolitik der Großen Koalition

Einleitung1

1 Positionen in der Familienpolitik: CDU, CSU und SPD

2 Die Familienpolitik im Koalitionsvertrag

3 Das familienpolitische Regierungshandeln

3.1 Das Kinderförderungsgesetz

3.1.1 Die Reforminitiative

3.1.2 Der Reformkompromiss

3.2 Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

3.2.1 Die Reforminitiative

3.2.2 Der Reformkompromiss

3.3 Die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags

3.3.1 Die Reforminitiative

3.3.2 Der Reformkompromiss

3.4 Die Neuregelung der Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten

3.4.1 Die Reforminitiative

3.4.2 Der Reformkompromiss

3.5 Das Familienleistungsgesetz

3.5.1 Die Reforminitiative

3.5.2 Der Reformkompromiss

3.6 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts

3.6.1 Die Reforminitiative

3.6.2 Der Reformkompromiss

3.7 Das Erste Gesetz zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes

3.7.1 Die Reforminitiative

3.7.2 Der Reformkompromiss

3.8 Das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland

3.8.1 Die Reforminitiative

3.8.2 Der Reformkompromiss

3.9 Das Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes

3.9.1 Die Reforminitiative

3.9.2 Der Reformkompromiss

4 Bilanz: Koalition der Reformen oder der Stagnation?

Literatur

Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition

1 Einführung

2 Gesundheitspolitische Meilensteine der Großen Koalition

2.1 Das Gesetz für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG

2.2 Gesundheitsreform 2007 – GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

2.3 Die Implementierung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-OrgWG, Morbi-RSA, Vergütungsreform)

2.4 Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz (PflWG)

2.5 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)

2.6 Das Präventionsgesetz

3 Diskussion

Literatur

Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition

1 Ausgangslage1

2 Innen- und sicherheitspolitische Ziele in der Koalitionsvereinbarung der GroßenKoalition

3 Die „Neue Sicherheitsarchitektur“ – Vernetzung statt Trennung

4 Terrorismusbekämpfung

5 Institutionelle Stärkung der Sicherheitsbehörden

6 Prävention durch Information: der allwissende Staat

7 Datenschutz und Informationsfreiheit

8 Wer zieht die Notbremse? Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der verfassungsmäßig verbürgten Grundrechte

9 Fazit

Literatur

Was kam eigentlich nach Kirchhof? Die Steuer- und Finanzpolitik der Großen Koalition1

1 Die Gestaltungsaufgaben

1.1 Höhe und Struktur der Einnahmen und Ausgaben – die Ausgangslage

1.2 Handlungsbedarf

2 Die Ziele: Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung

2.1 Steuer- und Finanzpolitik im Wahlkampf

2.2 Steuer- und Haushaltspolitik im Koalitionsvertrag

3 Die Umsetzung: Kaum weit reichende Reformen und schwierige Kompromissbildung

3.1 Gesetzgebungsaktivität und Reichweite der Reformbemühungen

3.2 Unternehmensteuerreform: Deutschland im internationalen Steuerwettbewerb

3.3 Erbschaftsteuerreform: Wackliger Kompromiss unter dem Druck desVerfassungsgerichts

3.4 Steuer- und haushaltspolitische Diskussion in der Finanzkrise

4 Fazit: Reformkoalition oder Stagnation?

Literatur

Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-20091

Klimajahr als Wendepunkt: Zur Frage des umweltpolitischen Bewertungsmaßstabs

Umweltthemen im Wahlkampf 2005 und im Koalitionsvertrag

Ökologische Industriepolitik

Umweltpolitische Maßnahmen und Handlungsdynamik

Politik der Nicht-Nachhaltigkeit

Fazit

Literatur

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition

1 Außenpolitik unter Gerhard Schröder: Versuch eines Paradigmenwechsels

2 Koalitionsvertrag: Neuer Konsens und kollegiale Rollenverteilung

3 Europapolitik

4 Transatlantische Beziehungen und NATO-Politik

5 Vereinte Nationen/Globale Fragen

6 Engagement im Nahen und Mittleren Osten

7 Überfällige strategische Debatte zu den Bundeswehreinsätzen

8 Bilanz und Fazit

Literatur

Parteienwettbewerb und Parteienentwicklung unterden Bedingungen der Großen Koalition

Parteien und Parteiensystem

1 Einleitung1

2 Das Verhältnis zwischen Union und SPD: von der nachfrageinduzierten zur angebotsinduzierten Asymmetrie?

3 Auswirkungen auf die Segmentierung des Parteiensystems: Neue Koalitionskonstellationen?

Literatur

Die CDU in der Großen Koalition – auf dem Weg zu einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft

Einleitung

1 Handlungsrahmen der Großen Koalition

2 Wähler, Mitglieder der CDU und Parteiorganisation

2.1 Wahlergebnisse in Bund und Ländern

2.2 Die Mitgliederentwicklung der CDU

2.3 Die Parteiorganisation der CDU

2.4 Das neue Grundsatzprogramm

3 Das Machtzentrum und die Kräfteverhältnisse innerhalb der Union

3.1 Merkels Aufstieg und der Weg in die Große Koalition

3.2 Das Machtzentrum um Kanzlerin Angela Merkel

3.3 Vereinigungen, Flügel und Strömungen in der CDU

4 Innerparteiliche Konflikte über die Regierungspolitik

4.1 Arbeitsmarktpolitik

4.2 Gesundheitspolitik

4.3 Wirtschaftspolitik

4.4 Gesellschaftspolitik

5 Die Union auf der Suche nach einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft

Literatur

Von Krise zu Krise. Die Erosion der CSU während der Großen Koalition

1 Sonderrolle: Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch

2 „Gefühlte Stärke“ – trügerisch. Der missglückte Einstieg in die Koalition

3 Entmythologisierung: Vertrauensverlust und Ende der Ära Stoiber

4 Nur eine Übergangsphase: die Doppelspitze

5 Stabilisierung? Seehofers Aufstieg

6 Fazit: Stabilisierung oder Erosion? Die offene Zukunft der CSU

Literatur

Die SPD in der Großen Koalition Selbstverschuldeter Niedergang oder zwanghafte Anpassung an veränderte Ausgangsbedingungen der Politik?

1 Einleitung: Zwei Narrative

2 Die SPD als Regierungspartei: Koalitionsbildung und Regierungstätigkeit

3 Die Programmdiskussion: Der Streit um die Agenda 2010

4 Die Organisation: Mitgliederrückgang hält unvermindert an

5 Der Parteienwettbewerb: Wahlverluste der SPD und die Gefahr von links

6 Kurzer Blick auf den Wahlkampf: Keine eindeutige Botschaft, kein wählerwirksamer Spitzenkandidat

7 Fazit und Ausblick

Literatur

Zwischen Kooperation und Blockade – Entwicklung und Strategie der Oppositionsparteien während der Großen Koalition

1 Die Arbeit der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag

2 Die Arbeit der Oppositionsparteien im Bundesrat

3 Die Oppositionsparteien im Fokus

3.1 Bündnis 90/Die Grünen

3.1.1 Personelle Veränderungen

3.1.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung

3.2 Die FDP

3.2.1 Personelle Veränderungen

3.2.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung

3.3 Die Linke

3.3.1 Personelle Veränderungen

3.3.2 Thematische Positionierung und strategische Ausrichtung

4 Conclusio und Ausblick

Literatur

Die Große Koalition aus der Sicht des Wählers1

1 Einleitung

2 Die politische Stimmung in der Zeit der Großen Koalition

3 Die Landtagswahlen während der Großen Koalition

4 Die Beurteilung der Parteien und ihre Wähler

4.1 Wahlabsicht und soziale Lage

4.2 Zufriedenheit mit Union und SPD während der Großen Koalition

5 Zusammenfassung

Literatur

Chronologie der Großen Koalition 2005-2009

Autorenangaben