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Das deutsche Ertragsteuerrecht - Die Verlustausgleichsbeschränkung gem. § 2a EStG im Lichte der europäischen Rechtsprechung

von: Volker Jansen

Diplomica Verlag GmbH, 2010

ISBN: 9783836646130 , 125 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: frei

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Preis: 33,00 EUR

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Mehr zum Inhalt

Das deutsche Ertragsteuerrecht - Die Verlustausgleichsbeschränkung gem. § 2a EStG im Lichte der europäischen Rechtsprechung


 

Das deutsche Ertragsteuerrecht

1

Inhaltsverzeichnis

3

Abkürzungsverzeichnis

7

1. Einleitung

11

1.1. Einleitung und Problemstellung

11

1.2. Relevante Änderungen durch das JStG 2009

12

1.2.1. Negative Einkünfte in Bezug zu Drittstaaten (§ 2a EStG)

13

1.2.2. Der Progressionsvorbehalt (§ 32b EStG)

14

2. Grundlagen und Begriffsdefinitionen

16

2.1. Prinzipien der Besteuerung

16

2.1.1. Leistungsfähigkeitsprinzip

16

2.1.2. Welteinkommenprinzip

18

2.2. Maßnahmen zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung

19

2.2.1. Anrechnungsmethode

19

2.2.2. Freistellungsmethode

20

2.3. Verluste

21

2.3.1. Verluste und ihre steuerliche Bedeutung

21

2.3.2. Verlustausgleichsbeschränkungen im EStG

22

3. Die Verlustausgleichsbeschränkung gem. § 2a EStG

25

3.1. Vorbemerkung

25

3.2. Geschichte, systematische Einordnung und Zielsetzung der Norm

25

3.3. Verfassungsmäßigkeit des § 2a Abs. 1 EStG

28

3.3.1. Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips

29

3.3.2. Durchbrechung des Welteinkommenprinzips

30

3.3.3. Ergebnis

30

3.4. Der § 2a EStG im Einzelnen

31

3.4.1. Katalog schädlicher negativer Einkünfte

31

3.4.2. Rechtsfolgen und Funktion der eingeschränkten Verlustverrechnung

33

3.4.3. Die Aktivitäts- bzw. Produktivitätsklausel (§ 2a Abs. 2 EStG)

35

3.4.4. Der Begriff des Drittstaats (§ 2a Abs. 2a EStG)

37

3.4.5. Anwendungsbereich des § 2a Abs. 1 EStG

38

3.4.6. Wahlrecht zur grenzüberschreitenden Verlustverrechnung von Betriebsstättenverlustenmit Nachversteuerung

41

3.4.7. Besondere Tatbestände (§ 2a Abs. 4 EStG)

44

3.5. Verhältnis zu anderen Vorschriften

45

3.6. Kritik an der Vorschrift

48

4. Die Rechtsprechung des EuGH im Bereich der direkten Steuern

51

4.1. Harmonisierung der direkten Steuern innerhalb der EU

51

4.2. Rechtsquellen des europäischen Rechts

52

4.2.1. primäres Gemeinschaftsrecht

52

4.2.2. sekundäres Gemeinschaftsrecht

53

4.3. Die europäischen Grundfreiheiten im EGV

53

4.3.1. Die einzelnen Grundfreiheiten

55

4.3.2. Diskriminierungen und Beschränkungen der Grundfreiheiten

59

4.3.3. Rechtfertigung einer etwaigen Beschränkung

61

4.3.4. Rangverhältnis der Grundfreiheiten zueinander – Parallelität oder Exklusivität?

62

4.3.5. Exkurs: Die Kapitalverkehrsfreiheit in Bezug zu Drittstaaten

64

4.4. Die Europatauglichkeit des § 2a EStG

67

4.4.1. Die Vereinbarkeit des § 2a Abs. 1 und 2 EStG a. F. mit EG-Recht

67

4.4.2. Die grenzüberschreitende Verlustverrechnung von Betriebsstättenverlusteninnerhalb der EU – Neue Rechtsprechung des EuGH

86

5. Schlussbetrachtung

97

5.1. Auswirkungen der Neuregelung auf das deutsche Steueraufkommen

97

5.2. Die Zukunft des § 2a EStG n. F.

98

5.3. Zusammenfassung und Gesamtfazit

99

Literaturverzeichnis

103