Betriebsprüfung - Grundlagen, Ablauf, Prüfungsbericht

Vorwort

Inhaltsübersicht

Bearbeiterverzeichnis

§ 1 Einführung

A. Überblick über die Rechtsgrundlagen der Außenprüfung

I. Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung

B. Ziele einer Betriebsprüfung

§ 2 Die steuerliche Außenprüfung

A. Arten der steuerlichen Außenprüfung

I. Begriff der Außenprüfung

1. Außenprüfung (Betriebsprüfung)

2. Abgekürzte Außenprüfung

3. Lohnsteuer-Außenprüfung

4. Umsatzsteuer-Sonderprüfung

B. Zuständigkeiten für steuerliche Außenprüfungen

I. Grundsatz

1. Örtliche Zuständigkeiten

II. Wechsel der Zuständigkeit

§ 3 Zulässigkeit einer Außenprüfung

A. Welche Personen/Unternehmen werden von der Finanzverwaltung im Wege der steuerlichen Außenprüfung überprüft?

I. Grundsatz

II. Auswahlermessen

III. Begründung der Prüfungsanordnung

1. Routineprüfung

2. Anlassprüfungen (Prüfungen in besonders zu begründenden Fällen)

3. Anschluss-Prüfungen

4. Richtsatzprüfungen

5. Auftragsprüfung

IV. Außenprüfung bei Berufsgeheimnisträgern

1. Vorlage der Unterlagen:

V. Außenprüfung bei Unklarheit der Einkunftsart

VI. Außenprüfung bei Ehegatten

VII. Außenprüfung von Gesellschaften und deren Gesellschafter

1. Umfang der Prüfungsanordnung bei einer Personengesellschaft

2. Ausdehnung der Außenprüfung auf die Gesellschafterebene (Erstreckungsprüfung gem. § 194 Abs. 2 AO)

3. Außenprüfung bei Gesellschaftern in besonderen Fällen

4. Prüfungsanordnung bei Unklarheiten bei einer Gesellschaft während einer Außenprüfung

5. Außenprüfung bei ausgeschiedenen Gesellschaftern

6. Außenprüfung bei einer Organschaft

7. Ausdehnung der Außenprüfung auf steuerliche Verhältnisse anderer Personen

VIII. Anordnung einer Zweitprüfung

IX. Anordnung einer Wiederholungsprüfung

B. Kontrollmitteilungen

I. Allgemeines zur Fertigung von Kontrollmitteilungen

II. Verstößt das Fertigen von Kontrollmitteilungen gegen das Steuergeheimnis?

III. Rechtliche Stellung einer Kontrollmitteilung

IV. Merkmale einer Kontrollmitteilung

§ 4 Prüfungsanordnung

A. Rechtliche Stellung einer Prüfungsanordnung

I. Wirkungsdauer der Prüfungsanordnung

II. Inhalt der Prüfungsanordnung

III. Voraussichtlicher Beginn der Prüfung

1. Verschiebung des Prüfungstermins

2. tatsächlicher Prüfungsbeginn

IV. Ort der Außenprüfung

1. Greift die Unverletzlichkeit der Wohnung gem. Art. 13 GG auch bei Betriebs- und Geschäftsräumen?

2. Voraussetzungen des BVerfG für die Eingriffe und Beschränkungen unter Achtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit des Art. 2 Abs. 1 GG:

3. Ist die Außenprüfung beim Steuerberater zulässig?

V. Anordnung/Mitteilung des Prüfungsortes

VI. Prüfungsort im Ausland

1. Amtshilfe ausländischer Staaten

B. Nachträgliche Erweiterung der Prüfungsanordnung

I. Wann kann eine Erweiterung der Prüfung erfolgen?

1. Nicht unerhebliche Änderungen der Besteuerungsgrundlagen

2. Anfangsverdacht einer Steuerstraftat

II. Begründung der Erweiterung in der Prüfungsanordnung

III. Verfahrensrechtliche Aspekte der Erweiterung des Prüfungszeitraums und Bekanntgabe

C. Wirksamkeit der Prüfungsanordnung

I. Bekanntgabe der Prüfungsanordnung

1. Inhaltsadressat (Prüfungssubjekt)

2. Bekanntgabeadressat

3. Empfänger

4. Übermittlung an Bevollmächtigte

D. Rechtsfolgen der Prüfungsanordnung

I. Verjährungshemmung

II. Hemmung einer strafbefreienden Selbstanzeige

§ 5 Andere Außenprüfungen

A. Abgekürzte Außenprüfung

I. Besonderheiten bei der abgekürzten Außenprüfung

II. Wechsel zur normalen Außenprüfung (Vollprüfung)

III. Rechtsfolgen einer abgekürzten Außenprüfung

B. Lohnsteueraußenprüfung

C. Umsatzsteuer-Sonderprüfungen

I. Umsatzsteuersonderprüfung

II. Umsatzsteuernachschau

§ 6 Konzernprüfung

A. Konzern (§ 13 BpO)

B. Kleinkonzerne (§ 18 Nr. 1 BpO)

C. Verbundene Unternehmen (§ 18 Nr. 2 BpO)

D. Inländische Unternehmen ausländischer Konzerne (§ 19 BpO)

E. Durchführung von Konzernprüfungen

I. Leitung der Konzernprüfung

II. Abstimmung und Freigabe der Konzernprüfungsberichte

§ 7 Einteilung der Betriebe in Betriebsgrößenklassen

A. Bei der Einordnung der Betriebe gelten folgende Kriterien:

§ 8 Die Betriebsprüfung in der Praxis

A. Digitale Betriebsprüfung

I. Allgemein

1. GDPdU

2. „XPIDER“

II. Sanktionen

1. Bußgeld

2. Zwangsmittel

3. Schätzung

B. IDEA – Einsatz

I. Allgemein

II. Mathematisch-statistische Plausibilitätsprüfungen

1. „BENFORD’S LAW“

2. „CHI-QUADRAT-TEST“

3. Reihenvergleiche

4. Datenauswertungsmöglichkeiten

C. Klassische Betriebsprüfungshandlungen

I. Sachthematiken:

1. Private Kfz-Nutzung

2. Formalanforderungen an Betriebsausgaben gem. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 6b und 7 EStG

3. Rückstellungen

4. Reisekosten

5. Angemessenheit

6. Auslandsbeziehungen

7. Formelle Anforderungen

II. Ergänzungsprüfungen:

§ 9 Maßnahmen der Außenprüfung bei Verdacht einer Steuerstraftat1

A. Unterrichtung der Bußgeld- und Strafsachenstelle2

B. Einleitung eines Strafverfahrens

I. Grundsatz

II. Unterbrechung der Prüfung

III. Einleitung und Belehrung

1. Inhalt der Einleitung

2. Zeitpunkt der Einleitung

3. Belehrung

IV. Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung

1. Wie kann eine Zusammenarbeit mit der Steuerfahndungsstelle aussehen?

§ 10 Mitteilungspflichten für weite Bereiche von organisierter Kriminalität und Wirtschaftskriminalität

A. Folgende gesetzliche Mitteilungspfl ichten bestehen beider Außenprüfung:

I. Bekämpfung der Korruption

II. Bekämpfung der Geldwäsche

III. Bekämpfung der illegalen Beschäftigung, der illegalen Schwarzarbeit, der illegalen Arbeitnehmer-Überlassung und des Missbrauchs öffentlicher Leistungen

§ 11 Spezielle Rechte des Steuerpflichtigen bei der steuerlichen Außenprüfung

A. Ausweispflicht

B. Beachtung der üblichen Geschäfts- oder Arbeitszeit

C. Prüfungsgrundsätze

D. Gewährung rechtlichen Gehörs während der Prüfung

§ 12 Abschluss der Außenprüfung

A. Schlussbesprechung

I. Beteiligte an der Schlussbesprechung

II. Strafrechtlicher Hinweis

III. Tatsächliche Verständigung

B. Prüfungsbericht

I. Inhalt des Prüfungsberichts

II. Unterschiedliche Methoden der Berichtsdarstellung

1. Bilanzpostenmethode

2. Gewinn und Verlust Methode

III. Abschluss der Außenprüfung

IV. Auswertung des Prüfungsberichtes

C. Geänderte Steuerfeststetzungen aufgrund der Außenprüfung

I. Geänderte Steuerbescheide

II. Erhöhte Bestandskraft

§ 13 Haftung und Haftungsfolgen

A. Allgemein

I. Sinn und Zweck

II. Das formelle und das materielle Haftungsrecht

III. Voraussetzungen

IV. Haftungsbescheid

V. Folgen

1. Das Gesamtschuldverhältnis zwischen Steuer-und Haftungsschuldner

2. Der grundsätzliche Vorrang des Steuerschuldners

B. Spezielle Haftungstatbestände

I. Haftungssystem

1. Die Haftung des Vermögensverwalters und des gesetzlichen Vertreters

2. Haftung bei Verletzung der Kontenwahrheit

3. Haftung bei der Organschaft

4. Haftung des Eigentümers von Gegenständen

5. Haftung des Betriebsnachfolgers

6. Sachhaftung

7. Haftung bei Gesamtrechtsnachfolge

8. Haftung des Vertretenen

9. Haftung Dritter

II. Steuerrechtliche Haftungsvorschriften

1. Lohnsteuer

2. Kapitalertragsteuer

3. Bauleistungen

4. Sondertatbestände

5. Spendenbescheinigungen

6. Erbschaftsteuer

7. Außensteuergesetz

8. Grundsteuer

9. Weitere steuerliche Haftungsvorschriften

III. Zivilrechtliche Haftungsvorschriften

1. Personengesellschaften und nicht rechtsfähige Vereine

2. Kapitalgesellschaften und rechtsfähige Vereine

3. Genossenschaften

4. Haftung bei Eintritt, Einbringung, Geschäftsfortführung

IV. Haftung des Steuerhinterziehers

§ 14 Tipps und Tricks

A. Die Vorteile bei einer angesetzten Außenprüfung liegenin deren Vorbereitung

B. Die Grenzen einer Betriebsprüfung liegen in der persönlichen Lebensführung

I. Privaträume

II. Privatkonten

III. Kassenführung

C. Prüfungshandlungen

I. Allgemeine Hinweise

II. Spezieller Hinweis

D. Schlussbesprechung

I. Der letztendliche Erfolg liegt in den Verhandlungen bei der Schlussbesprechung

§ 15 Checklisten

A. Checkliste für den Ablauf einer Betriebsprüfung

B. Checkliste von typischen Prüfungsanlässen

§ 16 Die Zehn Gebote

Stichwortverzeichnis